SPD Marzahn-Hellersdorf

Schon seit Langem möchte die Bezirksverordnetenversammlung den Helene-Weigel-Platz vor dem Rathaus Marzahn kulturell wiederbeleben. Von „mehr unvergesslichen kulturellen Highlights unterm Sternenhimmel“ schrieb vor Kurzem die SPD-Fraktion in einer Mitteilung. Vor fast genau zwei Jahren hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dazu auf Antrag der Sozialdemokraten einen Beschluss gefasst. Darin wurde das Bezirksamt ersucht, sich für die Idee eines Open-Air-Kinos auf dem Helene-Weigel-Platz...

Mahlsdorf. Auf dem dreieckigen Alice-Herz-Platz an der Giesestraße soll das Bezirksamt möglichst schnell Informations- beziehungsweise Gedenktafeln zur bewegten Lebensgeschichte von Alice Herz (1882-1965) aufstellen. Die Namensgeberin des Platzes war eine deutsche Journalistin und Pazifistin, die einst in der Mahlsdorfer Akazienallee gewohnt hat. Sie starb in Detroit in den USA, nachdem sie sich aus Protest gegen den Vietnamkrieg an einer Straßenkreuzung selbst in Brand steckte. Nach Wunsch der...

Marzahn. Von einem „Verkehrsinfarkt“ spricht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit Blick auf die täglichen Staus am Marzahner Knoten. Es müssten schnellstmöglich weitere Ausweichstraßen ausgeschildert und alle geeigneten Maßnahmen ergriffen werden, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen, fordern die Sozialdemokraten. Die noch zuständige Verkehrssenatorin habe in Bezug auf den Umleitungsverkehr nicht ausreichend nachgebessert, so der verkehrspolitische Sprecher der...

Marzahn-Hellersdorf. Sozialverträgliche Lösungen für wohnortnahes Parken fordern die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. „Viele Anwohnerinnen und Anwohner finden keinen Parkplatz mehr in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung. Dauerparker, Fremdparker und große Lkw belegen den knappen Parkraum“, erklärt Eike Arnold, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Dabei gebe es noch viele Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen auf ihr Auto angewiesen seien. In...

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU auch in Marzahn-Hellersdorf als der große Wahlsieger hervorgegangen. Inwieweit sich der Erfolg allerdings in der künftigen Zusammensetzung des Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,6 Prozentpunkte zu auf 31,4 Prozent. Damit baute sie ihren Vorsprung im Vergleich zu 2021, wo sie als stärkste Kraft nur ganz knapp mit 0,5 Prozentpunkten vor der SPD lag, deutlich...

Marzahn. Der einstige Anstaltsfriedhof Wuhlgarten soll nach dem Willen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) denkmalgerecht wiederhergestellt werden. Dazu hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion einen einstimmigen Beschluss gefasst. Darin wird das Bezirksamt ersucht, den Grundriss der früheren Kapelle sowie die einzelnen Grabfelder wieder sichtbar zu machen. „Der Anstaltsfriedhof der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt im Wuhlgarten ist durch starken Wildwuchs kaum noch zu erkennen“, erklärte...

Marzahn-Hellersdorf. Mit dem Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg soll dieser zukünftig sicherer werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Wer zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf der beliebten Spazierstrecke unterwegs ist, muss immer wieder größere und kleinere Straßen, die zum Teil stark befahren sind, überqueren. Wie die Sozialdemokraten kritisieren, fehlt es an solchen Stellen vor allem an farblichen...

Nachdem die Bundesgartenschau 2025 nicht wie geplant in Rostock stattfinden wird, soll Marzahn-Hellersdorf die Veranstaltung ausrichten. Das hat zumindest der zuständige Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Die BUGA ist eine große Ausstellung zu den Themen Gartenbau und Landschaftsarchitektur und findet alle zwei Jahre statt. Daneben gibt es noch alle zehn Jahre die „Internationale Gartenausstellung“. 2017 erhielt Berlin den Zuschlag und wählte die Gärten der...

Marzahn. Die SPD-Fraktion möchte die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer machen. „Bisher ist die Unterführung ohne Kameras oder jegliche Sicherheitsmaßnahmen, was besonders am Abend, in der Nacht und in der beginnenden Winterzeit für ein vermindertes Sicherheitsgefühl sorgt“, begründet SPD-Fraktionschef Günther Krug den Antrag. Er schlägt eine Videoüberwachung oder eine bessere Ausleuchtung wie am S- und U-Bahnhof Wuhletal vor. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Deutschen Bahn...

Als ambitioniert bezeichnen die Verordneten selbst das Ziel. Bis zum Jahresende sollen alle Vorarbeiten erfolgt sein, damit zum Jahresanfang 2023 mit der systematischen Datenanalyse für mehr Schulwegsicherheit aller Grundschulen im Bezirk begonnen werden kann. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD, FDP, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Im März hatte diese im Rahmen der Haushaltsberatungen parteiübergreifend einen Beschluss gefasst. Danach...

Nach Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf hat Marzahn-Hellersdorf als dritter Berliner Bezirk nun ein eigenes Kinder- und Jugendparlament (KJP). Es soll dazu beitragen, Kinder und Jugendliche an der Politik zu beteiligen und die Demokratie zu stärken. Die Gründung fand am 30. September im Freizeitforum Marzahn statt. Die Initiative geht auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Februar 2020 zurück. Sie fasste damals auf Antrag der SPD den Beschluss, dass das...

Marzahn. Das Bezirksamt soll sich beim Senat für ein Frauenhaus in Marzahn-Hellersdorf stark machen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Laut einem Bericht des Tagesspiegels von Ende August hat Gleichstellungssenatorin Ulrike Gote (Grüne) ein solches achtes Frauenhaus in Berlin für Anfang 2023 angekündigt. 40 neue Schutzplätze für Frauen und ihre Kinder werden damit entstehen. In welchem Bezirk dies sein wird, ist noch nicht entschieden. Die...