Mitte - Politik

Mitte. Die Linken in der BVV Mitte suchen nach der Absage von Spitzenkandidat Sven Diedrich fieberhaft einen geeigneten Kandidaten für die Stadtratstelle. „Wir werden auf der BVV am 17. November einen Kandidaten präsentieren“, sagt Linke-Fraktionschef Thilo Urchs. Sven Diedrich hatte am Tag der konstituierenden BVV am 27. Oktober seine Kandidatur überraschend zurückgezogen. Als Grund gab er an, dass er sich als Stadtentwicklungsexperte das Jugendressort fachlich nicht zutraue. Diedrich war...

Mitte. Im Bezirk sollen Leitlinien für die Bürgerbeteiligung entwickelt werden. Ein Gremium bestehend aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik hat die Arbeit bereits aufgenommen. Die Leitlinien sollen bis zum Frühjahr 2017 fertig sein. Seit der Sommerpause hat die AG bereits zweimal getagt und die wesentlichen Inhalte der Leitlinien identifiziert. Parallel dazu werden Interviews mit weiteren zivilgesellschaftlichen Initiativen, Mitarbeitern der Verwaltung und Beiräten stattfinden. Nach der Wahl...

Mitte. Frauen, die im Bezirk leben oder arbeiten und sich frauenpolitisch engagieren wollen, können sich für eine Mitarbeit im ehrenamtlichen Frauenbeirat bewerben. Der Frauenbeirat ist ein Gremium, das zu bestimmten Themen, die Frauen betreffen, Stellungnahmen und Empfehlungen an das Bezirksamt abgeben kann. Der Frauenbeirat tagt elf bis zwölf mal im Jahr. Für die Arbeit wird ein Sitzungsgeld von 20 Euro gezahlt. Am 24. November gibt es in der Volkshochschule Mitte, Linienstraße 162, einen...

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Mitte. Der Citybezirk ist nicht nur Sitz der Bundeskanzlerin, des Bundestages und der meisten Bundesministerien; hier haben auch Hunderte Verbände und Interessenvertretungen ihre Büros. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die der Tagesspiegel und das Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie (IMW) im Rahmen eines gemeinsamen Forschungsprojekts gemacht haben. Die Daten-Experten haben alle Interessenvertretungen, die in der 866-seitigen Lobbyliste des Bundestags...

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Mitte wird sich voraussichtlich am...

Mitte. Die 14-köpfige SPD-Fraktion der BVV Mitte hat sich nach der Wahl konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Martina Matischok wurde erneut zur Chefin gewählt. Ihre Stellvertreter sind Stefan Draeger und Vera Morgenstern. Beide waren bereits Mitglieder der SPD-Fraktion in der abgelaufenen Wahlperiode. BVV-Neuling Julie Rothe wurde ebenfalls zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Andreas Hauptenbuchner, ebenfalls neu in der BVV, ist...

Mitte. Bausenator Andreas Geisel (SPD) will die Rechte für Außenwerbung in der Stadt europaweit ausschreiben. Bisher haben die Bezirke 30 einzelne Verträge über Werbeanlagen im öffentlichen Straßenland. Die zahlreichen Werbeflächen auf City-Light-Postern, Litfaßsäulen und Uhren sollen zukünftig von einer Werbefirma bespielt werden, die dem Land Berlin dafür hohe Millionenbeträge bezahlt. Abgeordnete kritisieren, dass der Bausenator diese Ausschreibung jetzt startet und diese weitreichende...

Mitte. Im Rahmen der Stadtbaumkampagne werden am Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel zehn Spree-Eichen gepflanzt. Die Bäume wurden von der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e.V. (DGOU), dem Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie e.V. (BVOU) sowie dem Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik (BIV-OT) gesponsert. Die Pflanzung ist Start der diesjährigen Stadtbaumkampagne der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. In diesem Herbst werden mehr als 700 gespendete...

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Mitte. Für die Seniorenvertretung, die kommenden März im Bezirk neu gewählt wird, werden noch Bewerber gesucht. Durch das 2006 verabschiedete Seniorenmitwirkungsgesetz sollen Senioren die Möglichkeit erhalten, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen und im Vorfeld von wichtigen Entscheidungen darauf Einfluss zu nehmen. Bewerben können sich Menschen, die im Bezirk Mitte wohnen und das 60. Lebensjahr vollendet haben. Bewerbungen mit Angabe des Namens, des Geburtsdatums und der Anschrift...

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Mitte. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) mit Kindern können künftig im Rathaus Mitte das Kinderspielzimmer des Jugendamtes nutzen. Eine Betreuung aber gibt es nicht. Die BVV hatte das Bezirksamt aufgefordert, während der Sitzungen in der Nähe des BVV-Saals einen Raum zur Kinderbetreuung einzurichten. So soll den ehrenamtlichen BVV-Mitgliedern mit Kindern die Teilnahme an den Sitzungen erleichtert werden. Zudem sollten Rathaus-Mitarbeiter „in Betreuungsnotfällen“ den...

Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den derzeitigen Sozialstadtrat Stephan von Dassel, den Bürgermeisterposten....

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...