Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 112× gelesen
Politik
Das Abgeordnetenhaus im historischen Gebäude des Preußischen Landtages hat einen sehr modernen Plenarsaal. Zehn Jahre lang hat Präsident Ralf Wieland die Sitzungen geleitet. | Foto: Dirk Jericho
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„Königin Margrethe durfte bei mir rauchen“
Ralf Wieland über die Bedeutung der Wahlen und seine zehn Jahre als Berlins höchster Repräsentant

22 Jahre Abgeordneter, zehn Jahre davon als Berlins oberster Repräsentant: So lange wie er war nur sein Vorgänger Walter Momper (SPD) Abgeordnetenhauspräsident. Zur Wahl im September tritt das SPD-Urgestein Ralf Wieland nicht mehr an. Berliner-Woche-Reporter Dirk Jericho sprach mit dem 64-Jährigen. Warum wirbt Ihr Haus zum ersten Mal mit einer Kampagne unter dem Motto „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert“ für die Wahlen des Landesparlaments? Ralf Wieland: Die Wahlbeteiligung geht...

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 492× gelesen
Politik

Ick gloob, ick stimme!
Abgeordnetenhaus will vor allem Erstwähler zum Wählen motivieren

Mit peppigen Sprüchen auf Plakaten und im Netz will das Berliner Abgeordnetenhaus für die Wahlen zum Landesparlament am 26. September werben. Für die Kampagne „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert.“ wurden neun Motive entwickelt. Auf Großplakaten sind Sprüche wie „Reingehen. Ankreuzen. Rausgehen.“, „Berlin ist wählerisch“, „Mach dein Kreuz doch, wo du willst", „Dein Kiez hat eine Stimme: Deine!“ oder auch „Möge die Macht mit dir sein.“ zu lesen. Auf der zentralen Website...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 104× gelesen
Umwelt

BSR montiert neue Abfalleimer

Neukölln. Nachdem die BSR in der High-Deck-Siedlung Abfalleimer abgebaut hat, gibt es nun drei neue. Zwei sind in der Fritzi-Massary-Straße und einer an der Ecke Heinrich-Schlussnuss- und Leo-Slezak-Straße zu finden. Das teilt der Abgeordnete Georg Kössler (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Er hatte sich zuvor bei der BSR über das Verschwinden der Papierkörbe beschwert und freut sich nun, dass die Stadtreinigung schnell reagiert hat. Er nimmt weitere Hinweise und Wünsche in Sachen Abfallbehälter...

  • Neukölln
  • 13.09.21
  • 92× gelesen
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen. | Foto: bpb/BILDKRAFTWERK/Zöhre Kurc

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 349× gelesen
  • 3
  • 1
Verkehr
Auch schwere Fahrzeuge können elektrisch ohne Kraftstoff betrieben werden. Die Berliner Feuerwehr testet seit dem vergangenen September Deutschlands erste E-Feuerwehr. | Foto: Dirk Jericho
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Kaum E-Autos in öffentlichen Fuhrparks
Fahrzeugflotte soll bis 2030 umgerüstet werden, doch Senat, Bezirke, Feuerwehr und Polizei fahren zumeist noch mit Verbrennern

Die Fuhrparks der Verwaltung und öffentlicher Unternehmen sollen bis 2030 auf kohlendioxidfreie Fahrzeuge umgestellt werden. So steht’s im Berliner Energiewendegesetz (EWG). Doch bisher sind die meisten Fahrzeuge Verbrenner. Das geht aus einer Auflistung von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) hervor, die sie auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zum Thema „CO₂-freie Fahrzeuge der öffentlichen Hand“ zusammengestellt hat. Unabhängig davon, dass Elektroautos zwar beim...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 881× gelesen
  • 3
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 263× gelesen
Bildung

DDR-Geschichte zum Zuhören
Berliner Aufarbeitungsbeauftragter gibt neue Folgen seines Podcasts heraus

Der vom Abgeordnetenhaus für fünf Jahre gewählte Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB), sein offizieller Titel lautet „Berliner Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“, geht wieder auf Sendung. BAB ist seit 2017 der DDR-Bürgerrechtler Tom Sello. Unter dem Titel BABcast stellt er in dem Podcast seine Behörde vor und beleuchtet in mehreren Folgen das Leben im geteilten Berlin sowie die SED-Diktatur und ihre Folgen. Die erste, 24 Minuten lange Folge ist bereits erschienen. Darin geht es...

  • Mitte
  • 07.09.21
  • 247× gelesen
Politik
Foto: Anja Kehmeier

Mittendrin für Wilmersdorf
Einladung zur Bürgersprechstunde der Abgeordneten Franziska Becker am 9. September, 16.00-17.00 Uhr

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker bietet am Donnerstag, 9. September 2021, 16.00-17.00 Uhr, ihre nächste Bürgersprechstunde an. Sie findet statt im Café des Bundesplatz-Kinos (bei schönem Wetter draußen). ÖPNV: U- und S-Bahnhof Bundesplatz. Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail kontakt@becker2011.de oder Telefon (030) 863 19 653. Franziska Becker vertritt seit 2011 die Interessen der Berlinerinnen und Berliner im Abgeordnetenhaus von Berlin im Wahlkreis 6, Alt-Wilmersdorf...

  • Wilmersdorf
  • 05.09.21
  • 111× gelesen
  • 1
Bildung

Rund 8000 Filter an Schulen

Berlin. Von den bis zum Beginn der Sommerferien an die Schulen gelieferten 7747 mobilen Luftreinigungsgeräten wurden nach Stand Ende Juni 90 Prozent angeschlossen. Mittlerweile dürften das fast alle sein, sagt Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP). Die Luftfilter sind gerade im Herbst wichtig, wenn nicht ständig bei offenem Fenster gelüftet werden kann. DJ

  • Mitte
  • 05.09.21
  • 190× gelesen
Politik

Kampagne zu den Berlin-Wahlen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

  • Weißensee
  • 02.09.21
  • 234× gelesen
Politik
Franziska Becker und Kevin Kühnert.

Feierabendgespräche mit der Wilmersdorfer Abgeordneten
Kevin Kühnert am Freitag, 3. September 2021, 16.00 Uhr, zu Gast bei Franziska Becker

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu einem Feierabendgespräch mit dem SPD-Vize und Kandidaten für den Deutschen Bundestag für Tempelhof Schöneberg, Kevin Kühnert. Das Gespräch findet am Freitag, 3. September 2021, 16.00-17.30 Uhr vor dem Wahlkreisbüro Franziska Becker in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin, statt. Eingeladen sind Wilmersdorfer:innen und alle, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit ihrer Kandidierenden interessieren. Kommen Sie...

  • Wilmersdorf
  • 30.08.21
  • 181× gelesen
  • 1
Politik

Fremdfirmen putzen nicht mehr
BVV beschließt Reinigung der Schulen durch eigenes Personal

Die Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf sollen zukünftig von fest beim Bezirk angestellten Mitarbeitern gereinigt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen und folgte damit einem Antrag der Grünen-Fraktion. Mit dem Beschluss ist das Bezirksamt aufgefordert, den Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung modellhaft zu erproben. Dazu sollen Verhandlungen mit Senat und Abgeordnetenhaus aufgenommen werden, um die finanziellen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.08.21
  • 193× gelesen
PolitikAnzeige
Foto: Mario Czaja
Video 8 Bilder

Am 26. September ist Bundestagswahl.
Vom Kiezkind zum Kiezmacher. Mario Czaja für Marzahn Hellersdorf in den Deutschen Bundestag!

