BVV Tempelhof-Schöneberg

Friedenau. Die Uhr am ehemaligen Rathaus Friedenau steht. „Eine Uhr, die keine Zeit anzeigt, ist unnütz“, meinte die FDP-Fraktion. Das passe nicht in das Erscheinungsbild eines markanten Gebäudes. Die Liberalen wollen eine Reparatur. Das sahen die übrigen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung mit Ausnahme der Grünen genauso. Zuständig für das Friedenauer Rathausgebäude ist die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Die BIM lässt das Rathaus Friedenau gerade sanieren. Die Fassade...

Was beim Betreten des Gustav-Müller-Platzes auf der „Roten Insel“, ganz gleichgültig aus welcher Richtung, sofort auffällt, sind die dicht an dicht parkenden Autos, die sich wie eine blecherne Kette um die Königin-Luise-Gedächtniskirche legen. Wenn dort dann noch übergroße Baufahrzeuge stehen, wird es richtig eng. Die Baufahrzeuge werden schon seit längerer Zeit dort abgestellt und verursachen Ärger bei den Anwohnern. Die Parksituation werde dadurch nicht gerade übersichtlicher, Gefahr drohe,...

Schöneberg. Der Tempelhofer Weg zwischen Sachsendamm und Hedwig-Dohm-Straße wird in Ella-Barowsky-Straße umbenannt. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Novembersitzung beschlossen. Mit der neuen Namensgebung wird einserseits an die frühere Schöneberger Bürgermeisterin, Direktorin des Lette-Vereins und Vorsitzende des Deutschen Akademikerinnenbundes Ella Barowsky (1912-2007) gedacht, die sich zudem für die Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel engagierte....

Schöneberg. Die Bezirksverordneten beraten zurzeit über einen besseren Schutz des Wohnquartiers Albert- und Ebersstraße vor unerwünschtem Durchgangsverkehr. Nach den Worten von Marijke Höppner und Christoph Götz-Geene von der SPD, die Maßnahmen beantragt hatten, sind insbesondere Kinder und ältere Menschen betroffen. Der stetig wachsende Durchgangsverkehr erweise sich zunehmend als rücksichtlos, so die Verordneten. Gefordert werden sogenannte unechte Einbahnstraßen in der Ebers- und der...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park soll mehr kontrolliert werden. Die Ruhestörungen in den Abendstunden haben zugenommen. Ein Antrag der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sieht vor, Rundgänge des Außendienstes des Ordnungsamtes zu verstärken. Der Antrag wurde angenommen. Die Grünen enthielten sich der Stimme. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Im kommenden Jahr sollen im Bezirk umfangreich Fahrradanlehnbügel aufgestellt werden. Das hat Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf eine Einwohneranfrage in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordneten erklärt. Aktuell führe das Straßen– und Grünflächenamt das Vergabeverfahren zur Beauftragung der Bauleistungen zum Aufstellen der Fahrradbügel durch. Die vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) und dem Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg 2018 gemachten...

Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg haben ihre Sprecherin für den Bereich „Frauen, Queer und Inklusion“ einstimmig abgewählt. Zugleich wurde Jessica Mroß aus allen Ausschüssen, in denen sie die Partei repräsentierte, abberufen. Im Sportausschuss hatte sie bis zuletzt den Vorsitz inne. Als Begründung für die Abwahl nannten die Grünen unter anderem das Verhalten ihrer Verordneten bei der Abstimmung über den Bezirkshaushalt 2020/2021. Dort habe Jessica Mroß für sämtliche Änderungsanträge...

Die Bezirksverordnete Jessica Mroß (Grüne) hat sich über die Gestaltung der Städtepartnerschaften Gedanken gemacht. In gleich fünf Anträgen bringt sie Ideen ein, wie der Austausch verbessert werden könnte. Tempelhof-Schöneberg pflegt 14 Städtepartnerschaften, unter anderem zu Nahariya (Israel), Amstelveen (Niederlande), Barnet (Bezirk von London), Charenton-le-Pont (Frankreich), Koszalin (Polen), Mezitli-Mersin (Türkei), Wuppertal, Bad Kreuznach, Paderborn und zum Landkreis Teltow-Fläming....

