Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Bauen

Kein Plan B für Stasi-Gelände und -Archive
Lichtenberger Stasigelände ohne Plan

Aufarbeitungsverein kritisiert angesichts der Haushaltsprobleme am Jahrestag der Besetzung der Stasi am 4.Dezember 1989 fehlendes Konzept- Stasi-Akten gefährdet. 4.12.2023 Angesichts der Haushaltsprobleme haben weder Bund noch Berliner Senat einen Plan für die weitere Gestaltung des Stasigeländes in Berlin. Nach wie vor verrotten auf dem Areal der einstigen Geheimpolizei der DDR sogar denkmalgeschützte Gebäude. Große Teile des Gebäude stehen leer, insgesamt mehrere 10.000m2 Bruttogeschossfläche...

  • Lichtenberg
  • 05.12.23
  • 398× gelesen
Politik

Empfang für Ehrenamtliche

Spandau. Der SPD-Landes-, Fraktions- und Kreisvorsitzende Raed Saleh und der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank laden Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, am Mittwoch, 20. Dezember, zu einem Empfang ein. Er findet ab 18 Uhr im Bürgerbüro von Raed Saleh in der Bismarkstraße 64 statt. Mit der Veranstaltung soll der Dank für ihren Einsatz ausgedrückt werden, sie soll gleichzeitig Gelegenheit zu Austausch und Kontakt bieten. Ehrenamtliche, die beispielsweise in Sportvereinen,...

  • Bezirk Spandau
  • 03.12.23
  • 124× gelesen
Politik
Foto: Michael Schütze
14 Bilder

Zwischen Bundesrat und Bundestag

Informationsfahrt ins politische Berlin Unter diesem Motto lud am 16.11.2023 der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Marzahn-Hellersdorf, Mario Czaja, Interessenten ein den politischen Betrieb in Berlin näher kennen zu lernen. Interessantes erfuhr man im Bundesrat. Hier finden sich einmal im Monat Vertreter aller 16 Bundesländer zusammen und beraten und diskutieren ihre aktuellen Belange und Interessen der jeweiligen Bundesländer. Spannend war zu erfahren, warum auf den jeweiligen Plätzen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.11.23
  • 544× gelesen
Kultur

Gedenken an Kriegsopfer

Britz. Zum Volkstrauertag gedenkt der Bürgerverein Britz der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. Dazu sind Interessierte am Sonntag, 19. November, um 14 Uhr eingeladen. Ort der Veranstaltung ist der Gedenkstein an der Ecke Onkel-Bräsig-Straße und Blaschkoallee. Anschließend wartet eine wärmende Suppe im Diakoniehaus in der Buschkrugallee 131 auf die Teilnehmer. Dort ist auch eine kleine Ausstellung über die Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu sehen. Der Verein Freunde...

  • Britz
  • 14.11.23
  • 141× gelesen
Bildung
Foto: Michael Schütze
6 Bilder

Ein Tag im politischen Berlin - Informationsfahrt

Wer schon immer mal hinter die Kulissen der Berliner Politik schauen wollte, hat am Donnerstag dem 16.11.2023 die Chance auf große Politik. Das Bürgerbüro von Olga Gauks (MdA) und Mario Czaja (MdB) lädt alle Interessierten zu einer Tagesfahrt ins politische Berlin ein. Das Tagesprogramm kann sich sehen lassen. Neben einer Stadtrundfahrt durch das Berliner Regierungsviertel, einem Besuch des Bundesrates, einem Mittagessen und einem Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag wird der Tag...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.11.23
  • 751× gelesen
Politik

Tagesfahrt ins Regierungsviertel

Tempelhof-Schöneberg. Zu der letzten politischen Tagesfahrt in diesem Jahr lädt der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak am Freitag, 24. November, ein. Die Teilnehmer werden den ganzen Tag über von einem Reisebus begleitet und mit einem Mittagessen versorgt. Das Angebot ist für interessierte Tempelhof-Schöneberger kostenlos, außerdem kann für den Tag Bildungsurlaub beantragt werden. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem Abgeordneten und Führungen durch das politische Berlin....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.11.23
  • 185× gelesen
  • 1
Kultur

