Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Weitere Gedenkstätte im Tiergarten
Mahnmal für Zeugen Jehovas

Der Bundestag hat die Errichtung eines Mahnmals für die ermordeten Zeugen Jehovas in der NS-Zeit beschlossen. Die Gedenkskulptur ist nahe dem Goldfischtisch im Tiergarten gegenüber dem Sowjetischen Ehrenmal geplant. Eine erste Gedenkveranstaltung für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas fand am 24. Juni statt, dem 90. Jahrestag des Verbots der Religionsgemeinschaft Zeugen Jehovas durch Hitlers Regime 1933. Die Zeugen Jehovas wurden in der Nazizeit „verfolgt,...

  • Tiergarten
  • 28.06.23
  • 500× gelesen
Politik
Foto: Foto von Lilli Waugh: https://www.pexels.com/de-de/foto/stahl-und-glasgebaude-2407196/

Politik
Wenn heut Bundestagswahl wäre…

Wenn heut Bundestagswahl wäre… In der Bild als kleiner Aufmacher AfD zweitstärkste Kraft im Wahlbarometer… Die CDU würde Wahlsieger und nach meiner Prognose scheint eine Jamaika Koalition das worauf man sich verständigen würde, bzw eine große Koalition mit der SPD oder auch glatt Schwarzgrün. Woran hängt es, dass die AfD so viele Stimmen gewinnt? Es gibt den harten Kern, der wirklich von jeher braun und versumpft ist. Die DVU oder Republikaner und andere Parteien bringen Wähler. Es gibt seit...

  • Friedrichshain
  • 27.06.23
  • 561× gelesen
Politik
Foto: Bild von Angelo Giordano auf Pixabay

Politik
Irrungen und Verwirrungen vor dem Erdeben in der Türkei und Syrien

Irrungen und Verwirrungen am Tag vor dem Erdbeben in der Türkei / Syrien Es war im Januar, 1 Jahr Krieg lag hinter uns, da gab es dieses Teffen zwischen dem amerikanischen Außenminister und Pistorius in Ramstein. Vorher kaum, die Entscheidung, Wer wird neuer Verteidigungsminister. Ich war zuerst für Maas, da Pistorius nicht in der ersten Auswahl stand. Ich war durch eine Erbschaft mit einer Angststörung belegt, die durch den Ausfall meiner Depotspritze zu einer Psychose führte. Es gab noch mehr...

  • Friedrichshain
  • 14.06.23
  • 316× gelesen
Politik

Ein Tag im Regierungsviertel

Tempelhof-Schöneberg. Es gibt noch einige freie Plätze für eine Tagesfahrt durch das Regierungsviertel. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak am Freitag, 30. Juni, interessierte Tempelhof-Schönberger ein. Sie erhalten eine Führung, treffen Luczak zum Gespräch, essen zu Mittag, unternehmen eine Stadtrundfahrt und am Abend eine Schifffahrt. Das Ganze ist kostenlos. Wer dabei sein möchte, meldet sich mit Namen, Geburtsdatum und Adresse an – unter jan-marco.luczak@bundestag.de oder...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.06.23
  • 215× gelesen
Politik
Auf der Brücke zwischen zwei Bundestagsgebäuden erläuterte Gesine Lötzsch, was aus städtebaulicher Sicht unter dem „Band des Bundes“ zu verstehen ist. | Foto:  Bernd Wähner
4 Bilder

Schulklasse besucht Gesine Lötzsch
Was macht eigentlich eine Abgeordnete?

Aus welchen Parteien setzt sich der Bundestag zusammen? Welche Aufgaben hat eine Abgeordnete? Wo tagen Ausschüsse? Wie sieht eine Arbeitswoche im Bundestag aus? Antworten auf diese Fragen erhielten Neuntklässler der Schule am Tierpark bei einem Besuch, der ihnen von der Lichtenberger Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Die Linke) ermöglicht wurde. Im Gespräch mit ihr erfuhren die Schüler zum Beispiel, wie sie über Bezirksverordnetenversammlung und Abgeordnetenhaus dann in den Bundestag kam....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.05.23
  • 553× gelesen
  • 1
Politik
Foto: Bild von Reimund Bertrams auf Pixabay

Politik
Zur Graichenaffäre und der Bremenwahl

Zur Bürgerschaftswahl in Bremen. Wie oft ist eigentlich Bremer Recht? Da gab mehrere Antworten dafür.. Am 14. Mai, am Muttertag, wird wieder gewählt die große Koalition wäre möglich. Eindeutig sieht man im Vorfeld die SPD mit Bovenschulte als Gewinner. Wichtig scheint, dass die AfD aus dem Parlamet bleibt. Auf jeden Fall sind auch eine Ampel in zweifacher Ausrichtung möglich.... Bremen war fast ununterbrochen Rot regiert und ich wünsche mir dort eine Sozialdemokratische Führung. Das was...

