Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die neue Kampagne des Bundesverkehrsministerium ist nicht ganz unumstritten. Bei den Dreharbeiten (gr. Bild) wurde auf explizite Posen mit Helm gesetzt. | Foto: BMVI / DVR - Facebook; Screenshot YouTube

Vorwürfe gegen Behörde
GNTM 2019 Kampagne mit Verkehrsministerium - Bilder zu sexistisch?

BERLIN - Gemeinsam mit Heidis Mädchen von "Germany's next Topmodel" startet das Verkehrsministerium eine Kampagne für Fahrradhelme. Weil sich die Models dabei nur leichtbekleidet zeigen, steht die Behörde in der Kritik. Im Netz wird der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Spott überzogen. "Wie kann man halbnackte Frauen für die Helmpflicht werben lassen?!" Zumindest die Kritiker in der Facebook-Gemeinde bekommen prominente Unterstützung. Die Fraktionsvize der SPD, Katja Mast, sagte...

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  • 22.03.19
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Jüngster MIT-Kreisvorstand

Mitte. Der neu gewählte Kreisvorstand des Kreisverbandes Berlin-Mitte der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) ist bundesweit der jüngste in der MIT. Das betont der neue MIT-Kreisvorsitzende Erik Nils Voigt. Der 41 Jahre alte Jurist ist Direktor des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) und seit sechs Jahren im CDU-Kreisvorstand in Mitte. Auf Vorschlag von Voigt wählten die Mitglieder Finn Age Hänsel (37) und Lara Urbaniak (28) zu seinen Stellvertretern....

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  • 22.03.19
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Mieterberatung im "dialog 101"

Mitte. Die vom Bezirksamt beauftragte Firma Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH bietet ab April wieder kostenlose Mieterberatungen im Stadtteilladen „dialog 101“ in der Köpenicker Straße 101 an. Die Beratungen wurden ein Jahr lang im Pfarrsaal der St. Michael-Kirche angeboten, weil der Stadtteilladen saniert wurde. Die Mieterberatung für die Bewohner im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt sowie in den Erhaltungsgebieten Luisenstädtischer Kanal und Köllnischer Park sowie für Mieter von mit...

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  • 21.03.19
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Um das Theater im Monbijoupark tobt ein gewaltiger Genehmigungskrieg.  | Foto: Dirk Jericho
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Theaterkrieg im Monbijoupark
Genehmigung für Holzarena als kommunalpolitisches Schmierenstück

Noch bevor die Kulissen und das Amphitheater für die Sommersaison aufgebaut werden, tobt ein Genehmigungskrieg und Politkrimi am Spreeufer. Diese Geschichte von Geld, Macht und Ränke hätte William Shakespeare nicht besser schreiben können. Doch was sich hier seit Monaten und vor allem in den vergangenen Wochen abspielt, sollte so nicht auf die Bühne. Um das Monbijoutheater und die Märchenhütten gibt es Zoff und Streit seit über zehn Jahren, der nun eskaliert. Der Theaterbetrieb in der...

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  • 21.03.19
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Ein Zeichen für Europa

Berlin. Mit Blick auf die Europawahl am 26. Mai veranstaltet die Initiative Puls of Europe mehrere Demonstrationen auf dem Gendarmenmarkt. Die nächste findet am 31. März um 14 Uhr statt. Für etwa eine Stunde soll ein Zeichen gesetzt werden, dass sich möglichst viele Menschen für den Erhalt eines demokratischen, rechtsstaatlichen und vereinten Europas einsetzen. Weitere Demos sind am 14. und 28. April sowie am 5., 12. 19. und 26. Mai geplant. Weitere Infos auf pulseofeurope.eu und...

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  • 18.03.19
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In der Torstraße 225/227 stehen derzeit mehr als 30 Wohnungen leer - mit Genehmigung des Bezirksamtes. | Foto: Dirk Jericho
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Angst vor Verdrängung
Hausinitiative Torstraße 225/227 fordert Vorgehen gegen massiven Wohnungsleerstand

Mit einer öffentlichen Erklärung versuchen die Mieter auf das Problem massiven Leerstands in ihren Häusern aufmerksam zu machen. Trotz Wohnungsnot bearbeite das Bezirksamt Leerstandsmeldungen nicht beziehungsweise genehmigt den Leerstand von sanierten Wohnungen, so die Hausinitiative. Überall fehlen Wohnungen, die Mieten explodieren, immer mehr Mieterinitiativen kämpfen um ihre Häuser. Doch im Häuserkomplex mit drei Hinterhöfen an der Torstraße 225/227 würden von 84 Wohnungen mehr als 30 leer...

