CDU

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der zweiten Augusthälfte wird Klaus-Dieter Gröhler (CDU) seine Wahlkreistour mit mobilem Grillstand fortsetzen. Grillen und diskutieren mit dem Bundestagsabgeordneten ist am Freitag, 21. August, am Dernburgplatz (südlicher Eingang zum Lietzenseepark) und am Montag, 24. August, am Fasanenplatz sowie am Donnerstag, 27. August, am Gierkeplatz möglich. Alle Termine finden von 18 bis 19.30 Uhr statt. KaR

Westend. Nach der Sommerpause startet der Westender Abgeordnete Andreas Statzkowski (CDU) wieder seine Reisevorträge – allerdings online. Reiseziel am 19. August um 18 Uhr ist Griechenland: "Der Peloponnes – von Olympia nach Mykene". Man kann live dabei sein unter dem Link https://www.facebook.com/astatzkowski/. my

Wilmersdorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler tourt auch in diesem Sommer mit seinem mobilen Grillstand durch den Bezirk. Die nächsten Bürgersprechstunden bei Bratwurst und Getränk finden am Freitag, 14. August, 18 bis 19.30 Uhr an der Preußenallee/Ecke Bayernallee sowie am Dienstag, 18. August, 18 bis 19.30 Uhr am Elsterplatz in Schmargendorf statt. Am Donnerstag, 20. August, steht Gröhler mit seinem Grill an der Berkaer Straße/Ecke Breite Straße. Eine Anmeldung ist nicht...

Wilmersdorf. Die Einbahnstraßensituation in der Sächsischen Straße zwischen Pommersche Straße und Hohenzollerndamm ist offenbar nicht eindeutig als solche erkennbar. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung jedenfalls will das Bezirksamt beauftragen, die Schilder zu erneuern, um die Situation dauerhaft zu entschärfen, damit Autofahrer auch sofort erkennen, dass es sich um eine Einbahnstraße handelt. KaR

Lichtenberg. Martin Schaefer (CDU), Stadtrat für Schule, Sport, öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, veranstaltet am 11. August eine Online-Bürgersprechstunde. Sie findet von 17 bis 18.30 Uhr statt. Anmelden können sich die Bürger über https://meet.jit.si/ mit dem Kennwort: RathausLichtenberg. Außerdem ist der Stadtrat auch zu anderen Zeiten nach telefonischer Vereinbarung zu sprechen. Termine können unter der Rufnummer 902 96 42 01 abgesprochen werden. BW

Grunewald. Zum Spazierung und Gespräch laden Vize-Bürgermeister Arne Herz (CDU) und der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am 8. August ein. Die Kieztour führt über fünf Kilometer durch den Grunewald die Waldausstellung entlang. Treffpunkt ist um 11 Uhr vor dem Grunewaldturm an der Havelchaussee 61. Gewandert wird bis 14 Uhr. Anmeldung unter der Rufnummer 24 33 41 13. uk

Lichtenrade. Die Nachtflüge des BER werden nicht über Lichtenrade führen. Wie der Tempelhofer CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak mitteilt, hat die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow am 23. Juli beschlossen, nicht erneut gegen die sogenannte Geradeaus-Route zu klagen, die vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung festlegt wurde und die am südlichsten Ortsteil Tempelhofs knapp vorbeiführt. Damit scheint ein jahrelanges Tauziehen beendet. „Die Menschen in Lichtenrade haben nun Sicherheit, dass...

Zehlendorf. Frank Mückisch (CDU), Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, lädt am Donnerstag, 13. August, zur Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 14 bis 16 Uhr steht der Stadtrat im Hertha-Müller-Haus, Argentinische Allee 89, für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung. Ebenfalls am 13. August hält auch Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) ihre Sprechstunde ab. Diese findet von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3, statt. Für ein...

Lichtenrade. Im Herbst soll ein weiterer Fahrradbügel an der Ecke Groß-Ziethener Straße und Krontalstraße aufgestellt werden. Das teilte Stadträtin Christiane Heiß (Grüne), verantwortlich für das Straßen- und Grünflächenamt, auf Anfrage des CDU-Verordneten Patrick Liesener mit. Die Christdemokraten hatten bereits vor zwei Jahren diesen Bügel gefordert, bestellt wurde er aber erst in diesem März. Heiß begründete die Verzögerung mit der Erkrankung der zuständigen Person. Dass es nun noch einige...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bezirksamt trauert um Dieter Rochow. Der CDU-Politiker war am 1. April mit 75 Jahren gestorben. Die Trauerfeier fand Anfang Juli statt. Er wurde auf dem Luisenfriedhof beigesetzt. Dieter Rochow war von 1995 bis 2000 Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und von 2001 bis 2006 Vizechef der CDU-Fraktion. Der Politiker engagierte sich im Berliner Landesverband der DLRG, wo er drei Jahre lang der Vizepräsident war. „Dieter Rochow war ein Politiker, dem die...