Das Bezirksamt möchte mit Unterstützung der Bezirksverordnetenversammlung ab 2021 zwei neue Quartiersmanagementgebiete einrichten. Es handelt sich dabei um die Nahariyastraße in Lichtenrade sowie den Germaniagarten an der A100 in Tempelhof. Dafür müssten beide Gebiete in das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen aufgenommen werden. Dieses hilft, städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte Stadtteile aufzuwerten....

Der Bezirk wird sich in nächster Zeit eingehender mit seiner kolonialen Vergangenheit beschäftigen. Die Bezirksverordneten beschlossen dazu zwei Anträge. Einer stammt bereits aus dem Jahr 2017 und wurde seinerzeit von der Linken-Fraktion eingereicht. Inzwischen sind die Grünen dem Antrag beigetreten. Bei der Abstimmung enthielten sich CDU und AfD. Danach soll das Jugendmuseum in Schöneberg gemeinsam mit Initiativen, Schulen und weiteren Kultureinrichtungen im Bezirk eine kritische...

Die Bezirksverordnetenversammlung möchte das Bezirksamt für jede selbst verursachte Tonne CO2-Ausstoß ab dem Haushaltsjahr 2020 zur Kasse bitten. Demnach sollen pro Tonne 50 Euro für die Neupflanzung von Park- und Straßenbäumen zweckgebunden in den Haushalt eingestellt werden. „Der Bezirk trägt als Verbraucher von Heiz- und Kraftstoffen und über die Beschäftigten, die dienstlich Verkehrsmittel nutzen, selbst zum CO2-Ausstoß bei“, mahnte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander an. Durch...

Tempelhof. Die Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zeigt sich dem Vorschlag der BVV gegenüber aufgeschlossen, den auf ihrem Grundstück von der Höppnerstraße 88 zum Hessenring verlaufenden Verbindungsweg nach Gertrud Hanna zu benennen. „Ebenso besteht die Bereitschaft, entsprechende Schilder zur Visualisierung zu finanzieren und aufzustellen“, teilte Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) mit. Die Idee dazu hatte die SPD-Bezirksverordnete Manuela Harling bereits im Frühjahr 2017. „Gertrud Hanna...

Die Christdemokraten werden ungeduldig. Für sie gibt es keine erkennbaren Baufortschritte beim geplanten Lern- und Gedenkort in der Torgauer Straße. Vor rund fünf Jahren hat eine politische Mehrheit entschieden, den Ort der ehemaligen Kohlenhandlung "Bruno Meyer Nachfahren" unweit des heutigen Euref-Campus’ zu einem Lern- und Gedenkort des Widerstands gegen Adolf Hitler umzugestalten. Die CDU wollte an der Stelle ein künstlerisch gestaltetes „Denkzeichen“ installiert haben. 2016 überließ der...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der zweiten Septemberwoche den Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre beschlossen. Sowohl für 2020 als auch für 2021 liegt das Ausgabevolumen bei gut 870 Millionen Euro. Der Löwenanteil davon sei festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, erklären SPD und Grüne. Mit der Vergabe der frei verfügbaren Millionen seien jedoch „wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik“ gesetzt worden, meinen beide Parteien. Die...

Tempelhof-Schöneberg. Bei künftigen Benennungen von Privatstraßen und -plätzen wollen die Bezirksverordneten mitbestimmen. Im März hatten sie daher auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, in solchen Fällen über Vorlagen zur Beschlussfassung im Vorfeld die Zustimmung der BVV einzuholen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat dies nun jedoch zurückgewiesen. „Laut Stellungnahme des Rechtsamts besteht für die BVV weder nach dem Bezirksverwaltungsgesetz noch dem Berliner...