Abgeordnetenhaus

Berlin. In den Berliner Forschungseinrichtungen wurden 2017 insgesamt 833.339 Tiere getötet, ohne dass sie für Experimente eingesetzt wurden. Die sogenannten Überschusstiere wurden für die Labore gezüchtet und dann nicht für Tierversuche verwendet. Diese Zahlen teilte Justizstaatssekretärin Margit Gottstein (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zu „Überschusstieren bei Tierversuchen“ mit. Aktuellere Zahlen liegen dem Landesamt für Gesundheit und...

Pankow. Abgeordnetenhausmitglied Torsten Schneider (SPD) veranstaltet am Donnerstag, 27. Mai, von 18.30 bis 19.20 Uhr eine Bürgersprechstunde. Eine Anmeldung unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com mit einem kurzen Hinweis auf das Anliegen ist erforderlich. Die Bürgersprechstunde wird als Video- beziehungsweise Telefonschalte durchgeführt. Nach Anmeldung erhalten die Teilnehmer die Zugangsdaten. Weitere Informationen zum Abgeordneten unter www.torsten-schneider.com. BW

Bis Ende Juli können sich Einzelpersonen und Gruppen für die Obermayer Awards bewerben, aber auch von Dritten dafür nominiert werden. Mit den Obermayer Awards 2022 sollen Einzelpersonen und Organisationen in Deutschland geehrt werden, „die das Gedenken an die von den Nationalsozialisten zerstörten jüdischen Gemeinden bewahren und ausgehend von den Lehren aus der Geschichte Vorurteilen in der heutigen Zeit etwas entgegensetzen“, heißt es in der Mitteilung. Die Preise werden in zwei Kategorien am...

Die Zahl der Einbrüche im Bezirk ist 2020 gegenüber dem Vorjahr zwar zurückgegangen. Allerdings befinden sie sich für Steglitz-Zehlendorf auf einem höheren Niveau als 2018. Dies sei ein Grund zur Sorge, erklärt der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Zehlendorf-Mitte, Adrian Grasse. Grasse hat sich mit der Entwicklung der Einbruchszahlen in Steglitz-Zehlendorf während der Corona-Pandemie befasst und zum Thema einer Schriftlichen Anfrage an die Senatsinnenverwaltung gemacht....

Westend. Andreas Statzkowski, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, lädt am Mittwoch, 12. Mai, zu einer telefonischen Sprechstunde ein. Von 18 bis 19 Uhr ist der CDU-Abgeordnete zu sprechen. Eine Anmeldung wird erbeten unter der Rufnummer 644 407 00 oder per E-Mail an info@andreas-statzkowski.de. Es sollte eine Telefonnummer angegeben werden, unter ein Rückruf möglich ist. Im Anschluss, ab 19 Uhr, lädt Statzkowski zu einem Reisevortrag ein. Diesmal geht es von Washington D.C. zu den...

Halensee. Sandra Khalatbari, CDU-Direktkandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Grunewald-Halensee, lädt zum Bürgerdialog ein, um wichtige Themen aufzugreifen und zu besprechen. Von sich zu Müllhalden türmendem Abfall auf der Straße bis zu unmöglich zugeparkten Einfahrten oder Fragen zum städtischen Raum: Im digitalen Bürgerdialog nimmt Sandra Khalatbari die Vorschläge der Bürger auf und wird daraus entsprechende Aufträge und Anträge ableiten. Der Bürgerdialog findet am Mittwoch, 5. Mai...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die CDU stellt im Live-Stream ihre Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und ihre Bewerberin für das Bürgermeisteramt vor. Ab dem 3. Mai geht es immer montags ab 20 Uhr los. Wer will, stellt den Kandidaten Fragen. Peer Mock-Stümer ist am 3. Mai der Erste. Er kandidiert für den Wahlkreis Alt-Wilmersdorf. Am 10. Mai folgt Judith Stückler, die Bezirksbürgermeisterin werden will. Weiter geht es am 17. Mai mit Christian Wohlrabe, Kandidat für den Wahlkreis...

