Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Marvin Schulz (rechts), zusammen mit Frank Balzer vor dem Reichstag. | Foto:  CDU Reinickendorf

Marvin Schulz will 2025 in den Bundestag
Kreisvorstand der CDU Reinickendorf nominiert BVV-Fraktionsvorsitzenden

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat Marvin Schulz als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt, hieß es in einer Mitteilung am 16. Oktober. Offiziell gewählt werden soll er bei einem Kreisparteitag Ende November. Marvin Schulz (29) ist seit 2021 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Zuvor war er Chef der Jungen Union im Bezirk. Der studierte Verwaltungswissenschaftler arbeitete bisher als...

  • Reinickendorf
  • 24.10.24
  • 828× gelesen

Wettbewerb der Schülerzeitungen

Berlin. Die Jugendpresse Berlin-Brandenburg ruft Berlins Schülerzeitungen zur Teilnahme am Berliner Schülerzeitungswettbewerb auf. Bei dem Wettbewerb werden Hauptpreise für die besten Schülerzeitungen jeder Schulform vergeben. Darüber hinaus werden Sonderpreise für solche Einsendungen vergeben, die sich einem bestimmten Thema widmen. In diesem Jahr können Artikel zu den Themen Europa, Digitaler Journalismus, Berliner Theater, dem Schulessen und dem Miteinander in der Schule eingereicht werden....

  • Mahlsdorf
  • 21.10.24
  • 64× gelesen
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 300× gelesen
Das Gebiet Reinickendorf-Ost, hier die Weiße Stadt, soll eventuell ein neues Milieuschutzgebiet werden. Wegen der aktuellen Haushaltsvorgaben liegen weitere Untersuchungen dazu erst einmal auf Eis. | Foto:  Thomas Frey

Sparzwang des Landes Berlin trifft Reinickendorf
Das Bezirksamt darf bis 30. November keine Verträge für 2025 abschließen

Im Herbst entscheidet das Bezirksamt normalerweise über die Vergabe und Finanzierung von Projekten für das Folgejahr. Aktuell ist das anders. Geldzusagen können und dürfen nicht gemacht werden. Reinickendorf steht wie alle Berliner Bezirke und auch die Senatsverwaltungen unter einer Art vorgezogenen Haushaltssperre für 2025. Seit 1. Oktober und bisher befristet bis zum 30. November dürfen laut der Vorgabe von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) keine „Verpflichtungsermächtigungen“ eingegangen...

  • Reinickendorf
  • 14.10.24
  • 378× gelesen

Telefonsprechstunden des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt im Oktober

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet im Oktober folgende telefonische Sprechstunden an: am Donnerstag, 10. Oktober, 17-18 Uhr; am Freitag, 18. Oktober, 15-16; am Donnerstag, 24. Oktober, 16-17 und am Mittwoch, 30. Oktober, 14-15 Uhr. Zu erreichen ist er jeweils unter Telefon 40 39 57 93. tf

  • Reinickendorf
  • 03.10.24
  • 50× gelesen
BAB-Beratungsleiter Jens Planer-Friedrich und der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frank Ebert | Foto:  BAB / Werner Menke-Schersch

Politisches Engagement mit harten Folgen
Seit vier Jahren unterstützt der Berliner Härtefallfonds Opfer der SED-Diktatur

In Diktaturen setzen sich Menschen, die sich in der Opposition politisch engagieren, großen Repressalien aus. Und selbst wenn das Regime zusammengebrochen ist, leiden diese Menschen weiter an den Folgen. Für die Verfolgten der SED-Diktatur gibt es daher einen Härtefallfonds. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach darüber mit dem Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, und dem Leiter der Abteilung Bürgerberatung und Beratung öffentlicher Stellen beim BAB, Jens...

