BVV Lichtenberg

Friedrichfelde. Gut gemeint, aber nicht richtig gut gemacht. So lässt sich die Abgrenzung mit grauen Pollern umschreiben, die am neu markierten Radweg in Alt-Friedrichsfelde entstand. Die Pollerreihe ist für darauf zufahrende Fahrzeuge nur schlecht erkennbar. Sie hebt sich kaum vom Belag ab. „Da die Poller in einer Linie hintereinander stehen, sind sie nicht als Poller-Reihe erkennbar“, heißt es von der BVV-Linksfraktion. „Dies gilt besonders bei Schneematsch oder sonstigen Verschmutzungen, die...

Neu-Hohenschönhausen. Die Straßenbahnlinie M4 fährt am Wochenende häufiger von und nach Neu-Hohenschönhausen. Inzwischen wird sonnabends zwischen 21 und 0.30 Uhr und sonntags zwischen 12.30 und 14 Uhr ein 6/7/7-Minuten-Takt angeboten. Bisher fuhren die Bahnen in diesen Zeiten nur alle zehn Minuten. Doch die CDU-Fraktion in der BVV regt noch weitere Verbesserungen an. Der Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann berichtet, dass sich seine Fraktion an den BVG-Vorstand gewandt hat. Anlass waren...

Alt-Hohenschönhausen. Der Bezirk will künftig herausragende Lichtenberger Sportler in geeigneter Weise würdigen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Schule und Sport. Demnach soll das Bezirksamt ein Konzept zur Ehrung erarbeiten. Daraus soll auch hervorgehen, welche sportlichen Verdienste eine solche Ehrung rechtfertigen und wie sie öffentlich wahrnehmbar gestaltet werden kann. Außerdem soll geprüft werden, ob solch eine...

Im Bezirk soll künftig ein Jugend-Engagement-Preis verliehen werden, erstmalig 2021. Diesen Beschluss fasste die BVV. Mit dem Preis sollen Kinder, junge Erwachsene sowie Jugendgruppen ausgezeichnet werden, die sich in vorbildlicher Weise für ihre Mitmenschen einsetzen und das friedliche Zusammenleben in Lichtenberg bereichern und verbessern. Seit Jahren engagieren sich viele beispielsweise in Kinder- und Jugendjurys, im Bezirksschülerinnenausschuss oder in der Koordination der Bewegung „Fridays...

Das Bezirksamt soll zur finanziellen Absicherung, Unterstützung und Verstetigung von Projekten der Gesundheitsförderung und Prävention sowie zur Einführung neuer Modellprojekte ein Präventionsbudget einrichten. Dafür sollen künftig finanzielle Mittel vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Anlass sind die Erkenntnisse aus dem 1. Lichtenberger Einsamkeitsbericht „Hand in Hand gegen die Einsamkeit“ sowie Zielsetzungen des Lichtenberger...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll alle Möglichkeiten für die Schaffung weiterer öffentlicher Sporteinrichtungen im Ortsteil Karlshorst prüfen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig. Der Bau der Sportstätten ist nach der Prüfung dann entsprechend strukturiert vorzubereiten. Dabei sind alle denkbaren öffentlichen und privaten Standorte sowie Finanzierungsmöglichkeiten einzubeziehen. Außerdem ist das zu erwartende Bevölkerungswachstum in Karlshorst zu...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Diesen Antrag stellte die SPD in der BVV. Das Konzept soll dabei auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. In Friedrichshain-Kreuzberg wird solch ein Verfahren bereits getestet. Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde dieser Antrag diskutiert und...

Karlshorst. In die kommende Investitionsplanung soll die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße, also von den Hausnummern 1 bis 20 aufgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Außerdem soll dort auch ein Gehweg mitgeplant werden. Das Ganze kostet voraussichtlich 680 000 Euro. Vor der Sanierung der Straße und dem Bau eines Gehwegs müssen zunächst allerdings die erforderlichen Tiefbauarbeiten, unter anderem der Bau der...

Lichtenberg. Im Rahmen von Bebauungsplanverfahren soll das Bezirksamt künftig auch prüfen, welche Möglichkeiten es zur Installation von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge gibt. Die Vorhabenträger von Bauprojekten sollten in diesem Zusammenhang zu deren Einsatz ermuntert werden. Dass beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, wie die Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum weiter ausgebaut werden kann. Hierzu soll insbesondere auch das Gespräch mit den...

