BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Politik
In dem ehemaligen Bürogebäude an der Soorstraße plant das LAF eine Großunterkunft für Geflüchtete. 1500 Menschen sollen dort untergebracht werden.  | Foto:  K. Rabe

Soziale Infrastruktur gefordert
Unterkunft Soorstraße soll als Gemeinschaftsunterkunft betrieben werden

Die Pläne des Senats, an der Soorstraße eine neue Großunterkunft für geflüchtete Menschen einzurichten, ist umstritten. Zirka 1500 Menschen sollen in einem ehemaligen Bürogebäude untergebracht werden. Allerdings ist nicht klar, wie die vielen Menschen sowohl medizinisch als auch mit Schul-, Hort- und Kitaplätzen versorgt werden sollen. Daher habt die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und Grünen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen gemeinsamen...

  • Westend
  • 11.12.24
  • 203× gelesen
Politik
Bald wird der umstrittene Straßenname aus dem Steglitzer Stadtbild verschwinden.  | Foto:  K. Rabe

Neuer Name für Treitschkestraße
Straße hinter Boulevard Berlin soll künftig Betty-Katz-Straße heißen

„Die Treitschkestraße verdient einen anderen Namen“ – darüber ist sich die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einig. Mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und FDP wurde die Umbenennung der Treitschke- in Betty-Katz-Straße beschlossen. Damit endet auch die zwei Jahrzehnte andauernde Debatte über die Umbenennung der Straße hinter dem Boulevard Berlin. Ob die Straße einen anderen Namen braucht, wurde in den vergangenen 20 Jahren immer wieder diskutiert. Heinrich von...

  • Steglitz
  • 09.12.24
  • 240× gelesen
Politik

Kunst statt grauer Betonpfeiler

Steglitz-Zehlendorf. Die Betonpfeiler der Autobahnbrücke am Breitenbachplatz sollen durch „temporäre Kunst“ optisch aufgewertet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Oktobersitzung beschlossen. Hintergrund sind die Pläne des Senats, die Pfeiler auch nach dem planmäßigen Abriss der A104 stehen zu lassen. Die Mehrheit der BVV folgt mit dem Beschluss einem Antrag des linken Bezirksverordneten Dennis Egginger-Gonzalez. „Es gilt das Beste aus diesem Schildbürgerstreich zu...

  • Steglitz
  • 25.11.24
  • 80× gelesen
Kultur
Bei der Enthüllung der Gedenkstele waren die Geschäftsführende Direktorin des Fritz-Haber-Instituts, Beatriz Roldán Cuenya, Wissenschaftshistorikerin Annette Vogt und Kulturstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (von links) dabei.  | Foto:  Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
2 Bilder

Erinnerung an Clara Immerwahr-Haber
Informationsstele für erste deutsche promovierte Chemikerin enthüllt

Seit dem 11. November erinnert eine Informationsstele an der Hittorfstraße, Ecke Faradayweg an die Chemikerin Clara Immerwahr-Haber. Die Stele wurde nach einem Entwurf von Karin Rosenberg gefertigt. Clara Immerwahr-Haber bleibt in Erinnerung als die erste deutsche promovierte Chemikerin, als eine Frau, die gegen Diskriminierung und ungleiche Bildungschancen kämpfte. Der Text auf der Stele in Dahlem informiert über das Leben und Wirken von Clara Helene Immerwahr, die am 21. Juni 1870 bei...

  • Dahlem
  • 18.11.24
  • 98× gelesen
Politik

Auch sonntags bolzen

Zehlendorf. Auf dem Bolzplatz am Ringelsteinweg soll zukünftig auch sonntags gebolzt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Oktobersitzung das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Öffnung des Platzes auch an Sonntagen möglich wäre. Damit folgte die BVV einem Antrag der CDU-Fraktion. KaR

  • Zehlendorf
  • 10.11.24
  • 45× gelesen
Verkehr

Pop-Up-Zebrastreifen auf Mehrower Allee gefordert
Das Bezirksamt soll sich beim Senat für eine gelbe Markierung einsetzen

Auf der Mehrower Allee/Höhe Sella-Hasse-Straße soll als Sofortmaßnahme ein gelb markierter Zebrastreifen aufgetragen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einsetzen. Die Mehrower Allee ist eine vierspurige, stark befahrene Straße. Speziell auf Höhe der Sella-Hasse-Straße besteht aufgrund der Nähe des Einkaufszentrums Plaza Marzahn und des großen Ärztehauses ein sehr hohes Verkehrsaufkommen und ein stark ausgeprägter Fußgängerverkehr, heißt...

