BVV Pankow

Französisch Buchholz. Das Bezirksamt soll im Ortsteil mit einem Pilotprojekt die Pflanzung von Straßenbäumen unterstützen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Zahlreiche Straßenbäume im Bezirk sind aus unterschiedlichen Gründen in den vergangenen Jahren eingegangen oder gefällt worden. Das Bezirksamt sieht sich nach eigenen Aussagen nicht in der Lage, ausreichende Ersatzpflanzungen vorzunehmen und die Pflege der Bäume sicherzustellen, so CDU-Fraktionschef Johannes...

Dieser Ortskern ist ein Nadelöhr für den Autoverkehr. Als Zentrum ist er nicht besonders attraktiv, es fehlt an Einzelhandelsgeschäften und Aufenthaltsqualität. Doch nun gibt es einen Rahmenplan für Heinersdorf. Die Probleme sind bereits seit vielen Jahren bekannt. Ideen und Konzeptansätze gab es bereits einige. Aber getan hat sich bisher kaum etwas. Deshalb erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang 2017 dem Bezirksamt den Auftrag, einen städtebaulichen Rahmenplan für den Ortskern...

Pankow. Außerhalb des S-Bahnrings soll es in Innenhöfen von Mehrfamilienhäusern weiterhin Glas-Recycling-Behälter geben. Das fordern die Pankower Verordneten von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Die BSR begann in Abstimmung mit der Senatsverwaltung, Glas-Recycling-Behälter in Innenhöfen einzuziehen. Stattdessen werden Glassammelbehälter, so genannte Iglus, als Alternative auf öffentlichem Straßenland aufgestellt. Damit wird das sogenannte Hol-System auf ein...

Das Bezirksamt soll die Schulreinigung schnellstmöglich um eine Tagesreinigung ergänzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Einwohnerantrag der Initiative „Schule in Not“. Außerdem soll die Schulreinigung bald wieder durch Reinigungskräfte ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Das war bis vor einigen Jahren nämlich das Fall. Als Berlin sich allerdings einen radikalen Sparkurs verordnete, wurde die Reinigung privatisiert. Mit der...

Im Rahmen der Schulbauoffensive soll sich das Pankower Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass an einigen Schulen in Weißensee gleich Kitas mit entstehen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor einigen Wochen. Die Schulbauoffensive des Senats sieht unter anderem den Bau von Grundschulen an der Rennbahnstraße, Gustav-Adolf-Straße und Michelangelostraße. Aber mit diesen Schulneubauten sollte nicht nur der Mangel an Schulplätzen in Weißensee behoben werden, meinen die...

Auf der Schönhauser Allee in Höhe der Mila- und Buchholzer Straße wird es vorerst keine Fußgängerampel geben. Das teilt die Verkehrslenkung Berlin (VLB) mit. Vor einem Jahr hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei der VLB für eine „ampelgesicherte Fußgängerüberquerung“ an dieser Stelle einsetzen soll. Denn die Schönhauser Allee ist eine belebte Bundesstraße. Tausende von Fahrrad- und Autofahrern benutzen sie täglich. Außerdem fährt dort die...

Wenn die Berliner Wasserbetriebe ihr Bauvorhaben Germanenstraße/Straße vor Schönholz abgeschlossen haben, soll die Straße vor Schönholz gleich unter nachhaltigen Gesichtspunkten saniert werden. Das müsse das Bezirksamt bei der Erstellung der entsprechenden Ausführungsplanung berücksichtigen, fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Vor allem sollten noch stärker die Vorgaben des neuen Mobilitätsgesetzes berücksichtigt werden. In der bisherigen Planung werde dem...

Das Bezirksamt soll allen seinen Angestellten, so weit es aufgrund ihrer Tätigkeit sinnvoll und möglich ist, das Arbeiten im Home-Office ermöglichen. Das fordern die Bündnisgrünen in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bislang ist Home-Office für Pankower Bezirksmitarbeiter kaum möglich. Das ist das Fazit nach der Antwort auf eine kleine Anfrage der bündnisgrünen Fraktion zur Telearbeit in Pankow. Das Bezirksamt teilte mit, dass es nur 32 alternierende Telearbeitsplätze im...