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Kampagne „Luisa ist hier!“ aus Münster auch in Lichtenberger Bars und Clubs Einzug hält. Das beschloss die BVV nach einem Antrag der SPD-Fraktion in der BVV. Noch sind zwar keine Clubs, Bars und sonstigen Vergnügungseinrichtungen wieder geöffnet. Aber wenn diese irgendwann wieder an den Start gehen, bahnen sich dort auch zwischenmenschliche Kontakte an. Aber nicht immer beruht diese Kontaktaufnahme auf Einvernehmen. Manche Frauen fühlen sich...

Die Finanzierung des Alpha-Bündnisses Lichtenberg soll auch künftig abgesichert sein. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Vor allem die Stelle für die Projektkoordination müsse finanziell gesichert werden. Außerdem solle eine Aufstockung der wöchentlichen Stundenzahl geprüft werden, da die Aufgaben durch die Vergabe von Alpha-Siegeln im Bezirk zunehmen werden. Das Alpha-Bündnis Lichtenberg wurde 2017 ins Leben gerufen. Es wurde zunächst in einer Pilotphase vom Land Berlin und dann...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll einen barrierefreien Zugang zum Wartenberger Dorfteich an der Dorfstraße ermöglichen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der Löschteich bietet allen, die ein wenig im Freien entspannen möchten, eine Möglichkeit des Verweilens in seiner malerischen Umgebung. Vor allem von den Bewohnern der angrenzenden Pflegeeinrichtungen besteht großes Interesse daran, zum Dorfteich zu gelangen und dort zu sitzen. Allerdings ist der Zugang so uneben,...

Lichtenberg. Die Linksfraktion in der BVV lädt Kinder zur Eiersuche ein. Am Ostersonntag, 4. April, um 11 Uhr werden Osterüberraschungen am „Rodelberg“ in der Mellenseestraße sowie am großen Spielplatz an der Anna-Ebermann-Straße an Bäume und Sträucher gehängt, die Familien sich dann beim Spaziergang abpflücken können. Ostermontag findet die Aktion um 15 Uhr am Spielplatz „Dornröschen“ am Rosenfelder Ring und um 16 Uhr neben der Sporthalle Gensinger Straße 56 statt. Bereits am 3. April können...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei entsprechenden Anbietern dafür einzusetzen, dass alle Schulen im Bezirk an das Glasfasernetz angeschlossen werden, so wie es bereits in Karlshorst der Fall ist. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt von der BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Zu einer zuverlässigen und professionellen IT-Ausstattung gehört heutzutage auch ein modernes Glasfasernetz, wie das bereits in Karlshorst installiert wurde und wovon die Schulen in diesem Ortsteil profitieren werden....

Friedrichsfelde. Auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll ein buddhistisches Grabfeld geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einem Beschluss der BVV zufolge einsetzen. In Lichtenberg und ganz Berlin leben Menschen unterschiedlicher Religionen zusammen. Viele wohnen bereits seit mehreren Generationen hier. Demzufolge gibt es unter anderem von der vietnamesischen Community den berechtigten Wunsch, Familienangehörige traditionell und in Gemeinschaft beerdigen zu können, begründet...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit dem Eigentümer der Fläche neben dem Möbelhaus Höffner an der Landsberger Allee Gespräche aufnehmen, damit diese für eine regelmäßige Zwischennutzung für Kulturprojekte geöffnet werden kann. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ziel solle es sein, mehr und regelmäßig Kultur im Freien anzubieten. Die Fläche gleiche seit Jahren einer Brache, so die Verordneten. In der Zeit, in der noch offen ist, wie sie künftig dauerhaft genutzt werden...

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...

Karlshorst. Die Verkehrssicherheit an den Zugängen zur Blockdammbrücke soll verbessert werden. Dafür solle sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dabei solle geprüft werden, mit welchen Maßnahmen Fußgänger am besten geschützt werden. Die Blockdammbrücke ist als Verbindung zwischen dem Prinzenviertel und dem Ilsekiez eine beliebte Abkürzung für Fußgänger und Radfahrer. Besonders auf den Zugängen besteht immer wieder Verunsicherung zwischen den...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die zusätzlichen Mittel, die es für 2021 durch den Senat und aus der bezirklichen Schwerpunktsetzung in der Tiefbauunterhaltung zur Verfügung gestellt bekommt, vor allem für die Sanierung und Instandsetzung von Fußwegen und von Radverkehrsanlagen sowie die Absenkung von Bordsteinen einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV. Der Bezirk hatte im Doppelhaushalt 2020/21 jeweils eine Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Tiefbauunterhaltung eingestellt. Schon...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung. An vielen Schulen im Bezirk bestehe hinsichtlich der Digitalisierung noch erheblicher Handlungsbedarf, so die Fraktion. Gefördert werden mit Mitteln aus dem DigitalPakt unter...