BVV Mitte

Moabit. Über die Zukunft der Jugendverkehrsschule Bremer Straße ist noch nichts entschieden. Eines aber steht fest: Auch 2015 können Kinder in der Einrichtung das richtige Verhalten im Verkehr erlernen.Die Initiative zum Erhalt der Jugendverkehrsschule Moabit (JVS) spricht von einem ersten Erfolg. 6600 Unterschriften einer Online-Petition hat sie zusammengetragen. Initiatorin, Doris C., überreichte sie Ende Februar an Sabine Smentek. Die Schulstadträtin stellte jetzt das Infrastrukturkonzept...

Moabit. Thorsten Lühtke, Vorsitzender der SPD Moabit-Nord und Bezirksverordneter von Mitte, ist von der sozialdemokratischen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zum stellvertretenden Fraktionschef gewählt worden. Er folgt Janina Körper nach, die zum Jahresende ihr Vorstandsamt niedergelegt hat. Karen Noetzel / KEN

Tiergarten. Spritzen, Kondome, sonstiger Unrat: Schulen und Spielplätze in Tiergarten-Süd bekommen täglich die Auswirkungen der Straßenprostitution und des Drogenkonsums zu spüren.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt die Notbremse gezogen. Auf Initiative der SPD-Fraktion beauftragte sie das Bezirksamt, bis 21. Mai zu klären, ob ein Schließdienst für den Spielplatz in der Kurfürstenstraße nach dem Vorbild des Schließdienstes für den Geschichtspark "Ehemaliges Zellengefängnis" am...

Wedding. Weddings SPD-Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach lädt am 5. März gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Eva Högl, Bürgermeister Christian Hanke (SPD), den Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Kultur sowie Bezirksverordneten zu einem Gespräch über die Kunst- und Kulturlandschaft im Wedding. Kulturschaffende und Kulturinteressierte sind zu dem Abend unter dem Titel "Wer macht Kultur im Wedding? Künstler treffen Künstler" eingeladen. Die Veranstaltung findet im Barfuss Theater am...

Moabit. Weder auf dem Gehweg vor dem Rathaus Tiergarten noch am Ottopark darf der Ökomarkt seine Stände aufbauen. Das Bezirksamt hat die Anträge der Betreiber des Moabiter Ökomarktes auf Ausweichstandorte abgelehnt.Die Händler wollten den Markt entweder vor dem Rathaus Tiergarten oder auf dem Gehweg an der Thusnelda-Allee in Höhe des Ottoparks abhalten. Ihren traditionellen Platz vor der Heilandskirche können sie nicht einnehmen. Die Kirche wird saniert. Als Begründung sagte die Verwaltung zum...

Mitte. 2013 wurde das Sozialamt Mitte von den Amtsgerichten und den den beauftragten Gerichtsvollziehern über 753 im Bezirk geplante Zwangsräumungen informiert. 2014 lag die Zahl der gemeldeten Fälle bei 654. Das geht aus einer Anfrage des Linken-Verordneten Sven Diedrich hervor. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) kann jedoch nicht sagen, ob die geplanten Räumungen tatsächlich durchgeführt wurden. Details zu den betroffenen Mietern oder den Gläubigern hat das Bezirksamt nicht;...

Tiergarten. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule stehen Themen aus Tiergarten und Moabit im Mittelpunkt. Am 12. Februar ab 17.30 Uhr beschäftigen sich die Verordneten mit der Bürgerbeteiligung in Sachen Bremer Straße 10. Die dortige Jugendverkehrsschule weicht womöglich Wohnungen. Eng verknüpft mit diesem im Kiez diskutierten Thema ist das Konzept für die sogenannte Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte, das im Hause von Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) erarbeitet wurde. Es...

Moabit. Kauft das Land Berlin das Seniorenwohnhaus am Hansa-Ufer 5 zurück und wie viel würde das kosten? Genau das wollte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geklärt wissen.Die BVV hatte am 22. November das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für den Rückkauf des Gebäudes einzusetzen und den Verkehrswert des Hauses zu ermitteln. Über Ergebnisse dieser Bemühungen soll das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 19. Februar berichten. Doch vermutlich wird das Bezirksamt keine Antworten parat...

Moabit. Das Bezirksamt möchte mit dem Investor des ehemaligen Seniorenwohnhauses am Hansa-Ufer einen Vertrag abschließen, damit die geplante Modernisierung und Instandsetzung für die betagten Mieter sozialverträglich durchgeführt wird. Dazu hatte das Bezirksamt das schwedische Unternehmen am 23. Juni vergangenen Jahres angeschrieben. Verbunden mit der Bitte um Stellungnahme zu einem Beschluss der Bezirksverordneten vom Mai.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich in seltener...

Moabit. Beim Thema Bremer Straße 10 und Jugendverkehrsschule wollen Bezirksverordnete und Bürger ein Wörtchen mitreden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im Herbst dem Bezirksamt ihre Vorstellungen von einer Beteiligung der Öffentlichkeit mitgeteilt.In einer "Informations- und Dialogveranstaltung", die möglichst nah bei der von Schließung bedrohten Jugendverkehrsschule (JVS) stattfinden soll, sollen die Verantwortlichen aus dem Bezirksamt, Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) und...

Moabit. Der Ökomarkt an der Thusnelda-Allee weiß immer noch nicht wohin. Das Straßen- und Grünflächenamt hat trotz Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Oktober den Marktbetreibern eine Abfuhr erteilt.Die BVV wollte Sicherheit für den beliebten Markt und die dortigen Arbeitsplätze. Das Bezirksamt war aufgefordert worden, die Marktbetreiber bei der Suche nach einem nahen Ausweichstandort zu unterstützen - etwa auf dem Gehweg vor dem Rathaus Tiergarten oder auf dem Gehweg und den...

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad von den Piraten. Die geplanten elf Sitzkiesel kosten rund 360 000 Euro....

Tiergarten. Der Skulpturengarten im Tiergarten führt ein Schattendasein, befanden die Bezirksverordneten und ersuchten das Bezirksamt im Herbst 2013, mit mehr Schildern auf die Anlage hinzuweisen. Wie das Bezirksamt jetzt mitgeteilt hat, hat die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im vergangenen Jahr Hinweisschilder an den Ecken Konrad-Adenauer-Straße und Paul-Löbe-Allee, Paul-Löbe-Allee und Heinrich-von-Gagern-Straße, Paul-Löbe-Allee und Willy-Brandt-Straße sowie Große...

Moabit. Sie schlagen eine Brücke zwischen Menschen, fördern die Gleichberechtigung und öffnen Wohnungstüren zum Dialog. Trotzdem ist die Zukunft der Kiezmütter in Moabit ungewiss. Dieses drohende Aus will die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nicht hinnehmen. Die BVV hat das Bezirksamt einstimmig aufgefordert, die Finanzierung des Integrationsprojekts dauerhaft zu sichern. Der Versuch des Bezirks, die Kiezmütter ab Januar 2015 über Fördermittel aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) zu...

Mitte. In Mitte soll nach dem Vorbild anderer Bezirke ein FahrRat eingerichtet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Grünen- und der Piratenfraktion beschlossen. In dem Gremium arbeiten Interessenvertretungen und die zuständigen Abteilungen im Bezirksamt für eine Verbesserung der Fahrradinfrastruktur. Insbesondere soll der FahrRat das Tiefbauamt beraten, um das Angebot für Radfahrer zu verbessern. Es geht um neue Radwege, Fahrradstreifen in ausreichender Breite,...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...