  • Marzahn
  • 05.11.24
  • 127× gelesen
Wirtschaft

Wochenmarkt am Platz des 4. Juli

Lichterfelde. In ihrer Oktober-Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung sich einstimmig für einen Wochenmarkt am Platz des 4. Juli ausgesprochen. In einem Beschluss, der von der FDP-Fraktion initiiert wurde, wird das Bezirksamt aufgefordert, jegliche Möglichkeiten für einen Markt an dieser Stelle zu prüfen. „Mit dieser Initiative möchten wir das lokale Angebot für die Anwohnerinnen und Anwohner erweitern und die regionalen Händler stärken“, sagt die FDP-Fraktionsvorsitzende Mathia...

  • Lichterfelde
  • 01.11.24
  • 77× gelesen
Umwelt

Neue Bäume für den Ortsteil

Neu-Hohenschönhausen. Anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Ortsteils Neu-Hohenschönhausen sollen dort in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt viermal 40 neue Bäume gepflanzt werden – pro Jahr jeweils zehn in den Postleitzahlgebieten 13051, 13053, 13057 und 13059. Der entsprechende Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgt damit einer Empfehlung des Haushaltsausschusses, der Antrag kam von der Fraktion Die Linke. Die in den jeweiligen Gebieten lebenden Menschen sollen dazu aufgerufen...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 15.10.24
  • 55× gelesen
Politik

Frauenbeirat sucht Verstärkung

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk soll der erste Frauenbeirat gebildet werden. Dafür sucht das Bezirksamt engagierte Frauen, die sich aktiv für die Gleichstellung vor Ort einsetzen möchten. Der Frauenbeirat ist die Interessenvertretung aller Frauen im Bezirk. Als überparteiliches und unabhängig beratendes Gremium soll er die Gleichstellung der Geschlechter fördern und gegenüber Politik und Verwaltung die Interessen und Belange der Frauen im Bezirk vertreten. Die Bildung des Frauenbeirates erfolgt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.10.24
  • 79× gelesen
Umwelt

Mehr BSR-Kieztage gefordert

Lichtenberg. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung soll es künftig mehr BSR-Kieztage geben. Bei diesen Kieztagen können Anwohner an den bestimmten Orten im Kiez bei der BSR kostenlos Sperrmüll abgeben. Angeschlossen ist dabei ein Tausch- und Verschenkemarkt. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung weitere Orte für Kieztage prüfen, unter anderem den Prerower Platz, den Zamenhofweg, das Ufer an der Rummelsburger Bucht, den Parkplatz Rutnikstraße und den...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.10.24
  • 127× gelesen
Politik

Pausenstulle statt Fastfood

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hauptgründe für Übergewicht sind Bewegungsmangel und ungesunde Ernährung. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion in der BVV das Bezirksamt auf, in Kitas und Schulen ergänzend zu den Bewegungsangeboten für übergewichtige Kinder auch auf eine gesunde Ernährung hinzuweisen. „Viele der übergewichtigen Kinder und Jugendlichen im Bezirk werden falsch ernährt und daher reichen Bewegungsangebote alleine nicht aus. Anstatt einer gesunden Pausenstulle bekommen sie Geld, um...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.10.24
  • 74× gelesen
Bauen

Teufelsbrücke vor dem Verfall retten

Wannsee. Seit 2013 ist die Instandsetzung der Teufelsbrücke im Schlosspark Glienicke geplant. Passiert ist jedoch nichts. Daher haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert, bei der zuständigen Senatsverwaltung die baldige Erneuerung der Brücke mit Nachdruck zu fordern. Nur so könne die völlige Zerstörung des 1838 von Ludwig Persius geschaffenen Baudenkmals verhindert werden. Witterungsbedingungen, unsachgemäße Nutzung und behelfsmäßige Befestigungen hätten zu einer...

