Wahl 2021

Beiträge zum Thema Wahl 2021

Politik
Stephan von Dassel will Bürgermeister bleiben.  | Foto:  Sascha Bachmann
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Spannender Kampf um Chefsessel im Rathaus
17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung – Vier haben Chancen auf Spitzenposten im Bezirksamt

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Mit Abgeordnetenhaus und Bundestag wählen die Berliner auch ihre Bezirksverordneten neu. In Mitte treten 17 Parteien und Wählergemeinschaften zur BVV-Wahl an. Sechs Parteien hoffen auf den (Wieder)Einzug ins Bezirksamt. Derzeit sind sieben Parteien in der BVV vertreten. Grüne, SPD, Die Linke, CDU, AfD, FDP und Piraten besetzen die 55 Sitze. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent. Auf den Einzug in die BVV hoffen 17 Parteien. So viele sind...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 663× gelesen
Politik
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen. | Foto:  Hendrik Stein

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 327× gelesen
Politik
Am 26. September wird auch die neue Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Diese tagt dann im frisch sanierten Saal der BVV im Haus 7 an der Fröbelstraße 17. | Foto:  Bernd Wähner
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So viele Wahlscheine wie noch nie
Verordnete dürfen bereits von 16-Jährigen gewählt werden

Am 26. September wird gewählt. Diesmal erwartet die Pankower gleich ein ganzes Paket von Wahlscheinen. Neben den Mitgliedern des nächsten Bundestages werden auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses neu gewählt. Für die Lokalpolitik am wichtigsten ist indes die Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode aus 55 Verordneten zusammensetzen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählt die BVV dann das neue Bezirksamt. Das besteht in der...

  • Bezirk Pankow
  • 17.09.21
  • 213× gelesen
Politik
Nicht zu übersehen sind in diesen Wochen die Tausenden Wahlplakate in den Straßen, so wie hier in der Eichhorster Straße in Marzahn. | Foto: Philipp Hartmann
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"Wir sind gut vorbereitet"
Kreiswahlleiterin Katja Hannebauer mit den wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag in Marzahn-Hellersdorf

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der neue Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gleichzeitig gewählt. Hinzukommt ein Volksentscheid. Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Marzahn-Hellersdorf hier auf einen Blick. Briefwahl, Wahllokale und Unterlagen: Wer die Briefwahl nutzt, sollte die Unterlagen spätestens drei Tage vor dem Wahlsonntag absenden, damit sie sicher noch rechtzeitig im Wahlamt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.09.21
  • 503× gelesen
Soziales

Schließtag nach der Wahl

Tempelhof-Schönberg. Weil alle Mitarbeiter des Amts für Bürgerdienste am Wahlsonntag, 26. September, als Helfer eingesetzt werden, sind am darauffolgenden Montag, dem 27. September, einige Stellen weder telefonisch noch persönlich zu erreichen. Das betrifft die Fachbereiche Wohnen und Einbürgerung, Standesamt, Fundbüro und Bürgeramt. Auch beantragte Personaldokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.09.21
  • 10× gelesen
Politik
Peter Groos, hier im BVV-Saal im Rathaus Treptow, ist seit 2006 BVV-Mitglied und seit August 2014 BV-Vorsteher. 2016 wechselte er von den Grünen zur SPD.  | Foto:  Philipp Hartmann

"Verordneter sein, das muss man wollen"
BV-Vorsteher Peter Groos berichtet von der anspruchsvollen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung

Nach der Wahl am 26. September wird es noch einige Wochen dauern, bis die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) steht. Voraussichtlich am 4. November wird sie zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Anschließend wird sie die Stadträte und den Bürgermeister wählen. Entweder bleibt SPD-Spitzenkandidat Oliver Igel im Amt oder eine andere Partei übernimmt. Bei dieser Zusammensetzung der BVV und des Bezirksamts bleibt es dann die nächsten fünf Jahre. Die Verordneten bestimmen bei vielen...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.09.21
  • 573× gelesen
Politik
Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen am 26. September an. Die Berliner haben damit insgesamt sechs Stimmen.  | Foto:  Christian Hahn

Quintett ringt um Führungsposten
Zur BVV-Wahl treten 16 Parteien und fünf Spitzenkandidaten an

Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen am 26. September an. In die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen 16 Parteien. Für Spitzenposten im Rathaus kandidieren fünf Frauen und Männer. Aktuell sind sieben Parteien in der 55-köpfigen BVV vertreten. Die Grünen haben 20 Mandate und sind damit stärkste Kraft. Es folgen nach Sitzanzahl Die Linke, SPD, CDU, Die Partei, AfD und FDP. 2016 machten rund 62 Prozent der wahlberechtigten Friedrichshainer-Kreuzberger ihr Kreuz auf dem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.09.21
  • 466× gelesen
Politik
Frank Bertermann ackert seit 26 Jahren an der politischen Basis. Seit zweieinhalb Jahren leitet er die Bezirksverordnetenversammlung Mitte.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Mühevoll, aber oft erfolgreich
55 Bezirksverordnete ackern an der politischen Basis

Die Berliner wählen am 26. September auch die Bezirksverordneten. Nicht direkt, sondern über die Listen der Parteien. Doch wie arbeiten die Hobbypolitiker eigentlich, und worüber dürfen sie entscheiden? Alle vier Wochen tagt in Mitte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zwölf BVVen gibt es in Berlin, eine in jedem Bezirk. Doch wer selbst keine Baustelle vor der Haustür zu beklagen hat, weiß meist wenig darüber. Was Frank Bertermann bedauert. „Ich würde mir wünschen, die Leute kämen öfter....

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 632× gelesen
  • 1
Politik
Das Abgeordnetenhaus im historischen Gebäude des Preußischen Landtages hat einen sehr modernen Plenarsaal. Zehn Jahre lang hat Präsident Ralf Wieland die Sitzungen geleitet. | Foto: Dirk Jericho
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„Königin Margrethe durfte bei mir rauchen“
Ralf Wieland über die Bedeutung der Wahlen und seine zehn Jahre als Berlins höchster Repräsentant

22 Jahre Abgeordneter, zehn Jahre davon als Berlins oberster Repräsentant: So lange wie er war nur sein Vorgänger Walter Momper (SPD) Abgeordnetenhauspräsident. Zur Wahl im September tritt das SPD-Urgestein Ralf Wieland nicht mehr an. Berliner-Woche-Reporter Dirk Jericho sprach mit dem 64-Jährigen. Warum wirbt Ihr Haus zum ersten Mal mit einer Kampagne unter dem Motto „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert“ für die Wahlen des Landesparlaments? Ralf Wieland: Die Wahlbeteiligung geht...

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 500× gelesen
Politik
Zoe Dahler im Rathaus Marzahn, wo sich die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien befinden. | Foto:  Philipp Hartmann

Kommunalpolitik geht nur mit viel Herzblut
Zoe Dahler (Die Linke) ist eine von 55 ehrenamtlichen Bezirksverordneten: ein Porträt

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.09.21
  • 469× gelesen
Politik
Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kurz vor seiner Ernennung im März 2018: Neben dem Bürgermeister wählt die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung auch die Stadträte. | Foto:  Susanne Schilp
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Hier wird Kiezpolitik gemacht
Am 26. September wählen Neuköllner ab 16 Jahren die neue Bezirksverordnetenversammlung

Wirklich große Politik wird im Bezirksamt selten gemacht, aber doch so manche Weiche gestellt und über viele Dinge entschieden, die vor der eigenen Haustür passieren. Und es gibt für Einwohner Möglichkeiten, sich einzumischen. Jeder sollte also am 26. September auch bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) genau abwägen, wem er seine Stimme gibt. Denn je nach Stärke der Fraktionen setzt sich das Bezirksamt zusammen, das aus dem Bürgermeister und den Stadträten besteht. Momentan...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.09.21
  • 167× gelesen
Politik
Der gebürtige Bremerhavener Stefan Böltes (55) ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen und zwei Töchtern. 1986 zog er nach Berlin, zuerst lebte er im Alt-Bezirk Tempelhof, heute in Schöneberg. Er ist Jurist, arbeitete fünf Jahre lang als Anwalt in Neukölln und ist seit 20 Jahren als wissenschaftlicher Referent tätig.

Was machen eigentlich die Bezirksverordneten?
BV-Vorsteher Stefan Böltes über Bezirkspolitik und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger

Am 26. September wird nicht nur über die neue Zusammensetzung des Bundestags und des Abgeordnetenhauses entschieden, es finden auch Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung statt. In Tempelhof-Schöneberg steht Stefan Böltes seit fünf Jahren diesem Gremium vor. Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp sprach mit ihm. Herr Böltes, was sind die Aufgaben einer Bezirksverordnetenversammlung? Stefan Böltes: Die 55 Verordneten wählen das Bezirksamt, also Bürgermeister und Stadträte. Sie bestimmen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 15.09.21
  • 335× gelesen
Politik
In zwanglosen Informationsgesprächen klärt das Projekt von Steps for Peace über das bundesdeutsche Wahlsystem auf. | Foto:  steps-for-peace.org
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Wie funktioniert Wählen?
Das Projekt Mobiles Wahllokal will zur aktiven politischen Mitbestimmung animieren

