BVV Pankow

Pankow. Ab 2020 wird vom Bezirksamt ein Pankower Frauenpreis ausgelobt. Diesen Beschluss fasste die BVV. Geehrt werden sollen Einzelpersonen, Projekte und Initiativen, die sich für die Rechte von Frauen und Mädchen einsetzen und die Geschlechterdemokratie fördern. Die Verleihung soll dann jedes Jahr zum internationalen Frauentag am 8. März stattfinden. Dotiert wird der Preis mit 500 Euro. Über die Verleihung wird eine bezirkliche Jury in Abstimmung mit dem zuständigen Fachausschuss der BVV...

Pankow. Das Bezirksamt soll eine Liste von Radwegen zusammenstellen, die in besonders kurzen Abstände auf ihre Verkehrssicherheit hin überprüft werden sollten. Diesen Auftrag erteilten die Verordneten per Beschluss. Die Radwege im Bezirk sind nach Auffassung der Verordneten nicht immer verkehrssicher. Da wachsen Äste und Zweige zum Beispiel in den Radweg so hinein, dass sie eine Gefahr für Radfahrer darstellen. Oder im Winter werden etliche Radwege nicht von Schnee und Eis beräumt. Deshalb soll...

Pankow. In den vier Pankower Bürgerämtern gibt es ab sofort kostenfreien WLAN-Empfang. Im Rahmen der Senatsinitiative „Free WiFi Berlin“ hat das Bezirksamt Pankow entsprechende Verträge für weitere WLAN-Hotspots geschlossen. Eine aktuelle Vertragsverlängerung mit dem Betreiber, der abl social federation GmbH, hat die Ausweitung jetzt möglich gemacht. Die Kosten für Installation und Internetanschluss übernimmt die Senatskanzlei. Das Bezirksamt trägt lediglich die Stromkosten. „Ich freue mich,...

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Ehrenamtskarte noch bekannter gemacht wird und neue Partner für sie gewonnen werden. Das beschloss Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg ist im Jahre 2017 als ein Zeichen des Dankes und der Anerkennung gegenüber Ehrenamtlichen eingeführt worden. Organisationen und Initiativen, in denen Ehrenamtliche tätig sind, können sie für diese beantragen. Die Inhaber der Ehrenamtskarte...

Pankow. Unter dem Motto „Wer pflegt die schönste Baumscheibe?“ lobt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeinsam mit dem Bezirksamt den Pankower Umweltpreis 2019 aus. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von bis zu 3000 Euro dotiert. Zusätzlich wird die Auszeichnung „Goldene Kröte“ als Wanderpreis an herausragende Projekte verliehen. Im Bezirk wachsen 43 000 Bäume an den Straßen. Und das Bezirksamt hat kürzlich einen Flyer mit Tipps zur Begrünung von Baumscheiben veröffentlicht. Gesucht...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine neue Ampel an der Prenzlauer Promenade einsetzen. Diese soll an der Ecke Binzstraße möglichst rasch installiert werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Auf der Ostseite der Prenzlauer Promenade befindet sich in Höhe der Einmündung zur Binzstraße eine Haltestelle des Busses der Linie 255. Mit dieser Linie sind vor allem Menschen unterwegs, die zum S- und U-Bahnhof Pankow oder zum Einkaufen...

In den nächsten Wochen beginnen die Beratungen zum Pankower Bezirkshaushalt ab 2020. In diesem soll es erstmals auch ein „Bürger*innenbudget“ geben. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten. Dafür soll eigens ein Haushaltstitel geschaffen werden. Ein Verfahren dazu, wie und wofür die Mittel dann eingesetzt werden können, soll das Bezirksamt zeitnah entwickeln. Bereits vor mehr als zehn Jahren beschäftigten sich die Verordneten mit dem Thema Bürgerhaushalt. Seinerzeit nahmen sie sich...

Prenzlauer Berg. Manche Autofahrer werden sich vielleicht bereits gewundert haben, in den Parkzonen des Ortsteils ist es nicht mehr möglich, Parkgebühren bargeldlos per SMS zu zahlen. Das bestätigt Ordnungsstadtrat Daniel Krüger (für AfD) auf Anfrage des Verordneten Gregor Kijora (SPD). Der Grund: Das Zahlen per SMS wurde nur im Rahmen eines Pilotprojektes mit einem Betreiber zugelassen. In dessen Rahmen sollte auch nach Möglichkeiten gesucht werden, es in anderen Bezirken zu installieren. Doch...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der DB Station & Service AG und der BVG dafür einsetzen, dass die Bahnhöfe Pankow-Heinersdorf und Senefelderplatz mit Blindenleitsystemen ausgestattet werden. Diesen Beschluss fasste die BVV. In den Antworten des Senats auf Anfragen des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) zur Barrierefreiheit von S- und U-Bahnhöfen wurde mitgeteilt, dass beide Bahnhöfe noch nicht über ein Blindenleitsystem verfügen. Das soll sich nach Auffassung der Verordneten...

