SPD

Beiträge zum Thema SPD

Verkehr

"Charta ist kein Leitbild für Bezirk"
SPD will neue Diskussion über Charta City West

Die Charta City West 2040 sei kein Leitbild für BVV und Bezirksamt, moniert die SPD und fordert eine erneute Diskussion zur City West – mit Beteiligung des Senats. Für die SPD-Fraktion stehen wichtige Inhalte des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr und das von den Bezirksverordneten beschlossene Verkehrskonzept im Widerspruch zum aktuellen Entwurf der Charta City West 2040. So würden etwa beide Konzepte im Gegensatz zur Charta keine Einschränkung des Autoverkehrs auf zehn Prozent und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.11.20
  • 199× gelesen
Politik
Die Stolpersteine erinnern an Willi und Erna Kolitz
3 Bilder

SPD Alt-Hohenschönhausen lud zum Kiezspaziergang ein
Gegen das Vergessen – Stolpersteine putzen in Lichtenberg

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt, gefoltert und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte. Wir wollen anlässlich des 82. Jahrestages der Reichsprogromnacht die Erinnerung wachhalten. Das sind wir den Opfern schuldig. Gleichzeitig leisten wir einen Beitrag, dass sich solche Greultaten nicht...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 09.11.20
  • 404× gelesen
Politik

Online mit Politiker sprechen

Neukölln. Am Montag, 16. November, um 16 Uhr lädt der SPD-Bezirksverordnete Eugen Kontschieder zu einer digitalen Sprechstunde ein. Seine Spezialgebiete sind Sport, Integration und Stadtentwicklung. Die Einwahldaten sind unter www.spd-neukoelln.de/termine zu finden. sus

  • Neukölln
  • 05.11.20
  • 33× gelesen
Politik

Die Stadträtin sprechen

Pankow. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, bietet am 19. November eine Sprechstunde an. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr im Bürokomplex an der Fröbelstraße 17 statt. Wer sie nutzen möchte, meldet sich unter der Rufnummer 902 95 53 01 oder sabine.laumer@ba-pankow.berlin.de an. BW

  • Bezirk Pankow
  • 04.11.20
  • 26× gelesen
Politik
Bürgermeister mit Herzblut: Trotzdem will sich Reinhard Naumann beruflich verändern und 2021 ins Abgeordnetenhaus.  | Foto: Ulrike Kiefert

„Die Zitrone Naumann hat noch viel Saft“
Interview mit dem scheidenden Bürgermeister Reinhard Naumann

Die Nachricht kam wie Paukenschlag: Nach zehn Jahren als Bürgermeister der City West und mehr als 30 Jahren in der Bezirkspolitik will Reinhard Naumann (SPD) 2021 nicht mehr zur Wahl antreten. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht er über das Warum, Lotti Huber, seine mögliche Nachfolgerin und Projekte, die noch zu erledigen sind. Sie haben kürzlich erklärt, dass Sie nächstes Jahr nicht mehr für das Bürgermeisteramt kandidieren wollen. Bereuen Sie Ihre Entscheidung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.11.20
  • 1.229× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 204× gelesen
Politik

"Ich bin Euer Kandidat"
Michael Müller setzt sich gegen Sawsan Chebli durch

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Rennen um die Bundestagskandidatur seiner Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf gewonnen. Bei einer SPD-Befragung setzte er sich gegen Sawsan Chebli durch. Eigentlich wollte Sawsan Chebli bei der Bundestagswahl 2021 für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf antreten. Die 42-Jährige ist als Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales bekannt. Doch die SPD-Mitglieder votierten mehrheitlich für Michael Müller....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.10.20
  • 307× gelesen
Politik
Hakan Demir gehört zum linken Flügel seiner Partei. | Foto: Dilvin Sahin

Geht es direkt in den Bundestag?
Neuköllner SPD hat sich für einen Spitzenkandidaten entschieden

Hakan Demir (35) tritt im Herbst 2021 als SPD-Direktkandidat für den Bundestag an. Bei einer Neuköllner Mitgliederbefragung haben sich knapp 52 Prozent für ihn ausgesprochen. Auf seinen Konkurrenten Tim Renner entfielen gut 45 Prozent. Die Christdemokraten haben Christina Schwarzer nominiert. Es war das erste Mal, dass sich die Basis an der Entscheidung, wer für die Partei in den Bundestag ziehen soll, beteiligen konnte. Die beiden Kandidaten hatten sich zuvor bei mehreren Sitzungen...

