Bundestag

Gropiusstadt. In seinem Wahlkreisbüro am Lipschitzplatz stellt der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) das Bild „Toskana“ vom Neuköllner Künstler Rainer Betz aus. Der Maler ist 2014 verstorben, er war 1986 Mitbegründer der Künstlerinitiative Neukölln. Sein Atelier befand sich lange Zeit an der Karl-Marx-Straße und später in der Gropiusstadt. „Ich unterstütze die Hinterbliebenen gerne bei der Suche nach neuen Besitzern für die vielen Werke, die Rainer Betz hinterlassen hat“, sagt...

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

Der Senat hat die Bereitstellung von Mitteln für die Urania Berlin in Höhe von 42,75 Millionen Euro aus dem Innovationsförderfonds des Landes bestätigt. Nach der Entscheidung des Bundes, die Erweiterung der Urania mit 42,75 Millionen Euro anteilig zu fördern, ermöglicht Berlin damit die Co-Finanzierung des Bauvorhabens. So kann das 133-jährige Wissenszentrum zu einem nationalen Bürgerforum für Demokratie und Vielfalt, Wissenschaft und Umwelt erweitert werden. Der Regierende Bürgermeister und...

Charlottenburg. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) geht wieder mit seiner Bürgersprechstunde am Grill auf Tour. Dieses Mal ist Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, dabei. Wer mit ihm ins Gespräch kommen will, kommt am 5. Juli auf den Gierkeplatz gleich neben der Luisenkirche. Dort stehen dann von 18 bis 19.30 Uhr auch Gröhler und der Abgeordnete Christian Wohlrabe Rede und Antwort. Dazu gibt’s gegrillte Würstchen und kühle Getränke....

Neukölln. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) sucht Familien, die ab Mitte August einen Austauschschüler aus den USA bei sich aufnehmen wollen. Gastgeber kann fast jeder sein, auch Alleinerziehende oder Paare ohne Kinder. Wichtig seien Humor, Neugier, Toleranz und die Bereitschaft, ein „Familienmitglied auf Zeit“ aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten, so Felgentreu. Betreut werden sie das ganze Jahr hindurch vom Verein Experiment und einer ehrenamtlichen Ansprechperson....

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

Lichtenberg. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für die weitere Restaurierung der ehemaligen Glaubenskirche auf dem Roedeliusplatz eine Förderung von 200 000 Euro bewilligt, teilt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) mit. Die Mittel werden aus dem Denkmalschutzsonderprogramm X des Bundes zur Verfügung gestellt. Die heutige Kirche St. Antonius und St. Shenouda ist ein architektonisch außergewöhnlicher Bau des frühen 20. Jahrhunderts. Die zweischiffige, nach Norden...

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) tritt bei der Wahl im September nicht mehr an. Der neue Direktkandidat der Sozialdemokraten heißt Hakan Demir. Am Montag, 26. April, um 18 Uhr laden die beiden zum digitalen Stammtisch „Fritz & Friends“ ein. Demir wird seine Ziele und Ideen vorstellen und sich darüber mit Felgentreu austauschen. Die Zugangsdaten für das Zoom-Meeting lauten zoom.us/j/97643163616. sus

Pankow. Unter dem Motto „MdBGirls‘Day 2021“ veranstaltet die SPD-Fraktion im Bundestag am 22. April einen digitalen Mädchen-Zukunftstag. Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin und eines Politikers aus? Welche Berufe gibt es sonst noch in der Politik? Und wie kommt Frau an die Stellen? Auf diese Fragen kann eine junge Frau aus den Bezirken Pankow, Lichtenberg oder Marzahn-Hellersdorf Antworten erhalten. An diesem Tag kann sie Einblick in Berufsfelder der Bundespolitik nehmen. Dazu gehört...

Pankow. Die FDP Pankow wählte turnusgemäß ihren Vorstand neu. Alte und neue Bezirksvorsitzende ist die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert (FDP Prenzlauer Berg). Sie war zuvor außerdem auf Listenplatz 2 der FDP Berlin zur Bundestagswahl wieder aufgestellt worden. Ihr zur Seite stellten die Delegierten des Bezirksausschusses Silke Reinert (FDP Weißensee) und Maria Wandel (FDP Stadt Land Panke). Die beiden stellvertretenden Bezirksvorsitzenden sind für Organisation und Kommunikation zuständig....

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

Neukölln. Wo steht Neukölln in der Pandemiebekämpfung? Um diese Frage geht es bei dem digitalen Stammtisch mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Bürgermeister Martin Hikel (beide SPD). Wer am Donnerstag, 18. März, um 18 Uhr dabei sein möchte, kann sich über Zoom oder den Facebookauftritt von Fritz Felgentreu einwählen. sus

Für den geplanten Bau des Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestages (BIZ) ist ein Areal im Großen Tiergarten vorgesehen. Als Ausgleich für das verlorene Grün wurde eine Ersatzfläche an der Scharnhorststraße 29–30 in Mitte gefunden. Diese Lösung beschloss jetzt der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus. Zuvor gab es lange Verhandlungen – zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) als Eigentümerin des Grundstücks Scharnhorststraße, der Senatsverwaltung für...