David Jahn

In ihrer Bewerbungsrede vor der anschließend missglückten Wahl skizzierte Emine Demirbüken-Wegner in der BVV einen sehr persönlichen Lebenslauf. Sie sei 1961 geboren, in dem Jahr, als die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen für damals sogenannte Gastarbeiter mit der Türkei geschlossen habe. Acht Jahre später kam die heutige CDU-Politikerin mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie schilderte ihren Weg von der Schülerin ohne Sprachkenntnisse zur Germanistikstudentin, Journalistin,...

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

Die 16 Seiten starke Zählgemeinschaftsvereinbarung behandelt nahezu alle Politikfelder. Bei einigen Themen ist allerdings die besondere Handschrift eines Partners herauszulesen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber stellte heraus, dass seine Partei mit dem Bürgermeisteramt auch die Verantwortung für die Finanzen bekomme. Dies ermögliche einen "innovativen Haushalt" zum Beispiel im Bereich Soziales oder der Inklusion. Die Grünen stellten den Klimaschutz in den Vordergrund. Alle...

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

Ein schnelles Kennenlernen, bei dem mögliche Gemeinsamkeiten und Sympathien abgeklopft werden: das ist Speeddating bekannt vor allem bei der Partnersuche. Im Thomas-Mann-Gymnasium haben die zehnten Klassen am 26. August auf diese Weise die Positionen von Politikern und ihrer Parteien vor den Wahlen am 26. September abgeklopft. Eingeladen waren Vertreter der sechs in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen. Sie wurden mit ebenso vielen Themen und damit Speeddating-Stationen...

Der Bau von zehn Radschnellverbindungen ist ein Projekt im Rahmen der sogenannten Mobilitätswende des Senats. Zwei dieser Fahrrad-Highways sollen durch Reinickendorf führen. Einer sogar ausschließlich durch den Bezirk. Über dessen Streckenverlauf wurde im Verkehrsausschuss am 16. April heftig diskutiert. Die favorisierte Trasse soll von der Stadtgrenze über die Ruppiner Chaussee in Richtung Tegel, über die Berliner- und Seidelstraße in Richtung Kurt-Schumacher-Platz, dem neuen...

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnt den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Parkplatz des Paracelsus-Bades ab. Ein Antrag der CDU-Fraktion fand am 17. März eine Mehrheit. Das Thema ist damit aber nicht vom Tisch. Die Entscheidung fällt letztendlich der rot-rot-grüne Senat, der bisher keine Signale ausgesandt hat, auf diesen Standort verzichten zu wollen. Außerdem stimmten nur die Verordneten von CDU und AfD für den Antrag in der...

"Was würden Sie uns raten, wenn Sie an unserer Stelle wären?", fragte der FDP-Bezirksverordnete David Jahn den Gutachter. Eine wirkliche Antwort gab es darauf aber nicht. Dabei waren die Ergebnisse des Gutachtens zur Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel ziemlich eindeutig, zumindest hinsichtlich der Dinge, die nicht gemacht werden sollten. Vor allem spricht sich das Gutachten gegen sogenannte Modalfilter aus. Sie sind ein Mittel der Verkehrsberuhigung durch Verkehrszeichen, bauliche Sperren...

Es geht um Baustellen, Radwege, verschobene Großprojekte und den ÖPNV. Der Verkehr in allen Varianten ist zwar fast immer ein Thema, zuletzt aber anscheinend geballt. Hier nur einige Beispiele aus den vergangenen Wochen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Besonderer Dialog. Die Heiligenseestraße zwischen Reiherallee und Elchdamm wird seit Ende Juni instand gesetzt. Die Arbeiten sollen bis 22. August dauern. Der Verkehr führt während dieser Zeit durch schmale Anwohnerstraßen. Und das anscheinend...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 13. Mai einstimmig, allerdings bei Enthaltung der SPD, für die zeitlich begrenzte Aufstellung von Modalfiltern auf der Schildower Straße und der Elsestraße gestimmt. Wie berichtet, soll mit der provisorischen Sperrung der Straßen auf der Landesgrenze zu Brandenburg der Pendlerverkehr aus den beiden Wohnstraßen verdrängt werden. Gleichzeitig wird dann untersucht, welche Auswirkungen das auf den Verkehr an anderen Stellen hat. Vertagung gefordert,...

Der Radverkehr im Bezirk wird eines der wichtigen kommunalpolitischen Themen, wenn die wegen des Coronavirus zwangspausierende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wieder ihre Ausschusssitzungen aufnimmt. Die bisherigen Äußerungen der Parteien zum Radverkehr erwecken den Eindruck, als lebten die Politiker in unterschiedlichen Welten. Nur 3700 Euro habe der Bezirk im vergangenen Jahr aus dem Radwegeförderprogramm des Senats in Anspruch genommen, und sei damit Berliner Schlusslicht, sagt der...

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert sogenannte „Ballot Bins“ im Bezirk. "Ballot Bins" sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über eine spielerische Art werden Raucher über eine Umfrage (Ballot) motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. David Jahn, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion, erklärt: „Ein weggeworfener Zigarettenstummel kann bis zu acht Liter sauberes Wasser verschmutzen. Wer Zigaretten einfach auf die Straße wirft,...

Radfahrer können sich über 30 neue Fahrradbügel an den beiden Ausgängen zum Eichborndamm des U-Bahnhofes Rathaus Reinickendorf freuen. Vor dem Rathaus selbst gibt es keinen vernünftigen Platz für Fahrräder. Deshalb hatte die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung angeregt, in der Nähe sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Ein Jahr später wurde aus dem Antrag Realität und 30 neue Bügel sind an beiden U-Bahnausgängen vor dem Rathaus Reinickendorf installiert worden....