Dirk Behrendt

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) besuchte kurz vorm Jahreswechsel das Tierheim am Hausvaterweg – und er kam nicht mit leeren Händen. Symbolisch überreichte er dem Team des Falkenberger Tierasyls ein Multifunktionsmobil und Futterspenden. Während sich das Tierheim bislang ausschließlich aus Spenden, Erbschaften und ähnlichen Zuwendungen finanzieren musste, erhielt die Einrichtung im vergangenen Jahr zum ersten Mal überhaupt Landesmittel: Die Senatsverwaltung für Justiz,...

Der von Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) beauftragte Bericht zur Justizstrafvollzugsanstalt Tegel anlässlich des Ausbruchs eines Gefangenen am 7. Februar offenbart eine Reihe von Fehlerquellen. Im öffentlich zugänglichen Teil des Berichts des rheinland-pfälzischen Strafvollzugsexperten Gerhard Meiborg, dessen 52 Seiten von der Senatsjustizverwaltung veröffentlicht wurden, werden detailliert die Sicherheitslinien des Gefängnisses dargestellt. Die äußere Linie besteht aus der...

Das von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) angekündigte Pferdekutschenverbot ist eher ein symbolischer Akt. Richtig untersagen kann der Bezirk Kutschfahrten in der Innenstadt nicht. Vor allem im Sommer, wenn die Pferde in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, rufen besorgte Bürger beim Bezirksamt an. Doch der Bezirk kann recht wenig gegen Kutschfahrten unternehmen. Der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel...

Tiergarten. Wie Alice im Wunderland mag sich einer fühlen, der zwischen die sechs riesigen, bunten Calla-Lilien aus Metall tritt. Das farbenfrohe, fröhliche Blumen-Ensemble am Magnus-Hirschfeld-Ufer mit seiner poppig-flockig-leichten Anmutung aber hat ein wichtiges Anliegen: Es ist ein Denkmal für die weltweit erste homosexuelle Emanzipationsbewegung. Am 7. September wurde es eingeweiht. Vorstand und Kuratorium des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Berlin-Brandenburg haben sich über Jahre...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat aus der Friedrichshain-Kreuzberger Kampagne. "Die Häuser denen, die drin...

Kreuzberg. Mitglieder der Grünen haben am 17. Mai den Platz vor dem Rathaus Kreuzberg symbolisch nach Anne Klein (1950-2010) benannt. Die Erinnerung an die ehemalige Berliner Senatorin und Frauenrechtlerin fand anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie, abgekürzt IDAHOT, statt. An der Aktion beteiligten sich unter anderem Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, die Grüne-Bundestagskandidatin Canan Bayram und Barbara Bienek, Witwe...

Blankenfelde. Im Bauerngarten auf dem Gelände des Botanischen Volksparks in der Blankenfelder Chaussee 5 konnte vor wenigen Tagen Saisoneröffnung gefeiert werden. Dieser Gemeinschaftsacker ist bei Familien äußerst beliebt. Etwa 500 Pankower haben bereits im Botanischen Volkspark die Freude am Anbau und Genuss des eigenen Gemüses entdeckt. Zur offiziellen Saisoneröffnung übernahmen sie ihre Parzellen und die obligatorische Hacke von den Bauerngarten-Betreibern Max von Grafenstein und Theresa...

Berliner Gesetzesinitiative im Bundesrat: Mieterschutz bei Mietrückständen stärken Der Berliner Senat hat auf seiner Sitzung am 04.04.2017 beschlossen, im Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Harmonisierung der Folgen bei Mietrückständen einzubringen (Quelle: http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.579399.php). Berlin will mit seiner Gesetzesinitiative Lücken im Kündigungsschutz schließen und so den Wohnungsverlust bei Mietrückständen verhindern. Der Senat...

Friedrichshain-Kreuzberg. Berlins voraussichtlich neuer Justizsenator kommt aus Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Grüne-Abgeordnete Dirk Behrendt soll dieses Ressort in der künftigen Landesregierung bekommen. Behrendt, 1971 in Reinickendorf geboren, war seit 2006 direkt gewählter Abgeordneter im Landesparlament. Vor fünf Jahren erhielt er in seinem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberger 2 mehr als 49 Prozent der Erststimmen – so viele wie damals kein anderer Direktkandidat in Berlin. Bei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 9. Februar haben die Grünen im Bezirk ihre Direktkandidaten für die fünf Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September aufgestellt. Zumindest eine Kür war dabei spannend. Nämlich die für den neuen Wahlkreis 2, zu dem sowohl Teile von Friedrichshain, als auch Kreuzberg gehören. Hier trat nicht nur die bisherige Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz, sondern auch BVV-Vorsteherin Kristine Jaath an. Jaath wurde 2011 auf diesem Posten Nachfolgerin von...

Wedding. Linksextremisten haben erneut Farbanschläge auf mehrere Abgeordnetenbüros vor allem von SPD-Politikern verübt. Diesmal wurden sogar Wohnungen von Politikern in Wedding attackiert. Die unbekannten Täter haben in der Nacht zum 1. Februar vom Dach des Hauses in der Torfstraße, in dem die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl und der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wohnen, rote Farbe gekippt. Ein am Dach befestigtes, zehn Quadratmeter großes Transparent, konnte die Polizei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr haben fast alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Friedrichshain-Kreuzberg ihre Bürgerbüros im Bezirk bezogen. Hier ein Überblick, wer wo anzutreffen ist.Bündnis 90/Grüne Turgut Altug, Heidi Kosche und Katrin Schmidberger, Großbeerenstraße 16. Öffnungszeiten: Dienstag, Mittwoch und Freitag 11-17 Uhr, Donnerstag 13-19 Uhr. 23 62 93 00. E-Mail: turgut.altug@gruene-fraktion-berlin.de, heidi-kosche@gruene-fraktion-berlin.de,...