Pankow. In Pankow sollte es künftig ein Bezirkssportfest geben. Das fordert die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag. Bereits seit vielen Jahren richtet der Bezirkssportbund gemeinsam mit dem Bezirksamt zwar ein Senioren-Sportfest aus, aber für die anderen Altersgruppen gibt es so eine Veranstaltung bisher nicht. Dabei würde solch ein Sportfest einen Anreiz bieten, damit sich noch mehr Menschen sportlich betätigen, meint die SPD-Fraktion. Deshalb soll das Bezirksamt nun gemeinsam mit dem...

Im Bezirk sind in den vergangenen Jahren Hunderte Kleingärten verschwunden. Es geht aber auch andersrum. Eine neue Kleingartenanlage an der Hansastraße: Die Pankower Bezriksverordneten wollebn sie als Modellprojekt für den Bezirk Pankow entwickeln. Diesen Beschluss fassten sie auf ihrer jüngsten Sitzung. Pankow gilt als grüner Bezirk mit vielen Kleingärten. Tausende gab es noch Anfang der 90er-Jahren. Doch ihre Zahl schrumpft. Oft waren private oder konfessionelle Eigentümer die Verpächter....

Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Das geht aus einem Bericht von Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) nach einem BVV-Beschluss hervor. In diesem Beschluss fordern die Verordneten auf Antrag der CDU eine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße. Das Bezirksamt sollte sich vor allem Gedanken darüber machen, wie die Verkehrssicherheit für die Beschäftigten der...

Prenzlauer Berg. Ricky Lange ist zum neuen Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 7 gewählt worden. Sein Bereich umfasst die Straßenzüge Schönhauser Allee und Danziger Straße bis zu den Bezirksgrenzen zu Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Schiedsmann hatte zuvor sein Amt niedergelegt. Deshalb war es neu zu besetzen. Auf die Ausschreibung des Bezirksamtes hin, meldete sich sechs Bürger. Alle wurden zu einem Auswahlgespräch eingeladen. Danach schlug das Bezirksamt Ricky Lange als...

Der Lenné-Meyer-Ehrenhain auf der Werneuchener Wiese befindet sich in einem erbärmlichen Zustand. Deshalb soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass die Gedenksteine auf dieser 2500 Quadratmeter großen Fläche restauriert werden. Außerdem müsse die Grünanlage wieder in einen gepflegten Zustand versetzt werden. Um das zu erreichen, soll das Bezirksamt gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Anwohnern Möglichkeiten der gestalterischen Aufwertung sowie der kontinuierlichen Pflege dieses Denkmals erörtern....

Französisch Buchholz. Der Bereich zwischen Edda-, Gravensteinstraße und Straße 76 ist abwassertechnisch eine Insel. Dort gibt es noch keine Anschlüsse, und Abwässer müssen über Gruben entsorgt werden. Deshalb soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einsetzen, dass auch dieses Gebiet endlich erschlossen wird. In diesem Zusammenhang könnte gleich, wenn nötig, die Erneuerung der bestehenden Frischwasserleitung vorgenommen werden. Diesen Antrag stellte die CDU-Fraktion in...

Prenzlauer Berg. Die Haltestelle Knaackstraße der Straßenbahnlinie M2 behält ihren Namen. Einen Antrag auf Umbenennung der Haltestelle in Immanuelkirchstraße oder zumindest Immanuelkirche/Knaackstraße lehnt die Mehrheit der Verordneten ab. Die Haltestelle hieß viele Jahre lang Immanuelkirchstraße, ehe sie zu DDR-Zeiten umbenannt wurde. Im vergangenen Jahr feierte die Immanuelkirche ihren 125. Geburtstag. Und die Haltestelle liegt unmittelbar vor dem Portal der Kirche. Aus diesem Anlass...

Die schnell wachsenden Karower Siedlungsgebiete müssen rascher an das Berliner Abwassernetz angeschlossen werden, als bisher geplant. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat und bei den Berliner Wasserbetrieben einsetzen. Diesen Beschluss fassten die Verordneten auf ihrer ersten Sitzung des Jahres mit seltener Einstimmigkeit. Auch wenn Karow seit 99 Jahren zur Großstadt Berlin gehört, gibt es noch viele Grundstücke, die nicht an das städtische Abwassernetz angeschlossen sind. Die...

Das Bezirksamt plant, auf der Werneuchener Wiese einen Ersatzschulbau zu errichten. Damit die Kinder sicher zur Schule gelangen können, sollen Maßnahmen zur Schulwegsicherheit einleitet werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten mit großer Mehrheit. Die Werneuchener Wiese befindet sich zwischen Kniprode-, Virchow-, Margarete-Sommer- und Danziger Straße. Auf dieser Fläche befinden sich derzeit ein Ehrenhain für Peter Joseph Lenné und Gustav Meyer, Beachvolleyball-Felder des Vereins City...

Die Moorlinse wird jetzt zwar noch besser geschützt, aber Veränderungen zugunsten einer verstärkten Umweltbildung können leider nicht vorgenommen werden. Dieses Fazit zieht Umweltstadtrat Daniel Krüger (für AfD) in seinem Schlussbericht zum BVV-Beschluss „Moorlinse schützen – Umweltbildung ermöglichen“. Die Moorlinse befindet sich an der Stichstraße, die am S-Bahnhof Buch von der Wiltbergstraße abgeht. Sie liegt im Landschaftsschutzgebiet im Nordosten Berlins. Noch vor 30 Jahren war das Gelände...