CDU

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bezirksamt trauert um Dieter Rochow. Der CDU-Politiker war am 1. April mit 75 Jahren gestorben. Die Trauerfeier fand Anfang Juli statt. Er wurde auf dem Luisenfriedhof beigesetzt. Dieter Rochow war von 1995 bis 2000 Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und von 2001 bis 2006 Vizechef der CDU-Fraktion. Der Politiker engagierte sich im Berliner Landesverband der DLRG, wo er drei Jahre lang der Vizepräsident war. „Dieter Rochow war ein Politiker, dem die...

Westend. Der Westender Abgeordnete Andreas Statzkowski ist auch während der Corona-Krise für die Bürger zu sprechen. Der CDU-Abgeordnete bietet eine Telefonsprechstunde an. Wichtig ist eine Anmeldung unter der Rufnummer 64 44 07 00 oder per E-Mail an info@andreas-statzkowski.de. Angegeben werden sollte auch die Telefonnummer, unter der man erreichbar ist. Der Rückruf des Abgeordneten erfolgt in der Regel montags zwischen 17 und 18 Uhr. KaR

Charlottenburg-Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter, bietet am Freitag, 3. Juli, den Bürgern zwischen 17 und 19 Uhr die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde. Wen der Schuh drückt, kann den Wahlkreisabgeordneten unter der Rufnummer 22 77 78 05 direkt erreichen. In Abhängigkeit von der Anzahl der Anrufe kann es zu Wartezeiten kommen. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rechtspopulistisch motivierte Übergriffe nehmen zu, politische Verdrossenheit breitet sich aus und die AfD gewinnt an Wählergunst, sagt der CDU-Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (MdB). Wie gestaltet sich die aktuelle politische Situation im Osten Deutschlands – gerade auch im Hinblick auf die Coronakrise – und wie kann es gelingen, demokratische Strukturen zu festigen? Darüber diskutiert er mit dem Zwickauer Bundestagsabgeordneten Carsten Körber (CDU),...

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark fordert, den Sanierungstau bei Polizei und Feuerwehr zu beenden. In einer Pressemitteilung äußert er Unverständnis über die „Zweckentfremdung von Sanierungsmitteln“. Anlass war die Bekanntgabe, dass der Senat die geplante Corona-Helden-Prämie aus coronabedingt nicht verbrauchten Baumitteln der Innen- und Sportverwaltung finanzieren wird. „Wir werben seit Jahren für die Sanierung der Dienstgebäude unserer Helfer in Uniform, dafür wird jeder Cent...

Neukölln. Auf welchen Hauptverkehrsstraßen mit Busverkehr ist im vergangenen Jahr Tempo 30 angeordnet worden? Das wollte der CDU-Abgeordnete Jürn Jakob Schultze-Bernd wissen. Die Antwort des Senats: In Neukölln sind fünf Abschnitte betroffen. Es handelt sich dabei um die Wildenbruchstraße (Sonnenallee bis Harzer Straße), die Sonnenallee (Reuter- bis Thiemannstraße), die Silbersteinstraße (Hermann- bis Karl-Marx-Straße), die Hermannstraße (Mariendorfer Weg bis Emser Straße) und die Erkstraße...

Charlottenburg. Detlef Wagner (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, lädt am Mittwoch, 17. Juni, zur Bürgersprechstunde in das Haus am Mierendorffplatz, Mierendorffplatz 19/Ecke Lise-Meitner-Straße, ein. Von 15 bis 17 Uhr steht er für Gespräche zur Verfügung und beantwortet Fragen. Eine Anmeldung in seinem Sekretariat unter der Rufnumer 902 91 43-01/02 ist erforderlich. maz

Westend. Der Wahlkreisabgeordnete Andreas Statzkowski (CDU) steht ab sofort für telefonische Sprechstunden zur Verfügung. Interessenten müssen sich vorab unter der Rufnummer 644 407 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de mit Nennung einer Rückrufnummer anmelden. Der Rückruf des Abgeordneten erfolgt in der Regel montags zwischen 17 und 18 Uhr. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter von Charlottenburg-Wilmersdorf, steht am Donnerstag, 11. Juni, zwischen 17 und 19 Uhr den Bürgern des Wahlkreises telefonisch Rede und Antwort. Wer Interesse an einem Austausch mit dem CDU-Politiker hat, kann unter der Rufnummer 22 77 78 05 anrufen. Abhängig von der Zahl der Anrufer kann es zu Wartezeiten kommen. maz

Spandau. Die CDU will die Stadtfeste und Weihnachtsmärkte retten. Deshalb setzt sich die Fraktion in der BVV dafür ein, dass die Straßenlandsondernutzungsgebühr für die Betreiber von Marktständen und für die Schausteller reduziert wird. Ein entsprechender Antrag ist auf den Weg gebracht. "Diese Sondernutzungsgebühr ist für die Gastronome bereits ausgesetzt", erklärt die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Bettina Meißner. Dafür habe sich der Spandauer Baustadtrat beharrlich beim Senat...