NEUE SCHULEN, WEITERE KITAS Unser Bezirk ist meine Jugendliebe geblieben. Hier bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen. Hier habe ich Lesen & Rechnen aber auch Posaune und Flöte spielen gelernt und natürlich so manchen Unsinn getrieben. Ich möchte daran arbeiten, dass alle Kinder im Bezirk ihre Kindheit zufrieden und glücklich verbringen können. Dafür braucht es weitere Kitas und vor allem mehr Schulen. Kein anderer Bezirk lässt derzeit jeden Tag so viele Kinder von einer Schule in die andere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.08.21
  • 657× gelesen
Politik
Franziska Becker, MdA, vor dem Bundesplatz-Kino. | Foto: Anja Kehmeier

Montag ist Kinotag!
Franziska Becker lädt ein zum Filmabend für Frauen ins Bundesplatz-Kino am 6. September 2021, 18.00 Uhr

Montag ist Kinotag! Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt am Montag, 6. September 2021, 18.00 Uhr zu einem sommerlichen Kinoerlebnis nur für Frauen in das Bundesplatz-Kino ein. Gezeigt wird die französische Filmkomödie "Das Schmuckstück" (Potiche) von François Ozon aus dem Jahr 2010 (103 Minuten), in dem Catherine Deneuve die Hauptrolle spielt. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, sich bei einem Freigetränk und hoffentlich spätsommerlichen Temperaturen über Politik, Kino und...

  • Wilmersdorf
  • 22.08.21
  • 126× gelesen
  • 1
Bauen

Protest vor den Abgeordneten

Blankenburg. Die Bürgerinitiative „ Blankenburger & Berliner“ veranstaltet am 2. September vor dem Berliner Abgeordnetenhaus an der Niederkirchnerstraße 5 von 16 bis 20 Uhr eine Demonstration. Seit einigen Jahren plant der Senat unter dem Motto „Stadt behutsam weiterbauen in Blankenburg“ eine Bebauung des Blankenburger Südens und von Teilen Heinersdorfs. Anwohner, Eigentümer und Nutzer der Anlage Blankenburg befürchten, dass sie wegen der massiven Baupläne des Senats ihre Grundstücke aufgeben...

  • Blankenburg
  • 21.08.21
  • 105× gelesen
Politik
Kultur- und Gedenkrundgang vom Nikolsburger zum Prager Platz 2018 mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker (rechts) und ihrem Team. | Foto: Simon Becker

Thema: Die "Goldenen" Zwanziger Jahre zwischen Nikolsburger und Prager Platz
Franziska Becker lädt zum Kultur- und Gedenkrundgang am 28. August 2021, 15.00 Uhr, ein

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt am Samstag, 28. August 2021, 15.00 Uhr, zu einem literarischen Kultur- und Gedenkrundgang durch das Wilmersdorf der 1920er Jahre zwischen dem Nikolsburger und Prager Platz ein. Teilnehmende sollen eintauchen in das Berlin der "Goldenen Zwanziger Jahre" zwischen Nikolsburger und Prager Platz. Begleitet wird Franziska Becker von Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz, Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin für...

  • Wilmersdorf
  • 17.08.21
  • 188× gelesen
  • 1
Politik
Gedenken in der Künstlerkolonie zum Geburtstag von Ernst Busch vom 6. Juni 2021 (Franziska Becker mit Alwin Schütze (l.) und Ralph Döhler, der "Barde Ralph" (r.).

Einladung zum Stadtteilspaziergang
Franziska Becker lädt ein zum Rundgang durch die Künstlerkolonie am Sonntag, 22. August 2021, 16.00 Uhr

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt am Sonntag, 22. August 2021, 16.00 Uhr, zu einem Rundgang durch die Künstlerkolonie Wilmersdorf ein. Alwin Schütze, 1. Vorsitzender des Vereins der Künstlerkolonie, führt durch die berühmte Künstlerkolonie. Treffpunkt: Kulturladen der Künstlerkolonie, Breitenbachplatz 1, 14195 Berlin (U3-Bahnhof Breitenbachplatz). Anmeldung: Bitte melden Sie sich an, per E-Mail kontakt@becker2011.de, Telefon (030) 863 19 653, WhatsApp 0175 33 904 064 oder...

