Diskussion

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

Gesundbrunnen. Die SPD im Bezirk lädt am 10. Juni zu einem Diskussionsabend mit dem Titel "Schulräume und Schulqualität - alles bestens?" ein.Was brauchen die Schulen in Mitte an Gebäudequalität? Wie müssen die Räume aussehen, um die Inklusion voranzubringen? Wie holt man die besten Lehrer nach Mitte? Was brauchen gute Grundschulen? Das sind einige Fragen, denen die Experten nachgehen wollen. Besucher können mitdiskutieren und ihre Forderungen artikulieren. In mehreren thematischen...

Moabit. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai ab 17.30 Uhr dem Gremium den Festsetzungsbeschluss des Bebauungsplanes für den Hamberger Großmarkt zur Abstimmung vorlegen. Das Projekt ist umstritten. Kritiker sprechen von einem "Schwarzbau". Der B-Plan konnte bislang nicht festgesetzt werden, weil das Eisenbahnbundesamt die Bahnnutzung eines schmalen Streifens auf dem Grundstück noch nicht aufgehoben hatte. Karen Noetzel / KEN

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....

Lichtenberg. Derzeit denkt das Bezirksamt über Parkraumbewirtschaftung in den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd sowie Victoriastadt nach, um die Parkplatznot zu lindern. Die CDU-Bezirksverordneten jedoch lehnen Parkscheinautomaten und Anwohnervignetten ab. Auch aus Kostengründen, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Ein Gutachten, das für die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung nötig wäre, würde den Bezirkshaushalt mit 80 000 Euro belasten. Als weiteres Argument dagegen...

Lichtenberg. Den fehlenden Hinweis über die Videoüberwachung am Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 beanstandet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Aus einer Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Camilla Schuler ans Bezirksamt geht hervor, dass am rückseitigen Eingang vom Rathaus innen und außen Videokameras angebracht sind, die Nutzer des Eingangs über die Videoüberwachung aber nicht informiert werden. Das Bezirksamt bestätigte die Videoüberwachung. Die Kameras seien jedoch...

Lichtenberg. "Stromsparcheck Plus" heißt das Programm, das Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung bringen und gleichzeitig der Umwelt helfen soll. Das Programm wird von der Caritas in Kooperation mit dem Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands betrieben. Doch in Lichtenberg wird sich das Jobcenter nicht an diesem Programm beteiligen. Das teilte es auf Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Sascha Clucas mit. Es sei fraglich, ob es Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem...

Lichtenberg. Die SPD möchte, dass Flüchtlinge nicht am Stadtrand untergebracht werden. Die Grünen sind dafür, Asylsuchende in Wohnungen statt in Heimen unterzubringen. Unter dem Titel "In Lichtenberg sind Flüchtlinge willkommen und bleiben es auch" haben die Sozialdemokraten bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 9. Mai einstimmig einen Leitantrag verabschiedet. Zu den Kernpunkten gehört die Forderung, für die Flüchtlinge in Lichtenberg "geeigneten Wohnraum" zur Verfügung zu stellen. "Eine...

Prenzlauer Berg. Wie soll sich der Einzelhandel künftig entwickeln? Um diese Frage geht es am 28. Mai von 18 bis 20 Uhr bei einem Bürgerforum im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17.Einkaufen kann man in Prenzlauer Berg auf vielerlei Weise, zum Beispiel in modernen Einkaufszentren und Szeneläden, auf Wochenmärkten oder in Supermärkten. Natürlich nimmt auch der Onlinehandel stetig zu. Damit sich die Einzelhandels- und Geschäftszentren des Bezirks weiterentwickeln können, greift das Bezirksamt immer...

