Bündnis 90/Die Grünen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV startet nach der Sommerpause in neuer Besetzung. Arif Koray Özbagci rückte zum 1. August für Dr. Petra Vandrey nach. Die bisherige Fraktionsvorsitzende wechselte ins Abgeordnetenhaus und arbeitet dort zukünftig im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Verfassungsschutz für die Bündnisgrünen. Koray Özbagci wird Mitglied in den Ausschüssen für Schule und Jugendhilfe, in denen zuvor Petra Vandrey tätig war....

Steglitz-Zehlendorf. Zurzeit sind im Bezirk rund 6700 Gasleuchten in Betrieb. Das geht aus der Antwort der Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne) auf eine Schriftliche Anfrage des FDP-Bezirksverordneten Andreas Thimm zum Thema Gaslaternen hervor. Thimm wollte wissen, ob und wann eine Elektrifizierung dieser Gaslaternen mit LED-Technik geplant sei. Schellenberg teilt mit, dass eine Umrüstung mittelfristig geplant sei, aber genaue Pläne noch nicht vorlägen. Derzeit werden lediglich...

Lichterfelde. Seit dem im Dahlemer Weg der geschützte Radstreifen angelegt wurde, ist das Parken am Straßenrand nicht mehr möglich. Bei der Planung des Radweges wurde der Sicherheit der Radfahrer gegenüber dem gelegentlichen Anwohnerparken der Vorzug gegeben, erklärt Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne). Die Parkplätze wurden vor allem zu Überwinterung von Wohnwagen und von Gewebetreibenden zum Abstellen von Lkw genutzt. Eine Möglichkeit im näheren Umfeld Parkplätze für...

Marienfelde. Mit Verwunderung hat die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf einen BVV-Beschluss zur Kirchstraße reagiert. Die Bezirksverordneten hatten das Bezirksamt aufgefordert, diese für Radfahrer und Fußgänger, die den Weg An der Heilandsweide nutzen, so umzugestalten, dass eine verkehrssichere und vorrangige Überquerung möglich ist. Nutzern des Wegs sollte bei der Überquerung der Kirchstraße demnach Vorfahrt gewährt werden. „Das Erfordernis der Bevorrechtigung aus...

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es schätzungsweise 1500 Sitzbänke, für die der Fachbereich Tiefbau zuständig ist. Sie stehen in den Parks und Anlagen sowie auf Plätzen. Im Durchschnitt fallen jährlich Reparaturen für rund 200 bis 250 Bänke an. Das geht aus der Antwort von Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne) auf eine schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten und Mitglied der Linksfraktion Gerald Bader hervor. Weiter informierte Schellenberg darüber, dass die Reparatur einer...

Lichtenrade. Die vom Bezirksverordneten Fritz Matschulat (Grüne) bereits 2017 geforderten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße haben zu Ergebnissen geführt. Wie die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) kürzlich mitteilte, sei dort inzwischen eine Beschränkung des Fließverkehrs auf Tempo 30 erfolgt – vorbehalten für Gebiete mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte. Auf die dort befindliche Kita weise nun außerdem ein Gefahrzeichen mit der Aufschrift...

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2018 hatte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander in einem Antrag auf die Gefahren erhöhter Geschwindigkeit an den Ortseingängen hingewiesen. Dort würde sich kaum jemand an die vorgegeben 50 km/h halten, erklärte er damals. Das Bezirksamt sollte sich daher für die Installierung von Dialogdisplays oder stationären Blitzern an den entsprechenden Gefahrenstellen einsetzen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte nun, dem Beschluss gefolgt zu sein und eine...

Radfahrer sollen einen sicheren und durchgehenden Radweg entlang der Märkischen Allee bekommen. Den Antrag dafür hat das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Verkehr eingereicht. „Ich habe damit auf ein Angebot der Senatsverwaltung reagiert, das deren Pressestelle über Twitter versandt hat“, sagt Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) auf Anfrage der Berliner Woche. Danach konnten Vorschläge für neue Radwege in Berlin bei der Senatorin eingereicht werden. In dem Schreiben an die Senatorin...

Das Bezirksamt soll sich bei Herstellern und Verantwortlichen dafür einsetzen, dass Altglas-Sammelbehälter mit insektensicheren Verschlussklappen ausgerüstet werden. Diesen Auftrag erhielt es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Initiator des Antrags, auf den sich die Verordneten ohne Aussprache einigten, waren die Grünen. Sie hoffen, mit ihrem Vorstoß einen Beitrag gegen das Bienensterben zu leisten: In den Altglas-Sammelbehältern würden auch Honiggläser entsorgt, heißt...

