BVV Steglitz-Zehlendorf

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den coronabedingt in eine finanzielle Notlage geratenen Rumpelbasar Am Stichkanal zu unterstützen. Das Sozialkaufhais ist eine über die Bezirksgrenzen hinaus anerkannte Einrichtung, die bedürftigen Menschen helfe, heißt es in dem Beschluss. Die Mitarbeiter sind ehrenamtlich tätig. Sozialstadtrat Frank Mückisch hat unterdessen versichert, sich für den Erhalt einzusetzen. „Der Rumpelbasar spielt eine...

Zehlendorf. Die Bezirksverordentenversammlung (BVV) möchte die Einbahnstraßen in der Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte für das Radeln in Gegenrichtung öffnen. Auch in der Wilskistraße, im Hartmannsweilerweg und Eschershauser Weg soll dies laut einem BVV-Beschluss durch das Bezirksamt geprüft werden. Ziel ist es, die Zahl der Einbahnstraßen zu erhöhen, in denen Radfahrer gegen die Fahrtrichtung fahren dürfen. Die Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte biete sich dafür an, weil das Verkehrsaufkommen gering...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt gedenken am Mittwoch, 27. Januar, der Opfer des nationalsozialistischen Rassenwahns und Völkermordes. Am Mahnmal auf dem Gelände des ehemaligen Außenlagers des KZ Sachsenhausen an der Wismarer Straße, Eugen-Kleine-Brücke, findet um 16.45 Uhr eine stille Kranzniederlegung statt. Danach wird um 17.30 Uhr auch ein Kranz an der Spiegelwand auf dem Hermann-Ehlers-Platz niedergelegt. Bei beiden Veranstaltungen ist ein...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Zehlendorf. Der Quermatenweg zwischen Onkel-Tom-Straße und Fischerhüttenstraße ist dringend sanierungsbedürftig, das macht die CDU-Fraktion in der BVV in eine Antrag deutlich. Der Belag variiere zwischen Beton und Asphalt und weise im gesamten Verlauf riesige Schlaglöcher auf. Trotz Tempo 30 käme es daher immer wieder zu Schäden an den Fahrzeugen der Anwohner der Siedlung, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag und fordert das Bezirksamt auf, die vollständige Sanierung des Oberflächenbelags der...

Steglitz-Zehlendorf. Es gibt immer noch Einrichtungen im Bezirk, die keinen WLAN-Anschluss haben. Dazu zählt unter anderem auch die Schwartzsche Villa. Das Bezirksamt soll daher prüfen, ob und zu welchen Kosten die Senioren- und Kultureinrichtungen mit WLAN-Anschlüssen ausgestattet werden können, um somit die Teilhabe der älteren Menschen zu ermöglichen. Dies fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag, den die FDP-Fraktion unterstützt. Über die Kosten soll...

Wannsee. Die Fährverbindung F10 zwischen Wannsee und Kladow ist immer von Berufspendlern und Ausflüglern stark nachgefragt. Normalerweise hat das Schiff Platz für 300 Fahrgäste, fünf Rollstühle und 60 Fahrräder. Das war schon zu normalen Zeiten nicht ausreichend und Passagiere mussten mitunter wegen Überfüllung des Schiffs abgewiesen werden. In der derzeitigen Corona-Pandemie ist ein Abstand von 1,5 Metern erforderlich, um eine Ansteckung zu vermeiden. Statt der 300 Fahrgäste können nur noch...

Zehlendorf. Die Einwohner von Zehlendorf sollen schon früh in die Planungen eines Neubaus des Rathauses beteiligt werden. Die Bezirksverordneten haben jetzt per Beschluss das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, in welcher Form das umgesetzt werden kann. Das könnte beispielsweise über eine besondere Internetseite passieren, die im weiteren Verlauf des Projekts als Informationsplattform genutzt werden sollte. Außerdem sollen die Gewerbetreibenden im Umfeld schon zu Beginn der Planungen nach ihren...

Lichterfelde. Die Holzbank rund um die Kastanie an der Ecke Curtiusstraße und Baseler Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Anwohner haben daher darum gebeten, die Bank wieder instand zu setzen. Sie ist ein beliebter Treff im Kiez rund um den Bahnhof Lichterfelde West, an dem die Bürger gern verweilen. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert nun in einem Antrag das Bezirksamt auf, sich um eine Instandsetzung der Bank zu kümmern. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll ein Konzept zum Erwerb von Lüftungsanlagen für die Schulen im Bezirk erstellen. Diese Forderung erhebt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Dabei sollen besonders die Schulklassen berücksichtigt werden, denen zurzeit keine ausreichende Fensterlüftung in ihren Klassenräumen möglich ist. Darüber hinaus fordert die FDP-Fraktion, den zeitnahen Einbau der Lüftungsanlagen an Schulen, um das Infektionsrisiko im...

