BVV

Beiträge zum Thema BVV

Soziales
Martina Nischewoff, Mitarbeiterin der Twain-Bibliothek, stellt bestellte Bücher zur Abholung bereit. | Foto: hari

Bezirksamt prüft längere Öffnungszeiten der Bibliotheken

Marzahn-Hellersdorf. Die öffentlichen Bibliotheken sollen in Zukunft abends länger öffnen. Damit soll Berufstätigen die Ausleihe von Medien erleichtert werden.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat im Dezember den Beschluss gefasst, dass das Bezirksamt ersucht wird, Möglichkeiten zu prüfen, die öffentlichen Bibliotheken von Marzahn-Hellersdorf künftig abends länger geöffnet zu halten. An welchen Tagen und wie lange die Bibliotheken ihre Türen offen halten sollen, das hat die BVV offen...

  • Marzahn
  • 15.01.15
  • 177× gelesen
Bildung
Zum Lesen in den Norden: Wer am Halemweg ausleiht, hilft damit allen sieben Bibliotheken. | Foto: Schubert
2 Bilder

BVV will Bücherei am Halemweg um jeden Preis halten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Ausleihzahlen sind miserabel, und wirtschaftliche Gründe zur Rettung der kleinen Stadtteilbibliothek im Norden lassen sich kaum finden. Doch die Vergabe an einen freien Träger kommt für die BVV nicht in Frage. Auch wenn nun Gefahr droht, dass diese Bibliothek andere ins Verderben zieht.Lesemüde sind sie. Und so gesehen ließe sich politischer Einsatz zum Erhalt der Schmökerstube für die Bürger in Charlottenburg-Nord vielleicht nicht nachvollziehen. Aber gerade die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 10.11.14
  • 147× gelesen
Politik

Bezirksverordnete fordern neues Nutzungskonzept für Schulfläche

Prenzlauer Berg. Der Schulhof an der Grundschule am Falkplatz soll künftig wieder Anwohnern als Sport- und Freizeitfläche zur Verfügung stehen. Das fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Beschluss auf ihrer jüngsten Sitzung.Dem Beschluss zufolge soll das Bezirksamt in einem moderierten Verfahren mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung ein Nutzungskonzept für die Flächen entwickeln. Mit dem soll sichergestellt werden, dass die Schul-, Spiel- und Sportflächen zumindest zu...

  • Prenzlauer Berg
  • 10.07.14
  • 80× gelesen
Politik

BVV-Mehrheit lehnt Verkaufsstellen von "weichen Drogen" ab

Steglitz-Zehlendorf. Ein Coffeeshop im Bezirk? Die Frage sorgte auch in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause für heftige Diskussionen.Bereits im Januar forderte die dreiköpfige Piraten-Fraktion das Bezirksamt auf, "geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis-Produkten" zu benennen. Anwohner am Schlachtensee und am Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz hatten über Drogenhandel geklagt. Für eine kontrollierte Abgabe sprächen mehrere Aspekte, begründete...

  • Zehlendorf
  • 30.06.14
  • 162× gelesen
Verkehr

Buslinie 285: Verordnete fordern Verbesserungen

Lichterfelde. Die Bezirksverordneten setzen sich für eine Verbesserung der Bus-Anbindung für das neue Wohngebiet am Platz des 4. Juli ein.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fasste dazu auf ihrer Sitzungen am 18. Juni einen einstimmigen Beschluss. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, sich beim Senat für eine Verlängerung der Betriebszeiten der Buslinie 285 einzusetzen. Bisher bedient die Linie die Strecke zwischen Rathaus Steglitz und den Siedlungen McNair und Lesley-Lofts am Platz des...

  • Lichterfelde
  • 23.06.14
  • 85× gelesen
Politik
Demonstration ohne Erfolg: Vor dem Rathaus Charlottenburg forderten Unterstützer der Laubenpieper vergeblich eine sofortige Veränderungssperre. | Foto: privat

Oeynhausen: BVV streitet über weiteres Vorgehen

Schmargendorf. Eine sofortige Veränderungssperre für das Gartengelände auf Zuruf der Bürger? SPD und Grüne sagen dazu nein - und gehen stattdessen den Weg, den das Rechtsamt vorgibt. Derweil lässt ein Tabubruch den Streit im Bezirksparlament eskalieren.Was sich Bürger wünschen und wie die Strategie zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen aussehen wird, das sind nach der aktuellen BVV-Sitzung zunächst verschiedene Dinge. Motiviert durch den Bürgerentscheid zugunsten einer Festsetzung der...

  • Schmargendorf
  • 23.06.14
  • 114× gelesen
Sonstiges

BVV entscheidet erst im Juli über die Bona-Peiser-Bibliothek

Kreuzberg. Bleibt es beim Aus für die Bona-Peiser-Bibliothek? Oder bekommt sie zumindest eine längere Bestandsfrist? Noch immer ist keine Entscheidung gefallen.Eigentlich sollte es am 3. Juni bei der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Haushalt und Kultur und einen Tag später in der BVV ein abschließendes Votum geben. Aber die Beschlussvorlagen wurde von der Tagesordnung genommen. Dafür verantwortlich war vor allem ein neuer Antrag der SPD-Fraktion. Der verlangt vom Bezirksamt weitere...