  • Friedrichshain
  • 10.05.23
  • 278× gelesen
Politik

Tagesfahrt durchs politische Berlin

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 16. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durchs politische Berlin an. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Die Fahrt startet um 9.45 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet neben einem Mittagessen einen Besuch im Bundestag und Bundesgesundheitsministerium. Eine Anmeldung ist per E-Mail info@spd-lichtenberg.de oder telefonisch 030/97 60 67 30 erforderlich....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 26.04.23
  • 287× gelesen
Politik

Kevin Kühnert lädt zur Tagesfahrt

Tempelhof-Schöneberg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert lädt die Tempelhof-Schöneberger in diesem Jahr zweimal zu politischen Tagesfahrten. Die Termine sind 31. Mai und 1. November. Wer dabei sein möchte, sollte jeweils Zeit von 8.30 bis 21.30 Uhr einplanen. Die Teilnehmer werden mit Kevin Kühnert sprechen, viel über die Arbeit des Deutschen Bundestages erfahren und ein Ministerium besuchen. Ein Mittag- und Abendessen sowie eine Bootsfahrt am Ende des Tages stehen ebenfalls auf dem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.03.23
  • 324× gelesen
Umwelt

Gegen Starkregen und Hitze gewappnet
Bund gibt elf Millionen Euro für vier Projekte zum „klimaresilienten Stadtumbau“

Berlin bekommt für den klimaresilienten Stadtumbau Fördergeld in Höhe von 11,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen. Gefördert werden vier Projekte in vier Bezirken. 1,5 Millionen Euro fließen in den Friedrichshainer Rudolfkiez. Dort sollen die Dannecker- und Rudolfstraße zur Klimastraße umgebaut werden. Der Straßenbelag wird entsiegelt und es werden neue Grün- und Freiflächen geschaffen....

  • Friedrichshain
  • 04.03.23
  • 434× gelesen
Jobs und Karriere
Auf der 14. Jobmesse Berlin präsentieren sich am 11. und 12. März über 90 Unternehmen und Institutionen. | Foto: BARLAG werbe- & messeagentur, Jan E. Siebert

Startpunkt für neue Karrierewege
11./12. März: Jobmesse Berlin in der Arena

Trotz dieser durch Krisen geprägten Zeiten präsentiert sich der Arbeitsmarkt recht robust. In vielen Branchen herrscht sogar ein Fachkräftemangel. Viele Unternehmen wissen längst, dass sie umdenken müssen, um Personal für sich zu gewinnen. Wichtig ist die persönliche Ansprache dort, wo die Bewerber vor Ort sind. Nirgendwo sonst haben Interessierte und Arbeitgeber die Möglichkeit, sich so intensiv kennenzulernen wie im persönlichen Austausch. Genau den bietet die 14. Jobmesse Berlin, die am 11....

  • Alt-Treptow
  • 03.03.23
  • 783× gelesen
Politik

Alpha-Siegel für Politikerbüro

Neukölln. Als erster Bundestagsabgeordneter tut Hakan Demir (SPD) etwas dafür, dass sein Büro das Alpha-Siegel erhält. Es zeichnet Orte aus, die offen für Menschen sind, die nur wenig lesen und schreiben können. Momentan bildet sich das Team des Vor-Ort-Büros am Lipschitzplatz fort. Außerdem werden Materialien in einfacher Sprache erstellt. „Ich will für alle Neuköllnerinnen und Neuköllner ansprechbar sein und sie in meine politische Arbeit einbinden", sagt Hakan Demir. Jeder achte Deutsche...

