Bündnis 90/Die Grünen

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung kann sich einen gemeinsamen Ausschuss mit den Nachbargemeinden Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren vorstellen und hat einen Antrag eingereicht. „Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf heben bereits einen solchen gemeinsamen Ausschuss gebildet, um gemeinsame Anliegen zu besprechen“, berichten die Fraktionsvorsitzenden Bernd Steinhoff und Tonka Wojahn. Auch für den Bezirk gebe es entsprechende Themen, etwa die...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die öffentlichen Schulen in Lichtenberg auf das Fahrradbügelprogramm der Senatsverkehrsverwaltung hinweisen, sie dazu anhalten, zu prüfen, welchen Bedarf an zusätzlichen Fahrrad-Abstellplätzen es gibt, und ob diese aufs Schulgelände oder den Straßenraum davor passen. Auf diesen Antrag einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung, die Initiative kam von den Bündnisgrünen. Nach der Klärung des Bedarfs soll das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 12. September, um 17 Uhr im BVV-Saal statt. Unter anderem wird über einen gemeinsamen Antrag der Linken-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Mietendeckel abgestimmt. Das Bezirksamt soll demnach beauftragt werden, die Mieter des Bezirks mit einer breit angelegten Informationskampagne über die Einführung des Berliner Mietengesetzes...

Charlottenburg. Parallel zur Internationalen Funkausstellung veranstalten Nicole Ludwig und der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf von Bündnis 90/Die Grünen am Sonnabend, 7. September, eine "Doku-Night". Im Kiezkino Charlottenburg, im Innenhof des S-Bahnhofs am Stuttgarter Platz, wird der Dokumentarfilm "Welcome to Sodom – dein Smartphone ist schon hier" gezeigt. Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 20.30 Uhr. Der Dokumentarfilm blickt hinter die Kulissen von Europas größter Müllhalde –...

Prenzlauer Berg. Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, führt am 19. September von 16 bis 18 Uhr eine öffentliche Bürgersprechstunde durch. Sie findet an der Kollwitzstraße/Ecke Wörther Straße, direkt neben dem Ökomarkt am Kollwitzplatz statt. Der Stadtrat bittet aus organisatorischen Gründen um Anmeldung per E-Mail an nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. Wer ein konkretes Anliegen hat wird gebeten, es bei der Anmeldung anzugeben, damit sich der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV startet nach der Sommerpause in neuer Besetzung. Arif Koray Özbagci rückte zum 1. August für Dr. Petra Vandrey nach. Die bisherige Fraktionsvorsitzende wechselte ins Abgeordnetenhaus und arbeitet dort zukünftig im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Verfassungsschutz für die Bündnisgrünen. Koray Özbagci wird Mitglied in den Ausschüssen für Schule und Jugendhilfe, in denen zuvor Petra Vandrey tätig war....

Steglitz-Zehlendorf. Zurzeit sind im Bezirk rund 6700 Gasleuchten in Betrieb. Das geht aus der Antwort der Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne) auf eine Schriftliche Anfrage des FDP-Bezirksverordneten Andreas Thimm zum Thema Gaslaternen hervor. Thimm wollte wissen, ob und wann eine Elektrifizierung dieser Gaslaternen mit LED-Technik geplant sei. Schellenberg teilt mit, dass eine Umrüstung mittelfristig geplant sei, aber genaue Pläne noch nicht vorlägen. Derzeit werden lediglich...

Lichterfelde. Seit dem im Dahlemer Weg der geschützte Radstreifen angelegt wurde, ist das Parken am Straßenrand nicht mehr möglich. Bei der Planung des Radweges wurde der Sicherheit der Radfahrer gegenüber dem gelegentlichen Anwohnerparken der Vorzug gegeben, erklärt Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne). Die Parkplätze wurden vor allem zu Überwinterung von Wohnwagen und von Gewebetreibenden zum Abstellen von Lkw genutzt. Eine Möglichkeit im näheren Umfeld Parkplätze für...

Marienfelde. Mit Verwunderung hat die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf einen BVV-Beschluss zur Kirchstraße reagiert. Die Bezirksverordneten hatten das Bezirksamt aufgefordert, diese für Radfahrer und Fußgänger, die den Weg An der Heilandsweide nutzen, so umzugestalten, dass eine verkehrssichere und vorrangige Überquerung möglich ist. Nutzern des Wegs sollte bei der Überquerung der Kirchstraße demnach Vorfahrt gewährt werden. „Das Erfordernis der Bevorrechtigung aus...

