Fraktion Bündnis 90/Grüne

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen queeres Leben im Bezirk sichtbarer machen. Deshalb soll das Bezirksamt sämtliche Informationen darüber auf seiner Website publizieren, damit Ratsuchende Hilfe finden und sich Vereine und Institutionen untereinander vernetzen können. Auch Projekte, Initiativen, Bildungsangebote, Cafés und Sportclubs für die LGBTIQ-Community sollen sich auf der Bezirkswebsite vorstellen können ebenso wie queere Geschichte im Bezirk. Dazu gehört beispielsweise die von...

Alt-Hohenschönhausen. Auf der Gehrenseebrücke sollte Tempo 30 angeordnet werden. Dafür müsste sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen im Senat einsetzen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag in der BVV. Mit der Begrenzung soll die Sicherheit für Radfahrer erhöht werden. Auf der zentralen Verkehrsachse werden Radfahrer tagtäglich mit überhöhter Geschwindigkeit und engem Abstand überholt. „Wir fordern hier Tempo 30, bis für die Gehrenseebrücke eine dauerhafte...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen wie das Bezirksamt verstärkt gegen fingierte Gerüstwerbung vorgehen. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, sich beim Senat für eine Novellierung der Berliner Bauordnung einzusetzen, damit Werbeanlagen künftig einer strengeren Genehmigungspraxis unterliegen und die Bußgelder angehoben werden können. "Einige Baustellen werden unnötig verzögert oder gar fingiert, um Werbeeinnahmen zu erzielen", heißt es zur Begründung. Dieser...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich für die Verstetigung gegenwärtiger Pop-Up-Radwege einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Außerdem soll es bei der Einrichtung weiterer Radverkehrsanlagen der Zunahme des Radverkehrs am gesamten Verkehr im Bezirk Rechnung tragen. Das heißt, dass Radwege gegebenenfalls breiter als zwei Meter anzulegen sind, damit sie auch von Lastenrädern oder Gespannen genutzt werden können und das Überholen von Radfahrern auf dem Radweg...

Friedrichshain-Kreuzberg. Adalet Firat ist seit Ende Mai neue Bezirksverordnete für Bündnis90/Grüne. Sie folgt auf Thomas Weigelt, der ins Richteramt gewechselt ist und deshalb sein Mandat niederlegen musste. tf

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihren Vorstand wieder komplettiert. Dagmar Kempf wurde kürzlich zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit ist die Doppelspitze mit dem Fraktionsvorsitzenden Christoph Wapler wieder vollständig. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im Vorstand. Mit Dagmar Kempf, einer versierten und erfahrenen Politikerin, wird die Fraktion ihre Arbeit in der BVV kraftvoll...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. November turnusmäßig ihr Führungsgremium gewählt. Fraktionssprecher bleiben, wie schon bisher, Annika Gerold und Julian Schwarze. Auch Sarah Jermutus und Andreas Weeger wurden erneut als Beisitzer bestätigt. Dazu kommt neu Claudia Schulte. tf

Pankow. Die freien Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten in der Stadt sind begrenzt. Deshalb sollte das Bezirksamt auf seiner Internetseite darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Unter anderem solle erklärt werden, was bei der Beantragung zu beachten ist. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit November 2017 liege ein „Gutachten über die Einrichtung von...