SPD

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Kreisvorstand wirbt für die Entlastung von Familien in Krisenzeiten, bei denen mindestens ein Elternteil einen sogenannten systemrelevanten Beruf hat. Dazu hat der Vorstand einen Beschluss gefasst. Danach soll bundesweit ein „Elterngeld S“ eingeführt werden. Es soll Familienangehörigen gezahlt werden, die nicht in einem systemrelevanten Beruf tätig sind und die Betreuung von Kindern bis zu einem Alter von zwölf Jahren übernehmen. Dies könnten auch Großeltern sein....

Wilmersdorf. Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Hauptausschusses der SPD-Fraktion, bietet am Mittwoch, 10. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr, nach dreimonatiger Pause wieder eine kostenlose Rechtsberatung am Nikolsburger Platz 6-7 an. Dazu stehen ihr zwei Rechtsanwälte für die Erstberatung für Miet- und Arbeitsrecht zur Einschätzung von Sachverhalten zur Seite. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Darüber hinaus ist ist Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) lädt am Dienstag, 16. Juni, von 16 bis 17.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in sein Büro, Zimmer 200, 2. Etage, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, ein. Um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 902 91 24 94 und um die Einhaltung der aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen wird gebeten, ebenso um den Verzicht auf Begleitpersonen. maz

Pankow. Im Bürgerbüro des Pankower Abgeordneten Torsten Schneider (SPD) findet am 11. Juni von 18.30 bis 19.20 Uhr die nächste Bürgersprechstunde statt. Das Bürgerbüro befindet sich in der Florastraße 94. Zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes gilt neben der Einhaltung von Hygieneregeln, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig im Büro aufhalten. Eine Anmeldung unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com ist daher erforderlich. BW

Zehlendorf. Kommt der ehemalige Kulturkiosk am Dorfanger für mobile Jugendarbeit in Frage? Die SPD-Fraktion in der BVV hat einen Antrag gestellt, diesen Vorschlag zu prüfen. Der Kiosk stehe schon lange leer, da der Nutzungszweck, eine Eisdiele, vom Betreiber nicht erfüllt werde. Auf der anderen Seite fehle es in Zehlendorf-Mitte an Angeboten der offenen Jugendarbeit, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Antrag wird im Haushaltsausschuss beraten. uma

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD des Bezirks fordert mobile Endgeräte wie Laptops für alle Schüler ab der dritten Klasse. Diese sollen dem digitalen Unterricht in der Schule und zu Hause dienen. Der SPD-Kreisverband führt in einer Pressemitteilung als Begründung die Erfahrungen mit Corona an. In vielen Haushalten bestünden gar nicht die technischen Voraussetzungen für digitalen Fernunterricht. Besonders bei Familien mit zwei, drei oder mehr Kindern bei gleichzeitigem Homeoffice der Eltern sei es...

Gropiusstadt. Mehr als zwei Monate war das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu am Lipschitzplatz geschlossen, seit dem 2. Juni ist wieder geöffnet. Das Team steht dienstags bis freitags von 9 bis 14 Uhr für Fragen oder Anliegen zur Verfügung. Es darf aber jeweils nur eine Person eintreten. Wer keine Mund-Nase-Maske dabei hat, bekommt eine kostenlos im Büro. Fritz Felgentreu selbst will seine nächste Sprechstunde Dienstag, 9. Juni, von 12 bis 16 Uhr halten. Anmeldungen sind...

Friedrichsfelde. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat 200 Euro an den Tierpark gespendet. Man wolle damit einen kleinen Beitrag dazu leisten, dass der Tierpark während und nach der Corona-Pandemie erhalten bleibt, teilen die Sozialdemokraten mit. bm

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ist am Montag, 27. April, zwischen 14 und 18 Uhr am Telefon zu sprechen. Eine Anmeldung per E-Mail an neukoelln@fritz-felgentreu oder unter 56 82 11 11 ist notwendig. Wer mit dem Politiker über ein Anliegen reden möchte, wird gebeten, seine Telefonnummer zu hinterlassen. Fritz Felgentreu ruft dann zurück. sus

Im Streit um die Anrechnung der Staffelgeschosse in der Karlshorster Parkstadt hatte die Kooperation nicht nur Schaden genommen, sondern sogar ausgesetzt. Nun wollen Linkspartei und SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aber offenbar wieder an einem Strang ziehen. Gemeinsam setze man auf geschlossenes Handeln, heißt es in einer Presseerklärung, die allerdings nur die SPD verschickt hat. Die Sozialdemokraten erklären, die aktuelle Vereinbarung sei das Ergebnis mehrerer...

Charlottenburg. Auf Initiative von Frank Jahnke, SPD-Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet Rechtsanwalt Alexander Rudolph am Dienstag, 31. März, von 17 bis 18 Uhr in der "Goethe 15", Jahnkes Wahlkreisbüro in der Goethestraße 15, eine Rechtsberatung an. Die Inanspruchnahme ist kostenlos. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten BVV am Donnerstag, 19. März, kommt auf die Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hin auch das Thema "Coronavirus" aufs Tapet. Unter anderem wollen die Bündnisgrünen wissen, welche Maßnahmen das Bezirksamt gegen die Ausweitung der Pandemie ergreift. In der Großen Anfrage der FDP geht es um die Kriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem Breitscheidplatz. Die SPD macht den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zum Gegenstand der...

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Raed Saleh lädt am 11. März im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ zum Dialog und einer Mitmachaktion ein. Das Tagesprogramm beginnt um 11 Uhr mit einer Pflanzaktion gemeinsam mit der Nachbarschaftshilfe im Falkenhagener Feld. Dort bringt der Berliner SPD-Fraktionschef seine Blumenzwiebelspende unter die Erde. Wer mitpflanzen will, kommt in den Kandeler Weg 1. Um 12 Uhr geht es mit einer mobilen Sprechstunde an der Ecke Siegener Straße und...

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Rückzug von Postfilialen und Geldinstituten aus den Kiezen betrifft. Danach muss sich das Bezirksamt nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post dafür einsetzen, dass diese alternative Formen der Nahversorgung entwickeln. bm