Die Linke

Lichtenberg. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Vierergespann an der Spitze. Tatjana Behrend und Toni Kraus wurden als Fraktionsvorsitzende gewählt. Stellvertreter sind Samantha Klug und Alexander Roßmann. Mit der Neuwahl werden die bisherigen Vorsitzenden Antje Schiwatschev und Christian Petermann abgelöst, denen die Fraktion herzlich für die Zusammenarbeit dankt. uma

Neu-Hohenschönhausen. Der „Trimm-Dich-Pfad“ im Grünzug Wustrower Straße soll wieder für alle nutzbar gemacht werden. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hatte dazu einen Antrag gestellt, der beschlossen wurde. Auf dem Pfad sollen die Infotafeln zur Benutzung der Geräte von Graffiti gesäubert werden, defekte Geräte sollen repariert, das Grünflächenschild von Aufklebern befreit werden. Das Bezirksamt hat inzwischen die Reinigung der Schilder veranlasst. Aktuell wird ein...

Neu-Hohenschönhausen. Anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Ortsteils Neu-Hohenschönhausen sollen dort in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt viermal 40 neue Bäume gepflanzt werden – pro Jahr jeweils zehn in den Postleitzahlgebieten 13051, 13053, 13057 und 13059. Der entsprechende Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgt damit einer Empfehlung des Haushaltsausschusses, der Antrag kam von der Fraktion Die Linke. Die in den jeweiligen Gebieten lebenden Menschen sollen dazu aufgerufen...

Alt-Hohenschönhausen. Das Denkmal zu Ehren des Spanienkämpfers Artur Becker soll laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung wiederhergestellt werden. Am 19. Juni wurde polizeilich angezeigt, dass das Denkmal auf der Grünfläche zwischen der Konrad-Wolf-Straße und der Degnerstraße demoliert wurde. Bisher hat das Bezirksamt offenbar nichts unternommen, das Denkmal wiederherzurichten, heißt es im Antrag der Linke-Fraktion. Das Bezirksamt teilte mit, dass sich die Kommission Kunst am Bau...

Seit 2020 gibt es auf der Fahrbahn im Bereich der Kultschule und der sogenannten Holzschule an der Sewanstraße 43 einen provisorischen Fußgängerüberweg. Diese Übergangslösung soll einem richtigen Fußgängerüberweg weichen. Vor einem Jahr wurde bereits die verkehrsrechtliche Anordnung dafür erteilt. Aber getan hat sich bisher nichts. Deshalb wandte sich Abgeordnetenhausmitglied Hendrikje Klein (Die Linke) mit einer Anfrage an den Senat, um den Sachstand zu erfragen. „Die Senatsverwaltung für...

Lichtenberg. Für eine Verlängerung der Regionalbahnlinie RB 21 von Gesundbrunnen nach Lichtenberg soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Regionalbahnlinie RB 21 verbindet derzeit einmal stündlich den Potsdamer Hauptbahnhof, Golm, Elstal, Spandau und Jungfernheide mit dem Bahnhof Berlin-Gesundbrunnen. Sie könnte aber bis zum Bahnhof Lichtenberg verlängert werden, und zwar ohne Bauarbeiten an der Infrastruktur...

Lichtenberg. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Linken und SPD das Bezirksamt auf, die Sicherheit auf dem Weg zur Grundschule Auf dem Lichten Berg zu verbessern. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Querung der Atzpodienstraße nördlich der Schule durch Absenken des Bordsteins und vorgestreckte Gehwege beziehungsweise eine Vorstreckung mit Pollern sicherer gestaltet werden kann. Weiterhin ist zu prüfen, ob in den Kurven der Atzpodienstraße nördlich der Schule...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll in die Investitionsplanung die nötigen finanziellen Mittel einstellen, um den unbefestigten Gehweg um den Orankesee langfristig entwässernd anzulegen. Damit sollen große Schlammpfützen verhindert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Beim Ausbau solle ein besonderer Fokus auf die Schonung von Wurzeln umliegender Bäume und auf einen barrierearmen Wegeausbau gelegt werden. Die geschätzten...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen ergreifen, damit sich bei Regen nicht regelmäßig eine große Pfütze am westlichen Ende der Erich-Kuttner-Straße bildet. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Unter anderem ist eine Teilentsiegelung, beispielsweise durch den Einbau von Rasensteinen, zu prüfen. Bei Regen entsteht bisher am westlichen Ende der Erich-Kuttner-Straße zum Ärger vieler Anwohner regelmäßig eine große Pfütze, die diesen Straßenbereich überflutet....

Wo könnten im Bezirk Nanowälder, auch Tiny Forests genannt, entstehen?Entsprechende Flächen soll das Bezirksamt identifizieren und dort dann kleine Wäldchen anlegen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung. Für die Anpflanzung der Tiny Forest sollen insbesondere größere versiegelte Flächen, wie beispielsweise Parkplätze an Supermärkten, Stadtplätze oder brachliegende Flächen genutzt werden. Auch alle Wohnungsunternehmen...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat im ersten Bezirk Berlins eine eigene BVV-Fraktion. Die Verordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel haben die Linke-Fraktion verlassen. Sie wechselten zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Noch vor der Februar-Sitzung der BVV konstituierten sie sich als neue Fraktion BWS und sind als solche nun in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorsitzender der Fraktion ist der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Norman Wolf....

Lichtenberg. Camilla Schuler (Die Linke), Stadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, bietet am Mittwoch, 29. März, von 16 bis 17 Uhr ihre nächste monatliche Sprechstunde an im Bürgerbüro „Die gute Stube“, Anton-Saefkow-Platz 4. Die darauf folgende Bürgersprechstunde wird am Mittwoch, 5. April, von 16 bis 17 Uhr in der Jugendkunstschule, Demminer Straße 4, stattfinden. Anmeldung erbeten beim Sekretariat der Stadträtin unter der Telefonnummer 030/902 96 40 00 oder per E-Mail an...

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt am 10. Mai zu einer Tagesfahrt ins „politische Berlin“ ein. Treffpunkt ist um 9.15 Uhr am S-Bahnhof Lichtenberg/Ausgang Weitlingstraße. Von dort aus fahren die Teilnehmer mit dem Bus nach Mitte, wo sie sich per Stadtrundfahrt auf die Spuren des Widerstands gegen den Faschismus begeben. Nach dem Mittagessen folgt ein Gespräch im Bundestag. Zum Abschluss der Tagesfahrt wird die Veranstaltung „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem...

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) veranstaltet Bürgersprechstunden. Am 12. August findet sie von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee in Karlshorst statt. Am 18. August sind Bürger von 15.30 bis 17 Uhr in den Räumen des Vereins für aktive Vielfalt, Ribnitzer Straße 1b, eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. BW

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

Lichtenberg. Im Laufe des Augusts bietet Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) vier Sprechstunden an. Dort können Lichtenberger mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen rund um Themen aus dem Bezirk sprechen. Sie finden statt am Donnerstag, 5. August, von 10 bis 12 Uhr im Allee-Center, Landsberger Allee 277, am Freitag, 13. August, von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee, am Mittwoch, 18. August, von 15.30 bis 17 Uhr im...