CDU-Fraktion

Pankow. Damit in der Adventszeit zumindest etwas vorweihnachtliche Stimmung im Bezirk aufkommt, soll das Bezirksamt Plätze und Standorte benennen, an denen vereinzelt Schausteller gastronomische Angebote, Handwerk und Produkte sowie Fahrgeschäfte anbieten können. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Wegen der aktuellen pandemiebedingten Situation sind im Bezirk alle Weihnachtsmärkte abgesagt worden. Deshalb wünscht sich die Mehrheit der Verordneten, dass zumindest...

Karow. Das Bezirksamt soll mit geeigneten Maßnahmen dafür sorgen, dass die Verkehrssicherheit auf dem Schmiedebankplatz wieder hergestellt wird. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Insbesondere solle die seit Jahren defekte Brunnenanlage mit ihren scharfkantigen Kanälen bis zu ihrer Sanierung entsprechend abgesichert werden. Hierfür kommen beispielsweise das Auffüllen mit Muttererde und eine Bepflanzung in Betracht. Bereits vor drei Jahren hatten sich die Verordneten mit...

Weißensee. Der Park um den Weißen See ist zu jeder Jahreszeit ein beliebtes Ausflugsziel. Allerdings gibt es an den Eingängen zum Park keine und in unmittelbarer Umgebung des Parks kaum Fahrradabstellmöglichkeiten. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion, dass das Bezirksamt um den Park am Weißen See Abstellmöglichkeiten für Fahrräder schaffen soll. Damit könnte unter anderem auch erreicht werden, dass Radfahrer nicht mehr wegen fehlender Abstellmöglichkeiten in dieser Grünanlage...

Pankow. Wird es im Bezirk nach Straßenbaumaßnahmen künftig sogenannte „Regengärten“ geben? Das jedenfalls fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Demnach soll das Bezirksamt künftig bei Straßenbaumaßnahmen, in denen sogenannte Mulden-Rigolen-Systeme zur Entwässerung errichtet werden, Regengärten anlegen. „Als Beispiel kann hier das Mulden-Rigolen-System vor dem Weißenseer OSZ in der Gustav-Adolf-Straße 66 dienen“, so CDU-Fraktionschef Johannes Kraft. Regengärten sind bepflanzte...

Buch. In der Groscurthstraße, zwischen Franz-Schmidt- und Walter-Friedrich-Straße, soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass künftig einzelne Pkw-Stellplätze in der Zeit zwischen 7 und 19 Uhr als Liefer- und Ladezone ausgewiesen werden. Einen entsprechenden Auftrag gab es auf Antrag der CDU-Fraktion von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Groscurthstraße hat in diesem Abschnitt eine so geringe Fahrbahnbreite, dass Begegnungsverkehre nicht möglich sind. Sie war deshalb über viele Jahre als...

Damit in der kommenden Wintersaison ausreichend Platz zum Sporttreiben vorhanden ist, sollte das Bezirksamt für den Aufbau temporärer Sportstätten sorgen. Diesen Antrag der CDU-Fraktion diskutieren die Pankower Verordneten demnächst in ihren Fachausschüssen. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen gelten auch im Vereins- und Schulsport Hygiene- und Abstandsregeln. Die CDU-Fraktion hat daher in Vorbereitung auf den kommenden Winter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Aufbau...

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist vom 2. bis 10. Juli 2020 nicht zu erreichen. Die nächste telefonische Sprechstunde findet am Montag, 13. Juli, von 15-17 Uhr statt. Kontakt unter Telefon 23 25 28 37 oder per E-Mail an hilfe@kummer-nummer.de.  csell

Die Verordneten fordern erneut, dass alle Voraussetzungen geschaffen werden, auf der S-Bahnlinie 2 einen Zehn-Minuten-Takt zwischen Buch und Bernau einrichten zu können. Anlass für den erneuten Antrag der CDU-Fraktion ist das laufende Planfeststellungsverfahren „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Pölnitzweg – Planänderung“. Das Bezirksamt soll sich laut Beschluss der Verordneten in diesem Verfahren dafür einsetzen, dass der Bau dieser Eisenbahnüberführung so ausgeführt wird, dass ein...

Mit neuen und weiteren Hinweisschildern soll das Bezirksamt noch mehr gegen illegale Müllentsorgung tun. Vor allem in den nördlichen Ortsteilen des Bezirks ist das ein Problem. Unter anderem werden am Rand von Kleingartenanlagen und Siedlungen Müllsäcke und Sperrmüll abgelegt. Meist sind es Autofahrer, die auf diese Weise ihren Abfall entsorgen. Aber weit schlimmer sind gewerbliche Verursacher. Weil die Entsorgungskosten deutlich anstiegen, kommt es immer wieder vor, dass Firmenfahrzeuge ihren...

