BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider schon bald eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt teilt mit, dass gemeinsam mit einem Vertreter der Antifaschistische Vernetzung die AG Gedenktafel des Bezirks einen Text erarbeitet und den Standort präzisiert hat. Damit kann nun mit der Umsetzung des Vorhabens begonnen werden. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit eine Bezirkskarte erstellt werden kann, die eine Übersicht vorhandener Bewegungsangebote im Bezirk aufgezeigt. Dabei sollen auch Hinweise zur Barrierefreiheit, Erreichbarkeit und zur Alters-Zielgruppenempfehlung Berücksichtigung finden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Durch solch einen Wegweiser kann Bürgern der Zugang zu den vorhandenen Angeboten erleichtert werden, was wiederum zur gesundheitlichen Vorsorge beiträgt, so die...

Lichtenberg. Gemeinsam mit der Stadtteilkoordination soll das Bezirksamt geeignete Flächen für Hundeauslaufplätze ermitteln und ausgewählte geeignete Standorte als solche ausweisen. Das beschlossen die Verordneten auf Antrag der Linksfraktion. Außerdem wird das Bezirksamt gebeten, den Verordneten darzustellen, welche Voraussetzungen notwendig sind, um Hundeauslaufplätze zu schaffen. Entsprechende Freiflächen sind aber rar und werden immer weniger. Damit für den Auslauf nicht geschützte Park-...

Alt-Hohenschönhausen. Lässt sich die Straßenbahnhaltestelle Alt-Hohenschönhausen in eine Kombihaltestelle für Busse und Straßenbahnen umgestalten? Das soll das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen im Land Berlin prüfen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Eine Umwandlung in eine Kombihaltestelle für Busse und Straßenbahnen hätte den Vorteil, dass sich die Umsteigewege für Fahrgäste verkürzen. An dieser Haltestelle wechseln viele Menschen von Bussen...

Karlshorst. An der Einmündung Ehrenfels-/Königswinterstraße soll Vorfahrt für den stadteinwärts führenden Verkehr in der Ehrenfelsstraße angeordnet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Rechts-vor-links-Regel an dieser Einmündung führt immer wieder zu umständlichen Rangiermanövern. Grund sind die geringen Straßenbreiten und die angespannte Parksituation. Von der Königswinterstraße in die Ehrenfelsstraße linksabbiegende Pkw können aufgrund der Platzverhältnisse ihre...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll in Gesprächen mit der BVG erwirken, dass die Buslinie N56 nicht an der Haltestelle Dorfstraße/Lindenberger Straße endet. Stattdessen sollten die Nachtbusse, so wie der Bus der Tageslinie 256, bis zur Siedlung Wartenberg fahren. Das fordert die BVV in einem Beschluss nach entsprechender Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Kapazität für die aufzunehmenden Fahrgäste müsste entsprechend angepasst werden. Alternativ soll geprüft werden, ob ein Rufbus eingesetzt...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit weiteren Beteiligten prüfen, wie die Verkehrssicherheit für rechtsabbiegende Fahrzeuge sowie Radfahrer an der Landsberger Allee/Ecke Zechliner Straße erhöht werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Mehrfach in den zurückliegenden Jahren kam es an dieser Kreuzung beim Rechtsabbiegen in die Zechliner Straße bereits zu schweren Unfällen mit den Straßenbahnlinien M6 und 16. BW

Die Schulhöfe sind mit Spielflächen und Sportgeräten ausgestattet, aber an Wochenenden, Feiertagen und oft auch in den Ferien nicht zu nutzen. Dabei wurde und wird viel öffentliches Geld in die Gestaltung gesteckt, in Grünflächen und Sportanlagen. In vielen Wohngebieten gibt es indes nur wenige und mitunter sehr kleine Spielplätze. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass an Tagen, an denen kein Schulbetrieb stattfindet, die Höfe nicht öffentlich genutzt werden können, so die Linke in der BVV....

Rummelsburg. Auf der Marktstraße und der Karlshorster Straße soll das Radfahren sicherer werden. Dafür soll zwischen Kynast- und Hauptstraße ein durchgängiger Radweg eingerichtet werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Geeignete Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, solle das Bezirksamt erarbeiten und der BVV zeitnah zur Beratung vorlegen. Außerdem soll dieses Vorhaben...

Lichtenberg. Die Straßenbahnlinien M5 und M6 sind aufgrund einer gesteigerten Fahrgastnachfrage an ihrer Belastungsgrenze angekommen. Das Bezirksamt soll sich deshalb bei den zuständigen Stellen im Land Berlin für den generellen Einsatz von längeren Fahrzeugen auf diesen beiden Linien und gegebenenfalls für die dafür notwendigen infrastrukturellen Voraussetzungen einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Häufig können Menschen mit Rollstuhl oder Kinderwagen nicht mehr in...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Radverkehrsanlagen auf der Sewanstraße zwischen Am Tierpark und Volkradstraße saniert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion nach Diskussion im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Fahrbahn im Kreuzungsbereich Sewan-/Volkradstraße instandzusetzen. Die Radwege im betreffenden Abschnitt befinden sich in einem katastrophalen Zustand. Das Vorhaben solle deshalb in die...

