Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tour de Bürgermeister

Mitte. Andere legen sich im Urlaub an den Strand oder erkunden neue Gegenden mit dem Auto. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hingegen hat sich in seinem Urlaub in acht Tagen 1200 Kilometer durch verschiedene Gebirge gequält, wie er in seinem neuen Newsletter „News von Dassel“ stolz berichtet. „Für manche klingt es wie der reine Horror, ich habe das sehr genossen“, schreibt er über die Schinderei auf dem Rennrad und das Absolvieren von fast 17 000 Höhenmetern. Seine Tour mit vielen...

  • Mitte
  • 26.07.18
  • 105× gelesen

Wippen vor dem Reichstag
Initiative demonstriert jeden Abend für ein Einheitsdenkmal auf der Reichstagswiese

Exakt vor einem Jahr hat eine Initiative jeden Abend bis zur Bundestagswahl um 19 Uhr sieben Minuten lang gegen das geplante Einheitsdenkmal vor dem Schlossnachbau protestiert. Jetzt stehen sie wieder da. Im vergangenen Jahr hielten die Unterstützer der von Annette Ahme, Vorsitzende des Vereins Berliner Historische Mitte, gegründeten Initiative am Kupfergraben ihre Plakate hoch. Jetzt wollen die Aktivisten wieder jeden Abend um 19 Uhr sieben Minuten lang täglich bis zum 3. Oktober...

  • Mitte
  • 21.07.18
  • 310× gelesen

SPD verleiht Erika-Heß-Preis
Kinder- und Jugendprojekte sollen ausgezeichnet werden

Die SPD Mitte will am 12. Oktober „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen und Jungen einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Der etwas sperrige Aufruf zum Erika-Heß-Preis ist mit vielen Gendersternchen versehen. Gefördert werden Projekte, die sich gegen Diskriminierung und für echte Gleichstellung einsetzen“, heißt es in dem Aufruf. Für die Projekte gibt es keine Vorgaben. In den Bewerbungen soll...

  • Mitte
  • 21.07.18
  • 185× gelesen

Kostenlose Energieberatung

Mitte. Energieberater der Verbraucherzentrale Berlin beraten im Umweltladen Mitte im Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 (Raum 238) zu Themen wie Stromsparen, Heizen und Lüften, Wärmedämmung oder Vermeidung von Schimmelpilz. Auch Heizkostenabrechnungen werden geprüft. Jeden letzten Montag im Monat gibt es von 12 bis 15 Uhr diese kostenlose Energieberatung für Sozialhilfeempfänger und Studenten. Alle anderen zahlen fünf Euro. Termine für die halbstündigen Einzelberatungen gibt es unter...

  • Mitte
  • 21.07.18
  • 72× gelesen
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Mitte) und BSR-Chefin Tanja Wielgoß im Monbijoupark. | Foto: Matthias Borowski

1000 neue Papierkörbe
BSR putzt jetzt in 46 Parks, Grünflächen und Spielplätzen

Die Vorsitzende des BSR-Aufsichtsrates, Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat sich gemeinsam mit BSR-Chefin Tanja Wielgoß den Kollwitzplatz und den Monbijoupark angeschaut. Wielgoß wollte der Senatorin zeigen, welchen Blitzbank-Effekt die BSR-Offensive bringt. Im Monbijoupark fegten Orange-Kommandos auf Bestellung. Seit Anfang Juni rücken die BSR-Feger zwei mal täglich an, um Papierkörbe zu leeren und den Dreck von den Wegen, Spielplätzen und Grünflächen einzusammeln. Die BSR übernimmt...

  • Mitte
  • 19.07.18
  • 405× gelesen

Pop auf Sommertour

Mitte. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) besucht auf ihrer Sommertour wieder Berliner Unternehmen. Als sechste und letzte Firma schaut sich Pop am 1. August das Hebammen-Startup Kinderheldin in der Rosa-Luxemburg-Straße 2 an. Hebammen beraten dort per Chat oder telefonisch zu akuten sowie allgemeinen Fragen rund um Schwangerschaft, Geburt, Wochenbett und Kind. Die Online-Hebammenberatung wurde erst im Juni zu den 100 innovativsten Orten Deutschlands gewählt. Die Initiative „Deutschland –...

  • Mitte
  • 18.07.18
  • 169× gelesen

Direktorin für Volksbühne

Mitte. Mit Beginn der Spielzeit 2018/19 übernimmt Nicole Lohrisch kommissarisch die Position der Geschäftsführenden Direktorin der Volksbühne. Das hat der Senat auf Vorlage von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) beschlossen. Die 40-Jährige war bisher Verwaltungsleiterin an der Volksbühne. Gleichzeitig hat der Senat auf seiner Sitzung Klaus Dörr (56) als kommissarischen Intendanten der Volksbühne bestätigt. Er hatte bereits im April 2018 kommissarisch die Leitung des Hauses übernommen. Die...