  • Wilmersdorf
  • 10.08.21
  • 391× gelesen
  • 1
Soziales
Das Containerdorf auf dem Tempelhofer Feld. | Foto: Susanne Schilp
3 Bilder

Containerdorf dient als Reserve
Abbau der Tempohomes auf dem Tempelhofer Feld bis Ende 2022 geplant

Seit Ende 2019 leben keine geflüchteten Menschen mehr auf dem Tempelhofer Feld. Doch die Container, die sogenannten Tempohomes, stehen immer noch an Ort und Stelle. Nach dem Stand der Dinge hat sich kürzlich der Abgeordnete Sebastian Czaja (FDP) erkundigt. Nachdem das Containerdorf nicht einmal 20 Monate genutzt worden war, mussten die Flüchtlinge ausziehen, obwohl das Zusammenleben dort recht gut geklappt hatte. Im Frühjahr 2020 sollte es abgebaut werden. Doch dann habe der Senat seine Meinung...

  • Tempelhof
  • 09.08.21
  • 678× gelesen
Politik

Immer mehr private Wachdienste

Berlin. Das Land beschäftigt immer mehr private Sicherheitsunternehmen. Waren es 2017 noch 109 Wachdienste, stieg die Zahl 2020 auf 136. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) hervor. Die Wachschützer werden meistens von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) beauftragt, die über 5000 landeseigene Immobilien wie Verwaltungsbauten, Gerichte, Finanzämter, Oberstufenzentren, Theater und Polizeigebäude verwaltet....

  • Mitte
  • 04.08.21
  • 224× gelesen
Politik
Franziska Becker MdA am Schreibwarenladen am Bundesplatz. | Foto: Anja Kehmeier.

Mittendrin für Wilmersdorf
Einladung zur Bürgersprechstunde der Abgeordneten Franziska Becker am 5. August, 16.00-17.30 Uhr

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker bietet am Donnerstag, 5. August 2021, 16.00-17.30 Uhr, ihre nächste Bürgersprechstunde an. Sie findet statt im Café des Bundesplatz-Kinos (bei schönem Wetter draußen). ÖPNV: U- und S-Bahnhof Bundesplatz. Interessierte können sich anmelden, können aber auch "spontan" vorbei kommen: E-Mail kontakt@becker2011.de, Telefon (030) 863 19 653 oder SMS/ WhatsApp 0175 33 904 064. Franziska Becker vertritt seit 2011 die Interessen der Wilmersdorferinnen und...

  • Wilmersdorf
  • 03.08.21
  • 68× gelesen
  • 1
Politik
Franziska Becker MdA | Foto: J. Holthaus, SPD Berlin.

Mittendrin für Wilmersdorf
Feierabendgespräche mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker und Gästen

Franziska Becker lädt zu Feierabendgesprächen vor ihrem Wahlkreisbüro in die Fechnerstraße ein. Zu den drei Terminen bittet sie prominente Gäste zu sich, um über Politik und Dinge zu sprechen, die sonst noch wichtig sind. Eingeladen sind Wilmersdorfer:innen und alle, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit ihrer Kandidierenden interessieren. Termine und Gäste: - Freitag, 20. August 2021, 16.00-18.00 Uhr: Andreas Geisel, Innen- und Sportsenator. - Freitag, 3. September...

  • Wilmersdorf
  • 03.08.21
  • 110× gelesen
  • 1
Blaulicht
Die Bereitschaftspolizei hat viel zu tun wie hier bei einer Demo von Gegnern der Corona-Maßnahmen im April auf der Friedrichstraße. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Bereitschaftspolizei im Dauerstress
Gewerkschaft kritisiert Personalmangel und fordert doppelte Vergütung bei Überstunden

Zu wenig Personal, immer mehr Überstunden und geplatzte freie Wochenenden – die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht von „desolaten Zuständen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf nahezu unmöglich machen“. Der Überstundenberg bei der Bereitschaftspolizei ist weiter angewachsen. Zum Stichtag 31. März 2021 stehen jetzt circa 366 225 Stunden auf der Überstundenliste. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf einen Fragenkatalog des SPD-Innenpolitikers Tom...

  • Mitte
  • 30.07.21
  • 925× gelesen
Blaulicht

Polizeihunde schnüffeln nach Festplatten

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

  • Mitte
  • 29.07.21
  • 392× gelesen
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