Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Verkehr

Ampel für die Hauptstraße

Rummelsburg. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 19. April, setzt sich die Linksfraktion für mehr Verkehrssicherheit in Rummelsburg ein. Konkret soll das Bezirksamt für Maßnahmen sorgen, die das Überqueren der Hauptstraße an den Tram-Haltestellen S-Bahnhof Rummelsburg und Kosankesiedlung erleichtern – beispielsweise in Form einer Ampel. Die Hauptstraße sei eine ganztägig stark frequentierte Hauptverkehrsstraße, heißt es in der Begründung. Der...

  • Rummelsburg
  • 15.04.18
  • 545× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 200× gelesen
Politik

Freibad an der Bezirksgrenze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in Frage kommt, und unter welchen finanziellen und städtebaulichen...

  • Lichtenberg
  • 05.04.18
  • 241× gelesen
Politik

Poller besser sichtbar machen

Lichtenberg. Die grauen und grünen Poller auf unbeleuchteten Parkwegen sorgen für ein hohes Verletzungsrisiko – nicht nur bei sehbehinderten Menschen. Das Bezirksamt soll sich daher darum kümmern, dass die Hindernisse mit geeigneten Maßnahmen besser zu sehen sind. Einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion folgten die anderen Parteien der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Aussprache; der Antrag war zuvor allerdings in den Ausschüssen für Umwelt, öffentliche Ordnung,...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 56× gelesen
Verkehr
Vor der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung demonstrierte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ für sichere Radwege.
4 Bilder

Geschützte Radspur für die Siegfriedstraße?

Eine überschaubare Gruppe von Helmträgern demonstrierte am Nachmittag des 15. März vor dem Eingang der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Während die Bezirksverordneten peu à peu zu ihrer monatlichen Sitzung eintrafen, forderte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sichere Radwege im Bezirk. Es sind zwei Situationen, die zu den folgenschwersten Unfällen zwischen Verkehrsteilnehmern am Steuer und auf dem Sattel führen: Autofahrer übersehen Radler beim Abbiegen oder öffnen nach dem Einparken...

  • Lichtenberg
  • 22.03.18
  • 1.128× gelesen
  • 1
Politik

Antrag zum Tag der Einheit

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

  • Lichtenberg
  • 18.03.18
  • 124× gelesen
Verkehr
Noch gibt es Parkplätze im Ilsekiez. Doch etliche werden dem Neubau-Projekt der Howoge weichen. Anwohner sind besorgt.
6 Bilder

Kein Konsens pro Parkplätze: CDU scheitert mit ihrem Antrag in der BVV

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich jetzt dafür eingesetzt, dass bei Neubauvorhaben für ausreichend Parkplätze gesorgt wird. Mit ihrem Antrag dazu im Bezirksparlament kam die Union aber nicht durch. Dass sich die ohnehin angespannte Parksituation noch verschärft – diese Sorge beschäftigt Anwohner mit eigenem Pkw bei Neubauvorhaben in ihrem Kiez besonders. So erhält die Redaktion der Berliner Woche immer wieder Leserzuschriften, in denen...

  • Lichtenberg
  • 16.03.18
  • 438× gelesen
Politik

Berichte über Wohnungsbau

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig einen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Wohnungsbaugenehmigungen vorlegen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beraten und dort befürwortet worden. „Mit einer Übersicht über den Wohnungsbau machen wir die Fortschritte im Bereich der Stadtentwicklung für...

  • Lichtenberg
  • 01.03.18
  • 90× gelesen
Politik

Gegen Pöbeleien: CDU-Fraktion ergreift Initiative für klare Verhaltensregeln

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

  • Lichtenberg
  • 09.02.18
  • 93× gelesen
  • 1
Soziales

Vorschläge für Bürgermedaille

Charlottenburg-Wilmersdorf. Seit 1988 und damit seit 30 Jahren verleiht das Bezirksamt die Bürgermedaille für besondere Verdienste um den Bezirk. Ab sofort kann jeder Bürger Personen benennen, die für ihr ehrenamtliches Engagement mit dieser Auszeichnung geehrt werden sollten. Ein überparteiliches Gremium wird über die begründeten Vorschläge entscheiden, die bis 31. Juli schriftlich im Büro des Bezirksbürgermeisters, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, eingereicht werden. Nähere Informationen,...

  • Charlottenburg
  • 31.01.18
  • 98× gelesen
Politik

Kevin Hönicke auf Wintertour

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

  • Lichtenberg
  • 28.01.18
  • 100× gelesen
Politik

Sitzbank vorm Freizeitzentrum

Neu-Hohenschönhausen. Vor dem Begegnungszentrum „Die Ahrenshooper“ in der Ahrenshooper Straße 5 soll das Bezirksamt eine Sitzbank aufstellen lassen und für die Wartung des Stadtmöbels sorgen. Der Beschlussempfehlung aus dem Haushaltsausschuss folgten die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung per Konsens. Den Antrag hatte die Linksfraktion im November ins Bezirksparlament eingebracht. Die Kosten in Höhe von rund 500 Euro seien im Rahmen der Haushaltswirtschaft finanzierbar, heißt es in...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 27.01.18
  • 61× gelesen
Politik

