BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit dem Eigentümer der Fläche neben dem Möbelhaus Höffner an der Landsberger Allee Gespräche aufnehmen, damit diese für eine regelmäßige Zwischennutzung für Kulturprojekte geöffnet werden kann. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ziel solle es sein, mehr und regelmäßig Kultur im Freien anzubieten. Die Fläche gleiche seit Jahren einer Brache, so die Verordneten. In der Zeit, in der noch offen ist, wie sie künftig dauerhaft genutzt werden...

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...

Karlshorst. Die Verkehrssicherheit an den Zugängen zur Blockdammbrücke soll verbessert werden. Dafür solle sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dabei solle geprüft werden, mit welchen Maßnahmen Fußgänger am besten geschützt werden. Die Blockdammbrücke ist als Verbindung zwischen dem Prinzenviertel und dem Ilsekiez eine beliebte Abkürzung für Fußgänger und Radfahrer. Besonders auf den Zugängen besteht immer wieder Verunsicherung zwischen den...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die zusätzlichen Mittel, die es für 2021 durch den Senat und aus der bezirklichen Schwerpunktsetzung in der Tiefbauunterhaltung zur Verfügung gestellt bekommt, vor allem für die Sanierung und Instandsetzung von Fußwegen und von Radverkehrsanlagen sowie die Absenkung von Bordsteinen einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV. Der Bezirk hatte im Doppelhaushalt 2020/21 jeweils eine Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Tiefbauunterhaltung eingestellt. Schon...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung. An vielen Schulen im Bezirk bestehe hinsichtlich der Digitalisierung noch erheblicher Handlungsbedarf, so die Fraktion. Gefördert werden mit Mitteln aus dem DigitalPakt unter...

Fennpfuhl. Er soll endlich optisch aufgewertet werden: der Zugang zum Anton-Saefkow-Platz aus der Richtung Landsberger Allee. Das beschloss die BVV, nachdem sich der Ausschuss für Haushalt und Personal mit einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion befasste. Um das zu erreichen, könnte es eine künstlerische Gestaltung in Kombination mit einer geeigneten Anpflanzungen geben. Bis zum Jubiläum „50 Jahre Großwohngebiet Fennpfuhl“ 2022 sollte alles umgesetzt sein. Wie die Aufwertung erfolgt, wird...

Lichtenberg. An der Ecke Bornitz-/Siegfriedstraße soll eine Fußgänger-Anforderungsampel installiert werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung stark machen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV nach Beratung im Verkehrsausschuss. In der Bonitzstraße und deren Umgebung haben viele Hunderte Menschen ihren Arbeitsplatz, darunter auch Beschäftigte der Lichtenberger Werkstatt für Behinderte gGmbH. Weitere Hunderte Arbeitsplätze werden in diesem Bereich derzeit...

Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten kann digital stattfinden. Das beschlossen die Verordneten mit großer Mehrheit. Sie wird nach bisherigem Planungsstand am 18. Februar abgehalten. Allerdings nicht am Tagungsort Max-Taut-Aula an der Fischerstraße 36, sondern am Bildschirm. Damit kann nicht mehr passieren, was zu einem Abbruch der BVV-Sitzung im Januar führte. Die Tagung fand unter strengen Hygieneregeln noch als Präsenzveranstaltung statt. Zuschauer und Presse waren nicht zugelassen....

Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Das Konzept soll auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. Seit August vergangenen Jahres erprobt Lichtenbergs Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg das sogenannte Betreute Grillen. In Zusammenarbeit mit dem Café „Neuer Hain“ im...

Karlshorst. Im Kulturhaus Karlshorst soll für die Besucher und Gäste des Hauses freies WLAN eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von Links- und CDU-Fraktion. Das WLAN soll den Zugriff über Hotspots, wie es bereits im Rathaus möglich ist, gewähren und für alle Nutzer kostenfrei sein. Außerdem beschlossen die Verordneten, dass das Signal in allen Räumen des Kulturhauses stark genug sein soll, damit eine sichere Versorgung mit dem Internet möglich ist. Des Weiteren soll das...

Lichtenberg. Auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll es künftig eine Möglichkeiten zur Bestattung von Sternenkindern geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dazu soll das Bezirksamt ein Konzept erstellen, in dem es sich unter anderem über die Bestattungsmöglichkeiten (Sarg und/oder Urne), Belegungsplan, Name der Anlage und eine ansprechende Gestaltung der Fläche Gedanken macht. Sogenannte Sternenkinder sind Kinder, die vor, während oder kurz nach der Geburt verstorben...

