Steglitz-Zehlendorf - Politik

Überall Lichterglanz, Glühweinstände und Mandelduft. Weihnachtsstimmung auf den Märkten. Ende November beginnt die besinnliche Adventszeit. Eigentlich. Denn seit Corona ist die Welt eine andere. Das Einzige, was wieder laut schrillt, sind die Alarmglocken. Alles wird noch viel schlimmer als im vorigen Jahr, warnen Politiker. Und RKI-Chef Lothar Wieler zeigt unermüdlich seine Horrorgrafiken in die Kameras. Die noch amtierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürchtet wegen der steigenden...

Berlin. Der Senat will den Kindertagestätten Lolli-Schnelltests zur Verfügung stellen. Das hat Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus gesagt. Beim sogenannten Lollitest brauchen die Kleinen nur 30 Sekunden an dem Wattestäbchen nuckeln. Danach wird der Lolli aus dem Mund genommen. Nach wenigen Minuten ist das Ergebnis ablesbar. Der unangenehme Nasen- oder Rachenabstrich entfällt. Wie Scheeres sagt, wollten viele Eltern den Lollitest. DJ

Berlin. Viele Unternehmen machen sich für soziale Projekte stark. Um dieses Engagement weiter zu fördern, fand am 10. November der 15. Gute-Tat-Marktplatz im Ludwig-Erhard-Haus statt. IHK, Handwerkskammer und die Stiftung Gute-Tat brachten dabei Unternehmen mit sozialen Organisationen zusammen, damit sie neue Kooperationen ins Leben rufen können. Unter dem Motto „Soziales Engagement leichtgemacht!“ trafen sich rund 90 Vertreter der Berliner Wirtschaft mit 50 Vertretern von gemeinnützigen...

Steglitz-Zehlendorf steht eine Zeitenwende bevor. In der einstigen CDU-Hochburg werden die Karten neu gemischt. Die Grünen haben sich neue Bündnispartner und steuern auf ein Ampelbündnis zu. Grüne, SPD und FDP verhandeln gemeinsam um eine grün-rot-gelbe Zählgemeinschaft. Nachdem gleich nach der Wahl im September die SPD und die Grünen das Gespräch gesucht hatten und gemeinsam „einen neuen und gemeinsamen Aufbruch“ anstreben, ist nun auch die FDP in die Verhandlungen eingetreten. Der...

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

Steglitz. Wer gern über politische Themen wie beispielsweise den Brexit oder Parteien im Deutschen Bundestag diskutiert, ist im Hans-Söhnker-Haus richtig. Im der Seniorenfreizeitstätte im Selerweg 18-22 gibt es an jedem 2. und 4. Freitag von 15 bis 16.30 Uhr eine Debattier zu In der Zeit können sich alle austauschen, die gern nachdenken und Interesse am Zeitgeschehen haben. Zum Einstieg werden Informationen bereitgestellt. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Teilnahmegebühr beträgt sechs...

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

Steglitz. In der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek, Grunewaldstraße 3, startet am 10. November ein Debattierklub nur für Frauen. Im Rhythmus von zwei Wochen wird über gesellschaftlich relevante Themen der Zeit nachgedacht und diskutiert. Die Moderation übernimmt Dagmar Brenner. Foglende Themen sind unter anderem geplant: Aufbruch in die Post-Corona-Zeit, Mobilität der Zukunft, Ökologie, Zukunft der Geschlechterrollen, neue Wohnformen im Alter. Ein 3-G-Nachweis ist erforderlich. Anmeldung erbeten...

Steglitz. Die Anwohner in der Schützenstraße bemühen sich um mehr Aufenthaltsqualität in ihrer Straße. Unter anderem wünschen sie sich an der Ecke Schützenstraße/Leydenallee eine Parkbank und eine Aufwertung der Grünflächen rundum. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt diese Initiative und hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten an dieser Ecke eine Rundbank aufzustellen. In der Begründung heißt es, dass sich die Schützenstraße in Steglitz...

Nikolassee. Im Bereich der Kreuzung Altvaterstraße, Breisgauer Straße sollen neue Sitzbänke aufgestellt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung vor den Berlin Wahlen beschlossen. Im südlichen Bereich der Breisgauer Straße würden Sitzbänke fehlen, erklärte die BVV in ihrer Begründung. An der Ecke Altvaterstraße wäre für zwei Bänke Platz. Zu prüfen sei, ob zusätzlich auch auf der anderen Straßenseite der Breisgauer Straße vor den Grünrabatten eine Bank...

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Beschluss auf, zehn weitere sogenannte Dialogdisplays anzuschaffen. Die BVV hält die Zahl der vorhandenen Displays für zu gering. Sie werden vor Schulen und Kitas und in Wohngebieten aufgestellt, um auf die Einhaltung der Geschwindigkeit hinzuweisen. Autofahrer würden sich eher an eine Tempobegrenzung halten, wenn ein Dialogdisplay sie mit einem freundlichen „Danke“ belohnt oder einem dezenten „Langsam“...

Zehlendorf. Im Schönower Park wurde zum Tag der Deutschen Einheit das „Einheitliche Wiedervereinigungsdenkmal“ vollendet. Bereits am 3. Oktober 2015 wurden im Schönower Park auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung drei Bäume gepflanzt. Jetzt weist auch eine Tafel auf das Denkmal hin. Sie wurde in einem von drei dort eingebauten Granit-Blöcken eingelassen und erläutert den Sinn des Denkmals, das auf eine Privatinitiative zum 25. Jahrestag der Wiedervereinigung im Jahr 2014 zurückgeht....

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

Steglitz-Zehlendorf. Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September haben die neuen BVV-Fraktionen erstmals getagt. Die FDP wählte ihre Spitzenkandidatin Mathia Specht-Habbel einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden und Sören Grawert zu ihrem Stellvertreter. Die SPD-Fraktion wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Fraktionsvorsitzenden sind Olemia Flores Ramirez und Volker Semler. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ellinor Trenczek und Carolyn Macmillan gewählt....

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

Der aktuelle Schulentwicklungsplan 2020/21-2029/30 für den Bezirk ist jetzt veröffentlicht worden. Der bezirkliche Plan wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Berlin aufgestellt und in der Bezirksamtssitzung im August beschlossen. Der Schulentwicklungsplan (SEP) ist ein Instrument der mittel- und langfristigen Schulnetz- und Standortentwicklung im Bezirk. Zugleich bietet er Bürgern einen Einblick in die Überlegungen, Herausforderungen und Planungen des Schul- und Sportamtes sowie...

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

Der Superwahlsonntag ist gerade vorbei, da ist die nächste Wahl nicht fern. Im März 2022 werden die Seniorenvertretungen (SV) an. Im Bezirk geht es um die künftigen Mitglieder der 17-köpfigen SV. Ältere Mitbürger sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben oder sich selbst zur Wahl zu stellen. Dazu gibt es noch bis 12. Oktober die Möglichkeit. Senioren stehen nicht auf dem Abstellgleis des Lebens, sie möchten mitmischen, mitbestimmen, sich in Politik, Kultur und Gesellschaft engagieren sowie ihre...