Westend. Der Westender Abgeordnete Andreas Statzkowski ist auch während der Corona-Krise für die Bürger zu sprechen. Der CDU-Abgeordnete bietet eine Telefonsprechstunde an. Wichtig ist eine Anmeldung unter der Rufnummer 64 44 07 00 oder per E-Mail an info@andreas-statzkowski.de. Angegeben werden sollte auch die Telefonnummer, unter der man erreichbar ist. Der Rückruf des Abgeordneten erfolgt in der Regel montags zwischen 17 und 18 Uhr. KaR

Charlottenburg-Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter, bietet am Freitag, 3. Juli, den Bürgern zwischen 17 und 19 Uhr die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde. Wen der Schuh drückt, kann den Wahlkreisabgeordneten unter der Rufnummer 22 77 78 05 direkt erreichen. In Abhängigkeit von der Anzahl der Anrufe kann es zu Wartezeiten kommen. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rechtspopulistisch motivierte Übergriffe nehmen zu, politische Verdrossenheit breitet sich aus und die AfD gewinnt an Wählergunst, sagt der CDU-Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (MdB). Wie gestaltet sich die aktuelle politische Situation im Osten Deutschlands – gerade auch im Hinblick auf die Coronakrise – und wie kann es gelingen, demokratische Strukturen zu festigen? Darüber diskutiert er mit dem Zwickauer Bundestagsabgeordneten Carsten Körber (CDU),...

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark fordert, den Sanierungstau bei Polizei und Feuerwehr zu beenden. In einer Pressemitteilung äußert er Unverständnis über die „Zweckentfremdung von Sanierungsmitteln“. Anlass war die Bekanntgabe, dass der Senat die geplante Corona-Helden-Prämie aus coronabedingt nicht verbrauchten Baumitteln der Innen- und Sportverwaltung finanzieren wird. „Wir werben seit Jahren für die Sanierung der Dienstgebäude unserer Helfer in Uniform, dafür wird jeder Cent...

Neukölln. Auf welchen Hauptverkehrsstraßen mit Busverkehr ist im vergangenen Jahr Tempo 30 angeordnet worden? Das wollte der CDU-Abgeordnete Jürn Jakob Schultze-Bernd wissen. Die Antwort des Senats: In Neukölln sind fünf Abschnitte betroffen. Es handelt sich dabei um die Wildenbruchstraße (Sonnenallee bis Harzer Straße), die Sonnenallee (Reuter- bis Thiemannstraße), die Silbersteinstraße (Hermann- bis Karl-Marx-Straße), die Hermannstraße (Mariendorfer Weg bis Emser Straße) und die Erkstraße...

Charlottenburg. Detlef Wagner (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, lädt am Mittwoch, 17. Juni, zur Bürgersprechstunde in das Haus am Mierendorffplatz, Mierendorffplatz 19/Ecke Lise-Meitner-Straße, ein. Von 15 bis 17 Uhr steht er für Gespräche zur Verfügung und beantwortet Fragen. Eine Anmeldung in seinem Sekretariat unter der Rufnumer 902 91 43-01/02 ist erforderlich. maz

Westend. Der Wahlkreisabgeordnete Andreas Statzkowski (CDU) steht ab sofort für telefonische Sprechstunden zur Verfügung. Interessenten müssen sich vorab unter der Rufnummer 644 407 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de mit Nennung einer Rückrufnummer anmelden. Der Rückruf des Abgeordneten erfolgt in der Regel montags zwischen 17 und 18 Uhr. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter von Charlottenburg-Wilmersdorf, steht am Donnerstag, 11. Juni, zwischen 17 und 19 Uhr den Bürgern des Wahlkreises telefonisch Rede und Antwort. Wer Interesse an einem Austausch mit dem CDU-Politiker hat, kann unter der Rufnummer 22 77 78 05 anrufen. Abhängig von der Zahl der Anrufer kann es zu Wartezeiten kommen. maz

Spandau. Die CDU will die Stadtfeste und Weihnachtsmärkte retten. Deshalb setzt sich die Fraktion in der BVV dafür ein, dass die Straßenlandsondernutzungsgebühr für die Betreiber von Marktständen und für die Schausteller reduziert wird. Ein entsprechender Antrag ist auf den Weg gebracht. "Diese Sondernutzungsgebühr ist für die Gastronome bereits ausgesetzt", erklärt die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Bettina Meißner. Dafür habe sich der Spandauer Baustadtrat beharrlich beim Senat...

Der Schulausschuss hat jetzt mehrheitlich für eine weitere 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium votiert. CDU und FDP hatten das beantragt. Der Bürgermeister argumentierte dagegen. Schule und Eltern wollen es. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sind dafür und haben darum einen gemeinsamen Antrag formuliert. Der fordert das Bezirksamt auf, sich beim Bildungssenat für eine zweite 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Schuljahr 2020/21 einzusetzen. Zuvor hatte die...

Reinickendorf. Im Bezirk nutzen rund 340 Gaststätten öffentlichen Straßenraum zur Bewirtung im Freien. Bei rund 20 Prozent davon wird es die Möglichkeiten geben, diesen Bereich zu vergrößern, teilte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) am 2. Juni im Bauausschuss der Bezirksverordnetenversammlung mit. Hinderungsgründe für Erweiterungen sind zumeist Fluchtwege und Feuerwehrzufahrten. Zur Milderung der Folgen der Corona-Krise sollen Lokale Außenbereiche in größerem Maße und bis Jahresende...