Wartenberg. Der Weg zwischen der Egon-Erwin-Kisch-Straße 20-31 und der Warnemünder Straße 21 bis zur Einmündung Rostocker Straße soll mit einer ausreichenden Beleuchtung ausgestattet werden. Damit würde das Sicherheitsgefühl von Anwohnern verbessert werden, die in der Dunkelheit vom und zum S-Bahnhof Wartenberg laufen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss. Die Zahl der dort stehenden Laternen reicht offenbar nicht. Deshalb sind eventuell...

Für die Modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) an der Rheinpfalzallee 83 soll ein vorübergehender Baustopp erwirkt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von SPD und CDU mit einer Mehrheitsentscheidung. Damit soll ermöglicht werden, dass auf der Fläche zügig die Voraussetzungen für den Neubau einer dreizügigen Grundschule geschaffen werden können. Auf dem Grundstück, um dessen Bebauung in den zurückliegenden drei Jahren heftig gestritten wurde, sollen laut Bebauungsplan neben der MUF eine...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirks Lichtenberg“ einrichten. Jährlich sollen dafür 100 000 Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ein Vergleich der aktuell im öffentlichen Raum des Bezirks vorhandenen Kunstwerke mit einer 1997 erstellten Dokumentation zeigt, dass an den Kunstwerken Verluste und...

Lichtenberg. Damit Schulen rascher gebaut werden können, soll sich das Bezirksamt im Rahmen der Bearbeitung von Bebauungsplänen dafür einsetzen, dass Standorte unkompliziert genehmigt werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Es müssen jetzt alle Wege und Möglichkeiten geprüft werden, wie der Schulneubau in Lichtenberg schneller voranschreiten kann“, fordert der Verordnete Michael Moll. Der anhaltende Zuzug junger Familien hat zu einer Verknappung der Schulplätze im Bezirk geführt....

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll geeignete Varianten prüfen, um das Fahrradfahren auf der Lückstraße zwischen Rummelsburger/Sewanstraße und Nöldnerplatz sicherer zu gestalten. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Varianten sind der BVV vor Umsetzung zur Beratung vorzulegen. Die Lückstraße wird im genannten Abschnitt von vielen Radfahrern genutzt. Aber auch sehr viele Autos fahren hier entlang. Bisher gibt es keinen geschützten und durchgängigen Radweg,...

Lichtenberg. Im Bezirk sollte es einen Kinderbauernhof geben, wie zum Beispiel den Pinke Panke im Nachbarbezirk Pankow. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Diskussion in mehreren Ausschüssen. Das Bezirksamt soll nun Gespräche mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe führen. Dabei sollen unter anderem die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt und ein geeigneter Standort identifiziert werden. Die entsprechenden Mittel für den Aufbau und Betrieb...

Karlshorst. Das Kulturhaus Karlshorst soll in absehbarer Zeit freies W-Lan für die Besucher und Gäste des Hauses erhalten. Dafür soll sich einem BVV-Beschluss zufolge das Bezirksamt einsetzen. Das kostenlos zu nutzende W-Lan-Signal solle in allen Räumen des Kulturhauses stark genug sein und einen sicheren Zugang zum Internet bieten. Die derzeitige Ausstattung des Kulturhauses Karlshorst lasse einen Anschluss für eine freie W-Lan-Nutzung nicht zu, berichtet jetzt Bürgermeister Michael Grunst...

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

Rummelsburg. Dass ein Ankerverbot auf dem Rummelsburger See erlassen wird, dafür soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen im Bund und im Senat einzusetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Außerdem soll ein Runder Tisch zu diesem Thema gefordert werden. Dessen Ziel müsse die Beratung von geeigneten Maßnahmen zu den Themen Umwelt und Wohnen sein. Daran sollten Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und...

Lichtenberg. „Zusammen sind wir Park“ heißt eine Initiative, mit der die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein respektvolles und wertschätzendes Verhalten gegenüber anderen Menschen in Parks und Grünanlagen fördern möchte. Dass diese Initiative in Lichtenberg zum Tragen kommt, dafür soll sich Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Insbesondere sollen diejenigen Parks in Lichtenberg berücksichtigt werden,...

Lichtenberg. Die Baumbegrenzungen entlang der Weitlingstraße sollten durch Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Ob und wie das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In das Vorhaben sollen die Gewerbetreibenden entlang der Straße einbezogen und Umweltaspekte berücksichtigt werden. Gerade unter Pandemiebedingungen könnten die zusätzlich geschaffenen Sitzgelegenheiten zur Wahrung der Abstandsgebote beitragen und gleichzeitig die...

An der Haltestelle Hegemeisterweg/Treskowallee soll zügig erneut eine provisorische Lichtzeichenanlage (LZA) aufgebaut werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die provisorische Ampel an dieser Stelle wurde im November 2020 nach Beendigung der Baumaßnahme abgebaut. Die Senatsverwaltung begründet dies damit, dass die veränderte Verkehrsführung und damit auch die provisorische LZA nicht mehr...