Mitte - Politik

Das Willkommensbüro im Bezirksamt will wichtige Informationen für Flüchtlinge auch in deren Muttersprache in sozialen Medien anbieten. „Aktuelle Informationen für geflüchtete Menschen in verschiedenen Sprachen, das ist neu in Mitte“, sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zum Projekt #NeuinMitte. Bisher veröffentlicht das Willkommensbüro in seinem Newsletter jede Woche Neuigkeiten zu Themen rund um die Arbeit mit geflüchteten Menschen. „Um mehr Menschen mit Fluchterfahrung zu erreichen,...

Berlin. Ein erstes Berlin-Forum der Stiftung Zukunft Berlin soll noch vor Ostern stattfinden. Ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest. Angedacht ist, dass 50 Personen als Querschnitt der Berliner Stadtgesellschaft für drei Stunden ein Thema diskutiert. Erwartet werden Visionen und Strategien zur weiteren Entwicklung Berlins, mit denen auch Einfluss auf die Politik genommen werden soll. Beim ersten Treffen soll es um modernes Stadtmana-gement gehen. Weitere Informationen gibt es...

Hellersdorf. Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz?“ laden das Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf und das bezirkliche Kinder- & Jugendbeteiligungsbüro am Donnerstag, 31. Januar, in der Zeit von 15.30 bis 18 Uhr in das Minimax der Alice-Salomon-Hochschule am Alice-Salomon-Platz 5 ein. Gezeigt wird auch der Hingucker-Film 2018 „Kinderrechte bewegen!“ der Klasse 5a der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf. Um eine Anmeldung wird gebeten per E-Mail an...

Mitte. Das Grünflächenamt wirft an mehreren Orten im Bezirk wieder die Kettensägen an, um kranke Bäume zu fällen. So werden in der Grünanlage an der alten Stadtmauer an der Littenstraße drei Linden gefällt, weil sie laut „gutachterlicher Untersuchung nicht mehr standsicher sind“, so die zuständige Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne). Auf dem Spielplatz an der Mollstraße 5-7 muss eine Linde wegen Wurzelfäule weg. Im Krausnickpark ist ein Götterbaum aufgrund seiner absterbenden Krone...

Das Willkommensbüro im Sozialamt sucht für die Betreuung von Flüchtlingen einen ehrenamtlichen „Fürsprecher für geflüchtete Menschen“. Sie sollen bei Problemen in Notunterkünften mediativ helfen. Wo Menschen unterschiedlicher Herkunft aufeinanderhocken, kann es schon mal zu Stress und Streitereien kommen. Erst recht, wenn Sprachprobleme ein klärendes Gespräch behindern. In den Flüchtlingsheimen und großen Notunterkünften kümmern sich Sozialarbeiter um die Alltagsprobleme der Flüchtlinge. Doch...

Auch in diesem Jahr können Gelder aus dem Senatsprogramm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (Fein) beantragt werden. Mit den Geldern sollen Initiativen ehrenamtlich engagierter Bürger unterstützt werden. Gefördert werden „Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in der Nachbarschaft". Das heißt, Kiezinitiativen, die freiwillig renovieren wollen, können Sachmittel für Farbe oder andere Materialien beantragen. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 3500 Euro für...

Mitte. Mit der Ausstellung „100 Jahre Frauenwahlrecht. 19 + 1 Künstlerinnen“ erinnert der Deutsche Bundestag an die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren. Die Ausstellung in der Abgeordnetenlobby des Reichstagsgebäudes wird am 17. Januar um 19 Uhr von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet. 20 Künstlerinnen aus Deutschland und Israel, der Ukraine, der Schweiz, Afghanistan, der Türkei, den USA und dem Iran haben sich daran beteiligt. Die Arbeiten (19...

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zeichnen jedes Jahr Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus, die sich mit ihrem „ehrenamtlichen Engagement und/oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient gemacht haben“. Doch bisher wurden kaum Vorschläge eingereicht. Das Bezirksamt hat deshalb die Frist für die Einreichung von Vorschlägen bis zum 31. Januar verlängert. „Alle Bürger sind aufgefordert, ihnen bekannte...

Mitte. Im Standesamt Mitte waren im Dezember noch 400 „Verwaltungsvorgänge zur Ausstellung von Geburtsurkunden“ und damit die meisten in den Bezirken, offen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren Jasper-Winter zur Situation in den Standesämtern vor. Gar keine offenen Fälle gab es 2018 in den Standesämtern Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg. In den anderen Standesämtern lag der Antragsstau zwischen 50 und 400...

Mitte. Das Büro für Bürgerbeteiligung in Mitte hat einen eigenen Newsletter. In der Mail soll regelmäßig über Neuigkeiten im Bereich der Bürgerbeteiligung und über aktuelle Themen aus der „Sozialraumorientierten Planungskoordination“ berichtet werden, sagt der zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD). Der Newsletter gibt auch einen Überblick über Aktualisierungen auf der Vorhabenliste sowie über anstehende Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung. Abonnieren kann man den Newsletter unter...

Im Bezirk werden immer mehr Wohnviertel durch den Erlass von sozialen Erhaltungsverordnungen geschützt. Mittlerweile gibt es zwölf Milieuschutzgebiete. Zuletzt hat das Bezirksamt drei neue Erhaltungsgebiete in den Kiezen Humboldthain Nord-West, Thomasiusstraße und Tiergarten-Süd rechtskräftig festgelegt. Wenige Tage davor wurde auch das Alexanderplatzviertel unter Schutz gestellt, um Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängung zu schützen. Insgesamt gibt es in Berlin jetzt 55...

Mitte. Das Amt für Soziales bleibt am 24. und 31. Dezember in allen Bereichen geschlossen. In der Weihnachtswoche und zum Jahreswechsel sind die Leistungsstellen wie folgt geschlossen: Der Fachbereich 1 mit der Obdachlosenhilfe, Leistungsstelle und Unterbringung Geflüchtete, Soziale Wohnhilfe und Allgemeiner Sozialdienst bietet am 27. Dezember keine reguläre Sprechstunde statt. Die Fachstelle Obdachlosenhilfe mit ihren Abteilungen Sozialdienst, Leistungsstelle und Unterbringung Geflüchtete hält...

Auch in Mitte schützt der Bezirk jetzt Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängungen. Das Alexanderplatzviertel ist bereits das zehnte Milieuschutzgebiet. Die anderen liegen in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit. Die Gegend rund um die Volksbühne gilt nicht gerade als sozialer Brennpunkt. Schicke Neubauten, Markenläden an der Alten Schönhauser Straße, Galerien und Nobelrestaurants stehen eher für das hippe Mitte. Und doch hat die BVV jetzt für den Kiez Milieuschutz erlassen. Denn...

Mitte. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) stellt ihre Abteilung Unternehmenskommunikation neu auf. Neuer Pressesprecher ist ab 1. Januar Christoph Lang, derzeit noch Sprecher von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat. Er ist direkt dem WBM-Geschäftsführer Jan Robert Kowalewski unterstellt. Die langjährige WBM-Sprecherin Steffi Pianka wird ab 1. Januar Leiterin der Kommunikationsabteilung. Pianka war 20 Jahre lang Pressesprecherin der WBM. Hintergrund der Verstärkung des Bereichs...

Mitte. Der Kreisverband Berlin-Mitte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat den Zuschlag für die unabhängige Asylverfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Ankunftszentrums Berlin erhalten. Zukünftig werden vorerst drei Mitarbeiter die Asylsuchenden im Hangar des Flughafens Tempelhof beraten. Bisher hatte die Beratung das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten Berlin (LAF) übernommen. "Viel mehr als das Auslegen von Flyern war das aber nicht", sagt Yvonne Schulz von der AWO Mitte in der...