  • Kreuzberg
  • 05.06.14
  • 87× gelesen
Sonstiges
Partymeile hinter Bahngleisen: das 70.000 Quadratmeter große RAW-Gelände. | Foto: Frey

Auf dem RAW-Gelände wird es keine Wohnungen geben

Friedrichshain. Auf dem RAW-Gelände soll kein Wohnungsbau genehmigt werden. Ein entsprechender Einwohnerantrag fand am 4. Juni eine klare Mehrheit in der BVV. Gleiches galt zuvor bei der Abstimmung in mehreren Ausschüssen.Hintergrund sind Pläne des Eigentümers R.E.D. Berlin Development an der Ostseite rund 150 Wohnungen für Familien und Studenten zu errichten. Dagegen wehrte sich eine Bürgerinitiative. Sie will das Gelände vollständig für soziokulturelle Projekte und die entstandene Clubkultur...

  • Friedrichshain
  • 05.06.14
  • 109× gelesen
Sonstiges
Das Gelände des Viktoriaspeichers. | Foto: Frey

BVV will Wohnungsbau am Spreeufer als Alternative zu Tempelhof

Kreuzberg. Auf dem Tempelhofer Feld werden nach dem Volksentscheid vom 25. Mai keine neuen und preisgünstigen Wohnungen entstehen. Die müssen deshalb woanders in der Innenstadt gebaut werden.Zumindest in diesem Punkt herrscht weitgehend Einigkeit unter den BVV-Fraktionen in Friedrichshain-Kreuzberg. Sie machten sich bereits auf die Suche nach möglichen Alternativstandorten im Bezirk. Zum Beispiel das Viktoriaspeicher-Areal zwischen Köpenicker Straße und Schillingbrücke. Auch wenn an dieser...

  • Friedrichshain
  • 02.06.14
  • 166× gelesen
Sonstiges
Die Parkplätze unter dem Bahnhof U-Bülowstraße sollen verschwinden und der Mittelstreifen soll belebt werden. | Foto: KEN

SPD-Fraktion in der BVV für Abschaffung der Parkplätze

Schöneberg. Schmutzig ist es und unübersichtlich. Alles sieht recht verwahrlost aus. Regelmäßig werden parkende Autos aufgebrochen und illegal Müll deponiert. Der Bereich unter dem Hochbahnhof Bülowstraße ist ein trauriger Ort.An Silvester wurde der Aufzug zum Bahnsteig gesprengt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 60 000 Euro. Für einen saubereren und sichereren Mittelstreifen zwischen Potsdamer und Steinmetzstraße müsse das Areal künftig ausschließlich Fußgängern vorbehalten sein, so die...

  • Schöneberg
  • 02.06.14
  • 173× gelesen
Sonstiges

Verordnete fordern: Griechisch-Klassen bis 2015/2016 erhalten

Prenzlauer Berg. An der Homer-Grundschule soll im kommenden Schuljahr weiterhin ein Griechisch-Zweig bestehen bleiben. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung.Die Senatsschulverwaltung möchte an der Homer-Grundschule, Pasteurstraße 10/12, ab dem kommenden Schuljahr keine bilingualen ersten Klassen mehr einrichten. Ihr Ziel ist es, den deutsch-griechische Zweig auslaufen zu lassen. Als Alternative bietet sie den Eltern an, dass ihre Kinder die...

  • Prenzlauer Berg
  • 28.05.14
  • 73× gelesen
Politik
Hat bald einen Namen: Der Platz vor dem ehemaligen Rathausturm, der derzeit für das Jobcenter als neuen Nutzer saniert wird. | Foto: Dirk Jericho

BVV-Ausschuss berät über fünf Namensvorschläge

Wedding. Das Verfahren zur Benennung des Rathausvorplatzes zwischen dem Rathaus und der zukünftigen Schillerbibliothek an der Müllerstraße geht am 27. Mai in die entscheidende Runde.In der AG Geschichte des BVV-Ausschusses Bildung, Kultur und Umweltfragen (BiKuUm) haben die Initiativen und Personen, die Namensvorschläge eingereicht haben, ausreichend Gelegenheit, diese zu begründen. Vera Morgenstern, Vorsitzende der AG Geschichte, rechnet mit zahlreichen Besuchern und hat deshalb die...

  • Wedding
  • 19.05.14
  • 101× gelesen
Politik
Marianne Hopfer hat den Protest gegen die Bibliotheksschließung initiiert. | Foto: Frey

Der Kampf um die Bona-Peiser-Bibliothek geht weiter

Kreuzberg. Mit dem Thema Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße muss sich jetzt erneut die BVV beschäftigen.Denn der Einwohnerantrag für den Erhalt des Büchereistandorts war erfolgreich. Die Initiatorinnen haben 2072 Unterschriften vorgelegt. Davon waren 1548 gültig. Das Quorum liegt bei mindestens 1000 Unterstützern. Sie müssen alle aus dem Bezirk kommen. Die relativ hohe Zahl von nicht akzeptierten Unterschriften liegt unter anderem daran, dass sich auch viele Menschen aus...

