Dirk Behrendt

Im September 2019 ließ der damalige Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) verlauten, dass Marzahn-Hellersdorf ein eigenes Amtsgericht bekommen soll. Damit sollte, so hieß es damals, ein Beitrag geleistet werden, die Behörden auf Ost und West gleichmäßiger zu verteilen. Vier Jahre später scheint die Umsetzung dieses Vorhabens fraglicher denn je. Eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Ziller bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz ergab, dass sich das Land Berlin und der...

Verschimmeltes Gemüse, marode Küchen: Es ist schon manchmal ziemlich eklig, was die Kontrolleure von der Lebensmittelaufsicht in Kneipen, Restaurants, Imbissen, Bäckereien und Fleischereien zu sehen bekommen. Seit 1. Januar müssen die etwa 50.000 Betriebe über Ergebnisse der Hygienekontrolle per Aushang an der Tür informieren. Mit dem noch vom grünen Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt eingerührten „Saubere-Küchen-Gesetz“ mit dem sperrigen Titel Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz...

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt hat der Juristin Dr. Anita Schnettger den Justizpreis „Berlin-Brandenburg – Carl Gottlieb Svarez 2021“ verliehen. Die Auszeichnung ist mit 5000 Euro dotiert. Schnettger bekommt den Preis für ihre Dissertation, die sich mit zentralen europarechtlichen Fragen befasst. In der mit der Höchstnote „summa cum laude“ bewerteten Publikation „Das Achtungsgebot nationaler Identität im Verbund“ befasst sich die Preisträgerin mit dem Verhältnis der nationalen Identität...

Falkenberg. Die Online-Tierschutzakademie für Kinder des Tierschutzvereins Berlin (TVB) hat den Jugendpreis des Berliner Tierschutzpreises 2021 gewonnen. Die Auszeichnung ist mit 2000 Euro dotiert, die der Jugendarbeit zugutekommen werden. Der Preis wurde vom zuständigen Senator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) auf einer Onlineveranstaltung zum Berliner Tierschutztag verliehen. Er wird von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung und der Berliner...

Berlin. Markus Tielke ist neuer Leiter der Verbraucherschutzabteilung in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Er tritt die Nachfolge von Claudia Schmid an, die zum 1. Dezember in den Ruhestand gegangen ist. Senator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßte Tielke als „einen hervorragenden Kollegen mit langjähriger Verwaltungserfahrung“ und dankte Claudia Schmid für ihre gute Arbeit. „Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass mit Projekten wie der...

Berlin. „Berlin hinter Gittern“ heißt eine vierteilige Doku-Serie vom Privatsender Kabel Eins. Die TV-Teams durften erstmals „ungefiltert und exklusiv“ hinter sämtliche Gefängnismauern der Hauptstadt blicken. Sieben Gefängnisse, aufgeschlossen für Kabel Eins, heißt es im Trailer. Die Doku begleitet Anwärter zum Justizvollzugsbeamten „bei ihren Herausforderungen im Gefängnisalltag zwischen Betrügern und Serienmördern“. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will mit den Filmen das Interesse an...

In Gaststätten und Lebensmittelbetrieben hat Hygiene oberste Priorität. Für die Kontrolle der über 20.000 Betriebe in Berlin sind die Ämter zuständig. Die werden ab 2023 jedes Kontrollergebnis im Internet veröffentlichen, und der Wirt muss es in Form eines „Transparenzbarometers“ an die Ladentür kleben. So steht’s im „Saubere-Küchen-Gesetz“, das die rot-rot-grüne Koalition beschlossen hat. Die AfD hat ebenfalls dafür gestimmt, CDU und FDP enthielten sich. Senator Dirk Behrendt (Grüne) will mit...

Die Senatsjustizverwaltung wirbt mit der Kampagne #volldeins in den Sozialen Netzwerken um Personal für den Justizvollzug. Sie laufen über den Gefängnishof, eine tätowierte Justizvollzugsbeamtin schließt „voll konzentriert“ eine beschmierte Zellentür auf und ein Pfleger assistiert dem Gefängnisarzt. Mit dem 90-sekündigen Video, untermalt mit dramatischem Sound, will der Senat Jobs im Gefängnis attraktiv machen. Unter dem Hashtag #volldeins werden vor allem Justizvollzugsbeamte gesucht. Die mit...