  • Mitte
  • 17.07.18
  • 486× gelesen
Dass es auf dem Tempelhofer Feld ein Freilichtkino gibt, war eigentlich nur eine Frage der Zeit.  | Foto: FeldKino Berlin

Feldkino im Sommer
Freilichtbühne auf dem Tempelhofer Feld

Jeden Mittwochabend zeigt FeldKino Berlin in Zusammenarbeit mit den Vereinen filmArche und reSource Filme auf dem Tempelhofer Feld. Mit den Vorführungen soll besonders Berliner Filmschaffenden eine Bühne geboten werden. Damit möglichst viele Menschen das Angebot nutzen können, gibt es nach Möglichkeit englische Untertitel. Die Kinoreihe ist aus einer Nachbarschaftsidee entstanden, die schnell viele Unterstützer fand. "Mittlerweile hat sich auf technischer und organisatorischer Ebene viel getan....

  • Mitte
  • 15.07.18
  • 708× gelesen

Schulamt wieder ohne Führung

Mitte. Das Schul- und Sportamt ist wieder ohne Leitung. Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) in seinem Newsletter mitteilt, wird die Stelle erneut neu ausgeschrieben. Christine Stolberg-Goetze habe zum Ende der sechsmonatigen „Probezeit“ von ihrem Rückkehrrecht in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Gebrauch gemacht, so Spallek. Schimmel in Schulen, Ärger mit der Schulreinigung oder klagende Eltern, die ihr Kind an einer bestimmten Schule anmelden wollen: Vielleicht war das der...

  • Mitte
  • 12.07.18
  • 611× gelesen

Senat macht Mitte
Für das historische Zentrum ist nicht mehr das Bezirksamt zuständig

Der Senat erklärt große Teile der historischen Mitte zum Gebiet „außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung“. Damit ist die Stadtentwicklungsverwaltung für die zukünftige Entwicklung planerisch zuständig. Bisher erstreckt sich die Zuständigkeit des Senats nur auf Teilbereiche der Berliner Mitte wie den Alexanderplatz im Nordosten, den Molkenmarkt im Südosten und das Humboldtforum im Westen. „Im Sinne einer städtebaulichen Gesamtkonzeption für die Berliner Mitte ist deshalb eine Erweiterung...

  • Mitte
  • 11.07.18
  • 498× gelesen

Schaupiel-Einlage: Student wird während Vorlesung festgenommen

Eine Gruppe von Studenten der Humboldt Universität stellte am Mittwoch, 4. Juli, während einer Vorlesung schauspielerisch die Festnahme einer Person im Hörsaal nach, um gegen die bundesweit geplanten Verschärfungen des Polizeigesetzes zu protestieren. Als während der kulturwissenschaftlichen Vorlesung "Karten-Körper-Kollektive" auf einmal mehrere vermeintliche Polizisten in den Saal stürmen und nach der Auslieferung eines sogenannten "Gefährders" verlangen, wird es erstmal still im Publikum....

  • Mitte
  • 09.07.18
  • 188× gelesen

Bezirk vergibt Ehrenamtspreis

Wedding. Das Bezirksamt möchte wieder „Teams und Einzelpersonen für ihren freiwilligen Einsatz im Bezirk auszeichnen, die mit großem Engagement ihre Nachbarn unterstützen, ihr Wohnumfeld gestalten, sich für Projekte einsetzen oder in Vereinen, sozialen Organisationen oder kulturellen Einrichtungen unentgeltlich tätig sind“, heißt es in dem Aufruf zum Ehrenamtspreis 2018. Die Ehrung will Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) am 23. November vornehmen. Es ist der 15. Preis für besonderes...

  • Mitte
  • 09.07.18
  • 164× gelesen

Kiezspaziergang mit Baustadtrat

Mitte. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) besucht bei seinem vierten Kiezspaziergang am 12. Juli die Bezirksregion Brunnenstraße Süd. Los geht der Stadtrundgang um 15 Uhr in der Tieckstraße 17. Dort baut die Koepjohann’sche Stiftung derzeit ein Wohn- und Beratungshaus für Frauen in Not. Danach besuchen die Anwohner mit Gothe die Mietergemeinschaft Torstraße 225-227. Thema im Hof ist „privates Wohnen im Kiez“, wie es in der Einladung heißt. Um das Kleingewerbe soll es später in der Linienstraße 141...