Pankow. Das Bezirksamt soll für eine bessere Kennzeichnung von Fahrradwegen sorgen. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion ist auf der vergangenen BVV-Sitzung beschlossen worden. An einigen Stellen ist die Verkehrsführung nicht eindeutig. Dadurch kann es zwischen Radfahrern und Fußgängern sowie zwischen Rad- und Autofahrern zu gefährlichen Situationen kommen, die durch eine bessere Kennzeichnung leicht vermieden werden könnten. Ein Beispiel ist auf der S-Bahnbrücke an der Landsberger Allee...

Weil es in Karow drei große Potenzialflächen für Wohnungsbau gibt, lässt das Bezirksamt seit einigen Monaten eine Rahmenplanung für Karow erstellen. Im Zuge dieser Rahmenplanung werden die verkehrliche, die grüne und die soziale Infrastruktur in den Fokus genommen. Nur wenig Beachtung finden bisher allerdings mögliche Kleingartenflächen, obwohl dafür im Bezirk und darüber hinaus erheblicher Bedarf besteht. Deshalb stellte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang des...

Karow. Das Bezirksamt soll prüfen, mit welchen Maßnahmen der Durchgangsverkehr in der Straße 73 in Karow wirksam eingedämmt werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Straße 73 verbindet die Strömannstraße mit der Straße Am Hohen Feld und dem Ingwäonenweg. Sie hat damit eine wichtige Erschließungsfunktion für das Wohngebiet. Aber sie wird auch rege vom Durchgangsverkehr genutzt. Das Problem: Es existieren dort keine getrennten Fuß- und Radwege und die Straße ist für...

Der Schulweg für die Schüler der Kurt-Tucholsky-Oberschule und Trelleborg-Grundschule soll sicherer werden. Das fordert erneut die CDU-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bereits im April 2018 hatte die Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Schüler beider Schulen gestellt. Der Schulhof an der Neumannstraße besteht aus zwei Teilen, die durch die Vinetastraße getrennt werden. Schüler müssen am Tag teilweise mehrfach die Vinetastraße...

Karow. Das Bezirksamt soll erneut prüfen, wie das Überqueren der Bucher Chaussee an der Ecke Hofzeichendamm für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden kann. Diesen Antrag stellte die CDU-Fraktion in der BVV. Die Senatsverkehrsverwaltung lehnte vor zweieinhalb Jahren wegen der zu erwartenden hohen Kosten die Anordnung eines Fußgängerüberwegs an dieser Stelle ab. Denn dafür müsste zusätzlich eine Mittelinsel gebaut werden. Doch man überließ dem Bezirksamt, andere Vorschläge zu machen, damit es...

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus macht vom 15. bis 26. Juli 2019 Ferien und ist wieder ab 29. Juli unter Telefon 23 25 28 37 (Mo 15-17, Do 9-11 und Fr 10-12 Uhr) oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. csell

Damit der Schulweg vor allem für Grundschüler noch sicherer wird, sollten an vielfrequentierten Straßen Pankows sogenannte Dialogdisplays aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dialogdisplays sind elektronische Anzeigetafeln, die Autofahrer vor Schulen auf zu hohe Geschwindigkeit hinweisen. Zwischen zwei und sechs Stundenkilometer sinkt die Durchschnittsgeschwindigkeit Untersuchungen zufolge, wenn Autofahrer durch ein Dialogdisplay auf zu schnelles Fahren...

Karow. Mit welchen Maßnahmen lässt sich eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Straße 73 erreichen? Das soll das Bezirksamt demnächst prüfen. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion in der BVV. Die Straße 73 verbindet die Strömannstraße mit der Straße Am Hohen Feld und dem Ingwäonenweg. Sie hat damit eine wichtige Erschließungsfunktion für das Wohngebiet. Sie erfreut sich aber auch bei Autofahrern als Durchgangsstraße großer Beliebtheit. Aufgrund ihrer Beschaffenheit erhält...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll den Mittelstreifen der Greifswalder Straße, zwischen der Straße Am Friedrichshain und dem S-Bahn-Ring, durch eine intensivere Begrünung aufzuwerten und damit auch einen Beitrag zur Absorbierung von Luftschadstoffen leisten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Diese Aufwertung könnte beispielsweise durch die Pflanzung neuer Bäume mit Pfahlwurzeln oder auch bepflanzte Gabionen erfolgen. Gerade im dicht besiedelten Prenzlauer Berg müssen bei der Frage,...