Räumung

Obdachlose übernachten oft in Grünanlagen. Erst kürzlich hat das Ordnungsamt den Hertzbergpark und einen Spielplatz geräumt. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) erläuterte bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung die Hintergründe. Anlass war eine Anfrage der Linken, die die Vertreibung kritisierten. Schließlich könne der Bezirk nicht genug Schlafplätze für Obdachlose zur Verfügung stellen. Giffey erklärte, um wen es sich bei den Wildcampern handelte. „Fast alles junge Männer aus...

Friedrichshain. Die Polizei hatte sich mit knapp 200 Beamten auf den Einsatz vorbereitet. Am Morgen des 15. August räumten sie die ehemalige Teppichfabrik auf dem Grundstück Alt-Stralau 4. Diese wurde zuvor monatelang von Linksautonomen besetzt. Nur aufgrund eines Eigentümerwechsels war die Besetzung überhaupt erst bekannt geworden. Der neue Eigentümer hatte in der Fabrik „wohnähnliche Zustände“ entdeckt. Daraufhin wurde ein privater Wachschutz engagiert, der das Eindringen von Besetzern jedoch...

Neukölln. Der Kiezladen an der Friedelstraße 54 soll am Donnerstag, 29. Juni, um 9 Uhr morgens geräumt werden. Wie berichtet, hatten die neuen Hauseigentümer dem Kollektiv bereits 2015 gekündigt. Verhandlungen scheiterten. Neben dem Gerichtsvollzieher ewarten die Betreiber auch ein großes Polizeiaufgebot. Sie und ihre Unterstützer haben Proteste angekündigt. sus

Tegel. Die Bundespolizei hat am 20. Juni nachmittags das Terminal C2 des Flughafens Tegel geräumt. Anlass war ein größerer herrenloser Gegenstand. Der stellte sich dann als harmlose Kühlbox heraus. Der Flugverkehr wurde nicht unterbrochen, es kam jedoch zu Verspätungen. CS

Tiergarten. Obdachlosigkeit ist zwar per Ordnungsrecht nicht zu beseitigen, aber das illegale Zeltlager am Ludwig-Erhard-Ufer gegenüber dem Hauptbahnhof wollte Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnisgrüne) dann doch nicht länger dulden. „Das Ludwig-Erhard-Ufer ist eine geschützte Park- und Grünfläche des Bezirks Mitte, in der das Aufschlagen von Zelten untersagt ist und eine Ordnungswidrigkeit darstellt“, so von Dassel. Am 15. Mai hat er es räumen lassen. Die Räumung durch Mitarbeiter des...

Schöneberg. Die Theodor-Heuss-Bibliothek und die Museen an der Hauptstraße mussten am 26. April von der Polizei geräumt werden. Die Straße wurde in Richtung Steglitz gesperrt. Grund war der Fund eines verdächtigen Päckchens. Es erwies sich jedoch als harmlos, so das Landeskriminalamt nach der Untersuchung. „Durch das aufmerksame und vorsorgliche Handeln von Polizei und Mitarbeitern wurde einer eventuellen Gefahr vorgebeugt, und es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung“, sagte...

Kladow. Mit den Pächtern in der Kladower Laubenkolonie Havelgut hat das Bezirksamt jetzt einen Kompromiss gefunden. Sie dürfen ihre Lauben weiternutzen. Aus Naturschutzgründen war ihnen gekündigt worden. Das Bezirksamt hatte fünf Laubenpiepern im August 2016 gekündigt. Bis Ende Dezember mussten die Parzellen am Kladower Damm 217 eigentlich geräumt sein. Sie sollten einem breiten Grünstreifen neben dem Havelradweg weichen, der an den Lauben vorbeiführt. Nun aber ist offenbar ein Kompromiss...

Mitte. Das Gewerbeamt hat mit Unterstützung von Bereitschaftspolizisten und Kripobeamten in der Nacht vom 11. auf den 12. Februar den Club N3 dichtgemacht. Der Razzia kurz vor Mitternacht waren monatelange Ermittlungen vorausgegangen. Die Gäste einer Party mussten die Räume verlassen, die vom Bezirk anschließend versiegelt wurden. Wie der für das Gewerbeamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) am Sonntagnachmittag sagte, verlief die Räumung ohne Widerstand. Bereit stehende...

Tiergarten. Erneut haben das Straßen- und Grünflächenamt und das Ordnungsamt von Mitte mehrere illegale Zeltlager im Bezirk räumen lassen. Am Zooverbindungsweg und auf den Wiesen im Großen Tiergarten rund um das Gaslaternenmuseum schlagen Obdachlose und Einwanderer am liebsten ihre Zelte auf. Dort haben die Behörden am 30. Januar insgesamt 15 Zelte entfernt. Die Aktion verlief ohne Zwischenfälle. Schon Mitte November ist das Bezirksamt dort gegen illegales Campieren vorgegangen. Ein weiteres...

