SPD Marzahn-Hellersdorf

Marzahn. Die Ahrensfelder Berge und die Biesdorfer Höhe sollen für die Bürger besser erschlossen werden. Dazu fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einem Antrag auf. Die Verordneten Luise Lehmann und Eike Arnold schlagen unter anderem neue Outdoor-Sportgeräte sowie Ausstellungen oder Tafeln mit Informationen zu Geografie, Natur, Vegetation oder Sehenswürdigkeiten auf den Lichtungen vor. Nach Möglichkeit sollte auch Gastronomie Platz finden. Die Wege auf...

Bezirksverordnete mit kleinen Kindern, besonders Alleinerziehende, aber auch solche mit pflegebedürftigen Angehörigen haben es schwer, die politische Arbeit und das Privatleben zu vereinbaren. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf will das Problem nun anpacken. Mit großer Mehrheit hat die BVV im Februar auf ihrer jüngsten Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion von Mai vergangenen Jahres beschlossen. Darin hatten die Sozialdemokraten unter der Überschrift „Familienfreundliche BVV...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirkamt in einem Beschluss aufgefordert, sich für den Erhalt der drei Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO) in Berlin einzusetzen. Den Antrag hatte die SPD-Verordnete Liane Ollech in der BVV eingebracht. „Das Bezirksamt sollte sich nun schnellstmöglich bei dem Berliner Senat für eine Verlängerung einsetzen“, erklärte sie. Die STEMOs sind Hightech-Rettungswagen, die mit Computertomographen, Mini-Laboren und Telemedizin ausgestattet sind....

Marzahn-Hellersdorf. Kostenlose Tampons und Binden in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Im Gegensatz zu Toilettenpapier und Flüssigseife gehören diese bisher nicht zur Standardausstattung öffentlicher Gebäude in Deutschland. „In Ländern wie Schottland, Neuseeland oder Frankreich wurde längst gesetzlich geregelt, dass in großen Teilen der Öffentlichkeit der Zugang zu kostenlosen Menstruationsprodukten gewährleistet wird....

Marzahn-Hellersdorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die Eröffnung eines zusätzlichen Impfzentrums im Bezirk. Dabei seien insbesondere leerstehende Flächen im „Marktplatz Center“ in der Hellen Mitte zu prüfen und entsprechende Möglichkeiten mit den Eigentümergesellschaften abzustimmen, erklärte die Partei. Die hohe Nachfrage und die langen Wartezeiten vor der Impfstelle im Freizeitforum Marzahn und im Kaufpark Eiche hätten den dringenden Bedarf an weiteren...

Biesdorf. Die SPD will auf der Köpenicker Straße ganztags Tempo 30 einführen. Gründe seien Lärm und Rissbildungen an den Häuserwänden, die durch Erschütterungen von Pkw und Lkw verursacht worden seien. Ein Tempolimit könne die Anwohner so lange entlasten, bis eine echte Alternative geschaffen sei, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD Christiane Uhlich. Weil sich der Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) seit Jahren immer weiter verzögert, müsse nun eine kurzfristige Lösung...

Weil pandemiebedingt seit Monaten die Schwimmhallen nicht öffnen dürfen, gibt es keinen Schwimmunterricht mehr. Diese Ausfälle müssen kompensiert werden, fordern CDU und SPD. Sie haben unabhängig voneinander Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Beide Parteien plädieren dafür, die Hallen in den Sommermonaten zu öffnen, um den Unterricht nachzuholen. „Die Pandemie hat im Bereich Schule und Bildung vielseitige Auswirkungen. Eine verheerende ist der nicht stattgefundene...

Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember kommt es auch im Bezirk zu Neuerungen im öffentlichen Nahverkehr. So wird die Nachtbuslinie N5, die an der Haltestelle Hellersdorf/Riesaer Straße startet, vom Alexanderplatz über Unter den Linden und Luisenstraße zum Hauptbahnhof verlängert. Die Nachtbuslinie N95 wird bis zum S-Bahnhof Mahlsdorf verkürzt. In der Bausdorfstraße entfällt der Nachtverkehr. In Richtung Mahlsdorf wird zusätzlich die Buslinie 395 durch die Lemkestraße geführt. Der Haustürservice...

Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf haben es vorgemacht, nun bekommt auch Marzahn-Hellersdorf ein eigenes Kinder- und Jugendparlament (KJP). Junge Menschen sollen damit mehr Gehör finden und mehr Mitbestimmung bekommen. „Ein Kinder- und Jugendparlament ist ein anderes Beteiligungsverfahren als der klassische Bezirksschülerausschuss, der natürlich ebenfalls sehr wichtig ist und klasse Arbeit macht. Kinder und Jugendliche sollten hier nicht auf ihr Dasein als Schüler reduziert...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt muss zügig neue Ärzte für das Gesundheitsamt einstellen. Von den derzeit 21 Stellen im Gesundheitsamt sind laut einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nur zehn besetzt. Sie hat daher den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt die Arbeit für Ärzte im Gesundheitsamt attraktiver machen und prüfen soll, ob eine bessere Bezahlung möglich ist. Zudem soll sich die Verwaltung für die Anerkennung von ausländischen...

Die Oberfeldstraße hat seit Anfang des Jahres eine neue Straßenbeleuchtung. Weitere Investitionen in die Straßenbeleuchtung des Bezirks sollen laut dem SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier folgen. Die neue Straßenbeleuchtung an der Oberfeldstraße ist das Ergebnis von Anregungen von Bürgern und des Zusammenwirkens der Parteien im Bezirk. Eine besondere Rolle spielt dabei die Aktion „Es werde Licht“, die 2017 von der SPD im Bezirk ins Leben gerufen wurde. Anwohner können die Partei seither über...

Marzahn. Auch in diesem Jahr steht kein extra aufgestellter und geschmückter Weihnachtsbaum auf dem Helene-Weigel-Platz. Die SPD-Fraktion will dies nicht länger hinnehmen und hat den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt im kommenden Jahr sich darum kümmern soll. Dafür soll es eine große Tanne anschaffen und diese mit einer prächtigen Weihnachtsdekoration versehen. Unterdessen hat die Linksfraktion am Donnerstag, 13. Dezember, die Tanne vor der ehemaligen Post mit einer Lichterkette dekoriert....

Marzahn. Iris Spranger ist die neue Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. Die Abgeordnete wurde von der Kreisdelegiertenkonferenz der Partei am 13. April im Victor-Klemperer-Kolleg, Martha-Ahrendsee-Straße 15, mit großer Mehrheit gewählt. Zuvor hatte der bisherige Kreisvorsitzende Stefan Komoß im ersten Wahlgang keine Mehrheit bekommen, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab. Komoß war seit 2009 SPD-Kreisvorsitzender und von 2011 bis 2016 Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf. Spranger...