Die Linke

Friedrichsfelde. Die beiden Abgeordneten der Linkspartei aus dem Berliner Parlament Hendrikje Klein und Harald Wolf haben eine gemeinsames Bürgerbüro in der Alfred-Kowalke-Straße 14 eröffnet. An drei Tagen in der Woche sind die beiden für ihre Wähler vor Ort – und zwar montags von 15 bis 18 Uhr, mittwochs von 11 bis 16 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr. Mit den Mitarbeitern können auch individuelle Termine vereinbart werden. Weitere Informationen gibt es auf www.harald-wolf.net und...

Lichtenberg. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) lädt am 28. November ab 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Kiezspinne in die Schulze-Boysen-Straße 38 ein. Schlüsselburg wurde am 18. September neu ins Parlament gewählt, er gewann im Wahlkreis 4 ein Direktmandat. Zum Wahlkreis zählen der Süden von Fennpfuhl, Alt-Lichtenberg und die Frankfurter Allee Süd. Um eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde wird gebeten unter 0157-83558139 oder unter...

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

Lichtenberg. Der Zuzug von Familien nach Lichtenberg, eine gestiegene Geburtenrate und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien könnten im Bezirk zukünftig für einen Mangel an Schulplätzen sorgen. Dem will die Fraktion Die Linke vorbeugen. In der Bezirksverordnetenversammlung stellt sie zur Vollversammlung am 17. März mehrere Anträge zu diesem Thema. Dringend gesucht wird aktuell nach einer Fläche für den geplanten Modularen Ergänzungsbau für die Schule an der Victoriastadt in der...

Lichtenberg. Engagierte Lichtenberger, die sich gegen Missstände in ihrem Umfeld einsetzen, will die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit einem eigenen Preis auszeichnen. Der "Linke Lichtenberger Kommunalpreis", kurz "LiLiKo"-Preis, soll in diesem Jahr erstmals verliehen werden. Bis zum 25. März nimmt die Fraktion unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de Vorschläge mit Begründung entgegen. "Der Preis versteht sich als Anregung, einen Dialog über...

Lichtenberg. Die Parkflächen im Kiez an der Frankfurter Allee Süd sollen bald durch Fahrbahnmarkierungen gekennzeichnet werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung am 17. September auf einen Antrag der Fraktion Die Linke. Anwohner hatten zuvor darauf hingewiesen, dass solche Markierungen ein geordnetes Parken ermöglichten und somit Reserven an Parkplatzflächen besser ausgenützt werden könnten. Solche Markierungen sollen auf Straßen und Gehwegen, sofern das Gehwegparken angeordnet...

Lichtenberg. Immer weniger Kinder können schwimmen. Das stört auch die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Deshalb ermöglicht sie am 16. Juli ab 14 Uhr Kindern im Grundschulalter einen zweistündigen Schwimmkurs – ganz kostenlos. Der Kurs findet in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz statt. Da die Anzahl auf 20 Plätze begrenzt ist, wird bis zum 10. Juli um eine verbindliche Anmeldung gebeten unter  902 96 31 20 oder unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de....

Neu-Hohenschönhausen. Das Bürgerbüro der Partei Die Linke in der Zingster Straße 12 ist aufgrund umfangreicher Sanierungsarbeiten im Haus bis zum 3. Juli geschlossen. Das Bürgerbüro wird von drei Politikern der Partei genutzt: der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch sowie der Berliner Abgeordneten Evrim Sommer und ihrem Kollegen Wolfgang Albers. Dennoch finden Bürgersprechstunden statt. So bietet die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch am 25. Juni ab 17 Uhr eine Sprechstunde im...

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) ruft Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und dem US-Kongress auf. Bei dem Programm besuchen deutsche Schüler in den USA eine High School oder ein College und absolvieren ein Praktikum in einem US-amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres, das am 31. Juli 2016 beginnt, bei Gastfamilien. Das...

Lichtenberg. Auch mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauentags sind viele Forderungen der Gleichberechtigung gerade in der Arbeitswelt noch unerfüllt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 21. Mai auf eine Initiative der Fraktion Die Linke hin, mit einer Ausstellung im Jahr 2016 unter dem Titel "Lichtenbergerinnen und ihre Berufe im Porträt" weibliche Vorbilder in der Arbeitswelt im Bezirk der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Ausstellung soll vom Amt für Kultur und Weiterbildung...

Neu-Hohenschönhausen. Am 1. Juni ist der Internationale Kindertag. Deshalb lädt die Partei Die Linke ab 15 Uhr zu einer Podiumsdiskussion ein. Das Thema lautet "Reiches Land - arme Kinder".Ort der Veranstaltung sind die Räume des Vereins für ambulante Versorgung in der Ribnitzer Straße 1. Bei einem Vortrag wird zunächst die Lebenssituation der Kinder im Bezirk beschrieben. Und die ist nicht rosig: Rund ein Drittel der 15-Jährigen im Bezirk sei auf finanzielle Unterstützung des Staates...

Lichtenberg. Der Rohbau ist fertig: Am neuen Kinder- und Jugendclub in der Gotlindestraße 88 wurde am 7. Mai Richtfest gefeiert. Im Oktober soll sich das Haus mit Leben füllen. Das Gebäude wird mit Mitteln des Bund-Land-Programms Stadtumbau Ost finanziert. Die Kosten belaufen sich auf etwa 1,86 Millionen Euro. "Ende dieses Jahres soll alles fertig sein, und im Frühjahr 2016 beginnen dann die Arbeiten für die Freifläche", informiert Andreas Prüfer (Die Linke), Stadtrat für Immobilien. Der Neubau...

Lichtenberg. An der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain wird es immer schwerer, einen Parkplatz zu finden. Das Bezirksamt sucht mit Bürgern nach Lösungen.In den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd und Victoriastadt ist die Situation besonders problematisch. Deshalb wird darüber nachgedacht, Parkscheinautomaten aufzustellen und Geld für das Abstellen von Autos zu verlangen. Wie sinnvoll eine Parkraumbewirtschaftung für die Kiezbewohner wäre, darüber will am 27. Mai um 18 Uhr...

Neu-Hohenschönhausen. Einen studentischen Mitarbeiter sucht die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linkspartei) zum 15. Juni für ihr Wahlkreisbüro in der Zingster Straße 12. Bewerbungen können bis zum 31. Mai eingesandt werden. Voraussetzungen für die Bewerbung sind eine Immatrikulation an einer Hoch- oder Fachhochschule und ein kommunikativer und teamorientierter Arbeitsstil. Zu den Aufgaben des Mitarbeiters gehört die Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen sowie die Organisation von...