Pankow. Einstimmig beschloss die BVV nach kurzer Debatte einen Antrag der Linksfraktion, das Gesundheitsamt personell zu stärken. Dazu müsse es sowohl Neueinstellungen als auch kurzfristig weitere Abordnungen von Personal aus der Senatsverwaltung in das Gesundheitsamt geben. „Es ist dem großen Engagement der Mitarbeiter des Bezirksamtes und externer Kräfte zu verdanken, dass die Infektionsketten-Nachverfolgung in Pankow gewährleistet ist“, so Matthias Zarbock, Fraktionsvorsitzender der...

Weißensee. Das Bezirksamt soll sich bei der BVG für die Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle nahe der Park-Klink Weißensee einsetzen. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten auf Antrag der Pankower Seniorenvertretung. Die Klinik ist eigentlich gut mit Bussen der BVG zu erreichen. Allerdings ist die nächste Bushaltestelle am Mirbachplatz circa 400 Meter vom Eingang entfernt. „Diese Entfernung ist für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen schwer zu bewältigen“, so Dr. Gisela...

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise stellen die Verordneten vor besondere Herausforderungen. Statt der üblichen Fraktionssitzungen finden Telefon- oder Videokonferenzen statt. Ausschüsse konnten zunächst gar nicht und dann nur mit Auflagen tagen. BVV-Anträge und Bürgeranliegen sind wochenlang kaum diskutiert worden. Und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kommt zu ihren Sitzungen unter besonderen Bedingungen des Gesundheitsschutzes zusammen. Inzwischen nimmt der Politikbetrieb...

Weißensee. Am Fußgängerüberweg der Pistoriusstraße nahe der Woelckpromenade sollen die Parkmöglichkeiten auf der rechten Seite in Richtung Berliner Allee wegfallen. Das Straßen- und Grünflächenamt werde eine entsprechende Planung zur Verbesserung der Querungssituation erstellen und mit der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde abstimmen, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Danach erfolgt eine Prüfung der Umsetzbarkeit und Finanzierung. Vorgesehen ist, dass...

Pankow. Damit die Standorte der Bibliotheken im Bezirk noch besser von den Pankowern gefunden und wahrgenommen werden, soll das Bezirksamt prüfen, ob und wie entsprechende Hinweisschilder angebracht werden können. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Bezirk hat acht öffentliche Bibliotheken. Doch oft wissen viele Pankower gar nicht, wo sich die nächstgelegene Bibliothek in ihrem Kiez befindet. Deshalb solle an geeigneten Stellen im Stadtraum mit Hinweisschildern...

Pankow. Wird es in absehbarer Zeit eine Begegnungszone am Garbátyplatz geben? Die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz stehe diesem Vorhaben aufgeschlossen gegenüber, berichtet Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Die Pankower Verordneten hatten im vergangenen Dezember beschlossen, dass zunächst mit einer Machbarkeitsstudie untersucht werden solle, ob dort die Einrichtung einer Begegnungszone überhaupt möglich ist. Begegnungszone bedeutet, dass das...

In den vergangenen Monaten sind in knapp 60 Straßen des Bezirks Straßenlaternen auf moderne LED-Leuchten umgerüstet worden. In diesen Straßen seien die bisherigen Leuchten im Auftrage der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz durch die Stromnetz Berlin GmbH durch moderne LED-Leuchten ersetzt worden, informiert Derk Ehlert von der Pressestelle der Senatsverwaltung auf Anfrage der Berliner Woche. Vorgesehen ist, dass in den nächsten zwölf Monaten Umrüstungen in acht weiteren...

Der Senat plant, die Schönhauser-Allee-Brücke am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee ab 2024 zu sanieren. Die Vorbereitung hat bereits begonnen. Weil die CDU befürchtet, dass die Kommunikation zwischen den unmittelbar von den Bauarbeiten Betroffenen und dem Senat nicht sonderlich gut laufen wird, stellt ihre Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Antrag, dass das Bezirksamt diesen Prozess „umfänglich und verbindlich unterstützend begleiten“ soll. Mit der Senatsverwaltung für...