SPD

Schöneberg. Die SPD will die Gefahr für Fußgänger am S-Bahnhof Schöneberg minimieren. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Stützpfeiler der Bahnbrücke stadteinwärts baulich so verändert werden, dass Fußgänger den Sachsendamm unterhalb der Brücke nicht mehr überqueren können. "Während ein Zaun unterhalb der Bahnbrücken die unsachgemäße Querung des Sachsendamms zwar verhindert, bieten die Stützpfeiler durch bauliche Lücken die Möglichkeit, auf direktem Wege vom Ausgang des...

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

Die SPD Rehberge kritisiert die Pläne für die Boxsporthalle im Volkspark Rehberge. Das Parkcafé sollte vielmehr wieder zum öffentliches Café werden. Für die örtliche SPD Rehberge ist der Plan, das Parkcafé künftig als Boxhalle nutzen zu wollen, mehr als ärgerlich. „Das Parkcafé war in der Vergangenheit ein beliebter Ort in den Rehbergen“, erklärt Vizechef Mathias Schulz. Das Gebäude liege in unmittelbarer Nähe zur Catcherwiese und besitze nicht nur historisch eine besondere Bedeutung für den...

Neukölln. Der ehemalige Kulturstaatssekretär Tim Renner will im nächsten Jahr bei den Bundestagswahlen für die SPD Neukölln antreten. Die ehemalige Bürgermeisterin und heutige Familienministerin Franziska Giffey und der Kreisvorsitzende Severin Fischer hätten ihm eine Kandidatur nahegelegt, so Renner auf Facebook. Auch Bürgermeister Martin Hikel unterstütze ihn. Der 55-jährige Musikproduzent, Journalist und Autor hatte sich bereits vor drei Jahren in seinem Heimatbezirk...

Welche Erkenntnisse lassen sich aus der Corona-Krise für die weitere politische Arbeit ziehen, um den Bezirk zukunftsfähig zu machen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Lichtenberger SPD-Kreisvorstand. Im Ergebnis verabschiedete er eine Resolution. Darin spricht er sich dafür aus, die Attraktivität des Bezirks als Arbeitgeber zu steigern und das Angebot für Bürger flexibler zu machen. Dazu gehört, neben mehr Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter der Bezirksverwaltung, auch die Ausweitung...

Lichtenberg. Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) veranstaltet am 26. August eine Bürgersprechstunde. Er ist im Bezirksamt für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft zuständig. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr nach Anmeldung unter der Rufnummer 902 96 80 01 statt. Bürger können mit dem Stadtrat entweder im Raum 213 im Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 oder telefonisch sprechen. Auch ein Gespräch über Videokontakt ist möglich. Wie das Gespräch stattfindet, ist bei der...

Steglitz. Carolina Böhm (SPD), Stadträtin für Jugend und Gesundheit, lädt am Donnerstag, 20. August, zu ihrer Bürgersprechstunde ein. Die Stadträtin ist in ihrem Büro im Rathaus Steglitz, Raum 205, Schloßstraße 37, in der Zeit von 16 bis 18 Uhr für die Bürger zu sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin unter der der Rufnummer 902 99 60 01 reserviert werden. Unter dieser Nummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

Schöneberg. Die SPD Schöneberg hat eine neue Website mit einer direkten Chatfunktion gestartet. Die Seite richtet sich direkt an die Bürger, nicht nur an die Parteimitglieder. „Wir wollen mit den Menschen im Kiez direkt in Kontakt kommen und zeigen, dass wir für sie da sind“, sagt die Vorsitzende Sarah Walter. Auf der Website sind verschiedene Ansprechpartner, Themen und Termine aufgelistet. Auch ein WhatsApp-Button ist eingebunden. Damit sollen Interessierte schnell Kontakt aufnehmen können....

Tempelhof-Schöneberg. Kevin Kühnert will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Kandidat im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg antreten. Das teilte der 31-jährige Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende am 4. August mit. Kühnert ist gebürtiger Tempelhofer, lebt in Schöneberg und sitzt in der Bezirksverordnetenversammlung. Anfang 2018 kam er mit seiner "#NoGroko-Kampagne" in den Fokus der breiten Öffentlichkeit. sus

Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg fordert, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) im Bezirk personell und finanziell besser ausgestattet wird. Ziel müsse es sein, dass trotz einer Pandemie andere, reguläre Aufgaben wie zum Beispiel die Einschulungsuntersuchungen nicht einfach ausgesetzt werden. „Dem ÖGD kommt bei einem Ereignis wie der Corona-Pandemie eine erhebliche Bedeutung zu“, so die amtierende Co-Vorsitzende der SPD Lichtenberg, Anja Ingenbleek. „Aber auch darüber hinaus trägt der...

Die SPD-Abgeordnete Franziska Becker tourt am Donnerstag, 6., und Freitag, 7. August, durch ihren Wahlkreis in Alt-Wilmersdorf. Sie besucht Gewerbetreibende am Bundesplatz und in der Güntzelstraße, spricht mit der Initiative Bundesplatz, bietet mobile Bürgersprechstunden an und trifft sich mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) zum Dialog im Volkspark Wilmersdorf. Ein Thema ist der Volkspark Wilmersdorf Der gemeinsame Besuch von Franziska Becker und Andreas Geisel im Volkspark Wilmersdorf ist...

Schöneberg. Die SPD Schöneberg-City lädt am 25. Juli auf den Winterfeldtplatz. Dort wollen die Politiker über das Geschehen im Kiez informieren. Los geht es um 11 Uhr, Ende gegen 13 Uhr. Schutzmaske nicht vergessen. uk

Weißensee. Am 11. Juli ist Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) mit seiner Mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 11.30 bis 12.30 Uhr ist er am Antonplatz anzutreffen. Bürger aus dem Komponistenviertel können sich mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen gibt es auf: www.tino-schopf.de. BW

Reinickendorf. Helmut Walz, ehemaliger Reinickendorfer Bezirksverordneter, ist am 26. Juni im Alter von 82 Jahren gestorben. Der Sozialdemokrat, der auch als Jugendschöffe und ehrenamtlicher Richter tätig war, wurde vor allem durch seinen Einsatz für ein würdiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sowie für Völkerverständigung und Aussöhnung bekannt. Als Vorsitzender des Vereins „Arbeitskreis politische Bildung“ organisierte er Gedenkfahrten in die tschechische Gemeinde Lidice, wo...

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde macht Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 11. Juli von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße 90 Station. Bürger können sich hier mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Karlshorst. Die Links- und die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordern das Bezirksamt auf, die Fläche zwischen Wallenstein- und Tannhäuserstraße als öffentliche Grünfläche zu sichern. Einen entsprechenden Antrag hat die BVV in ihrer Juni-Sitzung beschlossen. Im Ortsteil Karlshorst-West weise der Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen öffentlichen Grünflächen auf, heißt es in der Begründung. Durch eine Umgestaltung und Aufwertung des Bereichs soll...