BVV Treptow-Köpenick

Zu einem Straßenbahn-Lückenschluss entlang der Straße An der Wuhlheide und der Rummelsburger Landstraße wird es nicht kommen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sieht dafür keine Notwendigkeit. „In dem betreffenden Korridor bestehen mit der S-Bahnverbindung zum Bahnhof Ostkreuz sowie parallel verlaufender Straßenbahnverbindungen, beispielsweise in der Wilhelminenhofstraße sowie der Ehrlichstraße, leistungsfähige Alternativangebote“, teilte Staatssekretär Ingmar...

Niederschöneweide. Auf einer ungenutzten Fläche unter der Minna-Todenhagen-Brücke haben junge Menschen in Eigeninitiative eine Skaterampe errichtet. Dafür droht ihnen nun Ärger mit dem Straßen- und Grünflächenamt. Das kritisieren die Linken, denn durch die Skater würden aufgrund des Abstands zur nächstgelegenen Wohnbebauung keine Nachbarn belästigt. Vor zwei Jahren beschloss die Bezirksverordnetenversammlung zudem einen Antrag der Linken, wonach genau an diesem Standort ein Skateangebot...

Ob Treptow-Köpenick in Zukunft mehr Fahrradstraßen bekommt, ist derzeit noch unklar. Der Fachbereich Tiefbau und die Straßenverkehrsbehörde prüfen aber mehrere Optionen auf Umsetzung. Das kündigte der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf Anfrage des Bezirksverordneten Jacob Zellmer (Grüne) an. Auf der Checkliste befinden sich demnach die Gartenstraße zwischen Luisen- und Charlottenstraße (Dahme-Radweg), die Bouchéstraße zwischen Kiefholz- und Harzer Straße (Mauerweg bzw. Tangentialroute...

Nur noch zwei Monate, dann ist Superwahlsonntag in Berlin. Am 26. September werden Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung gewählt. In den Wochen davor werden wieder überall Wahlplakate zu sehen sein, diesmal aber deutlich weniger als sonst üblich. Das Bezirksamt kam diesbezüglich einer entsprechenden Aufforderung der BVV nach. Diese hatte im Februar einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Linken und Grünen beschlossen. Begrenzt werden sollte laut Beschluss die Anzahl an...

Altglienicke. Über Weihnachten 2020 hatten Einbrecher in der Schule am Mohnweg Feuer gelegt und damit einen erheblichen Sachschaden verursacht. Wie in der Sitzung des BVV-Ausschusses für Schule bekanntgegeben wurde, beginnen nun die Sanierungsarbeiten. „Anfang August werden neue Fenster und Türen eingebaut sowie ein neuer Bodenbelag aufgetragen“, berichtete das Bezirksamt. Aufgrund der langen Lieferzeiten sei es nicht möglich, den Brandbereich mit Beginn des Schuljahres 2021/2022 wieder in...

Niederschöneweide. Die Grünfläche an der Rudower Straße wird vorerst nicht als Grundschulstandort genutzt, teilt das Bezirksamt mit. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte im März den Antrag von Linken und SPD beschlossen, nach Alternativen zu suchen und die Anwohner in die Planungen einzubeziehen. Dringend benötigte Grundschulplätze sollten nach ursprünglicher Planung auf der kleinen Grünfläche zwischen dichter Wohnbebauung und Gleisanlagen entstehen. Dagegen regte sich Widerspruch der...

Illegale Graffiti-Schmierereien sorgen an vielen Orten im Bezirk für Ärger. Dass es auch anders geht, will nun das Ordnungsamt beweisen. Es stellte kürzlich mehreren Jugendclubs und einer jugendpsychiatrischen Einrichtung im Bezirk zahlreiche Sprühdosen für Graffiti-Projekte zur Verfügung. „Die Farbsprays waren zum größten Teil von der Polizei sichergestellt worden und lagerten seitdem in Räumlichkeiten der Berliner Justiz“, teilte das Ordnungsamt mit. Insgesamt zwölf Umzugskartons voll mit...

Treptow-Köpenick. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juni wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD und Linken beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Seilbahn im Raum Friedrichshagen, Müggelheim, Grünau und Köpenick einzusetzen. Die Grünen lehnen diese Idee grundsätzlich ab. „Die touristische Attraktivität des Bezirks erhöhen wir, indem wir die Radinfrastruktur verbessern und den ÖPNV fördern. Häufig fehlt...

Der Großteil des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park ist inzwischen saniert. Einige Arbeiten stehen allerdings noch aus. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen kürzlich auf Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg (Die Linke) mitteilte, sollen sie im Oktober oder November beendet sein. Damit verzögert sich das Vorhaben um ein halbes Jahr, denn eigentlich sollte die Sanierung bereits diesen Mai abgeschlossen werden. Grund für die längere Bauzeit sind Gegebenheiten, die...

