BVV

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion in der BVV informiert ab sofort über den Telegram-Kanal „Neues aus dem Bezirk“, über aktuelle Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung, über Initiativen und anderes Wissenswertes aus den Kiezen. Anmelden können sich alle Nutzer des Messenger-Dienstes Telegram über den Link https://t.me/+gWp7sBiNAMIyOWMy oder über die Suchfunktion (Suchbegriff: Neues aus dem Bezirk) und den Button „Beitreten“. sus

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion haben die Bezirksverordneten beschlossen, das „Fahrradabstellprogramm“ weiterzuführen. Dank mehr sicherer Radwege habe die Zahl der Menschen zugenommen, die aufs Rad steigen. Das habe jedoch die Folge, dass die vorhandenen Bügel zum Anschließen nicht mehr reichen, so Annette Hertlein, die verkehrspoltische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Daher möchten wir dazu anregen, besonders bei Straßen mit neu eingerichteten Anwohnerparkzonen, gesicherten...

Friedenau. Der Weg zur ersten Friedenauer Fahrradstraße ist frei: In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Anwohnerantrag von der grün-roten Mehrheit abgelehnt. Gefordert wurde darin unter anderem, mehr Parkplätze und die Rechts-vor-Links-Regelung auf der Handjerystraße zu erhalten, wenn diese fahrradfreundlich umgestaltet wird. Astrid Bialluch-Liu von den Grünen erklärt: „Es müssen zwar ungefähr ein Drittel der Parkplätze wegfallen, aber damit schaffen wir die besten...

Tempelhof-Schöneberg. Auch in diesem Jahr stellt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Sondermittel für Vereine, Verbände und Initiativen zur Verfügung. Mit einem Gesamtbudget von zu 50 000 Euro können Mittel für sportliche, soziale oder kulturelle Vorhaben vergeben werden. Die Projekte sind allerdings bis Ende 2022 umzusetzen. Die Sondermittel-Anträge können ab August an das Büro der BVV Tempelhof-Schöneberg gerichtet werden. Das entsprechende Formular und weitere Erläuterungen finden...

Lichtenrade. Am Lichtenrader Dorfteich gibt es bisher nur Bänke mit Blick auf das Wasser. Die SPD-Bezirksverordneten möchten jedoch, dass auch die Rasenflächen südlich des Teichs mehr Menschen anlocken. Deshalb haben sie den Antrag gestellt, hier beispielsweise einen Schachtisch und eine überdachte Sitzgruppe aufzustellen. Denkbar sei auch ein Platz, auf dem Boule oder Boccia gespielt werden kann. Über das Anliegen berät nun der Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klima. sus

Tempelhof-Schöneberg. Frauenpersönlichkeiten im öffentlichen Raum sichtbarer machen, das wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Deshalb haben sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag gestellt. Der Inhalt: Das Bezirksamt soll den Stadtentwicklungsausschuss regelmäßig Mitteilung machen, wenn bei Bauvorhaben neue Privatstraßen und Plätze entstehen. So hätten die Bezirksverordneten die Möglichkeit, auch privaten Bauherren frühzeitig Frauen vorzuschlagen, die als...

Tempelhof-Schöneberg. Ende Februar hat sich der Beirat für Menschen mit Behinderung konstituiert. Aus den Bewerbungen, die Gün Tank, bezirkliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung, erhalten hat, berief Bürgermeister Jörn Oltmann (Bündnis 90/Grüne) 19 Beiratsmitglieder. Zur Vorsitzenden wurde Katja Daus von der Deutschen Rheuma-Liga gewählt. Die Mitglieder bereiten jetzt Aktionen zum Protesttag zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderung am 5. Mai vor. Außerdem planen sie...

Nach einem schwerem Unfall fordern Grüne und SPD mehr Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz. Mit einer Behelfsampel zum Beispiel. Mitte Januar verunglückten auf dem Innsbrucker Platz eine Fußgängerin und eine Radfahrerin. Ein Auto hatte sie angefahren. Beide Frauen wurden schwer verletzt. Um den Verkehrsknotenpunkt sicherer zu machen, schlagen Grüne und SPD nun eine Behelfsampel als Sofortmaßnahme vor. Die sollte am Innsbrucker Platz auf dem Mittelstreifen des nördlichen Übergangs der...

Schöneberg. Am Haus am Kleistpark soll ein Urban-Gardening-Projekt entstehen. Das fordern die Grünen. In einem Antrag halten sie das Bezirksamt an, zu prüfen, ob neben und hinter dem Haus temporär Flächen zur Verfügung gestellt oder sogar entsiegelt werden können. Ziel ist es, dort das Urban Gardening aus der Elßholzstraße anzusiedeln. Das muss vom Grundstück runter, weil es bebaut wird. „Auf der Freifläche Elßholzstraße und Grunewaldstraße hat das nachbarschaftliche Urban-Gardening-Projekt...

Tempelhof-Schöneberg. Obdachlose leiden nicht nur unter der Kälte im Winter, sondern auch unter hohen Temperaturen im Sommer. Deshalb haben die Bezirksverordneten von SPD und Grünen das Bezirksamt aufgefordert, sich frühzeitig um eine Hitzehilfe zu kümmern. So sollen Menschen, die auf der Straße leben, über die Gefahren der Hitze aufgeklärt werden. Außerdem wünschen sich die Verordneten, dass öffentliche Einrichtungen wie Rathäuser, Bibliotheken und Freizeitstätten Wasser und Sonnenschutz...