Hundeauslauf im Stadtpark?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

  • Lichtenberg
  • 27.01.18
  • 645× gelesen
  • 1
Politik

Fraktionsstatus verloren: Nächster Austritt aus der BVV-Fraktion der Grünen

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

  • Lichtenberg
  • 19.01.18
  • 748× gelesen
Politik
Daniela Ehlers ist jetzt Fraktionsvorsitzende der Lichtenberger Grünen. | Foto: Foto: privat
2 Bilder

Grüne mit neuer Doppelspitze: Zwei Verordnete wechselten Fraktion und Partei

In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich mitten in der Legislaturperiode die Sitzverhältnisse verändert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Mitglieder verloren, Die Linke zwei dazugewonnen. Kurz nach der letzten Sitzung der Bezirksverordneten im vergangenen Jahr hatten die beiden Vorsitzenden der fünfköpfigen Grünen-Faktion Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf ihren Austritt erklärt – sowohl aus der BVV-Fraktion als auch aus der Partei. Statt ihre Mandate...

  • Lichtenberg
  • 14.01.18
  • 950× gelesen
Politik
Mit ihren Salonveranstaltungen hat sich Alina Pätzold um den Austausch der Kulturen verdient gemacht. | Foto: privat

Trauer um Alina Pätzold: Bezirksverordnete der CDU-Fraktion ist verstorben

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg trauern um Alina Pätzold. Nach mehrmonatiger Krankheit verstarb die CDU-Verordnete am 9. Dezember im Alter von 64 Jahren. Alina Pätzold war seit 2011 Bezirksverordnete der CDU-Fraktion Lichtenberg. Ihr besonderes Engagement galt den Themen Kultur und Integration. In der Berliner Kulturszene habe sich die gebürtige Armenierin in beispielhafter Weise um das Verständnis und Miteinander der Kulturen in Deutschland verdient gemacht,...

  • Lichtenberg
  • 14.12.17
  • 1.322× gelesen
Politik

Bürgerfragen in der BVV

Schöneberg. Am 13. Dezember tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn der Versammlung 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener Stelle, Arbeits- oder...

  • Schöneberg
  • 28.11.17
  • 143× gelesen
  • 1
Verkehr

Kürzere Takte für die Tramlinie 21?

Karlshorst. Für eine bessere Anbindung des Prinzenviertels und des Gebietes am Blockdammweg an den Öffentlichen Nahverkehr hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingesetzt. Einem entsprechenden Antrag folgte der Verkehrsausschuss mit leichten Änderungen, anschließend einigten sich die Verordneten ohne Aussprache. So soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) dafür einsetzen, dass die Taktzeiten der Tramlinie 21 verkürzt...

  • Karlshorst
  • 11.11.17
  • 334× gelesen
Verkehr

Konkreter und stets aktualisiert

Lichtenberg. Auf Initiative der CDU-Fraktion erhielt das Bezirksamt den Auftrag, sich bei Senat und Polizei für einen erweiterten Verkehrssicherheitsbericht einzusetzen. „Die kürzlich bekannt gegebenen Daten zur Verkehrssituation im Bezirk sind leider nicht voll aussagekräftig“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Union, Heike Wessoly, zum Hintergrund. „Sie bieten zwar einen guten Überblick über die verkehrlichen Problemzonen in Lichtenberg, es fehlen aber entscheidende Kennzahlen.“ Die...

  • Lichtenberg
  • 09.11.17
  • 69× gelesen
Bauen
An der Ecke Mariendorfer Damm und Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen und das historische Café Achteck durch ein modernes WC ersetzt werden. | Foto: HDK

Neuer Stadtplatz in Alt-Mariendorf beschlossen

Mariendorf. Im Herzen Alt-Mariendorfs, gegenüber der historischen Dorfkirche und direkt neben dem geplanten Moschee-Neubau an der Ecke Mariendorfer Damm/Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen. Das historische Café Achteck soll durch „eine vernünftige öffentliche WC-Anlage“ ersetzt werden. Das hat die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen. Der Grund: „Der Ortskern Mariendorf bedarf dringend einer Aufwertung“, meint...

  • Mariendorf
  • 09.11.17
  • 2.607× gelesen
  • 1
Politik

CDU will konsequente Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Unterhaltspflichtigen

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den Unterhaltspflichtigen einen Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Vorschusses....

  • Tempelhof
  • 25.10.17
  • 214× gelesen
Politik

Betreten auf eigene Gefahr

Marienfelde. Für einen öffentlichen Platz ein ungewöhnliches Hinweisschild: „Betreten auf eigene Gefahr“. Doch auf dem Kiepertplatz steht das Schild aus gutem Grund. Der einstige Aufenthaltsort ist verwahrlost und vermüllt. Nun fordert die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Platz vor dem S-Bahnhof Marienfelde wieder zu einem regelmäßig gepflegten Ort zum Verweilen hergerichtet wird. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Verkehr...

  • Marienfelde
  • 23.10.17
  • 82× gelesen
Politik

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum Beispiel können bei Kontakt mit der in Deutschland aktuell vorkommenden...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 175× gelesen
Politik

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung sollte möglichst auch das Bundesprogramm „Schaufenster Elektromobilität“...

  • Tempelhof
  • 19.10.17
  • 143× gelesen
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