  • Mitte
  • 07.07.18
  • 150× gelesen

Reichstagskuppel geschlossen

Mitte. Wie in jedem Jahr muss im Reichstagsgebäude die Glaskuppel wegen Reinigung gesperrt werden. Vom 16. bis 20. Juli können Besucher des Bundestags den Parlamentariern nicht aufs Dach steigen und die tolle Aussicht genießen. Die Dachterrasse und das Dachgartenrestaurant bleiben jedoch zugänglich. Vom 7. bis 11. Juli sind sogar das gesamte Reichstagsgebäude, die Dachterrasse und die Kuppel für den Besucherverkehr geschlossen. Grund hierfür ist die 27. Jahrestagung der Parlamentarischen...

  • Mitte
  • 07.07.18
  • 321× gelesen
Der Rathausparkplatz an der Berolinastraße 9-11 war immer öffentlich. Jetzt kassiert die WBM, bis hier ein Wohnhaus gebaut wird.  | Foto: [bildautor]Foto: Dirk Jericho[/bildautor]

Parkplatz statt Wohnhäuser
Bezirk überträgt öffentliches Straßenland an WBM

Obwohl die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) frühestens 2020 ein Wohnhaus neben dem Rathaus Mitte bauen will, hat der Bezirk die bisher als Parkplatz genutzte Fläche bereits Mitte 2017 an die WBM übertragen. Die vermietet jetzt die Stellflächen. „Vermietete Parkplätze für Berechtigte“ steht auf dem Schild, das vor dem Abschleppen warnt. Ein paar wenige Autos parken dort, ansonsten ist alles frei. Das Grundstück war jahrelang öffentlicher Parkplatz. Das Bezirksamt hat für die 74 Stellplätze...

  • Mitte
  • 06.07.18
  • 655× gelesen

Kiezportraits im Rathaus Mitte
Ausstellung zu den zehn Bezirksregionen des Citybezirks

Nachdem die jeweiligen Bezirksregionenprofile in den einzelnen Stadtteilen vorgestellt wurden, wird in der Berolina-Galerie im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 nun die Ausstellung mit allen Bezirksprofilen gezeigt. Das Bezirksamt Mitte hatte als erster Berliner Bezirk detaillierte Profile seiner zehn Bezirksregionen erarbeitet. Diese Dossiers mit vielen Detailinformationen, Daten und Fotos sind für jeden Bewohner eine interessante Lektüre und Faktensammlung. Die „zehn Gesichter eines...

  • Mitte
  • 06.07.18
  • 355× gelesen
Dutzende Papierkörbe und Mülltonnen wurden im Monbijoupark aufgestellt.  | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Orange im Grünen
BSR macht jetzt auch im Monbijoupark, Weinbergspark und Lustgarten sauber

Die Berliner Stadtreinigung putzt seit 2016 in einem Pilotprojekt zwölf Parks und Grünflächen in Berlin. In Mitte kommen zu den zwei bisher gereinigten Bezirksflächen drei weitere hinzu. Es ist die Invasion der Mülleimer. Wohin man guckt im Monbijoupark, überall hängen die orangenen BSR-Körbe mit den witzigen Sprüchen wie Parkranger, Kippendiener oder Würstchenbude drauf. Dazu sind überall giftgrüne Plastiktonnen an Masten festgekettet. Dass man seinen Müll nicht los wird und auf die Wiese...

  • Mitte
  • 04.07.18
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Jetzt hat auch das Rathaus Mitte ein Schimmelproblem. | Foto: Dirk Jericho
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Feuchte Aktenkeller und verschimmelte Wände
Erneut Wasserschaden im Rathaus Mitte

Das Bezirksamt hat ein Schimmelproblem. Diesmal wurden Aktenkeller des Schulamtes im erst 20 Jahre alten Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 mit krankmachenden Schimmelsporen kontaminiert. Muffiger Geruch, schmierige Aktendeckel: Mitarbeiter des Schulamtes haben im erst 1998 errichteten Bürogebäude hinter dem Kino International feuchte Keller gemeldet. Wie Immobilienstadtrat Carsten Spallek (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erklärte, wurden bei Raumluftmessungen...