  • Wannsee
  • 20.08.24
  • 99× gelesen
Umwelt

Eine Wasserwand zur Kühlung?

Lichterfelde. Auf dem Stadtplatz der Thermometersiedlung soll eine Wasserwand oder eine Mooswand zur Kühlung errichtet werden. In einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung wird das Bezirksamt aufgefordert, im Rahmen des Quartiersmanagements mit der Howoge in Kontakt zu treten und nachzufragen, ob das städtische Wohnungsbauunternehmen eine solche Maßnahme zur Kühlung der Luft an heißen Tagen befürworten würde. Sagt die Howoge ja, soll das Bezirksamt prüfen, ob Kühlungselemente an diesem...

  • Lichterfelde
  • 19.08.24
  • 122× gelesen
Sport

Mehr Boule-Plätze einrichten

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll mindestens eine öffentliche Fläche im Bezirk für das Boulespiel ausweisen und dort einen Bouleplatz mit idealerweise zwei Spielfeldern und Sitzbänken einrichten. Das haben die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Begründet wird der Beschluss damit, dass der Bezirk mit Outdoor-Boule-Plätzen unterversorgt sei. Dabei würde es sich um ein beliebtes, nicht kommerzielles Spiel handeln. Der Zehlendorfer Turn- und Sportverein 1888 verfüge...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 16.08.24
  • 100× gelesen
Politik

Ausschuss mit drei Gemeinden

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte einen gemeinsamen Ausschuss mit den Umlandgemeinden Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow ins Leben rufen. Dazu hat das Gremium im Juli einen Antrag des Ampelbündnisses beschlossen. In dem gemeinsamen Ausschuss sollen grenzübergreifende Themen der Kommunen wie Verkehrs- und Stadtplanung behandelt werden, die gemeinsames Planen und Handeln erfordern. Für Steglitz-Zehlendorf sollen sechs Bezirksverordnete aus den Fraktionen CDU (2),...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.08.24
  • 141× gelesen
Umwelt

Nachhaltigkeit unterstützen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Reparatur-, Re-Use- und Upcycling-Initiativen im Bezirk sollen besser unterstützt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, in Abstimmung mit relevanten Akteuren in Berlin Maßnahmen zu ergreifen, um Initiativen im Sinne der Nachhaltigkeit im Bezirk zu etablieren und zu unterstützen. Die Lebensdauer von Produkten soll damit verlängert und die Wiederverwendung von gebrauchten Produkten gefördert...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.08.24
  • 64× gelesen
Politik

Schließfächer für Obdachlose

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll prüfen, wo im Bezirk geeignete Standorte für Schließfächer für Obdachlose gefunden werden können. Das haben die Bezirksverordneten beschlossen. Da sie keine Wohnung haben, stehen obdachlose Menschen vor der Herausforderung, einen sicheren Ort für wichtige Dokumente, Wertsachen, persönliche Erinnerungsstücke, Equipment, Sommer- und Wintergarderobe zu finden. Häufig werden Schlafsäcke, Rucksäcke oder Handys geklaut. Der Aufwand, immer den gesamten Besitz...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 08.08.24
  • 70× gelesen
Politik

Barfußpfade für gesunde Füße

Steglitz-Zehlendorf. In der Juli-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde mehrheitlich beschlossen, auf bezirkseigenen Spielplätzen und in Grünanlagen Barfußpfade zu integrieren. Dazu soll die Spielplatzkommission prüfen, wo das bei anstehenden Spielplatzsanierungen umgesetzt werden kann. Als Begründung wird darauf hingewiesen, dass Barfußlaufen eine wertvolle Sinneserfahrung und gesund sei. Füße wären viel zu oft in zu engem Schuhwerk eingeengt. Die Barfußpfade könnten dazu anregen,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.08.24
  • 108× gelesen
Umwelt

Nachhaltige Bänke im Wald

Zehlendorf. Die Wälder rund um den Wannsee sind beliebtes Ausflugsziel für Berliner und Gäste. Auch viele ältere Menschen gehen in den Wäldern gern spazieren. Allerdings gibt es sehr wenige Sitzmöglichkeiten. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, sich bei den Berliner Forsten für Sitzmöglichkeiten im Wald einzusetzen. Dazu solle das im Wald vorhandene Totholz verwendet werden, um Baumbänke oder Stammbänke zu tischlern. Die...

