BVV Tempelhof-Schöneberg

Marienfelde. Mit Verwunderung hat die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf einen BVV-Beschluss zur Kirchstraße reagiert. Die Bezirksverordneten hatten das Bezirksamt aufgefordert, diese für Radfahrer und Fußgänger, die den Weg An der Heilandsweide nutzen, so umzugestalten, dass eine verkehrssichere und vorrangige Überquerung möglich ist. Nutzern des Wegs sollte bei der Überquerung der Kirchstraße demnach Vorfahrt gewährt werden. „Das Erfordernis der Bevorrechtigung aus...

Mariendorf. Adolf Lewissohn war ein Immobilienmakler, der sich unter anderem durch die Gründung des Seebads Mariendorf im Jahr 1872 einen Namen machte. Ein öffentliches Gedenken an sein Wirken, das sich die BVV für den 6. Juli gewünscht hatte, konnte der Bezirk laut Jutta Kaddatz (CDU) „aus zeitlichen und personellen Gründen nicht realisieren“. Die Kulturstadträtin hat jedoch vorgeschlagen, im kommenden Jahr historische Führungen, zum Beispiel im Rahmen der Reihe „Bezirkstouren“, anzubieten....

Wer den Fortschritt des geplanten Multifunktionsbads Mariendorf und anderen Bauprojekten der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) verfolgen möchte, hat dazu nun einfacheren Zugang. Wie Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) mitgeteilt hat, ist er diesbezüglich Anfang April mit den Bäderbetrieben in Kontakt getreten. Zuvor hatten die Grünen und die Linken in der BVV gefordert, dass die Bäderbetriebe über alle von ihnen geplanten Baumaßnahmen im Bezirk die Bürger nicht nur einmalig, sondern regelmäßig und...

Lichtenrade. Die vom Bezirksverordneten Fritz Matschulat (Grüne) bereits 2017 geforderten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße haben zu Ergebnissen geführt. Wie die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) kürzlich mitteilte, sei dort inzwischen eine Beschränkung des Fließverkehrs auf Tempo 30 erfolgt – vorbehalten für Gebiete mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte. Auf die dort befindliche Kita weise nun außerdem ein Gefahrzeichen mit der Aufschrift...

Das Rathaus Schöneberg ist eines der wichtigsten Verwaltungsgebäude im Bezirk. Gleichwohl ist es nicht von allen Seiten bequem und sicher zu erreichen. Die Bezirksverordneten haben zwei Beschlüsse gefasst, die mehr Barrierefreiheit gewährleisten sollen. Da ist zum einen die Ampelquerung über die Martin-Luther-Straße. Auf der Seite Richtung John-F.-Kennedy-Platz soll das akustische Signal der Ampel überprüft werden. Ist die Lautstärke ausreichend? Sind die Phasen gut zu erkennen? Desweiteren ist...

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2018 hatte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander in einem Antrag auf die Gefahren erhöhter Geschwindigkeit an den Ortseingängen hingewiesen. Dort würde sich kaum jemand an die vorgegeben 50 km/h halten, erklärte er damals. Das Bezirksamt sollte sich daher für die Installierung von Dialogdisplays oder stationären Blitzern an den entsprechenden Gefahrenstellen einsetzen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte nun, dem Beschluss gefolgt zu sein und eine...

Mit Filialen in Innenstädten hat Ikea einst in Deutschland begonnen. Jetzt will der schwedische Möbelriese zu seinen Anfängen zurückkehren. Das bringt den Bezirk auf Ideen. Zu Jahresbeginn hatte Ikea wissen lassen, dass seine Fachmarktzentren nicht mehr auf der grünen Wiese stehen, sondern mit guten Anschlüssen des öffentlichen Nahverkehrs an Innenstadtlagen angebunden werden sollen. Diese Änderung der Unternehmensstrategie bei den Schweden hat in der Bezirkspolitik Überlegungen angestoßen. Auf...

Unter dem Arbeitstitel „KomMa“ wünscht sich die SPD ein kommunales Zentrum für Marienfelde. Der entsprechende Antrag des Bezirksverordneten Christoph Götz-Geene aus dem März erhielt nun auch die Unterstützung der BVV. Nach Vorstellung der Fraktion soll bei der Entwicklung des Wohnungsbaupotenzials südlich des Nahmitzer Damms sowie östlich der Friedenfelser Straße nicht nur erschwinglicher Wohnraum geschaffen werden. Auch „kommunale Angebote in attraktiver Form“ sollten dort ausgebaut und...