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  • 13.03.19
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Anett Vietzke schmeißt hin

Mitte. Die Bezirksverordnete Anett Vietzke von der Fraktion Die Linke hat ihr Mandat niedergelegt. Wie sie auf der Februar-BVV erklärte, könne sie „Familien- und Sorgearbeit sowie Erwerbsarbeit mit politischer Teilhabe nicht mehr vereinbaren. Die BVV müsse sich „mehr Gedanken machen, um Vielfalt besser abzubilden und mehr Menschen zu ermöglichen, politisch teilzuhaben“, sagte Vietzke. Zeitliche Ressourcen seien oft verbunden mit ökonomischen Ressourcen, so die Linke. Für Vietzke wird Kadriye...

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  • 05.03.19
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Pfannkuchengate statt Pressespiegel
Bezirksamt verlinkt keine Medienberichte mehr auf seinen Internetseiten

Sie posten einen angebissenen Pfannkuchen zum Rosenmontag und bezeichnen ihn völlig unberlinerisch als "angefressenen Berliner", twittern Fotos von Schneeglöckchen aus dem Großen Tiergarten, die beim Social Media Team Märzenbecher heißen, und informieren über die Verschiebung von #BSR-#Müll-Abfuhrterminen wegen des neuen Feiertages am 8. März: Es ist immer was los auf dem offiziellen Account des Bezirksamtes. Die Pressestelle hat unter @BA_Mitte_Berlin schon fast 5000 Tweets rausgejagt. Es sind...

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  • 05.03.19
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Comic erklärt Vorhabenliste

Mitte. „Samira wohnt gerne in Mitte, denn hier gibt es jeden Tag etwas neues zu entdecken“, beginnt der 70-Sekunden Clip, den das Büro für Bürgerbeteiligung hat produzieren lassen. Mit dem Comicfilmchen wie fürs Kinderprogramm soll gezeigt werden, wie sich Samira über die Bauvorhaben im Bezirk informieren kann. Das Bezirksamt veröffentlicht seit August 2018 Steckbriefe zu laufenden und geplanten bezirklichen Vorhaben, die nach den zehn Bezirksregionen gegliedert sind. Dort gibt es Kurzinfos zu...

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  • 03.03.19
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Wahlhelfer für die Europawahl

Berlin. Zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 26. Mai werden in Berlin rund 21000 Wahlhelfer in den Wahllokalen oder zum Auszählen der Wahlbriefe benötigt. Sie erhalten ein Erfrischungsgeld von 50 Euro für ihre Tätigkeit im Wahllokal beziehungsweise 35 Euro für ihre Arbeit bei der Wahlbriefauszählung. Weitere Informationen und die Möglichkeit, sich als Wahlhelfer zu melden, gibt es auf https://bwurl.de/147-. hh

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  • 22.02.19
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Hängematten und Tablets
Vierter Schülerhaushalt in Mitte gestartet

In Mitte können Schüler zum vierten Mal über die Verwendung eines Budgets von 4000 Euro pro Schule entscheiden. Der Bezirk ist Vorreiter für den sogenannten „Schüler*innen-Haushalt“. Eine Hängematte zwischen den Bäumen, ein Boxsack, neue Bänke für den Schulhof und ein paar Tablets – das konnte sich die Hemingway-Schule an der Gartenstraße im vergangenen Jahr anschaffen. Die 4000 Euro dafür hat das Schulamt zur Verfügung gestellt. Die Integrierte Sekundarschule ist seit 2016 dabei, als im Bezirk...

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  • 21.02.19
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Sebastian Bartels vom Berliner Mieterverein und Baustadtrat Ephraim Gothe unterstützen die Mieter in der Habersaathstraße. Sprecher Daniel Diekmann (Mitte) hat am 20. Februar die Demo vor dem Plattenbau organisiert.  | Foto: Nora Erdmann

Baustadtrat will Papageien-Platte kaufen
Mieter protestieren gegen Abriss ihres Wohnhauses in der Habersaathstraße

Bei einer Protestveranstaltung der 20 verbliebenen Mieter im DDR-Plattenbauriegel an der Habersaathstraße 40–48 am 20. Februar hat Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) den Mietern und zahlreichen Unterstützern zugesagt, dass der Bezirk dem Investor vorschlagen will, das Haus an die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) zu verkaufen. „Dann wäre der Investor aus dem Ding raus und kann sich wieder anderen Vorhaben zuwenden“, sagte Gothe. Das "Ding" ist mittlerweile ein Politikum und ein...