Haselhorst. Siemens will einen Teil seines Laubenlandes in der Kolonie Paulstern an der Paulsternstraße verkaufen. Von rund 130 Parzellen sollen nur 40 erhalten bleiben. Gut zwei Drittel seines 36 000 Quadratmeter großen Koloniegeländes an der Paulsternstraße will der Siemens-Konzern jetzt verkaufen. Etwa 90 Kleingärten sollen weichen. Übrig bleiben 40 Parzellen, die zumeist entlang des Schaltwerks liegen. Der Rest des Areals soll laut Siemens bis Ende 2018 verkauft sein und dann geräumt...

Tiergarten. Die Szenerie erinnert entfernt an den sogenannten "Dschungel von Calais". An mehreren Stellen im Großen Tiergarten lagerten Wildcamper. Jetzt sind diese Lager geräumt worden. Gemeinsam mit dem Grünflächenamt und der Berliner Polizei hat das bezirkliche Ordnungsamt am 10. November die wilden Lager unter anderem am Zooverbindungsweg und an der Lessingbrücke aufgelöst. Den Einsatz leitete der neue Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne). Auslöser für den Einsatz war...

Moabit. Die Situation in der Berlichingenstraße 12 spitzt sich zu. Die Eigentümer haben den Bewohner das Wasser abgestellt. Das soll nach Berichten der im ehemaligen Männerwohnheim untergebrachten Wohnungslosen und ihrer Unterstützer des Bündnisses „Zwangsräumung verhindern“ in den Morgenstunden des 29. Juni geschehen sein. Die Bewohner haben wiederholt eine Räumungsfrist verstreichen lassen. Die Auseinandersetzung gehe jetzt in eine neue Runde, heißt es beim Bündnis. Die Aktion sei die erste...

Kreuzberg. Die Besetzer der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule können dort weiter bleiben. Auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschied gegen die Räumungsandrohung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Dagegen hatten die Bewohner bereits vor dem Verwaltungsgericht geklagt und Recht bekommen. Der Bezirk erhob Einspruch, der jetzt ebenfalls abgewiesen wurde. Das Oberverwaltungsgericht vertrat ebenfalls die Ansicht, dass das ehemalige Schulgebäude keine öffentliche...

Moabit. "Das wäre das erste positive Signal für die Bewohner der Calvinstraße 21, an das ich mich erinnere", so der SPD-Bezirksverordnete Thorsten Lüthke. Das Bezirksamt hat den Bauherrn zur sofortigen Räumung von Gerüst, Kran und der gesamten Baustelle aufgefordert.Seit fünf Jahren werden die Mieter von Baustellen eingekreist. Helga Brandenburger musste sogar erleben, dass Bad- und Küchenfenster zugemauert wurden. Dem Investor gehören die beiden Grundstücke Calvinstraße 20 a/b und 21. Auf dem...

Kreuzberg. Eine Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule wird es erst einmal nicht geben. Sie wurde vom Berliner Verwaltungsgericht vom 7. November vorläufig gestoppt.Das Gericht verbot ein solches Vorgehen, bis darüber eine abschließende Entscheidung gefallen ist. Eine erste Verhandlung ist zwar schon für den 12. November vorgesehen, bis zu einem Urteil könnte es aber noch einige Zeit dauern. Gegen die befürchtete Räumung hatte ein Bewohner der Schule geklagt. Er hatte vor allem darauf verwiesen,...

Kreuzberg. Das Bezirksamt hat die Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule aufgefordert, das Gebäude bis 31. Oktober zu verlassen. Was es allerdings für Konsequenzen hat, wenn das nicht passiert, dazu gibt es bisher keine Antwort.Weder wird diese Frist ausdrücklich als Ultimatum bezeichnet, noch werden bei Nichtbefolgen weitere Schritte angedroht. Etwa eine Räumung, die weiter zumindest offiziell ausgeschlossen wird. Die Bewohner denken aber nicht daran, das Gebäude freiwillig zu verlassen. Sie...

Kreuzberg. Schon seit Wochen wurde über die weitere Zukunft der besetzten Cuvry-Brache zwischen Schlesischer Straße und Spreeufer spekuliert. Das Ende kam jetzt schneller als erwartet.Grund dafür war ein Großfeuer, das dort am Abend des 18. September ausbrach. Drei Behausungen, in denen Afrikaner lebten, wurden wahrscheinlich nach einem Streit angezündet. Als Tatverdächtige ermittelte die Polizei sechs Männer aus Polen und Estland, die vorläufig festgenommen, aber inzwischen wieder auf freien...