Lichtenberg. Das neue Kombibad für den Bezirk Lichtenberg sollte an der Landsberger Allee entstehen. Das schlägt die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV vor. Die Machbarkeitsstudien liegen inzwischen vor. Nun solle das Bezirksamt bei den Berliner Bäderbetrieben und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für eine rasche Entscheidung zugunsten des Standorts an der Landsberger Allee werben. In die Gespräche sollten auch Flächeneigentümer und Anrainer mit einbezogen werden. Benötigte...

Radfahren auf der Marktstraße und der anschließenden Karlshorster Straße soll sicherer werden. Dafür sollte zwischen Kynast- und Hauptstraße ein Radweg eingerichtet werden. Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, soll das Bezirksamt erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah zur Beratung vorlegen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion. Die Marktstraße, die im weiteren Verlauf in der Karlshorster Straße mündet, wird von sehr vielen Radfahrern genutzt....

Alt-Hohenschönhausen. Die Philipp-Reis-Schule an der Werneuchener Straße 15 soll komplett barrierefrei werden. Das soll erreicht werden, indem an beiden Häusern der Integrierten Sekundarschule Aufzüge installiert werden. Für Haus A ist die Finanzierung eines Aufzugs bereits gesichert. Damit auch Haus B einen Aufzug erhält, stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in der BVV. Bei der Beratung im Haushaltsausschuss wurde deutlich, dass für den zweiten Aufzug 1,5 Millionen Euro...

Lichtenberg. Die kommunalen Seniorenbegegnungsstätten im gesamten Bezirk sollen mit Computern für die Nutzer ausgestattet und veraltete Geräte sollen ersetzt werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Bei der Ausstattung müsse darauf geachtet werden, dass die Geräte von älteren Menschen leicht bedient werden können. Gleichzeitig sollten Angebote geschaffen werden, die ältere Menschen mit der Nutzung dieser Technik vertraut machen beziehungsweise...

Wenn Investoren Bauprojekte planen, dauert es in der Regel seine Zeit, ehe sie tatsächlich mit dem Bauen beginnen können. Oft ist nicht nur ein Bauantrag zu stellen, der dann vom Bezirksamt innerhalb gewisser Fristen zu bearbeiten und zu bescheiden ist. Bei größeren Vorhaben müssen Bebauungspläne aufgestellt werden, um erst einmal Baurecht zu schaffen. Ehe alle Verfahrensschritte durchlaufen sind, dauert es mitunter drei bis fünf Jahre. So lange liegen die zu bebauenden Grundstücke brach. Dabei...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll mit der BVG Gespräche mit dem Ziel führen, dass die Buslinie N56 nicht an der Haltestelle Dorfstraße/ Lindenberger Straße endet, sondern so wie die Tagesbuslinie 256 den Weg bis zur Siedlung Wartenberg fortsetzt. Diesen Antrag stellt die CDU-Fraktion in der BVV. Außerdem sollte die Kapazität für die aufzunehmenden Fahrgäste entsprechend angepasst werden. Mit der vor einiger Zeit veränderten Streckenführung und Taktung der Linien 256 und N56 ist die Siedlung...

Das Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg lädt nicht gerade zum Verweilen ein. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der BVV den Antrag, diesen Bereich an der Weitlingstraße zwischen Einbecker Straße und Irenenstraße neu zu gestalten. Die dafür notwendigen Mittel sollten in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In die Überlegungen für Umgestaltung sollen auch Anlieger, wie die Robinson-Grundschule, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber aus der Weitlingstraße mit eingebunden werden....

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Dafür, dass mehr Ärzte nach Lichtenberg kommen, setzt sich jetzt der CDU-Kreisverband ein. Die CDU-Fraktion stellt in der BVV einen entsprechenden Antrag. Darin bittet sie das Bezirksamt, verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, um Arztansiedlungen in allen Ortsteilen zu unterstützen. Weiterhin solle das Bezirksamt eine Liste von Bauvorhaben vorlegen, in denen Praxen eröffnen könnten sowie eine Liste mit Gewerberäumen, die leer stehen und nach Umbauten Medizinern zur Verfügung gestellt werden...