Buch. Das Bildungs- und Integrationszentrum (BIZ) Buch sollte in Holzbauweise errichtet werden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Für das BIZ stehen nach Stand der Dinge 16,6 Millionen Euro zur Verfügung. Entstehen soll es im nördlichen Bereich der früheren Brunnengalerie an der Karower Chaussee/ Ecke Wiltbergstraße bis voraussichtlich Anfang des nächsten Jahrzehnts. Bevor der Realisierungswettbewerb für das BIZ ausgeschrieben wird, stellen die bündnisgrünen...

Prenzlauer Berg. Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, führt am 20. Juni von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde durch. Sie findet an der Kollwitzstraße/Ecke Wörther Straße, direkt neben dem Ökomarkt am Kollwitzplatz, statt. Der Stadtrat bittet aus organisatorischen Gründen um Anmeldung per E-Mail an nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. Wer ein konkretes Anliegen hat, wird gebeten, es bei der Anmeldung anzugeben, damit sich der Stadtrat...

Köpenick. Für den 5. Mai lädt die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Sonntagsspaziergang in der Altstadt Köpenick ein. Die Teilnahme ist kostenlos. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Luisenhain in Höhe des Rathauses, Alt-Köpenick 21. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Altstadt Köpenick ist älter als die Stadt Berlin. Sie beeindruckt mit ihrer Architektur, zahlreichen Kulturdenkmälern und dem Volkspark Luisenhain mit dem einzigartigen Blick auf den Zusammenfluss von Dahme und Spree. Die...

Charlottenburg. "Der große Bluff – Die schmutzigen Tricks der Steuerhinterzieher" heißt eine Diskussionsveranstaltung der Grünen am Dienstag, 30. April, im "Art Stalker", Kaiser-Friedrich-Straße 67. Von 18 bis 20 Uhr diskutieren der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Oliver Schröm, Chefredakteur von Correctiv, und Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne), Mitglied des Bundestages und Sprecherin für Finanzpolitik, über die Finanzierung des Gemeinwesens, denn Steuervermeider, Steuertrickser...

Wilmersdorf. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf und die AG Wirtschaft von Bündnis 90/Die Grünen laden zur Diskussionsveranstaltung am Freitag, 12. April, um 17.30 Uhr in den "Weißen Elefanten", Wegener Straße 1, ein. Axel Troost (Die Linke) referiert zum Thema "Der Euro als Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität" und Lisa Paus, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen), ergänzt den Abend mit einem Impulsreferat. maz

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Lichtenberger Bushaltestellen barrierefrei sind und die Ergebnisse dem Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion mindestens einmal pro Jahr mitteilen. Diesen Antrag der Bündnisgrünen haben die Bezirksverordneten im März angenommen. Danach soll das Bezirksamt außerdem zusammen mit dem Land Berlin die gesetzliche Vorgabe, sämtliche in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen barrierefrei zu gestalten, möglichst bis zum 1. Januar 2022...

Charlottenburg. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf von Bündnis 90/Die Grünen lädt am Dienstag, 9. April, um 19.30 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in sein Kreisbüro, Windscheidstraße 16, ein. Annegret Falter, Vorsitzende des Geschäftsführenden Vorstands vom Verein Whistleblower-Netzwerk, referiert zum Thema "EU-weite Mindeststandards zum Schutz der Whistleblower: Anspruch und Wirklichkeit". Peter Schaar, ehemaliger Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die...

Spandau. Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, die grüne BVV-Fraktion und die Spandauer Abgeordnete Bettina Jarasch laden am Freitag, 5. April, zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 16 bis 18 Uhr die Kreisgeschäftsstelle der Grünen an der Mönchstraße 7. Die Sprechstunde zu grünen Bezirks- und Landesthemen findet jeden ersten Freitag im Monat statt. Nächste Termine sind am 3. Mai und 7. Juni. uk

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg eine neue Kreisvorsitzende und einen Beisitzer gewählt. Die Nachfolge von Hannah Neumann, Europakandidatin von Bündnis 90/Die Grünen auf Listenplatz 5, tritt Andrea Nakoinz an. Die Ärztin war zuvor aktives Mitglied des Kreisvorstandes und betreut die AG Umwelt. Als Kreisvorsitzende wird sie zusammen mit dem bisherigen Co-Vorsitzenden Philipp Ahrens den lokalen Verband in den Europawahlkampf führen. Den...

Spandau. Die Spandauer Grünen haben am 16. März ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Constanze Rosengart und Bodo Byszio bleiben als Vorsitzende des Kreisverbandes im Amt. Auch Schatzmeister Sebastian Sperlich wurde wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Dörte Themann, Nadine Mügge sowie Konrad Hickel als Beisitzer. „Wir wollen den Bezirk weiter begrünen. Kürzlich hat sich die Grüne Jugend Spandau gegründet. Das war immer eines unserer größten Anliegen für den Bezirk“, sagten Bodo...