  • Fennpfuhl
  • 25.09.24
  • 355× gelesen
  • 1

Letzte Chance auf Sondermittel

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen aus dem Bezirk können noch bis zum 13. Oktober Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragen. Finanzielle Unterstützung kann zum Beispiel für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnungen, Publikationen, Anschaffungen, ebenso wie für Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung gewährt werden. Das Projekt muss bis zum 31. Dezember dieses Jahres stattfinden. Die...

  • Reinickendorf
  • 23.09.24
  • 66× gelesen

Debatte über Lage der Flüchtlinge

Reinickendorf. Das Netzwerk „Reinickendorf aktiv für Demokratie und Vielfalt“ veranstaltet am Montag, 23. September, ab 18.30 Uhr eine Podiumsdiskussion zu den Massenunterkünften für Geflüchtete auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel und über alternative Unterbringungsmöglichkeiten. Sie findet im Interkulturellen Zentrum BBK Linde in der Wilhelm-Gericke-Straße 42 statt. Personen, die eine Übersetzung benötigen, werden gebeten, eine halbe Stunde vor Beginn zu erscheinen. tf

  • Reinickendorf
  • 20.09.24
  • 74× gelesen
Die Bandbreite der Veranstaltungen im Ernst-Reuter-Saal, hier ein Foto von der Reinickendorfer Kriminacht 2023, ist groß. Den Auftritt eines Comedians, der Witze über Behinderte und Juden macht, duldet das Bezirksamt jedoch nicht. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Wegen Witzen über Behinderte und Juden
Das Bezirksamt Reinickendorf untersagt Auftritt von Comedian Nizar Akremi

Am 5. Oktober sollte Comedian Nizar Akremi mit seiner Bühnenshow „On Fire“ im Ernst-Reuter-Saal am Rathaus Reinickendorf auftreten. Das Bezirksamt hat den Termin abgesagt. „Als Eigentümer der Spielstätte machen wir von unserem Hausrecht Gebrauch und distanzieren uns eindeutig“, erklärte Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in einer Presseerklärung des Bezirksamtes. Danach wurde die Show des Comedians am 10. September untersagt. Anlass für das Auftrittsverbot sind...

  • Reinickendorf
  • 12.09.24
  • 250× gelesen

Aktuelles zum Tetra Pak-Gelände und Paracelsus-Bad
Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter lädt zur Besichtigung und Debatte ein

Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ lädt der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter am Dienstag und Mittwoch, 17. und 18. September, zu mehreren öffentlichen Terminen ein. Am 17. September, um 17 Uhr, steht die Besichtigung des Tetra Pak-Geländes auf dem Programm. Dort sollen 600 neue Wohnungen gebaut werden. Mit dabei sind Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gewobag und Mundial AG. Die Teilnahme ist nur nach Anmeldung per E-Mail an...

  • Reinickendorf
  • 12.09.24
  • 81× gelesen

Offene Orte, offene Stadt

Berlin. Die Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz 1 ist ein Ort der Begegnung und des Austauschs. Es gibt wohl kaum einen geeigneteren Ort für den 5. Berliner Demokratietag, zumal dort in diesem Jahr das Diskussionsformat „Let’s Talk: Offene Orte, offene Stadt?“ auf dem Programm steht. Am 15. September wird von 14 bis 15.30 Uhr im PopUp-Saal hinter der AGB den Fragen nachgegangen: An welchen Orten in der Stadt fühlst du dich wohl und warum? Wo triffst du auf Mitmenschen, erlebst...

  • Kreuzberg
  • 11.09.24
  • 77× gelesen

"Frust-O-Mat"
Caritas startet Social-Media-Kampagne

Berlin. Die Caritas im Osten startet eine Social Media-Kampagne mit dem Titel #RadikalZugehört. Ziel der Kampagne ist es, besonders junge Menschen zu erreichen, die sich von der Politik nicht gesehen fühlen. Statt die jungen Leute als radikale Wähler zu verunglimpfen, will ihnen die Caritas zuhören und verstehen, was sie bewegt. Deshalb wurde ein „Frust-O-Mat“ entwickelt, der die Möglichkeit bietet Gefühle, Wünsche und Ängste rauszulassen. "Wir wollen wissen, wo der politische Frust sitzt – wir...