Berliner Stadtring, Landsberger Allee, Müllerstraße, Heerstraße oder auch der Tunnel Tiergarten – das sind nur einige von über 200 Raserstrecken, auf denen die Polizei seit 2017 illegale Autorennen registriert hat. Fast immer sind es junge Männer, die sich im PS-Duell beweisen wollen. Immer wieder enden diese Rennen jedoch mit schweren Unfällen. Im Februar starben drei Männer in einem Sport-Audi mit 450 PS, als sie in Treptow in einen Baucontainer rasten. Im Kampf gegen illegale Rennen wurde...

Berlin. "Partner für Berlin" und die Berliner Morgenpost laden am Dienstag, 27. April, um 16 Uhr zum "Berlin-Partner-Digital-Talk" ein. Unter dem Motto "Das neue Gesicht der Stadt" steht bei dieser Gesprächsrunde das Thema "Auf dem Weg zur Zero-Waste-Hauptstadt: Nachhaltigkeit durch Ressourcenwertschätzung" auf dem Programm. Mit dabei sind Berlins Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt, die BSR-Vorstandsvorsitzende Stephanie Otto, Alexander Piutti von SPRK.global, Ina Säumel von der...

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Die Betreiber von Kneipen, Restaurants, Imbissen, Kantinen, Bäckereien oder Fleischereien müssen zukünftig die Ergebnisse von Hygienekontrollen gut sichtbar aushängen. Das sogenannte Transparenzbarometer soll wegen der Pandemie aber erst zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Verschimmelte Lebensmittel, dreckige Herde, unterbrochene Kühlketten oder sogar Mäuse und Schaben in der Küche – es sind schon beeindruckende Ekellisten, die die Lebensmittelkontrolleure bei ihren amtlichen Streifzügen...

Berlin. Sechs Richterinnen und Richter wurden am 27. Januar zu vorsitzenden Richtern an Deutschlands größtem Landgericht ernannt. „Mit den neuen Vorsitzenden sollen sechs Strafkammern in Moabit besetzt werden“, sagt Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). Zwei große Strafkammern wurden erst zum Jahreswechsel neu eingerichtet. So hat das Landgericht Berlin an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern sowie 76 Zivilkammern und Kammern für Handelssachen....

Mitte. „Berlin hat sich mit der Ernährungsstrategie bereits auf den Weg gemacht, die Ernährungs- und Agrarwende voranzutreiben“, sagte Verbraucherschutz- und Landwirtschaftssenator Dirk Behrendt (Grüne) anlässlich der in diesem Jahr digital durchgeführten Grüne Woche. Die sogenannte Berliner Ernährungsstrategie heiße „mehr biologische, mehr regionale und mehr saisonale Lebensmittel“. Laut Behrendt sei die „Kantine Zukunft“ Kernstück der Ernährungsstrategie. In dem Projekt werden Kantinenköche...

Berliner Lehrerinnen dürfen in der Schule kein Kopftuch tragen. Das will Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) ändern. Der Neuköllner SPD passt das nicht: Sie spricht sich dafür aus, alles so zu lassen, wie es ist. Hintergrund: Im August hatte eine Lehramtsanwärterin erfolgreich geklagt. Ihr war eine Stelle verwehrt worden, weil sie als gläubige Muslima nicht auf ihr Kopftuch verzichten wollte. Das Bundesarbeitsgericht verurteilte das Land Berlin zu Schadensersatz. Zur...

Berlin. Der Arbeitskreis Igelschutz Berlin hat den mit 2000 Euro dotierten Berliner Tierschutzpreis 2020 gewonnen. Senator Dirk Behrendt (Grüne) dankte den Tierschützern für ihre Arbeit. Seit 1982 kümmern sich Ehrenamtliche im Arbeitskreis Igelschutz um kranke und verletzte Tiere. Zwischen November und Frühjahr überwintern diese in den Igelstationen und werden dann wieder ausgewildert. Die Berliner Tiertafel erhielt den mit 1000 Euro dotierten Ehrenpreis des Berliner Tierschutzes. Der Verein...