Bundestag beschließt Dokumentationsort
Gedenkstätte für Europas Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft geplant

In Berlins Zentrum soll eine weitere Gedenkstätte über die Schrecken des Naziregimes entstehen. Der Bundestag hat grünes Licht für ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ (ZWBE) gegeben. Die Entschließung wurde am 19. Oktober mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP angenommen. Die Fraktionen der AfD und Linken haben sich enthalten. Das neue Zentrum soll „die Geschichte der deutschen Besatzungsherrschaft in Europa während des Zweiten...

  • Mitte
  • 23.10.23
  • 285× gelesen
Soziales

Ausstellung über Obdachlose

Mitte. Im Paul-Löbe-Haus des Bundestages ist die Ausstellung „Home Street Home – Wege aus der Obdachlosigkeit“ zu sehen. Die Fotografin Debora Ruppert hat 18 Menschen porträtiert, die über viele Jahre wohnungs- oder obdachlos waren und den Weg zurück in ein eigenes Zuhause gefunden haben. „Hier werden Biografien sichtbar, die von Ausgrenzung, zerbrochenen Herkunftsfamilien, Kriminalität, Suchterkrankungen, Prostitution und Resozialisierung geprägt sind“, heißt es. Die Ausstellung beleuchtet...

  • Mitte
  • 21.10.23
  • 219× gelesen
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Deutscher Mieterbund fordert Recht auf Wohnungstausch

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

  • Mitte
  • 03.10.23
  • 627× gelesen
  • 1
Politik

Abgeordneter am Telefon

Tempelhof-Schöneberg. Jan-Marco Luczak ist CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Regelmäßig bietet er Telefonsprechstunden an. Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12. Oktober, von 18 bis 19 Uhr. Wer eine Angelegenheit mit ihm besprechen möchte, melde sich per E-Mail an jan-marco.luczak@bundestag.de oder unter Tel. 22 77 18 78 an. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.10.23
  • 54× gelesen
Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/tobiasgolla-901494/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=732071">TobiasGolla</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attr

An die Koalition
Über eine Demokratie oder eine Abspaltung von OstDeutschland

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 761× gelesen
Politik

Tagesfahrt ins politische Berlin

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt am 6. Oktober von 8 bis 17 Uhr zu einer Tagesfahrt in das „politische Berlin“ ein. Fas Programm umfasst ein Gespräch mit der Abgeordneten, eine Führung durch den Bundestag, Mittag- oder Abendessen, eine Stadtrundfahrt sowie einen Besuch im Jüdischen Museum. Wer mitfahren möchte, meldet sich unter Telefon 22 77 17 87 oder gesine.loetzsch@bundestag.de an. Für die Anmeldung beziehungsweise den Besuch des Bundstages sind...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.09.23
  • 228× gelesen
Bildung

Ein Praktikum im Bundestag

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) bietet Schülerinnen und Schülern an, ihr Betriebspraktikum in ihrem Büro im Bundestag zu absolvieren. „Gern gewähre ich einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments. Sie können Politik hautnah erleben, nehmen an Sitzungen teil und lernen zum Beispiel, wie Gesetze entstehen“, erklärt Lötzsch. Wer Interesse hat, wird um ein kleines Motivationsschreiben per E-Mail an gesine.loetzsch@bundestag.de gebeten. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 20.09.23
  • 245× gelesen
Politik

Nina Stahr lädt ins "politische Berlin"

Steglitz-Zehlendorf. Die Bundestagsabgeordnete Nina Stahr (Grüne) aus Steglitz-Zehlendorf lädt für Donnerstag, 28. September, zu einer Fahrt ins "politische Berlin" ein. Auf dem Programm stehen ein Besuch im Finanzministerium, ein Stadtrundgang sowie ein Besuch der Reichstagskuppel. Dabei kann mit Stahr über Bundesthemen diskutiert werden. Der Ausflug dauert von 9 bis 17 Uhr. Interessierte können sich unter nina.stahr.wk@bundestag.de anmelden. go