  • Gropiusstadt
  • 01.03.23
  • 108× gelesen
Politik
Der Lichtenrader Politiker Jan-Marco Luczak vertritt Tempelhof-Schöneberg im Bundestag. | Foto:  Schilp

Ein Tag im Bundestag
Veranstaltung für politisch Interessierte am 17. März

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak lädt am Freitag, 17. März, ins Regierungsviertel ein. Interessierte Bürger aus Tempelhof-Schöneberg können einen Tag lang einen Blick hinter die Kulissen werfen. Auf dem Programm steht der einstündige Besuch einer Plenarsitzung des Bundestags im Reichstagsgebäude. Danach ist Zeit, mit Jan-Marco Luczak über (lokal-)politische Themen zu sprechen. Anschließend soll es in die Reichstagskuppel gehen. Ob das klappt, hängt vom Wetter, aber auch von der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.02.23
  • 290× gelesen
Politik

Zum Frauentag in den Bundestag

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt anlässlich des Frauentags Lichtenbergerinnen zu einem Besuch in den Bundestag ein. Dies ist am 8. und 11. März möglich. Das Besuchsprogramm ist ganztägig angelegt. Nach Abholung am Bahnhof Lichtenberg erwartet die Frauen ein Gespräch mit der Abgeordneten, eine Führung durch den Bundestag sowie ein Mittagessen. Am 8. März besucht die Gruppe zusätzlich das Käthe-Kollwitz-Museum, am 11. März findet eine Filmvorführung mit „Alle...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.02.23
  • 197× gelesen
Politik
Foto: Bild von Ralph auf Pixabay

Politik
Etwas Ökonomie, zur Verkleinerung des Bundestages

Das wollt ich noch zur Verkleinerung des Bundestages sagen.. Das hier ist meine Idee für Europa: meine Idee ist die des Bundeslagers und der Einteilung der Pfadfinder... da ist bei dem Lager in Wolfsburg mit Namen Vineta alles richtig gewesen.. und mir geht es in Europa um ein System wie der Schweiz. Aber mit einem Parlament, quasi ein Europakanzler und Föderalismus in Bundesländern dh Deutschland oder Frankreich werden Bundesländer.. Es geht um Karl den Großen... fast ein Kanzler wie Kaiser....

  • Friedrichshain
  • 25.01.23
  • 168× gelesen
Politik

Busfahrt zum Bundestag

Friedrichshain. Der Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser (Linke) lädt für Montag, 23. Februar, zu einer "Wahlkreisfahrt" ein. Besucht werden der Bundestag mit Führung und Aufstieg zur gläsernen Kuppel. Meiser erklärt die Arbeit der Abgeordneten und beantwortet Fragen. Zur Busfahrt gehört auch ein gratis Mittagessen. Treffpunkt ist um 8.45 Uhr am Weidenweg 17. Dort endet auch die Fahrt gegen 17.30 Uhr. Anmeldungen sind bereits jetzt per E-Mail an pascal.meiser.wk@bundestag.de oder unter der...

  • Friedrichshain
  • 17.01.23
  • 116× gelesen
Bauen
3 Bilder

Großarchiv in Lichtenberg
Zu groß, zu teuer, unnötig

Die Bundesregierung will große Teile der Frankfurter Allee am ehemaligen Stasi-Gelände abreißen lassen, um dort ein riesiges Aktenlager zu errichten. Altlichtenberger Bauten, die selbst Mielke nicht abreisen durfte, sollen weichen. Das Großarchiv an der Frankfurter würde die Wohnhäuser deutlich überragen, die ohnehin zu stark überbauter Fläche noch mehr verdichtet. Das Projekt ist umstritten, allein die Kosten- Schätzung derzeit 1 Milliarde sind zu hoch. Die hohen Baukosten in Lichtenberg...

  • Lichtenberg
  • 16.01.23
  • 503× gelesen
  • 1
Bildung
Blick in die Schwimmhalle der Schilling-Schule. | Foto:  BA Nk/Ruben

Energiesparend und barrierefrei
Bund bewilligt Fördermittel in Millionenhöhe für Sportanlagen der Schilling-Schule

Das Schwimmbad und die Sporthalle der Schilling-Schule, Paster-Behrends-Straße 81, können in den kommenden Jahren umgebaut werden. Möglich macht das eine kräftige Finanzspritze des Bundes. Am 14. Dezember hat der Haushaltsausschuss des Bundestages fast 22 Millionen Euro für fünf Berliner Projekte bewilligt. Das Geld kommt aus dem Landesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Für die Britzer Schwimm- und die angrenzende Sporthalle stehen bis zum...

  • Britz
  • 21.12.22
  • 561× gelesen
Bauen

Sieben Vorhaben in fünf Bezirken
Bund fördert Sanierung von Turnhallen und Schwimmbädern

Berlin bekommt aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen insgesamt 21,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss im Bundestag beschlossen. Gefördert werden sieben Projekte in fünf Bezirken. 5,4 Millionen Euro bekommt Neukölln für die Sanierung des Schwimmbeckens und der Sporthalle in der Schilling-Schule. In Oberschöneweide kann ein Jugendzentrums im Mellowpark, An der Wuhlheide 250-256, gebaut werden. Der Bund gibt 3,8 Millionen Euro. Den...