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  • 20.02.19
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Bürgermeister Stephan von Dassel (rechts) und der neue „Alex-Manager“ Andreas Richter bei ihrem ersten gemeinsamen öffentlichen Termin.  | Foto: Luise Giggel
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Wie die Spanische Treppe oder der Times Square
„Alex-Manager“ Andreas Richter stellte seine Vision und erste Ideen für Berlins berühmtesten Platz vor

„Alex-Manager“ Andreas Richter hat ambitionierte Pläne. Er möchte eine „Atmosphäre zum Wohlfühlen“ auf dem wohl bekanntesten Platz Berlins erzeugen. Wie er sich das vorstellt, hat er Anfang Februar gemeinsam mit Mittes Bürgermeister Stephan Dassel (B'90/Grüne) erläutert. Dem ehemaligen Kulturunternehmer Andreas Richter sind Veranstaltungen am Alex besonders wichtig. Er betont, welchen Stellenwert dieser Platz in Berlin und auch weltweit einnehmen könnte und bedauert, dass er im Moment eher...

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  • 12.02.19
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Der Alex hat einen Manager
Andreas Richter soll die Aufenthaltsqualität auf dem Alexanderplatz verbessern

Seit 1. Februar koordiniert Andreas Richter für das Bezirksamt Mitte alle Aktivitäten auf und um den Alexanderplatz. Er ist Ansprechpartner für Anlieger, Institutionen und Verwaltung. Die Idee, einen „Alex-Manager“ zu beschäftigen, hatte Bürgermeister Stephan von Dassel. Er erhofft sich von der neuen Stelle in seiner Verwaltung einen besseren Einsatz von Ressourcen und Energien. In der Vergangenheit hätten Initiativen, Vereine, Investoren oder die Verwaltung häufig nebeneinander oder...

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  • 12.02.19
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Unabhängige Sozialberatung
Ein Ohr für alle Sorgen

Seit Start der unabhängigen Sozialberatung am 1. Juni 2018 haben sich bis Ende November 504 Personen beraten lassen. Das geht aus der Antwort von Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt hervor. „Das zeigt, dass das Angebot krass angenommen wird“, sagt Kurt. Er möchte das Beratungsprojekt, das derzeit vor allem in Gesundbrunnen angeboten wird, auf weitere Gebiete wie Moabit-West oder Tiergarten-Süd „unbedingt ausweiten“. Die unabhängige...

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  • 08.02.19
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Ombudsfrau fürs Jobcenter

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat eine unabhängige Ombudsstelle im Jobcenter eingerichtet. Das teilte er jetzt in seinem Videokanal #mittespricht auf Youtube mit. Eine „erfahrene ehemalige Mitarbeiterin des Bezirksamtes“ nimmt seit Ende des Jahres Beschwerden und Kritik von Arbeitslosen entgegen, die Stress mit dem Jobcenter haben. Wenn ihre neutrale Prüfung ergebe, dass das Jobcenter etwas machen kann, „werden Fehler so schnell wie möglich korrigiert“, verspricht der...

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  • 06.02.19
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Falls man in Mitte einen Termin bekommt: Den Bezirk kostet eine Eheschließung verwaltungstechnisch 174 Euro.  | Foto: Dirk Jericho

Grundschulplatz für 6480 Euro
Neue Broschüre zu Kosten der Berliner Verwaltung

Die Broschüre „Was kostet wie viel“ analysiert die Kosten und Leistungen der Senatsverwaltungen und der Bezirke im Vergleich über alle Bezirke und im Vergleich zum Vorjahr. Die zwei Broschüren mit Zahlen von 2017 sind bereits die 18. Veröffentlichung der Reihe. Ein Grundschulplatz kostet in Berlin im Durchschnitt 6480 Euro (2017) jährlich. Im Bezirk Mitte waren dafür 7031 Euro fällig. 1515 Euro bezahlt der Bezirk, 5516 Euro die Senatsverwaltung. Das geht aus der neuen Broschüre „Was kostet wie...

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  • 03.02.19
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Twittern auf Farsi
Bezirksamt sucht Muttersprachler für Projekt #NeuinMitte

Das Willkommensbüro im Bezirksamt will wichtige Informationen für Flüchtlinge auch in deren Muttersprache in sozialen Medien anbieten. „Aktuelle Informationen für geflüchtete Menschen in verschiedenen Sprachen, das ist neu in Mitte“, sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zum Projekt #NeuinMitte. Bisher veröffentlicht das Willkommensbüro in seinem Newsletter jede Woche Neuigkeiten zu Themen rund um die Arbeit mit geflüchteten Menschen. „Um mehr Menschen mit Fluchterfahrung zu erreichen,...