  • Mitte
  • 29.06.18
  • 863× gelesen
Ärger in der Kronenstraße: Etliche Mietautos blockieren Parkplätze und ragen teilweise in die Fahrbahn hinein.  | Foto: Dirk Jericho

Ärger an der Kronenstraße
Autovermieter blockieren Parkplätze

Beim Ordnungsamt häufen sich die Beschwerden über die an der Kronenstraße ansässigen Autovermietungen. Die Mietautos blockieren etliche Parkplätze; Parkscheine liegen nicht hinter der Windschutzscheibe. Die Fahrzeuge stehen auch im Park- und Haltverbot, wie der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf Anfrage bestätigt. „Die Kronenstraße ist immer wieder Gegenstand von Beschwerden“, so von Dassel. Im Juni haben die Parkraum-Kontrolleure deshalb...

  • Mitte
  • 28.06.18
  • 431× gelesen
Loch im Gehweg: Zirka fünf Wochen nach der Meldung über die Ordnungsamt-App war der Poller ersetzt.  | Foto: Dirk Jericho

Mitte meldet Mängel online
App und Website „Ordnungsamt-Online“ werden von Bürgern rege genutzt

Im Bezirk Mitte werden die meisten Meldungen über Mängel und Probleme im öffentlichen Raum an das Online-Ordnungsamt gemeldet. Wie aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Ziller hervorgeht, wurden im Bezirk Mitte 2017 insgesamt 21 412 Anliegen an das „Ordnungsamt-Online“ übermittelt (11 606 Fälle über die Website und 9806 über die Handy-App). Bei neun Meldungen stand der Status noch auf offen, der Rest war erledigt. Auch 2018...

  • Mitte
  • 27.06.18
  • 454× gelesen

Arbeitslose sollen Angebote nutzen

Wedding. Nachbarschaftseinrichtungen wie Stadtteilzentren, Mehrgenerationenhäuser und Begegnungsstätten wollen verstärkt Arbeitslose dazu bringen, die Angebote in ihren Einrichtungen zu nutzen. Dazu schließen mehrere Nachbarschaftseinrichtungen mit dem Jobcenter und dem Bezirksamt am 27. Juni eine Kooperationsvereinbarung. Der Vertrag soll um 15 Uhr in der Schillerbibliothek in der Müllerstraße 149 unterzeichnet werden, teilt Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) mit. „Die Förderung der...

  • Mitte
  • 23.06.18
  • 225× gelesen

March for a new Europe

Berlin. Am 23. Juni, zwei Jahre nach dem Brexit-Votum, plant die Kampagne „The European Moment“ einen March for a new Europe. Damit soll ein Zeichen für ein demokratisches, nachhaltiges und solidarisches Europa gesetzt werden. Der Marsch beginnt um 12 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße. Von dort geht es vorbei an der britischen Botschaft in der Wilhelmstraße 70/71 zum Bebelplatz. Mehr Infos auf theeuropeanmoment.eu. hh

  • Mitte
  • 20.06.18
  • 366× gelesen
Baustadtrat Ephraim Gothe (hinten rechts) lässt sich von Theo Diekmann (hintern links) von der Mieterinitiative Habersaathstraße beim Krisentreffen in der Bäckerei Steinicke die angekündigten Baumaßnahmen erklären. Die vom Bezirk beauftragten Mieterberater Anne Klitzing und BerndScherbarth kümmern sich jetzt um den Fall. | Foto: Dirk Jericho

Baustadtrat schickt Berater
Mieter an der Habersaathstraße wehren sich gegen Modernisierung

Der Eigentümer des DDR-Plattenbauriegels an der Habersaathstraße 40-48 will sein Gebäude modernisieren. Ein relativ normaler Vorgang. Doch der Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) kommt gleich persönlich zum kurzfristig angesetzten Mietertreffen. Der Plattenbau Habersaathstraße 40-48 steht an einer sehr exponierten Lage direkt zwischen dem BND-Neubau und dem Naturkundemuseum. Die Mieter zahlen günstige Mieten, haben zum Teil noch uralte DDR-Verträge. Nicht ungewöhnlich, wenn der Eigentümer aus dem...

  • Mitte
  • 20.06.18
  • 1.165× gelesen

Beamte als Schauspieler:
Bezirksamt wirbt mit Imagefilm „Wir machen Mitte“ für neue Mitarbeiter

Das Bezirksamt sucht mit einem Imagetrailer neue Mitarbeiter und verspricht einen spannenden Job in einer modernen Verwaltung. Griesgrämige Beamte, öde Aktenjobs, vergilbte Büros. So stellen sich viele die Arbeit in der Verwaltung vor. Unfreundlich und spaßbefreit. „Ist es aber nicht“, heißt es in dem dreiminütigen Imagetrailer, den Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) von der Firma Digitaler Ungehorsam produzieren lassen hat und der mit „Berlin Mitte ist ein einziges Chaos“ beginnt. Und...

  • Mitte
  • 09.06.18
  • 561× gelesen

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