BVV Mitte

Wedding. Die Togostraße soll zur Fahrradstraße umgebaut werden. Das hat die BVV jetzt auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Eine Ausweisung als Fahrradstraße würde die Anwohner vor Lärm schützen und Radfahrern eine ruhige Route im Vergleich zur Müllerstraße ermöglichen. Teile der Mittelpromenade der Togostraße wurden bereits als Grün- und Erholungsstreifen saniert. Die Planer hatten schon vor Jahren angeregt,...

Mitte. Für die aus dem Jugendhilfeausschuss ausgeschiedene Grit Nickel und ihre Stellvertreterin Beate Heeman werden als neues beratendes Mitglied Monika Fabri und als Stellvertreter Gilbert Hartsch vom Humanistischen Verband Deutschland „zur Vertretung der freigeistigen Verbände benannt“, hat das Bezirksamt beschlossen. Die BVV muss noch zustimmen. DJ

Mitte. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) kann nicht wie geplant die charakteristischen Arkadengänge im Nikolaiviertel schließen. Das Bezirksamt hat dies jetzt mit dem Erlass einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung verhindert. So schnell kann es manchmal gehen. Nur wenige Monate nach Bekanntwerden der WBM-Pläne im Nikolaiviertel hat der Bezirk reagiert. Wie von der BVV zum Schutz des Nikolaiviertels Ende 2015 gefordert, hat das Bezirksamt die Aufstellung einer städtebaulichen...

Moabit. Die Bezirksverordneten fordern mobile Sanitärcontainer für den Kleinen Tiergarten – und zwar „schnellstmöglich“ und „in ausreichendem Maße“. Da die WC-Anlagen des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) nicht ausreichen, verrichten Flüchtlinge ihre Notdurft zunehmend im Park. Mit einem entsprechenden Antrag hat die BVV das Bezirksamt aufgefordert, in der Angelegenheit bei der zuständigen Senatsverwaltung vorstellig zu werden. Die Kosten soll das Land Berlin tragen....

Tiergarten. Vorerst ist noch keine Entscheidung gefallen. Über die Sache wird zunächst in den Fachausschüssen verhandelt. Nach dem Willen der grünen Fraktion soll das Grundstück in der Kluckstraße 11 und Lützowstraße 28 nicht bebaut werden. Das aber sieht die Wohnbaupotenzialstudie für den Bezirk Mitte vor. Auf dem Areal befinden sich ein Kinder- und Jugendtreffpunkt, der zurzeit mit öffentlichen Mitteln zum „soziokulturellen Zentrum“ ausgebaut wird, der „Familiengarten“ und die Aktionsfläche...

Mitte. Um Minderjährige und junge Erwachsene, die als Flüchtlinge nach Berlin kommen, optimal zu betreuen, hat das Bezirksamt eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Titel „Minderjährige und junge erwachsene Geflüchtete und Familien“ gegründet. Die Einrichtung einer solchen AG hatte die BVV per Beschluss gefordert. Wie die für das Jugendamt zuständige Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilte, kamen im November zu einer Auftaktveranstaltung 120 Bezirksamtsmitarbeiter und Fachleute aus der Jugend- und...

Mitte. Die Bezirksverordneten wollen, dass das Nikolaiviertel von der Denkmalschutzbehörde als Flächendenkmal ausgewiesen wird. Auch soll der Bezirk eine städtebauliche Erhaltungssatzung erarbeiten, die Veränderungen erschweren würde. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung im Dezember beschlossen. Grund für den von der SPD eingebrachten Dringlichkeitsantrag „Das Nikolaiviertel in Berlins Mitte schützen“ sind Pläne der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), die...

Mitte. Das Bezirksamt soll sogenannte Familienbüros einrichten, fordern die Grünen in einem BVV-Antrag. Hier können Eltern sich zu allen Fragen rund um die Kinder, Familie, Erziehung oder Gesundheit beraten lassen und Anträge auf Unterstützung stellen. Ein Familienbüro gibt es bereits in Steglitz-Zehlendorf. In Friedrichshain-Kreuzberg nennt sich das Angebot Familienservicebüro. DJ

Wedding. Die SPD-Fraktion fordert in einem BVV-Antrag, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße führe von der Afrikanischen Straße bis zur Seestraße durch ein Wohnviertel und werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Die Mittelpromenade der Togostraße soll nach und nach als Grün- und Erholungsstreifen saniert werden. Teile sind bereits fertig. Die Planer hatten ebenfalls angeregt, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. DJ

Mitte. Das Bezirksamt und die BVV wollen auch 2016 wieder acht Ehrenamtliche in festlichem Rahmen ehren, die sich um den Bezirk in besonderer Weise verdient gemacht haben. Bürgermeister Christian Hanke ruft deshalb Bürger auf, Kandidaten für die Bezirksverdienstmedaille vorzuschlagen. Die Vorschläge müssen ausführlich begründet sein und den Zeitraum des besonderen Engagements enthalten. Sie können bis 31. Dezember bei Ilona Assies von der Geschäftsstelle beim Bürgermeister eingereicht werden:...