  • Neukölln
  • 29.10.20
  • 677× gelesen
Politik

Bürgersprechstunde mit Ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im November biete ich wieder eine Bürgersprechstunde in unserem Kiezbüro an. Diese wird vor Ort unter Beachtung der Corona-Hygienemaßnahmen stattfinden. Wann? 24. November 2020, 17 bis 18 Uhr Wo? Kiezbüro Christian Hochgrebe, Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe

  • Charlottenburg-Nord
  • 21.10.20
  • 90× gelesen
Politik

Kostenlose Rechtsberatung im Kiezbüro Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im November biete ich wieder meine kostenlose Rechtsberatung in meinem Bürgerbüro an. Diese wird vor Ort unter Beachtung der Corona-Hygienemaßnahmen stattfinden. Sollten Sie eine telefonische Beratung bevorzugen, geben Sie mit bitte Bescheid. Unser Rechtsanwalt wird Sie dann zum vereinbarten Termin anrufen. Wann? 5.November 2020, 17 bis 18 Uhr Wo? Kiezbüro Christian Hochgrebe, Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin...

  • Charlottenburg-Nord
  • 21.10.20
  • 127× gelesen
Politik

Sprechstunde und Rechtsberatung

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Charlottenburger Norden im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde in sein Kiezbüro, Tauroggener Straße 45. Nächster Termin: 27. Oktober, 17 bis 18.30 Uhr. Anmeldung erbeten per Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem findet jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose Rechtsberatung in Hochgrebes Kiezbüro statt....

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.10.20
  • 90× gelesen
Bauen

Denkmalschutz für Eckhaus gefordert

Grünau. Der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach möchte das Eckhaus an der Regattastraße und Büxensteinallee unter Denkmalschutz stellen lassen und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Das Gebäude gewährleiste die Klammer zwischen dem ehemaligen Kino Europa und dem Café Liebig. „Weiterhin stellt es zum Restbestand Denkmal Riviera auf der anderen Straßenseite die Sichtbeziehung her und gewährleistet den historischen Kern von Grünau, nachdem auch das älteste Haus neben Café Liebig nach...

  • Grünau
  • 16.10.20
  • 440× gelesen
  • 1
Politik

Unterwegs im Charlottenburger Norden
Fraktion vor Ort im Oktober 2020

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, im Oktober bin ich wieder in unserem schönen Charlottenburger Norden unterwegs. Im Rahmen von Fraktion vor Ort werde ich dieses Mal vor allem ein offenes Ohr für Ihre Sorgen, Wünsche und Anregungen haben. Am 27. Oktober bin ich mit mehreren mobilen Bürgersprechstunden direkt für Sie ansprechbar. Außerdem werde ich das lokale Kleingewerbe besuchen und mich erkundigen, wie sie mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zurechtkommen. Am Freitag, den 30....

  • Charlottenburg-Nord
  • 14.10.20
  • 101× gelesen
Politik

Die Innenstadt neu erfinden
Einkaufsstraßen vor Verödung retten

Kolumne von Alexander Sempf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft: Zuerst durch die Schließungen der Geschäfte aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen und seitdem mit vermindertem Kaufverhalten. Filialen großer und kleiner Händler mussten bereits schließen. Doch die Probleme liegen tiefer: Der Online-Handel mit günstigen Preisen, großer Auswahl und Bestellmöglichkeiten rund um die Uhr, machen den Geschäften stark zu schaffen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.10.20
  • 237× gelesen
  • 1
Politik

SPD mit digitaler Sprechstunde

Neukölln. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung bietet alle zwei Wochen eine digitale Sprechstunde an. Der nächste Termin ist am Donnerstag, 15. Oktober, von 16 bis 17.30 Uhr. Die Einwahldaten sind zu finden unter https://bwurl.de/15ow. Telefonisch ist eine Teilnahme auch unter 56 79 58 00 möglich. sus

  • Neukölln
  • 01.10.20
  • 27× gelesen
Politik
Thorsten Karge. | Foto: Promo

Thorsten Karge schließt sich den Liberalen an
Von der SPD zur FDP

Ende August hat der ehemalige SPD-Abgeordnete und Bundestagskandidat Thorsten Karge seinen Austritt aus der Partei erklärt. Inzwischen fand er eine neue politische Heimat. „Die FDP Reinickendorf begrüßt Thorsten Karge als neues Mitglied“, heißt es in einer Pressemitteilung. Er habe sich bewusst für ihre Formation „als Wirtschafts-, Rechtsstaats- und Bildungspartei“ entschieden. Politische Mitte besetzenDass er mit der Sozialdemokratie, der er mehr als 30 Jahre angehörte, zuletzt ziemlich über...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.09.20
  • 334× gelesen
  • 1
Politik
Marlitt Köhnke (67) wurde im Mai 1990 nach den ersten freien Wahlen  zur Bezirksbürgermeistern von Hellersdorf gewählt, übte dieses Amt zwei Jahre aus und wurde später Stadträtin. Seit 2006 ist sie Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.   | Foto: Philipp Hartmann