„Freie Wahlen sind praktisch das wichtigste Instrument der politischen Meinungsbildung“, sagt Cornelia Brinkmann, die Gründerin der gemeinnützigen Organisation Steps for Peace und Initiatorin des Mobilen Wahllokals. Die Idee dazu kam der seit 1999 ehrenamtlich tätigen Wahlhelferin bereits im Jahre 2005. „Mein mittlerweile 40-jähriges Engagement in aktiver Friedensarbeit hatte mich damals nach Afghanistan geführt. Während ich dort Seminare in Friedensförderung und Konfliktmanagement für...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.09.21
  • 273× gelesen
Politik

Damit das Kreuz an der richtigen Stelle steht
Blinden- und Sehbehindertenverein bietet eine Schablone als Hilfsmittel zur Wahl

Blinde und Sehbehinderte können mit der sogenannten Wahlschablone wählen. Das Hilfsmittel wurde vom Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) gemeinsam mit der Landeswahlleitung konzipiert und entwickelt. Für Berlin gibt es zwei Schablonen: eine zweireihig gelochte für die Bundestagswahl und eine mit einer Lochreihe für die Berliner Wahlen und den Volksentscheid. Der Stimmzettel wird dazu in die aufklappbare Schablone gelegt. Um zu verhindern, dass der Stimmzettel...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 109× gelesen
Politik

Ick gloob, ick stimme!
Abgeordnetenhaus will vor allem Erstwähler zum Wählen motivieren

Mit peppigen Sprüchen auf Plakaten und im Netz will das Berliner Abgeordnetenhaus für die Wahlen zum Landesparlament am 26. September werben. Für die Kampagne „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert.“ wurden neun Motive entwickelt. Auf Großplakaten sind Sprüche wie „Reingehen. Ankreuzen. Rausgehen.“, „Berlin ist wählerisch“, „Mach dein Kreuz doch, wo du willst", „Dein Kiez hat eine Stimme: Deine!“ oder auch „Möge die Macht mit dir sein.“ zu lesen. Auf der zentralen Website...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 106× gelesen
Politik

Lasst sie doch wählen!
Jugendverbände kämpfen weiter fürs Wahlalter 16

Sie demonstrieren für eine saubere Umwelt, engagieren sich und wollen politisch mitbestimmen: Doch rund 60.000 Berliner im Alter von 16 und 17 Jahren dürfen am 26. September wieder nicht das Landesparlament wählen. Das Wahlalter bleibt bei 18. In Berlin können junge Leute ab 16 nur bei den BVV-Wahlen ihr Kreuz machen. Die CDU ist wie die AfD gegen eine Absenkung des Wahlalters bei den Abgeordnetenhauswahlen. SPD, Linke, Grüne und FDP sind dafür. Das reicht nicht für die notwendige...

  • Mitte
  • 14.09.21
  • 409× gelesen
  • 2
Politik
Michael van der Meer ist seit 30 Jahren Bezirksverordneter. Zum Ende dieser Legislaturperiode hört er auf. | Foto:  Bernd Wähner
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„Acht Wahlperioden sind genug“
Michael van der Meer ist seit fünf Jahren BV-Vorsteher

Er ist seit 30 Jahren eine Konstante in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Michael van der Meer. Für den heutigen Vorsteher der Pankower BVV endet mit der aktuellen Legislaturperiode auch die BVV-Mitgliedschaft. Der Politiker der Linken tritt nicht mehr an. „30 Jahre und acht Wahlperioden in der BVV sind genug“, sagt er. „Das ist eigentlich schon viel zu lange.“ Und er gesteht, dass es ihm schon schwer fiel, 2016 noch einmal anzutreten. Seinerzeit rang er seiner Partei aber das...