  • Neukölln
  • 17.12.22
  • 445× gelesen
Politik
Michael Brand (Mitte) und Christian Mihr (rechts) im Gespräch mit Vertretern des BVDA. | Foto:  Hendrik Stein

„Gewalt gegen Journalisten nimmt zu”
Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“ und Menschenrechtspolitiker Michael Brand (CDU) über Presse- und Meinungsfreiheit

Die Fußball-Weltmeisterschaft läuft noch auf Hochtouren und zumindest hierzulande auch die Debatte über den diesjährigen Austragungsort. Denn Katar steht wegen der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit heftig in der Kritik. Für den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) sprachen darüber die Redaktionsleiter Tobias Farnung und Hendrik Stein mit dem Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im...

  • Weißensee
  • 12.12.22
  • 246× gelesen
  • 1
Politik

Die Pannen und ihre Folgen
Die Wiederholung der Berlin Wahlen hat ganz eigene Spannungsmomente

Die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das entschied endgültig das Berliner Verfassungsgericht am 16. November. Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen werden am 12. Februar 2023 neu gewählt. So klar die Entscheidung ausfiel, so unklar ist so manche Folge auch für Reinickendorf. Weil es sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl handelt, müssen alle Parteien wieder mit den gleichen Kandidaten antreten wie vor gut einem Jahr. Wer seither...

  • Reinickendorf
  • 23.11.22
  • 228× gelesen
  • 1
Politik

Bund muss jetzt schnell handeln

Berlin. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) begrüßen die Forderung des Bundesrats, dass die Bundesregierung schnell zur Sicherung der Zustellung von Presse handeln soll. Die Ampelkoalition hat sich dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presserzeugnissen zu gewährleisten, und prüft derzeit geeignete Maßnahmen. Angesichts der rapide steigenden...

  • Weißensee
  • 21.09.22
  • 130× gelesen
Politik

Einwurf
Plebejer aller Länder vereinigt Euch!

Plebejer aller Länder vereinigt Euch! Heute hatte ich ein wunderbares Gespräch mit einem Kopf der Linkspartei aus Mainz. Er riet mir, in meinen Artikeln, wie man sie ja lesen kann, nicht nur auf Symptome einzugehen, wie Armut, Wenigverdienen, Hartz 4 usw. Er riet mir ökonomische Modelle zu betrachten. Eines davon beschreibt die Allmende in der Schweiz, die eine Art Kollektiv in der Landwirtschaft zwischen Arbeitern darstellt, die zusammen mit gleichen Rechten arbeiten und so unabhängig von...

  • Friedrichshain
  • 13.09.22
  • 69× gelesen
Politik
Foto: Bild von Sunu Probo Baskoro auf Pixabay

Gedicht der Woche
Über Nord Stream 2 mit Erklärung

H. - Ein Schauspiel Der welle klang Zäh gegen die sandigen berge. Ein schiff höhlt ein meer. Eine gas pipeline wird verlegt. Nach und nach werden stücke ins meer abgelassen. Ein anderer regiert mit den knöpfen Und bemisst die welt.. Eine frau im hintergrund wirft einen schatten. Dieser schatten macht die republik zum patriot, der ami ist. Ich sehe in mexico menschen Wie vor jahren marschieren. Hier kommt niemand rein. Stacheldraht wird verlegt! Nur ein kanzler der jetzt handelt, kann strom...

  • Friedrichshain
  • 12.09.22
  • 162× gelesen
Sport
Foto: Bild von Pexels auf Pixabay
Video

N Witz
Politischer Fußball a la Monty Python

Es findet ja das Spiel des FC Bundestag gegen den FC Diabetologie in Berlin statt.... Hier mal politischer Fußball.. Ich las das auf dem PoetrySlam vor... Es ist ne Komödie, angelehnt an den Film der Fußballphilosophen... Ich hab es auch vorgelesen im Netz , aber zunächst der Klassiker: Hier auf Soundcloud: Monty Python Fußball Und hier der Text: Es ist 15:30 Uhr im Berliner Olympiastadion.. Ein Kampfspiel der Politiker ist angesagt, quasi Wahlprogramm auf 44 Beinen. Der Schiedsrichter aus...

  • Friedrichshain
  • 03.09.22
  • 115× gelesen
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