Heinersdorf. Um die Frage "Was darf Karikatur?" geht es im nächsten Mittwochs-Salon der Zukunftswerkstatt Heinersdorf am 27. Mai um 20 Uhr in der Alten Apotheke, Romain-Rolland-Straße 112. Zu Gast ist der Cartoonist Til Mette, der unter anderem für das Nachrichtenmagazin Stern arbeitet. Er wurde 2013 mit dem Deutschen Cartoon-Preis ausgezeichnet. Im Gespräch mit Moderator Manfred Isemeyer wird er über die Freiheit und Grenzen von Satire sprechen. Außerdem wird er sein neues Buch "Til Mette...

Kreuzberg. Zur geplanten Umgestaltung des Mehringplatzes findet am Montag, 18. Mai, ein Werkstattgespräch statt. Beginn ist um 17 Uhr im Café am Mehringplatz 10. Bei der Veranstaltung werden die bisherigen Vorschläge und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren vorgestellt. Daraus soll sich an diesem Abend eine möglichst abgestimmte Liste entwickeln. Dabei geht es auch darum, wie eine Lösung bei teilweise konkurrierende Wünsche gefunden werden kann. Thomas Frey / tf

Charlottenburg. Wie sich der Aufwärtstrend am Berliner Arbeitsmarkt fortsetzt? Das fragt die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill bei einer Diskussion mit fachkundigen Gästen am Dienstag, 26. Mai, um 19.30 Uhr. In ihrem Bürgerbüro in der Friedbergstraße 36 werden auch die Auswirkungen des Mindestlohns Thema sein. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

Buckow. Wie geht es weiter auf den Buckower Feldern? Darüber wird bei einer Veranstaltung am 21. Mai gesprochen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lädt alle Interessierten um 18 Uhr in die Henrich-Mann-Schule, Gerlinger Straße 22, ein.Hintergrund: Die Felder am Buckower Damm sollen zu einem "landschaftlich geprägten Wohnungsbaustandort" werden. Dazu gab es 2012 einen städtebaulichen Wettbewerb. Geplant waren 450 Wohneinheiten. Die Bürgerinitiative "Rettet die Buckower Felder" wehrte...

Lichtenberg. An der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain wird es immer schwerer, einen Parkplatz zu finden. Das Bezirksamt sucht mit Bürgern nach Lösungen.In den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd und Victoriastadt ist die Situation besonders problematisch. Deshalb wird darüber nachgedacht, Parkscheinautomaten aufzustellen und Geld für das Abstellen von Autos zu verlangen. Wie sinnvoll eine Parkraumbewirtschaftung für die Kiezbewohner wäre, darüber will am 27. Mai um 18 Uhr...

Friedrichsfelde. Unter dem Dach der KultSchule in der Sewanstraße 43 haben mehr als ein Dutzend Vereine eine Heimatstätte gefunden. Kürzlich übernahm der Verein Lyra den Betrieb des sozio-kulturellen Zentrums; er will es als Nachbarschaftshaus wiederbeleben. Am 21. Mai laden die in der KultSchule beheimateten Vereine und Initiativen Anwohner zu einem Bürgerforum zum Thema "Quo vadis Kultschule?" ein. Ab 18 Uhr soll diskutiert werden, was die Anwohner sich für das Haus wünschen und wie die...

Spandau. Zu einer Diskussionsrunde über die Flüchtlings- und Asylpolitik lädt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am 19. Mai um 19.30 Uhr in die Petrus-Kirche an der Grunewaldstraße 7 ein. Mit dabei sind die Diözesandirektorin im Caritasverband Berlin, Ulrike Kostka, die Bundestagsabgeordnete und Expertin für Flüchtlingspolitik, Christina Kampmann (SPD), sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und der ehemalige Pfarrer und Mitglied der...

Spandau. Seine "Kümmertour" setzt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz 9. Mai von 11 bis 12 Uhr auf dem Markt in der Spandauer Altstadt fort. An einem Stand steht er für eine Diskussion von Fragen des gemeinsamen Lebens in der sozialen Stadt zur Verfügung. Michael Uhde / Ud