Abgeordnetenhaus

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

Reinickendorf. Die Freien Wähler haben den Bezirksverordneten Dirk Steffel als ihren Spitzenkandidat für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im September nominiert. Im April war Steffel aus der CDU ausgetreten und hatte deren BVV-Fraktion verlassen. Die Partei wählte Nora Ferge zur Vorsitzenden des Bezirksverbandes. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus kandidiert unter anderem der frühere Abendschau-Moderator Alexander Kulpok im Wahlkreis Heiligensee, Konradshöhe und Teilen von Tegel....

Buch. Am Donnerstag, 15. Juli, ab 18 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit Johannes Kraft, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 1 (Buch, Buchholz, Karow) sowie Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Pankow statt. Treffpunkt ist die Straße am Sandhaus, gegenüber Hausnummer 15. Unter anderem geht es um die Planungen der Senatsverwaltung für die Bebauung an der Straße am Sandhaus. my

Wilde Partys in lauen Sommernächten gab es schon immer in Berliner Parks. Und damit auch den ganzen Ärger mit Lärm und Müll für die Anwohner. Klar, dass in Corona-Zeiten bei immer noch beschränktem Freizeitangebot das Bedürfnis nach „Party im Park“ gewachsen ist. Die Jungen wollen sich treffen – und feiern. Die Leute mussten monatelange Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ertragen, jetzt entlädt sich alles in purer Feierlaune. Anwohner sind genervt, die Polizei rückt täglich aus und räumt...

Pankow. Eine Online-Bürgerinnensprechstunde mit Katrin Vogel (CDU) veranstaltet das Frauenzentrum Paula Panke am 13. Juli von 18 bis 19.30 Uhr. Katrin Vogel ist gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Frauen- und Gleichstellungspolitik sind zentrale Themen ihrer Arbeit. In der Bürgerinnensprechstunde beantwortet sie aktuellen Fragen von Pankowerinnen zu diesem Thema. Die Fragen können zuvor an programm@paula-panke.de gemailt werden. Katrin Vogel beantwortet...

Berlin. In der parlamentarischen Sommerpause gibt es wieder Führungen durch den Preußischen Landtag, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5. Die Verwaltung bezeichnet die Wiederaufnahme des Besucherdienstes als Pilotprojekt. Interessierte müssen sich per E-Mail besucherdienst@parlament-berlin.de für die jeweils 90-minütigen Führungen anmelden. Folgende Termine werden angeboten: 6. Juli (11 Uhr), 14. Juli (16 Uhr), 22. Juli (15 Uhr), 26. Juli (11 Uhr) und 3....

Auf dem ehemaligen Schulgartengelände am Dammweg 216 könnten ein Kindergarten, ein Nachbarschaftshaus und eine Sporthalle entstehen. Zu diesem Ergebnis kommt die „Strategische Untersuchung“ des Neuköllner Stadtentwicklungsamts. Kürzlich wurden Anwohner zu den Vorhaben befragt. Wie mehrfach berichtet, wurde der Schulgarten auf dem 1,2 Hektar großen Gelände vor einigen Jahren aufgegeben. Danach lag das Areal weitgehend brach. In diesem Sommer ist eine kulturelle Zwischennutzung an den Start...

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

Trotz massiver Umsatzeinbrüche von bis zu 75 Prozent wegen Corona gibt es in den Bezirken Pläne und Anträge für 98 Hotels und Hostels mit über 11.000 Betten. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Schmidberger (Grüne) zum Thema „Geplante Hotelneubauten in Berlin“ hervor. Die Zahl der geplanten neuen Betten ist voraussichtlich viel höher, weil in der Auflistung der Senatswirtschaftsverwaltung bei etlichen Neubauprojekten...

Die Senatsverwaltung hat die Sanierung von vier Neuköllner Sportstätten genehmigt. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) hervor. Wie Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär beim Sportsenator, mitteilt, liegen drei der vier Projekte, für die es Geld gibt, im Süden des Bezirks. Der größte Betrag entfällt auf die Britzer Sportanlage in der Buschkrugallee 163. Für knapp 1,4 Millionen Euro soll das Gebäude auf dem Platz nach einem...

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

Berlin. Die Polizei hat von Anfang 2018 bis Mitte Mai 2021 204 antisemitische Schmierereien registriert. In 22 Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt. Rechtskräftig verurteilt wurde lediglich einer. Das geht aus den Tabellenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf zusammengestellt hat. Fresdorf wollte wissen, wie viele antisemitische Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden gegeben hat. Doch so detailliert werden die Daten...

Neukölln. Die Neuköllner Abgeordnete Derya Caglar (SPD) ist am Freitag, 18. Juni, im Bezirk unterwegs und bietet an mehreren Orten Sprechstunden an. Um 11 Uhr ist sie am U-Bahnhof Hermannstraße in der Hermannstraße 158. Gegen 13 Uhr macht sie Station an der Ecke Britzer Damm und Franz-Körner-Straße (vor dem Discounter) und um 15 Uhr am U-Bahnhof Blaschkoallee. Von 16.30 Uhr an ist sie telefonisch und digital zu erreichen. Dafür können sich Interessierte anmelden unter Tel. 33 95 21 90 oder per...

Berlin. Bis zum 30. Juli wird in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 die Ausstellung „Charterflug in die Vergangenheit“ gezeigt. Sie wurde 2019 anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Besuchsprogramms des Senats unter der Federführung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Kooperation mit der Senatskanzlei entwickelt. Unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters Klaus Schütz beschloss der Senat am 10. Juni 1969, vor den Nazis Geflüchtete zu Berlin-Besuchen...

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

Berlin. Im Rahmen von „Berlin sagt Danke! 2021“ ruft das Abgeordnetenhaus zu einer Fotoaktion auf. Entstehen soll eine Collage, die das vielfältige Engagement abbildet. Berliner können dem Referat Öffentlichkeitsarbeit bis 7. Juni ein Selfie oder Bild ihrer ehrenamtlichen Arbeit per E-Mail oeffentlichkeitsarbeit@parlament-berlin.de schicken. Das Ehrenamt sollte dabei erkennbar sein – in Form eines Logos oder Schriftzuges. Benötigt werden die Fotos im Querformat, der Name der Organisation und...

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

Die Grünen haben ihre Liste mit 20 Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung bei der Wahl im September aufgestellt. Es finden sowohl erfahrene Verordnete als auch neue Gesichter Berücksichtigung. Als Spitzenkandidatin geht Dr. Claudia Leistner ins Rennen. Die 34-jährige ist promovierte Volljuristin. Sie arbeitet seit 2017 als Referentin für Inneres, Verfassungsschutz, Digitalisierung und Sport sowie als Justiziarin und Datenschutzbeauftragte bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im...