  • Zehlendorf
  • 02.08.24
  • 80× gelesen
Politik

Photovoltaik auf dem Schuldach

Lichterfelde. Die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Tietzenweg soll mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-, Grünen- und FDP-Fraktionen wurde jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Statik der Dachflächen zu überprüfen und festzustellen, ob die Tragfähigkeit für eine PV-Anlage geeignet ist. Bei positivem Prüfergebnis wird das Bezirksamt gebeten, die Installation in die Wege zu leiten. Im...

  • Lichterfelde
  • 27.07.24
  • 91× gelesen
Bauen
Diese Fläche an der Schulze-Boysen-Straße mit der Installation zur Erinnerung an die Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“ hat derzeit wenig Aufenthaltsqualität. Die SPD-Fraktion möchte, dass sie Teil eines lebendigen Stadtplatzes wird. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Seit 4 jahren tut sich nichts
Neuen Stadtplatz endlich planen

Die SPD-Fraktion drängt auf Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Schaffung eines "lebendigen Stadtplatzes" im Gebiet Frankfurter Allee Süd. Bereits im Oktober 2020 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, einen neuen Stadtplatz für das Gebiet Frankfurter Alle Süd zu entwickeln. Nun, fast vier Jahre später, gibt es für die Umsetzung des Beschlusses noch nicht einmal eine Planung. Deshalb beantragt die Fraktion in diesem Sommer erneut, dass das Bezirksamt endlich die notwendigen Schritte...

  • Lichtenberg
  • 26.07.24
  • 189× gelesen
Politik

Freiluftkino an der Schloßstraße

Steglitz. Die Einrichtung eines Freiluftkinos in der Nähe der Schloßstraße wäre eine zusätzliche Bereicherung des breiten Angebotes rund um die Steglitzer Shoppingmeile. Das findet die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung. In einem Beschluss wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit externen Kooperationspartnern in den Monaten von Juni bis September ein Open-Air-Kino eingerichtet werden kann. Bei positiver Prüfung möge das Freiluftkino zeitnah öffnen. Ein solches...

  • Steglitz
  • 26.07.24
  • 164× gelesen
Verkehr
Die Markierung von Abstellflächen für E-Scooter, wie hier am Bahnhof Lichtenberg, soll das Bezirksamt nun auch für andere Bereiche im Bezirk prüfen. | Foto: Bernd Wähner

Für ein soziales Miteinander
E-Scooter nur an festen Standorten abstellen

Das Bezirksamt soll die Standortbindung für abgestellte E-Scooter und Leihfahrräder, die in einigen Bereichen des Bezirks bereits gilt, ausweiten und mit den Anbietern geschützte Bereiche vereinbaren, in denen diese Fahrzeuge abgestellt werden können. Außerhalb der ausgewiesenen Bereiche soll das dauerhafte Abstellen der Fahrzeuge durch die Betreiber technisch unmöglich gemacht werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. „Ob mit...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.07.24
  • 146× gelesen
Verkehr
Die Pankower Verordneten fordern per Beschluss, dass sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine sichere Überquerungsmöglichkeit vor dem Landhaus Rosenthal einsetzen soll. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Dauerhafte Querungshilfe
Über die Hauptstraße sicher zum Landhaus

Gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) soll sich das Bezirksamt dafür einzusetzen, dass vor der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Landhaus Rosenthal eine Querungshilfe über die Hauptstraße eingerichtet wird. Dabei sollen verschiedene Möglichkeiten wie zum Beispiel ein Zebrastreifen, eine Anforderungsampel oder auch eine Gehwegvorstreckung geprüft werden. Auf jeden Fall soll damit den Besuchern des Landhauses Rosenthal ermöglicht werden, auf...

  • Rosenthal
  • 25.07.24
  • 170× gelesen
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