  • Bezirk Pankow
  • 12.09.21
  • 306× gelesen
Politik
Das Kreuz mit den Kreuzen: Am 26. September stehen drei Wahlen und ein Volksentscheid an. Die Berliner haben damit sechs Stimmen.  | Foto: Christian Hahn

17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung
Regieren wird den Bezirk zukünftig sehr wahrscheinlich eine Frau

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen an. Für die Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten 17 Parteien an. Regieren wird den Bezirk künftig wahrscheinlich eine Frau. Aktuell sind sechs Parteien im 55-köpfigen Bezirksparlament vertreten. Die SPD hat 15 Mandate und ist damit stärkste Kraft. Zahlenmäßig folgen die CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke. Bei der letzten Wahl 2016 schritten knapp 63 Prozent der Bürger von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.09.21
  • 476× gelesen
Politik
Kein Vorbeikommen: großflächige Werbung von CDU, SPD, Linken und AfD auf der Langen Brücke vor den Wahlen. | Foto:  Philipp Hartmann
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Alles Wichtige zum Superwahlsonntag
Die Wahllokale stehen am 26. September von 8 bis 18 Uhr offen

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Hinzu kommt ein Volksentscheid. Dazu gibt es fünf Stimmzettel und sechs Stimmen, die abgegeben werden können. Die wichtigsten Informationen: Briefwahl: Fast jeder Dritte gibt seine Stimme per Briefwahl ab, Tendenz steigend. „Die Briefwahl war früher eine Ausnahme. Jetzt ist sie zur Normalität geworden“, berichtet...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.09.21
  • 622× gelesen
Verkehr
Nur fünf Sekunden Grün: Die Kreuzung Müllerstraße/Ecke Seestraße ist auch Ario Mirzaies persönliche Horror-Ampel. | Foto: Ulrike Kiefert

Nur fünf Sekunden Grün
Berliner melden ihre persönlichen Horror-Ampeln

Zu kurze Grünphase, riskantes Abbiegen: Horror-Ampeln sind ein Ärgernis. Jungpolitiker Ario Mirzaie (Grüne) hat darum für die Berliner ein Beschwerdeportal geschaltet. Über 100 Meldungen sind bereits eingegangen – aus Mitte, Wilmersdorf, Schöneberg, Friedrichshain und Kreuzberg. Kreuzung Müllerstraße Ecke Seestraße: Ario Mirzaie wagt den Selbstversuch. Die Fußgängerampel zeigt Grün. Obwohl er sportlich ist, schafft es der junge Mann gerade so zur Mittelinsel. Hinter ihm hetzt eine Frau mit...

  • Wedding
  • 09.09.21
  • 1.094× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen. | Foto:  bpb/BILDKRAFTWERK/Zöhre Kurc

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 350× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

Diskussion über rechte Gewalt
Rudower Anwohnerinitiative lädt Abgeordnetenhauskandidaten ein

Die Initiative „Rudow empört sich“ lädt am Montag, 13. September, zur Podiumsdiskussion ein. Befragt werden Kandidaten unterschiedlicher Parteien, die in Rudow zur Abgeordnetenhauswahl antreten. Das Thema lautet „Rechter Terror in Neukölln – Was tun?“. Beginn ist um 19 Uhr im Kirchgarten der evangelischen Gemeinde in der Köpenicker Straße 185. Ihr Kommen bestätigt haben Franziska Giffey (SPD), Philine Niethammer (Bündnis 90/Die Grünen), Olaf Schenk (CDU) und Niklas Schrader (Die Linke)....

  • Bezirk Neukölln
  • 08.09.21
  • 114× gelesen
Politik

CDU lädt zum Grillfest ein

Schmargendorf. Es ist schon eine Tradition, dass der CDU-Ortsverband der Gartenstadt Schmargendorf zum Grillfest einlädt. In diesem Jahr wird am Sonntag, 12. September, von 16 bis 19 Uhr der Grill angeworfen. Auf dem Vereinsplatz der Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm, Berliner Straße 80, erwarten die Gäste neben Getränken und Gebrutzeltem auch zahlreiche CDU-Politiker. Für Fragen und Gespräche stehen unter anderem die Ortsverbandsvorsitzende und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus, Stefanie...

  • Schmargendorf
  • 07.09.21
  • 135× gelesen
Politik

Kandidaten auf dem Prüfstand

Weißensee. Im Vorfeld der Wahl zum Bundestag am 26. September veranstaltet das Stadtteilzentrum Frei-Zeit-Haus Weißensee einen Kandidaten-Check.  Am Mittwoch, 15. September, um 18 Uhr sind die Pankower Kandidaten in der Pistoriusstraße 23 zu Gast. Den Fragen der Bürger stellen sich unter anderem Klaus Mindrup (SPD), Udo Wolf (Die Linke), Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/ Die Grünen) und Manuela Anders-Granitzki (CDU). Zu dieser Veranstaltung ist jeder bei freiem Eintritt willkommen. BW

  • Weißensee
  • 07.09.21
  • 29× gelesen
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