  • Tempelhof
  • 10.09.24
  • 126× gelesen
Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Nachwuchs im Bezirksamt

Reinickendorf. 20 neue Auszubildende und Anwärter haben am 2. September ihre Lehrzeit im Bezirksamt Reinickendorf begonnen. Bei ihnen handelt es sich um 13 angehende Verwaltungsfachangestellte, zwei Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste, einen Gärtner sowie jeweils zwei Vermesser und Stadtsekretäranwärterinnen. Zudem beginnen am 1. Oktober vier Studentinnen und Studenten ihre duale Ausbildung in den Bereichen Öffentliche Verwaltung, beziehungsweise Verwaltungsinformatiker. Die...

  • Reinickendorf
  • 10.09.24
  • 170× gelesen

Bürgerfest in Bellevue
Tag des offenen Schlosses am 14. September 2024

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt gemeinsam mit Elke Büdenbender am Sonnabend, 14. September 2024, im Rahmen des diesjährigen Bürgerfestes zum „Tag des offenen Schlosses“ ein. Der Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten. Schloss Bellevue, und der Schlosspark werden an diesem Tag für alle Bürger zugänglich sein. "Pamoja – gemeinsam stärker“ ist das diesjährige Motto des Bürgerfestes. Es greift einen Begriff in Swahili auf und weist damit auf den besonderen Schwerpunkt des Festes hin:...

  • Tiergarten
  • 05.09.24
  • 192× gelesen

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

  • Mitte
  • 20.07.24
  • 166× gelesen

Marco Käber führt weiter den SPD-Fraktionsvorstand

Reinickendorf. Bei den turnusgemäßen Neuwahlen des SPD-Fraktionsvorstandes zur Mitte der Legislaturperiode wurden nahezu alle bisherigen Mitglieder bestätigt. Marco Käber bleibt Vorsitzender der BVV-Fraktion, auch Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka und Stefan Valentin werden weiter dem Vorstand angehören. Neu hinzugekommen ist Angela Budweg. Sie folgte auf Karin Hiller-Ewers, die nicht mehr angetreten war. tf

  • Reinickendorf
  • 16.07.24
  • 51× gelesen
Annabell Paris war kaum ein halbes Jahr  die Einsamkeitsbeauftragte des Bezirks. | Foto:  Thomas Frey
2 Bilder

Annabell räumt ihren Posten
Einsames und plötzliches Ende der ersten Einsamkeitsbeauftragten

Die Nachricht war kurz und knapp: „Katharina Schulz wird Reinickendorfs neue Einsamkeitsbeauftragte.“ Die Ehrenamtsbeauftragte des Bezirks werde ihre zusätzliche Stelle „koordinierend ausfüllen“ und zur Unterstützung eine Sachbearbeiterin oder Sachbearbeiter an ihre Seite bekommen. Nicht einmal mehr namentlich wurde die bisherige Einsamkeitsbeauftragte Annabell Paris erwähnt. Es hieß lediglich, dass sie zum Ende des Monats ausscheiden werde und deshalb die personelle Neuausrichtung notwendig...

  • Reinickendorf
  • 15.07.24
  • 468× gelesen
  • 1

Europapreis “Blauer Bär” ausgeschrieben

Berlin. Mit dem Europapreis “Blauer Bär” ehrt das Land Berlin seit dem Jahr 2015 beispielhaftes Europa-Engagement von Berlinern. Vergeben wird der jährliche Europapreis „Blauer Bär“ als Anerkennung und Auszeichnung von Engagement, das auf Freiwilligenbasis und ohne Gewinnbestrebung erfolgt. Der Preis soll europäisches Freiwilligenengagement aufzeigen und diesem mehr Präsenz in der Öffentlichkeit verschaffen, das Engagement würdigen und stärken und die Vernetzung untereinander ermöglichen. Die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 12.07.24
  • 106× gelesen