Der Schulausschuss hat jetzt mehrheitlich für eine weitere 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium votiert. CDU und FDP hatten das beantragt. Der Bürgermeister argumentierte dagegen. Schule und Eltern wollen es. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sind dafür und haben darum einen gemeinsamen Antrag formuliert. Der fordert das Bezirksamt auf, sich beim Bildungssenat für eine zweite 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Schuljahr 2020/21 einzusetzen. Zuvor hatte die...

Reinickendorf. Im Bezirk nutzen rund 340 Gaststätten öffentlichen Straßenraum zur Bewirtung im Freien. Bei rund 20 Prozent davon wird es die Möglichkeiten geben, diesen Bereich zu vergrößern, teilte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) am 2. Juni im Bauausschuss der Bezirksverordnetenversammlung mit. Hinderungsgründe für Erweiterungen sind zumeist Fluchtwege und Feuerwehrzufahrten. Zur Milderung der Folgen der Corona-Krise sollen Lokale Außenbereiche in größerem Maße und bis Jahresende...

Marzahn-Hellersdorf. Der ehemalige CDU-Bezirksverordnete Sergej Henke (80) ist der Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung beigetreten. Die CDU-Fraktion hatte er bereits im Februar verlassen. Seine Entscheidung begründete er mit einer grundlegenden Kritik an der CDU sowohl im Bund als auch auf Bezirksebene. Diese sei von ihren ursprünglichen Werten abgerückt und ein strategisches Bündnis mit den linken Parteien eingegangen. Kern ist hierbei die Migrationspolitik. Henke hatte schon...

Moabit. Medienberichten zufolge stehen etliche Firmen auf dem Berliner Großmarkt an der Beusselstraße vor der Insolvenz. Kurzarbeiterzahlungen stünden noch aus, die Berliner Großmarkt GmbH als landeseigene Gesellschaft verlange trotz Corona die normale Pacht. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, auf Mieten während des vollständigen Lockdowns in Handel und Gastronomie zu verzichten. „Offenbar ist der Senat nicht bereit, auf die schwierige wirtschaftliche Situation seiner...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) bleibt trotz Corona-Krise als Wahlkreisabgeordneter für die Bürger des Bezirks ansprechbar. Er bietet ihnen am Freitag, 27. März, die Möglichkeit, ihre Anliegen während einer Telefonsprechstunde zwischen 15 und 17 Uhr vorzutragen. Zu erreichen ist er dann in seinem Bundestagsbüro unter der Rufnummer 227 77 805. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten BVV am Donnerstag, 19. März, kommt auf die Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hin auch das Thema "Coronavirus" aufs Tapet. Unter anderem wollen die Bündnisgrünen wissen, welche Maßnahmen das Bezirksamt gegen die Ausweitung der Pandemie ergreift. In der Großen Anfrage der FDP geht es um die Kriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem Breitscheidplatz. Die SPD macht den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zum Gegenstand der...

Diese Veranstaltung wurde soeben, 11. März, 13.50 Uhr, abgesagt. Charlottenburg. Wie behält Deutschland die Spitzenposition im globalen Innovationswettbewerb? Wie lauten die ordnungspolitischen Antworten für Chancengerechtigkeit im digitalen Zeitalter? Und wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt angesichts technologischer und wirtschaftlicher Veränderungen erhalten werden? Beim "Treffpunkt Fraktion" der CDU am 17. März gehen der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,...

Charlottenburg-Nord. Detlef Wagner (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, lädt am Mittwoch, 18. März, zur Bürgersprechstunde ins Stadtteilzentrum am Halemweg 18 ein. Von 15 bis 17 Uhr nimmt er sich Zeit für Gespräche und beantwortet Fragen. Eine Anmeldung unter der Rufnummer 902 91 43 01 oder unter der 902 91 43 02 ist erforderlich. maz

Westend. Die nächste Möglichkeit, die persönlichen Anliegen mit dem Abgeordneten Andreas Stazkowski (CDU) zu besprechen, besteht am Mittwoch, 18. März, um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a. Um 18 Uhr hält er dann einen Reisevortrag über Northumbria, eine kleine Region in Nordostengland. Serviert wird wieder eine typische Landesspezialität. Der Eintritt ist frei. Für beide Termine wird um eine Anmeldung unter der Rufnummer 644 407 00 oder per E-Mail an...

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 14. März in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW