Dirk Behrendt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat 24 Anwärtern für den Allgemeinen Vollzugsdienst in Justizvollzugsanstalten ihre Zeugnisse übergeben. Nach ihrer zweijährigen Ausbildung wurden sie zu Beamten auf Probe ernannt. „Die neuen Kollegen tragen dazu bei, dass die Gefangenen von heute auf ein straffreies Leben in Freiheit vorbereitet werden“, sagte Behrendt. Derzeit werden in der Bildungsstätte Justizvollzug in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee 262 Menschen ausgebildet,...

Berlin. Die Fachtierärztin für Tierschutz und Tierschutzethik Dr. Kathrin Herrmann ist seit November die neue Tierschutzbeauftragte des Landes. Sie folgt Diana Plange, die mittlerweile im Ruhestand ist. Die Stelle der Tierschutzbeauftragten war monatelang nicht besetzt. Herrmann arbeitet seit mehr als 13 Jahren hauptberuflich im Tierschutz. Sie war von 2007 bis 2017 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) tätig. Seit 2017 lehrt und forscht Herrmann...

Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat einen Gesetzentwurf zur Transparenz von Hygienekontrollen in Gaststätten und Lebensmittelbetrieben vorgelegt. Das Papier soll noch 2020 im Senat beschlossen werden und dann zur Abstimmung ins Parlament gehen. Wie Behrendt beteuert, soll das Gesetz aber erst nach der Pandemie in Kraft treten, um Gastronomen nicht noch mehr zu belasten. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sowie die Verbraucherzentrale sehen die...

Schnell noch ein Bierchen und dann ab in die Heia. Denn bis mindestens Ende Oktober gibt es ab elf nix mehr. Die Weltstadt Berlin klappt die Bürgersteige hoch! Von 23 bis 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft werden. Nirgendwo. Und weil man das nicht kontrollieren kann, müssen alle Verkaufsstellen, in denen es Alkohol gibt – Bars, Restaurants, Spätis oder Supermärkte –, von 23 bis 6 Uhr schließen. Tankstellen dürfen keinen Alkohol verkaufen. Sperrstunde in der Hauptstadt! Gute Nacht, Berlin. Der...

Berlin. Doris Liebscher wird die neue Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) leiten. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat die Juristin für das Amt berufen. Die Ombudsstelle unterstützt Personen kostenfrei bei der Durchsetzung ihrer Rechte und versucht im Streitfall eine gütliche Beilegung oder gibt Handlungsempfehlungen. Die öffentlichen Stellen sind verpflichtet, die Ombudsstelle zu unterstützen. „Ich stehe an der Seite der Menschen, die im Kontakt...

Charlottenburg. An die Juristin Marie Munk (1885-1978) erinnert jetzt eine Stele am Dienstgebäude des Landgerichts Berlin am Tegeler Weg 17-21. Marie Munk wurde am 11. August 1930 am damaligen Landgericht IIII, dem heutigen Sitz des Dienstgebäudes, als erste Frau in Berlin zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. Wegen ihrer jüdischen Herkunft wurde sie 1933 aus dem Justizdienst entlassen und emigrierte 1936 in die USA. Sie setzte sich lebenslang für die Rechte der Frauen ein. „Marie Munk war eine...

Berlin. Das Land Berlin hat einen neuen Antisemitismusbeauftragten. Professor Samuel Salzborn folgt auf Lorenz Korgel, der das Amt vor einem Jahr kommissarisch übernommen hatte. 2019 hatte der Senat ein Konzept zur Antisemitismus-Prävention beschlossen. Die Stelle des Beauftragten ist Teil des Konzepts. Salzborn wurde 1977 in Hannover geboren, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Psychologie und Rechtswissenschaft. Zuletzt hatte er eine Gastprofessur zur Antisemitismusforschung an der...

Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass Marzahn-Hellersdorf ein eigenes Amtsgericht bekommen soll. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sieht darin einen Beitrag, die Behörden auf Ost und West gleichmäßiger zu verteilen. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) hat sich nun nach dem aktuellen Stand erkundigt. Staatssekretärin Margit Gottstein von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung antwortete auf seine schriftliche Anfrage, dass die Erarbeitung eines...

Steglitz-Zehlendorf. Seit dem Inkrafttreten des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes vor gut einem Monat ist die erwartete Klagewelle ausgeblieben. Insgesamt knapp 20 Eingaben sind bei der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) eingegangen. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bezirken ergab, dass lediglich das Amt für Soziales in Steglitz-Zehlendorf zwei Fälle meldete, bei denen sich Kunden bei Anträgen zur Grundsicherung beziehungsweise...

Schöneberg. In der Reihe der Schöneberg-Nord-Reihe „Gewerbegespräche“ diskutieren am 6. Februar Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), Tempelhof-Schönebergs Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD), Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne), Nicolas Jeissing, Geschäftsführender Gesellschafter von Engel & Völkers Commercial Berlin, sowie Constantin Terton, Leiter der Abteilung für Wirtschaftspolitik bei der Handwerkskammer Berlin, über den Anstieg der Gewerbemieten. Berlins Justizsenator wird...

Charlottenburg. "Schluss mit der Lebensmittelverschwendung!" lautet das Thema des Stadtgesprächs der Linken am Mittwoch, 11. Dezember, um 18.30 Uhr in der Behaimstraße 17. Welche politischen Entscheidungen sind notwendig? Welche Beratungsangebote können dazu beitragen, die Sensibilität zu erhöhen? Welche Regelungen müssen für die Wirtschaft aufgestellt werden? Soll das Containern entkriminalisiert werden? Diese Fragen rund um das Thema Lebensmittelverschwendung diskutieren Dirk Behrendt...

In der Nacht zum 30. September hat der als sogenannter „Maskenmann“ bekannt gewordene Mario K. versucht, aus der Justizvollzuganstalt Tegel auszubrechen. Dem wegen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilte 52-Jährigen soll es laut Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) mittels einer chemischen Substanz gelungen sein, die Gitter vor dem Fenster seiner Zelle zum Schmelzen zu bringen. Danach seilte er sich aus dem dritten Stock ab. Noch an der Hauswand wurde K. aber von...

Kreuzberg. Anlässlich des internationalen PARKing Days am 20. September wird an der Parkbucht vor der Wrangelstraße 92 eine temporäre Spielstraße eingerichtet. Von 10 bis 18 Uhr gibt es dort auch einen Aussichtsturm und ein Park-Café. Und den Besuch von Politikerinnen und Politikern, vor allem von den Grünen, zum Beispiel von Justizsenator Dirk Behrendt und der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz. tf

Die Senatsverwaltung für Justiz hat jetzt genauere Informationen zur geplanten Einrichtung eines offenen Vollzugs für Sicherungsverwahrte vor der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel bekanntgegeben. Die Einrichtung soll im kommenden Jahr in Betrieb gehen. In der Antwort auf Fragen der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt teilt die Senatsverwaltung für Justiz mit, dass der offene Vollzug in einer jetzt leer stehenden Haushälfte an der Seidelstraße 34 untergebracht werden...

Kreuzberg. Bis Ende Februar befindet sich vor dem Wahlkreisbüro der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Grüne) in der Wrangelstraße 92 ein Tiny House, sprich ein Minigebäude aus Holz. Jeden Freitag von 15 bis 17 Uhr gibt es dort Tage der offenen Tür mit Veranstaltungen. Außerdem kommen Grünen-Politiker zum "Speeddating". Am 22.Februar ist zwischen 16 und 17 Uhr Justizsenator Dirk Behrendt zu Gast, am 25. Februar von 15.30 bis 16.30 Uhr Baustadtrat Florian Schmidt und am 28. Februar...