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 19.09.23
  • 70× gelesen
Politik

Zu Besuch im Bundestag

Lichterfelde. Wer schon immer mal den Deutschen Bundestag besuchen wollte, hat am Dienstag, 12. September, ab 9.45 Uhr, die Möglichkeit. SPD-Bundestagsabgeordneter Ruppert Stüwe lädt zu einer Besucherfahrt ein. Geplant ist ein Besuch im Europäischen Haus Berlin und beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Außerdem können die Teilnehmer an einer Führung im Bundestag teilnehmen und erhalten die Gelegenheit, mit Ruppert Stüwe zu sprechen. Eine Anmeldung ist erforderlich und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 31.08.23
  • 150× gelesen
Politik
Foto: Foto von Pixabay: https://www.pexels.com/de-de/foto/black-metal-zugschienen-53442/

Politik
Zu Aiwanger

Zu Aiwanger Mit 15 Jahren kann man genug wissen, von Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit, um nicht in irgendeiner Form dem Extremismus zu frönen oder etwas zu schreiben um andere zu belustigen oder faschistoiden Gedanken zu folgen. Als ich in der 6. Klasse war, kam zu unserer Klasse ein Mädchen aus Vietnam. Es war gerade Klassensprecherwahl und jeder wollte das Amt nicht übernehmen. Also wählten alle sie und ich merkte, dass sie es nicht machen konnte. Sie war noch nicht so gut in deutsch...

  • Friedrichshain
  • 30.08.23
  • 237× gelesen
Politik
Der Bundestagsabgeordnete Hakan Demir (im grauen Jacket) mit den Workshop-Teilnehmern des vergangenen Jahres. | Foto:  Hakan Demir

Wie kann ich etwas bewirken?
Bundestagsabgeordneter bietet Programm für Jugendliche

Das Mentoring-Programm des Neuköllner Bundestagsabgeordneten Hakan Demir (SPD) geht in die zweite Runde. Bewerben können sich junge Menschen, die bisher wenig mit Politik zu tun hatten. Das kostenlose Angebot richtet sich an 16- bis 22-Jährige aus Neukölln. Rund 20 von ihnen können dabei sein. Demir ist es dabei wichtig, Jugendliche mit unterschiedlichen Erfahrungen und Hintergründen zusammenzubringen, sodass sie sich austauschen können. Er möchte die Teilnehmer grundsätzlich dazu ermutigen,...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.08.23
  • 179× gelesen
Bauen
Foto: Foto von Marvin Machler: https://www.pexels.com/de-de/foto/architektur-berlin-deutschland-fassade-11127244/

Politik
E-Mail an Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Robert Habeck

Liebe und sehr verehrte Damen und Herren, 2 sachen: discount und medizinische versorgung. wir verbrauchen kohle in china indem wir dies machen..: discount! und zum zweiten: gesundheit! ich werde villt nie mehr richtig stabil wegen der medikamentösen versorgung.... ich wurd nur krank, weil es mein depot nicht gibt. darum schrieb ich an professor lauterbach. er wollte die produktion zurückholen. warum macht er es nicht. stattdessen kompliziert er die krankenkassenkarte und man merkt die...

  • Friedrichshain
  • 09.08.23
  • 785× gelesen
Politik
Hakan Demir vor seinem Büro am Lipschitzplatz. | Foto:  Schilp

Bestnote für Hakan Demir
Neuköllner Bundestagsabgeordneter beim Abgeordneten-Vergleich ganz vorne

Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de hat kürzlich sein diesjähriges Ranking veröffentlicht. Dabei geht es darum, welcher Bundestagsabgeordnete die meisten Bürgeranfragen auf der Plattform beantwortet hat. Den Berliner Spitzenplatz belegt der Neuköllner Hakan Demir (SPD). Er hat das Prädikat „hervorragend“ erhalten, weil er alle Fragen beantwortet hat. Das allein ist aber noch nichts Besonderes. Denn mehr als 60 Prozent der insgesamt 736 Abgeordneten bekamen die Bestnote....