Die Grünen haben ihre Liste mit 20 Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung bei der Wahl im September aufgestellt. Es finden sowohl erfahrene Verordnete als auch neue Gesichter Berücksichtigung. Als Spitzenkandidatin geht Dr. Claudia Leistner ins Rennen. Die 34-jährige ist promovierte Volljuristin. Sie arbeitet seit 2017 als Referentin für Inneres, Verfassungsschutz, Digitalisierung und Sport sowie als Justiziarin und Datenschutzbeauftragte bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im...

Oberschöneweide. Am 21. Mai um 18 Uhr findet eine virtuelle Bürgerversammlung zur Kiezkasse in Oberschöneweide statt. Die Kiezpaten Paul Bahlmann und Christian Kerntopf laden Bürger und Engagierte aus dem Ortsteil ein, gemeinsam über die Verwendung der von der Bezirksverordnetenversammlung bereitgestellten Gelder in Höhe von 8400 Euro für das Jahr 2021 zu beraten. Wer teilnehmen möchte, kann sich auf der Plattform Cisco Webex Meeting (Telefoneinwahl: +49-619-6781-9736, Zugriffscode: 1637635472)...

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt soll für alle eigenen Liegenschaften Potenziale zur Energieeinsparung identifizieren und Maßnahmen zur Reduzierung von Klimagasemissionen durchführen. Ein entsprechender Antrag der Bündnisgrünen wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Ein effizienter Umgang mit Energie hilft dem Klimaschutz und senkt Kosten“, sagt die Fraktionsvorsitzende Claudia Schlaak. Der Beschluss sieht Maßnahmen wie eine Umrüstung der Beleuchtung, die Abdichtung undichter...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat auch für 2021 wieder Geld für die Kiezkassen in allen Ortsteilen des Bezirks bereitgestellt. Die Höhe variiert je nach Einwohnerzahl. Insgesamt sind 100 000 Euro für die 20 Bezirksregionen verfügbar. „Die Gelder sind keine Riesensumme, jedoch ein Anfang, die Einwohnerinnen und Einwohner zu beteiligen und einen Gestaltungsprozess vor Ort einzuleiten“, erklärt das Bezirksamt. Die Kiezkassen bieten finanzielle Unterstützung für die...

Seit dem 8. März ermöglicht die Bundesregierung allen Bürgern den Zugang zu kostenfreien Corona-Tests. Sie gelten als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Aus Sicht der SPD- und der Linksfraktion in der BVV reichen die bisher existierenden Teststellen im Bezirk jedoch nicht aus. Die beiden Parteien setzen sich in einem gemeinsamen Antrag für die Einrichtung weiterer Standorte ein. „In einem großen Bezirk wie Treptow-Köpenick sind fünf Teststellen viel zu wenig. Für viele Menschen,...

Treptow-Köpenick. Am 26. September stehen die Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. Die Fraktionen von CDU, SPD, der Grünen und Linken im Bezirk scheinen sich einig zu sein, dass die Anzahl der Wahlplakate begrenzt werden sollte. Einen entsprechenden Antrag brachten sie gemeinsam in der BVV ein. Bei der vergangenen Bundestagswahl sei den Parteien noch erlaubt worden, in Treptow-Köpenick insgesamt 25 000 Wahlplakate im öffentlichen Straßenland...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die geplante Umbenennung des Betriebsbahnhofs Schöneweide in Bahnhof Johannisthal zum jetzigen Zeitpunkt verhindern. Das Bezirksamt soll sich in einem BVV-Beschluss dafür bei der Deutschen Bahn einsetzen. Der Name Johannisthal sei für den Bahnhof zum jetzigen Zeitpunkt „nicht nachvollziehbar und irreführend, wenn der besagte Ortsteil gar nicht erreichbar ist“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. „Wer hier aussteigt, gelangt zum Sportplatz von...

Weil sie sich der Anordnung des BVV-Vorstehers Peter Groos widersetzt haben und keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollten, sind AfD-Verordnete aus der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments geflogen. Dieses hatte am 12. November in der Merian-Oberschule in Köpenick getagt. Vorsteher Groos hatte zuvor auf die durchgängige Maskenpflicht während der Sitzung hingewiesen. Die AfD-Fraktionsmitglieder Bernd Stahlberg und Uwe Dolling wollten diese jedoch nicht akzeptieren und weigerten sich...

Treptow-Köpenick. Vorrangig an Schulen und Kitas soll das Bezirksamt neue Dialog-Displays zur Verkehrsberuhigung installieren. Ein entsprechender Antrag der Grünen und der SPD wurde Ende August in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Untersuchungen ergeben, dass durch den Einsatz von Dialog-Displays hohe Geschwindigkeiten dauerhaft reduziert und somit wesentliche Verbesserungen der Verkehrssicherheit erzielt werden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Jacob Zellmer,...