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Verordneten haben das Bezirksamt gebeten, eine Übersicht über sämtliche öffentliche und kostenfreie Außensportstätten zu erstellen. Die Standorte sollen auf der Internetseite des Bezirks veröffentlicht werden, inklusive Beschreibungen und der Informationen, ob die Anlagen barrierefrei sind und wie sie erreicht werden können. Außerdem soll geprüft werden, ob es möglich ist, eine Broschüre zum Thema herauszugeben. Zur Begründung geben die SPD-Verordneten an, dass...

Der Bezirk will den Heinrich-von-Kleist-Park zusammen mit dem Landesdenkmalamt bis 2023 sanieren. Nun fordern die Grünen eine Sportfläche auf dem früheren Panzerstellplatz. Das Bezirksamt soll mit der denkmalgerechten Sanierung des Heinrich-von-Kleist-Parks auch ein Nutzungskonzept für die südliche, sogenannte Panzeraufstellfläche entwickeln. Das fordert die Fraktion der Grünen in einem aktuellen Antrag für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg....

Tempelhof-Schöneberg. Die Vorbereitungen für den Frauenmärz sollen so schnell wie möglich beginnen. Das haben die Bezirksverordneten auf Vorschlag der Grünen und der Sozialdemokraten beschlossen. Beim Veranstaltungsprogramm rund um den Weltfrauentag am 8. März sollen Fraueninitiativen, -verbände, -vereine und Lokalpolitiker einbezogen werden, heißt es im Antrag der beiden Fraktionen. Der Frauenmärz, den es seit 1986 im Bezirk gibt, solle auf jeden Fall und auch trotz der Pandemie-Situation...

Tempelhof-Schöneberg. Nicht nur das Bezirksamt ist gewählt, auch die Vorsitzenden der sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen jetzt fest. Bündnis 90/Die Grünen, die 15 von 55 Sitzen haben, setzen nach wie vor auf Rainer Penk. Gemeinsam mit BVV-Neuzugang Catherine Müller Wenk bildet er die neue Doppelspitze. Die SPD (ebenfalls mit 15 Sitzen) hat Marijke Höppner zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die CDU (13 Sitze) wird weiterhin von Daniel Dittmar geführt, die Linke (fünf...

Tempelhof-Schöneberg. Am 4. November hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Zum Vorsteher wurde Stefan Böltes (SPD) wiedergewählt, zur Stellvertreterin Martina Zander-Rade (Bündnis 90/Die Grünen), die das Amt bereits zum vierten Mal bekleidet. Petra Dittmeyer (CDU) wurde zur Schriftführerin und Martin Rutsch (LINKE) zum stellvertretenden Schriftführer gewählt. Die 55 BVV-Sitze verteilen sich wie folgt: jeweils 15 für die SPD und die Bündnisgrünen, 13 für die CDU, fünf...

Tempelhof-Schöneberg. Die neue vierköpfige FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Ende Oktober konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Neuzugang Axel Bering gewählt, Experte für Bauen, Wohnen und Verkehr. Sein Stellvertreter ist Reinhard Frede, der sich weiter um den Bereich Schule kümmern will. André Stammen übernimmt erneut das Amt des Schatzmeisters und Hartmut Kämper zeichnet voraussichtlich wieder für den Bereich Jugendhilfe verantwortlich. Bei den Wahlen zur...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 4. November um 17 Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alterspräsident Reinhard Frede wird die Sitzung eröffnen. Unter seiner Leitung wählen die neuen Bezirksverordneten ihren Vorsteher und dessen Stellvertreter. Wie setzt sich das 55-köpfige Gremium in dieser Legislaturperiode zusammen? Mit 15 Sitzen ändert sich für die Sozialdemokraten nichts. Die Bündnisgrünen haben ebenfalls 15 Sitze, zwei mehr als...

Lichtenrade. Die Radweg-Lücke an der Groß-Ziethener Straße soll geschlossen werden. Das haben die Bezirksverordneten auf Vorschlag der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen. Bisher müssen die Radler zwischen der Stadtgrenze und der Krontalstraße rund 150 Meter weit auf der belebten Hauptstraße fahren. „Der Schulweg zum Gymnasium an der Lichtenrader Chaussee und die Verbindung des Brandenburger und Berliner Radverkehrsnetzes sollten Grund genug sein, diesen Lückenschluss umgehend...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg macht sich dafür stark, dass die Nürnberger Straße 50-55 Hotelstandort bleibt. Aus der Kulturgeschichte Berlins sei das Haus Nürnberger Straße 50-55, im Jahr 2007 in liebevoller Detailarbeit zum Ellington Hotel Berlin umgestaltet, nicht wegzudenken. In dem von 1928 bis 1931 als „Haus Nürnberg“ oder auch „Tauentzien-Palast“ errichteten Bau traten in der legendären „Badewanne“ Duke Ellington und Louis...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll prüfen, an welchen Straßen Obstbäume und -sträucher gepflanzt werden können. Das fordern die Bezirksverordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie finden: Es muss nicht immer Linde, Ahorn, Eiche oder Kastanie sein. „Viele Stadtkinder haben keinerlei Vorstellung davon, wo das Obst herkommt, das es im Supermarkt zu kaufen gibt. Da bietet etwa der Apfelbaum vor der Haustür den praktischen Erlebnisunterricht“, sagt der Verordnete Bertram von Boxberg....