  • Bezirk Neukölln
  • 09.08.23
  • 524× gelesen
Politik

Transparenz durch Dialog
Internetportal abgeordnetenwatch.de veröffentlicht Antwort-Ranking

Jedes Jahr im Sommer veröffentlicht das Transparenzportal abgeordnetenwatch.de die Antwort-Rankings für die Bundestagsabgeordneten (MdB) in den einzelnen Bundesländern sowie ein bundesweites Ranking. „Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen?“ fragt Theresia K. Oder Klaus R. will am 9. Juli wissen, „wieso die AfD demokratiefeindlich ist?“. Kevin Kühnert hat diese Fragen nicht beantwortet. Und auch die anderen bisher 73 nicht, wie aus dem...

  • Mitte
  • 07.08.23
  • 175× gelesen
Politik
Foto: Foto von Ingo Joseph: https://www.pexels.com/de-de/foto/nahaufnahme-fotografie-des-grauen-saulengebaudes-109628/

Politik
Merz und die AfD

Zu Merz und CDU/CSU und AfD Liebe Leute, liebe Wähler, die Stimmung schwenkt in diesem Land nach rechts und es wird angefangen populistische Dinge zu unterstützen. Die Union in Bayern, der harte Teil machte sich um den Umbruch der Elektrofahrzeuge Anfang des Jahres viele Gedanken. Man sah sich als Autofahrerpartei und die, die CSU wählen, sehen in Bayern, Autoindustrie, BMW, Audi, Magirus und auch Landwirtschaft und fast alle großen Konzerne, wie Grundig oder Siemens arbeiten hier. Söder ist...

  • Friedrichshain
  • 24.07.23
  • 284× gelesen
  • 2
Politik

Jetzt bewerben: Medienworkshop für Jugendliche im Bundestag

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank ruft Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren zur Teilnahme an einem Jugendmedienworkshop von 16. bis 20. Oktober 2023 im Bundestag auf. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich in der Woche mit dem Thema „Politische Partizipation von jungen Menschen“ auseinander. Sie werden unter anderem mit Abgeordneten und Experten zum Thema zusammentreffen und an einem Online-Dossier mit eigenen Beiträgen mitwirken. Am Ende soll eine...

  • Spandau
  • 18.07.23
  • 144× gelesen
Bauen

Fördermittel für die Kirche

Prenzlauer Berg. Die Wiederherrichtung des Innenraums der Paul-Gerhardt-Kirche an der Wisbyer Straße wird vom Bund mit 375 000 Euro gefördert. Das Geld stammt aus Fördermitteln im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XII. Mit diesen Mitteln wird die Sanierung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern durch die Bundesregierung gefördert, berichtet die Bundestagsabgeordnete Annika Klose (SPD). Die Paul-Gerhardt-Kirche war am 20. Januar 2022 Opfer eines Brandanschlages geworden. Dabei ging der...

  • Prenzlauer Berg
  • 30.06.23
  • 207× gelesen
  • 1
Kultur

Forum soll rasch entstehen
Bundestag beschließt Ort der Erinnerung an Opposition und Widerstand

Das „Forum Opposition und Widerstand 1945 – 1990“ (FOW) auf dem Areal der früheren Stasi-Zentrale an der Ruschestraße soll zügig entstehen. Diesen Beschluss fasste der Bundestag auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Außerdem soll das Forum in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes aufgenommen werden. Die Robert-Havemann-Gesellschaft (RHG) hat mit ihrem Archiv der DDR-Opposition bereits ihren Sitz auf dem Gelände an der Ruschestraße 103. Sie begrüßt den Beschluss. „70 Jahre nach den...

  • Lichtenberg
  • 30.06.23
  • 234× gelesen
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