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung regt die Einrichtung einer weiteren psychiatrischen Tagesklinik an. Dies regt diean. Sie hat in einem einstimmig gefassten Beschluss das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen. In psychiatrischen Tageskliniken werden Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen und Menschen, die in Krisenzeiten akut Unterstützung, aber keine stationäre Behandlung benötigen, behandelt. In Steglitz-Zehlendorf gebe es zu wenige...

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es eine Vielzahl von Gedenkorten, die jedoch nach Einschätzung der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in der Bevölkerung wenig bekannt sind. Derzeit werde auf der Homepage des Bezirksamtes nur über die Standorte der roten Informationsstelen umfassend informiert. Hinweise zu Gedenkorten würde man dagegen nicht finden. Daher regt die Fraktion in einem Antrag an, alle im Bezirk befindlichen Gedenkorte zu erfassen und auf der Homepage zu...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt aufgefordert, sich für einen Mobipoint in der Dessauerstraße in Lankwitz stark zu machen. Mobipoints sind Flächen, auf denen Pkw, Mopeds, Fahrräder oder Elektro-Roller von Sharing-Anbietern abgestellt werden können. Davon sollte es im Bezirk mehr geben, begründet die BVV ihren Beschluss. Sollten Sharing-Anbieter an einer solchen Fläche Interesse zeigen, soll das Bezirksamt den Bauherren des Wohnviertels an der...

Dahlem. Der Kiosk am U-Bahnhof Dahlem-Dorf soll so wie ursprünglich wieder mit Reet gedeckt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob für den Kiosk im Rahmen des Ensemblegebietes Dahlemer Dorfanger und Dorfkern Denkmalschutz besteht. Des Weiteren soll das Bezirksamt ermitteln, ob die Unterschutzstellung ausreiche, den denkmalgerechten Wiederaufbau des Daches zu gewährleisten oder ob beim Landesdenkmalamt eine denkmalrechtliche Unterschutzstellung...

Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Wiedervereinigungsdenkmal im Schönower Park eine Erläuterung erhält. Das Bezirksamt soll vor fünf Jahren gepflanzte Denkmal zur Erinnerung an die Wiedervereinigung mit einer Hinweistafel versehen. Damals wurden eine Eiche, eine Buche und eine Kiefer gepflanzt. Sie sollen die Wiedervereinigung als einen lebendigen und langen Prozess, an dem alle Menschen beteiligt sind, symbolisieren. Dabei steht die Buche für die alte...

Zehlendorf. Der Trimm-Dich-Pfad am Hüttenweg im Grunewald erscheint der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sanierungsbedürftig. Sie fordert daher das Bezirksamt dazu auf, sich beim Senat für eine Erneuerung einzusetzen. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob dafür Sondermittel zur Förderung des Sports in Zeiten der Covid-19-Pandemie zur Verfügung gestellt werden können und ob die Stationen unter sportmedizinischen Gesichtspunkten für Nutzer aller Altersgruppen überhaupt...

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte einen Dialog zwischen den Initiatoren der Petition zur Umbenennung des Bahnhofs Onkel-Toms-Hütte und den Anwohnern, Händlern und Einrichtungen erreichen. Damit solle eine Umbenennung oder andere Möglichkeiten der geschichtlichen Würdigung ergebnisoffen geprüft werden, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Hierbei sollen auch mögliche Formen von Erinnerung sowie moderne Erinnerungskonzepte miteinbezogen und...

Lankwitz. Der SPD-Fraktion schlägt vor, die Öffnungszeiten des Wochenmarktes vor dem Rathaus Lankwitz zu erweitern. Auf diese Weise würde er für einen größeren Bevölkerungskreis attraktiv. Der Markt sei für das öffentliche Leben im Ortsteil wichtig, derzeit aber nur montags und freitags jeweils von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Dies sei für Berufstätige ungünstig. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, in Kooperation mit allen Interessenvertretern...

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will den Kranoldmarkt vergrößern und hat das Bezirksamt in einem einstimmig gefassten Beschluss aufgefordert, nach geeigneten Flächen in unmittelbarer Nähe zu suchen. Geprüft werden solle unter anderem, ob die Straßenflächen und der Bürgersteig der Ferdinandstraße, die Straße am Südrand des Platzes, der Oberhofer Weg und die Brauerstraße zukünftig für Markttage genutzt werden könnten. Hintergrund ist die Schließung des Ferdinandmarktes, die...