Musik-Combo der Polizei ist zurück in Berlin

Berlin. Die Combo der Polizei Berlin kehrt zurück in die Hauptstadt. Die Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger (SPD), und der Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), haben kürzlich eine Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Bundesländern unterzeichnet. Damit ist die Combo wieder fester Bestandteil der Polizei Berlin. Alle Mitglieder der Combo sind nun Tarifangestellte der Polizei Berlin und nicht mehr Teil des Landespolizeiorchesters...

  • Tempelhof
  • 08.07.24
  • 151× gelesen

Sprechstunde von Kai Wegner

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

  • Mitte
  • 01.07.24
  • 180× gelesen

Kulturbetrieb gesichert
Reinickendorf schließt wieder Verträge mit Honorarkräften ab

In der Auseinandersetzung um den künftigen Umgang mit Honorarkräften an der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule hat jetzt auch das Bezirksamt Reinickendorf den Abschluss neuer Verträge angekündigt. Reinickendorf hatte als einziger Berliner Bezirk keine neuen Verträge abgeschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022. Es könnte zur Folge haben, so die Befürchtung, dass die Deutsche Rentenversicherung hohe Nachforderungen für auf...

  • Reinickendorf
  • 22.06.24
  • 169× gelesen
  • 1

CDU gewinnt die Europawahl

Reinickendorf. Die CDU ist in Reinickendorf stärkste Partei bei der Europawahl 2024 geworden. Sie erreichte am 9. Juni einen Stimmenanteil von 28,2 Prozent (plus 3,9 Prozent im Vergleich zur Europawahl 2019). Die SPD kam auf 15,5 Prozent (minus 0,3 Prozent), B’90/Grüne auf 14 Prozent (minus 8,3 Prozent). Auf die AfD entfielen 13,3 Prozent, das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte 5,9 Prozent, die FDP 5,3 Prozent und Die Linke 3,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag in...

  • Reinickendorf
  • 10.06.24
  • 131× gelesen
Die Volkshochschule Reinickendorf bietet ein breites Bildungs- und Kulturangebot. Hier zum Beispiel ein Foto aus dem Kurs Porträtfotografie, dessen Ergebnisse bis zum 31. Mai in den Räumen der VHS Am Borsigturm zu sehen waren. | Foto:  Angelika Kwasny

Bildungsangebote in Gefahr?
Das Bezirksamt Reinickendorf schließt keine neuen Verträge mit Honorarkräften ab

Ist der Fortbestand der Volkshochschule Reinickendorf (VHS) bedroht? Dies lässt zumindest eine Pressemitteilung des Abgeordneten Sven Meyer und des Bezirksverordneten Sascha Rudloff (beide SPD) unter der Überschrift „Beliebte Bildungsangebot vor dem Aus: Entscheidung des Bezirksamts bedroht Fortbestand der VHS Reinickendorf“ befürchten. Hintergrund ist, dass Reinickendorf derzeit keine neuen Verträge mit Honorarkräften der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule abschließt....

  • Reinickendorf
  • 07.06.24
  • 456× gelesen

Kalender kann befüllt werden

Berlin. Der Veranstaltungskalender zum Tag der Demokratie am 15. September steht online. Er soll sich in den kommenden Monaten füllen. Initiativen und Organisationen können ihre geplanten Formate zum Aktionsmonat September und insbesondere zum Demokratietag auf demokratietag.berlin/veranstaltung-einreichen eintragen: Mitmach-Aktionen, Workshops, Straßenfestivals und Diskussionsveranstaltungen. Der Demokratietag wird von der Stiftung Zukunft Berlin koordiniert und von der Senatsverwaltung für...

  • Weißensee
  • 06.06.24
  • 108× gelesen
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