„Viele Menschen sind nicht angekommen“
30 Jahre Deutsche Einheit: Marlitt Köhnke hat die politischen Veränderungen hautnah miterlebt

Marlitt Köhnke (67) ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 30 Jahren mischt sie in der Kommunalpolitik mit. Nach der Wende war sie zwei Jahre lang Bürgermeisterin von Hellersdorf, später von 2002 bis 2006 Stadträtin. Für die SPD sitzt die 67-Jährige noch heute in der Bezirksverordnetenversammlung. Berliner-Woche-Reporter Philipp Hartmann hat mit ihr über das 30. Jubiläum der Deutschen Einheit gesprochen. Sie sind im Oktober 1989 kurz vor dem Mauerfall in die neugegründete SDP...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.09.20
  • 514× gelesen
Umwelt
Auf dem Forckenbeckplatz wird gearbeitet.  | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne Stadtplätze
Neuer Rollrasen verlegt

Auf dem Forckenbeckplatz und dem Traveplatz lässt das Bezirksamt die Rasenflächen erneuern. Wo gearbeitet wird, ist abgesperrt. Die SPD fordert dort zusätzlich größere Mülleimer. Intensiv genutzt sind die Rasenflächen auf beiden Stadtplätzen in keinem schönen Zustand mehr. Weshalb sie das Grünflächenamt erneuert. Abschnittsweise wird auf insgesamt 4000 Quadratmetern neuer Rollrasen verlegt. Danach muss das neue Grün geplfegt und gewässert werden, damit es auch wächst. Das kann einige Wochen...

  • Friedrichshain
  • 24.09.20
  • 140× gelesen
Verkehr

Stützpfeiler anpassen

Schöneberg. Die SPD will die Gefahr für Fußgänger am S-Bahnhof Schöneberg minimieren. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Stützpfeiler der Bahnbrücke stadteinwärts baulich so verändert werden, dass Fußgänger den Sachsendamm unterhalb der Brücke nicht mehr überqueren können. "Während ein Zaun unterhalb der Bahnbrücken die unsachgemäße Querung des Sachsendamms zwar verhindert, bieten die Stützpfeiler durch bauliche Lücken die Möglichkeit, auf direktem Wege vom Ausgang des...

  • Schöneberg
  • 14.09.20
  • 75× gelesen
Politik

„Alles hat seine Zeit“
Bürgermeister Reinhard Naumann kandidiert nicht mehr

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.09.20
  • 498× gelesen
Politik

BVV hebt Beschluss wieder auf
Keine Boxhalle in den Rehbergen

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

  • Wedding
  • 26.08.20
  • 149× gelesen
  • 1
Politik

Bürgersprechstunde mit Ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,  auch im September biete ich wieder eine Bürgersprechstunde in unserem Kiezbüro an. Diese wird vor Ort unter Beachtung der Corona-Hygienemaßnahmen stattfinden. Wann? 22. September 2020, 17 bis 18 Uhr Wo? Kiezbüro Christian Hochgrebe, Tauroggener Straße 45, 10589 Berlin Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe

  • Charlottenburg-Nord
  • 25.08.20
  • 98× gelesen
Politik
Der rassistische Straßenname soll weg und zwar möglichst zügig. Das hat die BVV Mitte jetzt beschlossen.   | Foto: Ulrike Kiefert

BVV beschließt Straßenumbenennung
Mohrenstraße soll nach Anton Wilhelm Amo heißen

Die Mohrenstraße soll einen neuen Namen bekommen. Das haben Mittes Bezirksverordnete auf Antrag von Grünen und SPD jetzt mehrheitlich beschlossen. Das Bezirksamt soll das Verfahren „unverzüglich“ starten. Nach andauernder Kritik am Namen „Mohrenstraße“, den viele als rassistisch empfinden, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte das Bezirksamt jetzt aufgefordert, die Straße umzubenennen. Sie soll künftig nach Anton Wilhelm Amo heißen, dem ersten Gelehrten afrikanischer Herkunft an...

  • Mitte
  • 24.08.20
  • 790× gelesen
Politik

Kaffee trinken statt boxen
SPD will keine Boxhalle in den Rehbergen

Die SPD Rehberge kritisiert die Pläne für die Boxsporthalle im Volkspark Rehberge. Das Parkcafé sollte vielmehr wieder zum öffentliches Café werden. Für die örtliche SPD Rehberge ist der Plan, das Parkcafé künftig als Boxhalle nutzen zu wollen, mehr als ärgerlich. „Das Parkcafé war in der Vergangenheit ein beliebter Ort in den Rehbergen“, erklärt Vizechef Mathias Schulz. Das Gebäude liege in unmittelbarer Nähe zur Catcherwiese und besitze nicht nur historisch eine besondere Bedeutung für den...

  • Wedding
  • 21.08.20
  • 290× gelesen
  • 1
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