Steglitz-Zehlendorf. Der Kreisverband der Bündnisgrünen hat Ende März die Direktkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus nominiert. Erneut wurde unter anderem der Abgeordnete Benedikt Lux aufgestellt. Ebenfalls nominiert wurde die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tonka Wojahn. Weitere Bewerber sind Mariella Perna, Gülsah Bayar, Kostas Kosmas, Torsten Wiesske und Susanne Mertens. Sie gehören allesamt dem Kreisverband an. KaR

Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) legte im vergangenen Jahr durchschnittlich 700 Kilometer im Monat mit ihrem Tesla-Dienstwagen zurück. Das geht aus der Antwort von Staatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage der Abgeordneten Hugh Bronson und Frank Scholtysek hervor. Die beiden AfD-Politiker wollten wissen, warum die Verkehrssenatorin selbst kein Fahrrad oder Carsharing nutze und einen Dienstwagen mit Chauffeur brauche. Den Dienstwagen mit Fahrer brauche sie, weil sie zwischen Terminen...

Neukölln. In den Jahren 2018 bis 2020 wurden in Neukölln 822 Straßenbäume gefällt, aber nur 385 in die Erde gebracht. Das geht aus der Antwort des Bezirksamts auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Von den anderen sieben Bezirken, die ebenfalls Auskunft gaben, kann nur Lichtenberg eine positive Bilanz ziehen. Dort stehen 580 Fällungen 763 Neupflanzungen gegenüber. sus

Reinickendorf. Der Kreisverband von B’90/Grüne hat auf der Kreismitgliederversammlung am 17. April Klara Schedlich als Vorsitzende wiedergewählt. Mathias Adelhoefer wurde als Co-Vorsitzender im Amt bestätigt. Zudem wurden die Direktkandidatinnen und -Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus nominiert. Neben der Kreisvorsitzenden bewerben sich die Bezirksverordenten Cherim Adelhoefer, Holger Lütge, Heiner von Marschall, Hinrich Westerkamp und die Abgeordnete Eva Marie Plonske um ein...

Berlin. Von den insgesamt zwölf Millionen Euro, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung als Überbrückungshilfe für Studenten dem Studierendenwerk Berlin zur Verfügung gestellt, wurden bis Ende März rund 8,3 Millionen Euro an Studenten ausgezahlt. Das entspricht einem Anteil von 68 Prozent. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) auf eine CDU-Anfrage zu den Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende hervor. Die Ablehnungsquote der Anträge...

Die bisherige Fraktionsvorsitzende in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Cordelia Koch, ist Spitzenkandidatin von Bündnis 90/ Die Grünen zur nächsten BVV-Wahl im September. Die Bündnisgrünen hatten bereits vor einigen Wochen entschieden, dass der bisherige Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar auch ihr Kandidaten für den Wahlkreis Pankow bei der Bundestagswahl im September sein wird. Nun nominierten sie Cordelia Koch als ihre Bürgermeisterkandidatin. Ziel der Bündnisgrünen ist...

Westend. Andreas Statzkowski, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die CDU, lädt am Dienstag, 4. Mai, 19 Uhr, zum Westender Gespräch mit Rainer Eppelmann ein. Statzkowski diskutiert mit dem evangelischen Pfarrer, Bürgerrechtler und Politiker zum Thema „Wo kommen wir her? Wo stehen wir heute? Wo wollen wir hin?“. 1990 war Rainer Eppelmann Minister für Abrüstung und Verteidigung der letzten DDR-Regierung und von 1990 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 1998 ist er Vorsitzender der...

Die Lichtenberger Linke hat ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September aufgestellt. Im Wahlkreis 6 tritt der bisherige Fraktionsvorsitzende in der BVV, Norman Wolf, erstmals an. Er folgt auf Harald Wolf, der den Wahlkreis seit 1999 immer wieder gewann. Er legte aber im Februar 2020 sein Mandat wegen eines Umzugs nieder und tritt nicht mehr zur Abgeordnetenhauswahl 2021 an. Ebenfalls erstmalig tritt im Wahlkreis 2 Robert Schneider an. Er folgt auf Wolfgang Albers. Robert...

Neukölln. Gibt es in Neukölln ausgewiesene inklusive Spielplätze? Das wollte die Abgeordnete June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich wissen und stellte eine parlamentarische Anfrage. Das Bezirksamt teilt mit, eine vollständig inklusive Gestaltung halte es für unmöglich, weil es zu viele unterschiedliche Formen der Behinderung gebe. Alle 139 bezirklichen Spielplätze verfügten über breite Eingangstore und barrierefreie oder wenigstens barrierearme Wege. Zwei Extra-Angebote für Kinder im...

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...