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  • 31.01.19
  • 120× gelesen

Berlin-Forum zum Stadtmanagement

Berlin. Ein erstes Berlin-Forum der Stiftung Zukunft Berlin soll noch vor Ostern stattfinden. Ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest. Angedacht ist, dass 50 Personen als Querschnitt der Berliner Stadtgesellschaft für drei Stunden ein Thema diskutiert. Erwartet werden Visionen und Strategien zur weiteren Entwicklung Berlins, mit denen auch Einfluss auf die Politik genommen werden soll. Beim ersten Treffen soll es um modernes Stadtmana-gement gehen. Weitere Informationen gibt es...

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  • 31.01.19
  • 129× gelesen
Mangel- und unterernährten Kindern gilt seine ganze Fürsorge: Jan Sandig im Einsatz für German Doctors. | Foto: German Doctors/Jan Sandig

Medizinische Hilfe für die Armen
Im Auftrag von German Doctors war der Berliner Jan Sandig sechs Wochen in Bangladesch tätig

23. Breitengrad, 90. Längengrad. Das Thermometer zeigt 31 Grad im Schatten. Die Luft ist stickig und feucht. Es ist laut. Der Gestank von vergammelten Lebensmitteln und toten Tieren ist allgegenwärtig. Jan Sandig ist soeben in Dhaka angekommen. Der junge Berliner Arzt wird in den nächsten sechs Wochen Kinder und Erwachsene in den Slums von Bangladeschs Hauptstadt behandeln. Der 32-jährige Jungmediziner befindet sich im dritten Jahr seiner Ausbildung zum Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin....

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  • 28.01.19
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Nora Erdmann und Nachbar Claus Müller sind sauer, dass der Zaun abgerissen wurde und Hunde wieder in die Baumscheibe machen. | Foto: Dirk Jericho
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Baumscheibenkrieg statt Bürgerbeteiligung
Bezirksgärtner entfernen ohne Ankündigung Baumbeete der Grünen Schleife

Die Bürgerinitiative Grüne Schleife im Wöhlertkiez kämpft um Verkehrsberuhigung, Fahrradfreundlichkeit und viel Grün im Wohngebiet gegenüber der neuen BND-Zentrale. Doch statt des versprochenen Dialogs mit den Anwohnern setzt das Bezirksamt auf Konfrontation. Ihren Twitter-Account hat die für das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) gelöscht. Sie hat wohl keine Lust auf Kritik in sozialen Netzwerken. Die vielen Tweets der Kiezinitiative Grüne Schleife,...

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  • 24.01.19
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Diskussion über Kinderrechte

Hellersdorf. Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz?“ laden das Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf und das bezirkliche Kinder- & Jugendbeteiligungsbüro am Donnerstag, 31. Januar, in der Zeit von 15.30 bis 18 Uhr in das Minimax der Alice-Salomon-Hochschule am Alice-Salomon-Platz 5 ein. Gezeigt wird auch der Hingucker-Film 2018 „Kinderrechte bewegen!“ der Klasse 5a der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf. Um eine Anmeldung wird gebeten per E-Mail an...

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  • 22.01.19
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Pilze und Schimmel

Mitte. Das Grünflächenamt wirft an mehreren Orten im Bezirk wieder die Kettensägen an, um kranke Bäume zu fällen. So werden in der Grünanlage an der alten Stadtmauer an der Littenstraße drei Linden gefällt, weil sie laut „gutachterlicher Untersuchung nicht mehr standsicher sind“, so die zuständige Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne). Auf dem Spielplatz an der Mollstraße 5-7 muss eine Linde wegen Wurzelfäule weg. Im Krausnickpark ist ein Götterbaum aufgrund seiner absterbenden Krone...

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  • 21.01.19
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Mediatoren für Flüchtlinge
Bezirksamt sucht ehrenamtliche Fürsprecher

Das Willkommensbüro im Sozialamt sucht für die Betreuung von Flüchtlingen einen ehrenamtlichen „Fürsprecher für geflüchtete Menschen“. Sie sollen bei Problemen in Notunterkünften mediativ helfen. Wo Menschen unterschiedlicher Herkunft aufeinanderhocken, kann es schon mal zu Stress und Streitereien kommen. Erst recht, wenn Sprachprobleme ein klärendes Gespräch behindern. In den Flüchtlingsheimen und großen Notunterkünften kümmern sich Sozialarbeiter um die Alltagsprobleme der Flüchtlinge. Doch...

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  • 21.01.19
  • 237× gelesen

Beiträge zu Politik aus

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