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es schätzungsweise 1500 Sitzbänke, für die der Fachbereich Tiefbau zuständig ist. Sie stehen in den Parks und Anlagen sowie auf Plätzen. Im Durchschnitt fallen jährlich Reparaturen für rund 200 bis 250 Bänke an. Das geht aus der Antwort von Stadträtin Maren Schellenberg (Bündnis 90/Grüne) auf eine schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten und Mitglied der Linksfraktion Gerald Bader hervor. Weiter informierte Schellenberg darüber, dass die Reparatur einer...

Lichtenrade. Die vom Bezirksverordneten Fritz Matschulat (Grüne) bereits 2017 geforderten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße haben zu Ergebnissen geführt. Wie die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) kürzlich mitteilte, sei dort inzwischen eine Beschränkung des Fließverkehrs auf Tempo 30 erfolgt – vorbehalten für Gebiete mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte. Auf die dort befindliche Kita weise nun außerdem ein Gefahrzeichen mit der Aufschrift...

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2018 hatte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander in einem Antrag auf die Gefahren erhöhter Geschwindigkeit an den Ortseingängen hingewiesen. Dort würde sich kaum jemand an die vorgegeben 50 km/h halten, erklärte er damals. Das Bezirksamt sollte sich daher für die Installierung von Dialogdisplays oder stationären Blitzern an den entsprechenden Gefahrenstellen einsetzen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte nun, dem Beschluss gefolgt zu sein und eine...

Radfahrer sollen einen sicheren und durchgehenden Radweg entlang der Märkischen Allee bekommen. Den Antrag dafür hat das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Verkehr eingereicht. „Ich habe damit auf ein Angebot der Senatsverwaltung reagiert, das deren Pressestelle über Twitter versandt hat“, sagt Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) auf Anfrage der Berliner Woche. Danach konnten Vorschläge für neue Radwege in Berlin bei der Senatorin eingereicht werden. In dem Schreiben an die Senatorin...

Das Bezirksamt soll sich bei Herstellern und Verantwortlichen dafür einsetzen, dass Altglas-Sammelbehälter mit insektensicheren Verschlussklappen ausgerüstet werden. Diesen Auftrag erhielt es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Initiator des Antrags, auf den sich die Verordneten ohne Aussprache einigten, waren die Grünen. Sie hoffen, mit ihrem Vorstoß einen Beitrag gegen das Bienensterben zu leisten: In den Altglas-Sammelbehältern würden auch Honiggläser entsorgt, heißt...

Buch. Das Bildungs- und Integrationszentrum (BIZ) Buch sollte in Holzbauweise errichtet werden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Für das BIZ stehen nach Stand der Dinge 16,6 Millionen Euro zur Verfügung. Entstehen soll es im nördlichen Bereich der früheren Brunnengalerie an der Karower Chaussee/ Ecke Wiltbergstraße bis voraussichtlich Anfang des nächsten Jahrzehnts. Bevor der Realisierungswettbewerb für das BIZ ausgeschrieben wird, stellen die bündnisgrünen...

Prenzlauer Berg. Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, führt am 20. Juni von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde durch. Sie findet an der Kollwitzstraße/Ecke Wörther Straße, direkt neben dem Ökomarkt am Kollwitzplatz, statt. Der Stadtrat bittet aus organisatorischen Gründen um Anmeldung per E-Mail an nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. Wer ein konkretes Anliegen hat, wird gebeten, es bei der Anmeldung anzugeben, damit sich der Stadtrat...

Köpenick. Für den 5. Mai lädt die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Sonntagsspaziergang in der Altstadt Köpenick ein. Die Teilnahme ist kostenlos. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Luisenhain in Höhe des Rathauses, Alt-Köpenick 21. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Altstadt Köpenick ist älter als die Stadt Berlin. Sie beeindruckt mit ihrer Architektur, zahlreichen Kulturdenkmälern und dem Volkspark Luisenhain mit dem einzigartigen Blick auf den Zusammenfluss von Dahme und Spree. Die...