Tiergarten. Das Bezirksamt hat den Bebauungsplan II-125-1VE für die Grundstücke in der Kurfürstenstraße 41-44 festgesetzt. Dieser Beschluss muss der Bezirksverordnetenversammlung nicht zur Abstimmung vorgelegt werden. Auf dem Areal, das vor einem Möbelhaus liegt und heute noch als Parkplatz genutzt wird beziehungsweise brach liegt, will die G&R Projektentwicklung GmbH das „Kurfürstenzentrum“ errichten, einen Komplex mit 200 Wohnungen, Tiefgarage mit 100 Stellplätzen sowie Gewerbeflächen für...

Wedding. Vom Sportplatz in der Lüderitzstraße fliegen immer wieder Fußbälle auf die Transvaalstraße und gefährden Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer, sagt die CDU. Die Fraktion fordert jetzt in einem Antrag das Bezirksamt auf, einen Fangzaun an der Transvaalstraße zu errichten. Die vorhandene Umzäunung nütze nicht viel, weil sie nur zwei Meter hoch ist, argumentiert die CDU-Fraktion. DJ

Wedding. Das Bezirksamt lässt im kommenden Frühjahr am Gehweg entlang der Dubliner Straße fünf Fahrradständer aufstellen. Je nach Bedarf sollen gegebenenfalls weitere Fahrradständer installiert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte im September beschlossen, dass der Bezirk im Bereich um die Plansche im Schillerpark Fahrradständer aufstellt. DJ

Mitte. Das Bezirksamt will erst die Ergebnisse des Pilotprojektes der BSR abwarten, bevor es Flaschenboxen neben Mülleimern installiert. Frühestens im Frühjahr sollen die Auswertungen des Flaschenbox-Projektes vorliegen, teilte das Bezirksamt mit. Die BSR testet seit Sommer am Hardenbergplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf und rund um das Rathaus Spandau neue Pfandflaschenhalter an Mülleimern. Mit dem Projekt sollen Flaschensammler unterstützt werden, die Pfandflaschen bisher mühsam aus den...

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dankt in einer schriftlichen Entschließung allen freiwilligen Helfern in der Traglufthalle der Berliner Stadtmission in Moabit, des Vereins „Haus der Weisheit“, von „Moabit hilft!“, „Wedding hilft!“, des Vereins „Neue Heimat“, den Ärzten, die dem Aufruf der Berliner Ärztekammer gefolgt sind, und den Wohlfahrtsverbänden für ihre geleistete Arbeit, als im Sommer das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bei der Versorgung der ankommenden...

Tiergarten. Der Fußweg am Spreebogenpark zwischen Hauptbahnhof und Otto-von-Bismarck-Allee ist zumindest provisorisch befestigt worden. Im Frühsommer hatte die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU beschlossen, den viel genutzten Pfad von der Gustav-Heinemann-Brücke in Richtung Paul-Löbe-Haus „kurzfristig begehbar“ zu machen. Passanten versanken dort im Schlamm, wenn es regnete. Die Baumaßnahme des Bezirks haben die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Deutsche...

Mitte. Der Senat soll dem Bezirk drei zusätzliche Stellen für das Stadtplanungsamt genehmigen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die zusätzlichen Mitarbeiter würden benötigt, um im Rahmen des Programms „Wachsende Stadt“ die Neubauanträge zügig zu bearbeiten und neue Aufgaben der Millieuschutzgebiete zu begleiten, heißt es. DJ

Moabit. Die Bauarbeiten für das neue Einkaufszentrum Schultheiss-Quartier sind in vollem Gange. Für die alten Gewerbemieter und Künstler stellt das Bezirksamt nun für 2015 eine Ausgleichszahlung zur Verfügung. 100 000 Euro stehen für das laufende Jahr bereit. „Diese Mittel können gegebenenfalls aufgestockt beziehungsweise auch für weitere Jahre zur Verfügung gestellt werden“, so Bau- und Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU). Den Betroffenen wird damit unter die Arme gegriffen, etwa beim...

Mitte. Für Berlins größtes Jobcenter im Bezirk Mitte wird es keine unabhängige Ombudsstelle geben, die bei Streitigkeiten zwischen Arbeitslosen und Jobcenter vermittelt. In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es eine solche Schlichterstelle, die bei Konflikten zwischen den Parteien vermittelt. „Das ist sehr erfolgreich“, sagt Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne). Er will auch für die 75.000 Jobcenter-Kunden im Bezirk eine neutrale Ombudsstelle und hat die Arbeitsagentur nach langem Widerstand...

Wedding. Das Wildgehege im Volkspark Rehberge soll erhalten und die Betreuung der Tiere verbessert werden. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Nach dem das letzte Wildschwein im Mai eingeschläfert werden musste, weil der alte Keiler krank war, ist das Wildgehege auch Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Seit Fertigstellung des Volksparks Rehberge in den 1920-er Jahren werden hier Wildtiere gehalten. Laut Bezirksamt leben hier noch 26 Tiere (Mufflons, Damwild,...