Wahl 2021

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU auch in Marzahn-Hellersdorf als der große Wahlsieger hervorgegangen. Inwieweit sich der Erfolg allerdings in der künftigen Zusammensetzung des Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,6 Prozentpunkte zu auf 31,4 Prozent. Damit baute sie ihren Vorsprung im Vergleich zu 2021, wo sie als stärkste Kraft nur ganz knapp mit 0,5 Prozentpunkten vor der SPD lag, deutlich...

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

Berlin. Die Bezirke suchen Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich am 12. Februar 2023 wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt melden. Das sogenannte Erfrischungsgeld für die Helfer hat der Senat auf 240 Euro erhöht. Schulungen werden ebenfalls entschädigt. Wer sich registrieren lassen will,...

Mitte. Der Bezirk sucht Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich im kommenden Februar wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt im Bezirksamt melden. Wie hoch diesmal das Erfrischungsgeld ausfällt, kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Der Senat diskutiert noch darüber. Die...

Nach der Wahl zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung im September 2021 hat das Bezirkswahlamt eine schriftliche Befragung unter den 2872 ehrenamtlichen Wahlhelfern durchgeführt. Nun liegen die Ergebnisse vor. 19 Fragen wurden gestellt. Dabei hatten die Personen die Möglichkeit, die Wahlorganisation zu bewerten und aus ihren persönlichen Erfahrungen Verbesserungsvorschläge abzugeben. Die Antworten konnten per Post oder online übermittelt werden. 75 Prozent der...

Neukölln. Am 18. Januar haben sich die beiden letzten Ausschüsse der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Als Vorsitzende für den Ausschuss für Gesundheit wurde Gabriela Gebhardt (SPD) gewählt, das Gremium für Sport leitet Peter Scharmberg (SPD). Die Ausschüsse bestehen in der Regel aus 15 Mitgliedern, die einzelnen Fraktionen entsenden gemäß ihrer Stärke Mitglieder. Dort wird ein Großteil der fachlichen Arbeit erledigt. Stellen beispielsweise Bezirksverordnete Anträge, gehen...

Die Verabredung von Grünen und SPD zur Zählgemeinschaft steht kurz bevor. Die Kreisdelegierten der SPD haben dem Vorschlag ihrer „Sondierer“ jetzt offiziell zugestimmt. Die Grünen entscheiden noch darüber. Die Verhandler beider Parteien haben ihren Kreisverbänden die Aufnahme von Gesprächen für eine gemeinsame Zählgemeinschaft von Grünen und SPD empfohlen. Die SPD-Basis hat dem auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung auch schon zugestimmt. Bei den Grünen stand das Ergebnis bis zum...

Neukölln war schnell: Am 1. November haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Drei Tage später trat die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen und wählte den Bürgermeister und die fünf Stadträte. Wie bereits in den vergangenen fünf Jahren wird Rot-Grün also das Sagen haben. Mit 30 der insgesamt 55 BVV-Sitze (SPD: 18, Grüne: elf) stellen sie die Mehrheit. Die CDU kommt auf zehn Sitze, die Linken auf neun, die AfD auf vier und die FDP auf...

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Alexander Bertram. Bestätigt in seinem Amt wurde ebenfalls Stellvertreter Denis Henkel. Als Stellvertreter wird dem Vorstand künftig auch Andreas Max Klupsch angehören, der neu in die BVV eingezogen ist. „Die AfD-Fraktion wird auch weiter ihren Kurs beibehalten und für ein lebenswertes Treptow-Köpenick streiten. Unsere Erfolge in der letzten Wahlperiode haben...

SPD und die Grünen wollen ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in den kommenden fünf Jahren fortsetzen. Einen Zählgemeinschaftsvertrag haben sie bereits ausgehandelt. Laut der Sprecher beider Parteien umfasst der Vertrag etliche Projekte, die beispielsweise den Klimaschutz, Mieterschutz und die soziale Gerechtigkeit betreffen. Die Neuköllner Mitglieder sind nun bei Versammlungen, die am 26. beziehungsweise 30. Oktober stattfinden, aufgefordert, über das Papier...

Am 7. Oktober hat der Kreiswahlausschuss und einen Tag später der Bezirkswahlausschuss in Neukölln getagt. Anschließend informierte der Kreis- und Bezirkswahlleiter Kristian Schiemann über den Ablauf der Wahlen im Bezirk. Im Nachgang des Superwahltages am 26. September gab es viele Hinweise und Berichte über Ungereimtheiten bei der Stimmauszählung sowie Pannen in Wahllokalen. Was den Bezirk Neukölln angeht, informierte Kristian Schiemann nun über die Ergebnisse der Prüfungen und Nachzählungen....

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

Marzahn-Hellersdorf. Am Montag, 27. September, bleiben die Ämter und Dienststellen der bezirklichen Verwaltung geschlossen. Die allgemeinen Sprechstunden finden an diesem Tag nicht statt. Das Bezirksamt begründet dies damit, dass die Mehrheit der Beschäftigten der Verwaltung am Vortag mit der Durchführung und dem Auszählen der Wahlen und des Volksentscheids beschäftigt war. Nur, wer im Vorfeld bereits individuelle Termine vereinbart hat, kann die Dienststellen am 27. September aufsuchen. Von...