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat der BVV mitgeteilt, dass für die Ecke Rathaus- und Ullsteinstraße sowie einer Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1 sowie Ullsteinstraße 184/194 ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wurde. Wie aus den Unterlagen des Bezirksamts hervorgeht, sollen dort 50 neue Wohnungen mit begrüntem Dach entstehen. Hinter dem Vorhaben steht die Baugenossenschaft IDEAL eG. „Als Baugenossenschaft steht für uns die Bereitstellung von sicherem und bezahlbarem Wohnraum im...

Nach Angaben der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung waren in Tempelhof-Schöneberg zum Jahreswechsel knapp 3200 Menschen wohnungslos gemeldet. 60 Prozent von ihnen seien Familien oder Alleinerziehende mit Kindern. „Weil der Bezirk nicht über genügend Unterbringungsmöglichkeiten verfügt, mussten viele von ihnen in Hostels oder Pensionen untergebracht werden, die Hälfte sogar für ein Jahr oder länger“, teilte die Fraktion mit. Dies habe eine Anfrage der grünen Bezirksverordneten Aferdita...

Die Skutaristraße ist eine kleine Wohnstraße zwischen Rixdorfer Straße und Dardanellenweg. Eigentlich wäre damit schon alles gesagt. Wegen des starken Durchgangsverkehrs wurde über sie jedoch bereits vor einem Jahr in der BVV diskutiert. In der vergangenen Sitzung ist das Problem erneut zur Sprache gekommen. Im Rahmen einer Großen Anfrage wollte der SPD-Verordnete Lars Rauchfuß, der im Mai 2018 einen Antrag zur besseren Umsetzung der Verkehrsberuhigung eingereicht hatte, von der für Straßen...

In einer wachsenden Stadt wie Berlin sind fehlende Sportplätze und Freizeitflächen ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Auch die Grünen setzen sich mit der Problematik auseinander. Für den Bezirk erhoffen sie sich die Öffnung geeigneter Schulhöfe als Lösung. Die Verordnete Astrid Bialluch-Liu (Grüne) würde diese gern nach Schulschluss sowie am Wochenende und in den Ferien für Sportvereine und zur freien Nutzung von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stellen. In einem Antrag in der BVV...

Die Pächter der Kleingartenanlage Zähringer Korso in der Gartenstadt Neu-Tempelhof dürfen aufatmen. Ihre Parzellen werden aus dem Entwurf zum Kleingartenentwicklungsplan (KEP 2030) wieder herausgenommen. Grund ist ein Fehler bei der Kategorisierung des Schutzstatus. So wurde die Kolonie zunächst in Kategorie 4 („bauliche Entwicklung von Kleingärten“) eingeteilt. Damit werden landeseigene Flächen bezeichnet, die nach Ablauf der Schutzfrist im Jahr 2020 für soziale und verkehrliche...

Tempelhof-Schöneberg. Im Umweltausschuss der BVV ist ein Antrag der Grünen zum Kampf gegen das Insektensterben beschlossen worden. Dieser wurde bereits im Dezember 2017 eingereicht. Er sieht vor, die Wechselbepflanzung auf städtischen Plätzen und Friedhöfen Stück für Stück durch insektenfreundliche Stauden, Sträucher und Blumenwiesen zu ersetzen. „Ebenfalls sollte das Mähen von Wiesen und das Zurückschneiden von Straßenbegleitgrün auf ein insektenfreundliches Niveau unter Wahrung der...

Tempelhof-Schöneberg. Für den Integrationspreis des Bezirks werden bis zum 26. April Vorschläge gesammelt. Das Bezirksamt möchte auch in diesem Jahr besondere Leistungen von Vereinen, Einrichtungen, Organisationen, Gruppen oder Personen würdigen, die sich „herausragend für die Teilhabe der hier lebenden Migranten und für die interkulturelle Öffnung der Gesellschaft eingesetzt und engagiert haben“. Kriterien sind: integrationsfördernde Maßnahmen mit großer und nachhaltiger Wirkung, Originalität...

Tempelhof-Schöneberg. Aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung sollen 1600 Euro an „Puma e.V.“, einen gemeinnützigen Verein in der Jugendmedienarbeit, gehen. Dafür hat sich der Hauptausschuss ausgesprochen. Puma hat 2001 einen Kooperationsvertrag mit dem bezirklichen Jugendamt abgeschlossen. Das Geld soll in die Organisation des Filmfestivals „Rec for Kids“ fließen. Es findet in diesem Jahr vom 18. bis 22. September in der ufaFabrik statt. PH