  • Kreuzberg
  • 12.05.14
  • 369× gelesen
Politik

Ruheständler organisieren erste Senioren-BVV

Steglitz-Zehlendorf. Am 25. Juni können sich Senioren auf einer Senioren-BVV mit ihren Problemen erstmals direkt an das Bezirksamt wenden. Die Vorbereitungen dazu laufen auf vollen Touren.Senioren können Anfragen und Anträge zu ihren Belangen an das Bezirksamt zu stellen. "In den meisten Berliner Bezirken hat die Senioren-BVV schon Tradition. Jetzt wird es Zeit, dass auch im Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an Senioren eine eigene BVV eingerichtet wird", sagt Karin Lau, Vorsitzende der...

  • Steglitz
  • 07.04.14
  • 86× gelesen
Politik
Im Büro der BVV wird jede Kleine Anfrage abgeheftet und an die Fraktionen weitergeleitet, berichtet die Leiterin des Büros, Birgit Schilling. | Foto: Wrobel

Die Kleinen Anfragen kosten laut Bürgermeister zu viel Geld und Zeit

Lichtenberg. Gibt es Wickelräume in bezirklichen Gebäuden? Wie viel Geld schulden Bürger dem Bezirk? Auf diese Fragen wollen Bezirksverordnete vom Bezirksamt Antwort. Doch die Fragerei kostet zu viel Steuergeld und Zeit, findet jedenfalls Bürgermeister Andreas Geisel (SPD).Wie viele Wohnungslose suchten im vergangenen Jahr in Lichtenberg nach Hilfe? Welche Schulen beschwerten sich zuletzt über den schlechten Zustand der Toiletten? All das und mehr wollen Bezirksverordnete schnell und vor allem...

  • Lichtenberg
  • 03.04.14
  • 273× gelesen
Verkehr

Fahrer gewöhnten sich an Umfahrung

Niederschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie der Durchgangsverkehr auf den Straßen rund um das Schloss Schönhausern reduziert werden kann. Diesen Beschluss fasste die BVV auf ihrer vergangenen Sitzung auf Antrag der CDU-Fraktion.Seit den Bauarbeiten an der Panke-Brücke in der Grabbeallee hat sich der Durchgangsverkehr im Bereich Ossietzkystraße, Majakowskiring und Stille Straße deutlich erhöht, erklärt CDU-Fraktionschef Johannes Kraft. Diese Strecke wurde von vielen Autofahrern zunächst...

  • Niederschönhausen
  • 03.04.14
  • 84× gelesen
Soziales
Stefan Förster. | Foto: Drescher

Stefan Förster über das Kinderparlament

Treptow-Köpenick. Bereits von 1993 bis 1998 gab es in Köpenick ein Kinderparlament. Stefan Förster, FDP-Mitglied und mehrere Jahre Bezirksverordneter, war schon 1993 als Siebtklässler dabei. Reporter Ralf Drescher hat mit ihm gesprochen.Wie kam es zur Gründung des Kinderparlaments? Stefan Förster: Die Idee kam vom damaligen Schulrat Hartmann. In den einzelnen Schulen wurden dann jeweils zwei Mitglieder für das Parlament gewählt. Wir bekamen einen kleinen Etat sowie Büro, Telefon und Faxgerät...

  • Köpenick
  • 27.03.14
  • 388× gelesen
Politik

Bezirksverordnete gegen Straßenname "Am Todesstreifen"

Friedrichshain. Am Ende stimmten nicht einmal die Piraten für ihren eigenen Antrag. Alle anderen Fraktionen waren ohnehin dagegen. Deshalb wurde der Wunsch nach einer Umbenennung der Mühlenstraße in der BVV am 26. März mit großer Mehrheit abgelehnt.Als neuen Namen sollte die Straße die Bezeichnung "Am Todesstreifen" bekommen (wir berichteten). Auf diese Weise werde daran erinnert, was an dieser Stelle früher passiert sei, erklärte Piraten-Fraktionschef Ralf Gerlich. Von 1961 bis 1989 verlief...

  • Friedrichshain
  • 27.03.14
  • 132× gelesen
Bauen

Kanal unterm Mauerpark: Grüne und SPD fordern Einbeziehung der Anwohner

Prenzlauer Berg. Der Bau eines Stauraumkanals unter dem Mauerpark erregt weiter die Gemüter von Anwohnern und Parkbesuchern. Vertreter des Senats und der Berliner Wasserbetriebe stellten ihnen zwar kürzlich den aktuellen Planungsstand vor, aber ein Mitspracherecht wird nicht gewährt.Der Stauraumkanal soll die Wasserqualität der Berliner Gewässer verbessern. Wenn es stark regnet, sind die Klärwerke überlastet. Wasser von den Straßen wird dann ungefiltert in fließende Gewässer gespült. Damit...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.03.14
  • 126× gelesen
Politik

Der neue Vorstand ist der alte

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen Bezirk einsetzen", erklärte Buchta. Des Weiteren wurden die...

  • Steglitz
  • 24.03.14
  • 113× gelesen
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