Wahl

Spandau. Die Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Vorsitzender bleibt Jürgen Kessling. Zweite Vorsitzende und damit neu im Amt ist die ehemalige Schulleiterin Marion Thoma. Als Kassenwart behält Michael Althoff sein Amt. Ihre thematischen Schwerpunkte will die WisS in den nächsten zwei Jahren in der Wohnungs- und Bildungspolitik setzen und plant hier mit Kooperationspartnern weitere Infoveranstaltungen. uk

Baumschulenweg. Der SPD-Ortsverein Baumschulenweg hat turnusmäßig den Vorstand gewählt. Als Abteilungsvorsitzender wurde Andy Jauch bestätigt, Stellvertreterin ist wie bisher Josefine Weinhold. Neu im Vorstand sind als weitere Stellvertreter Julia Dittmar und Peter Groos. RD

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

Neukölln. Im November ist Jan-Christopher Rämer (SPD) von seinem Amt als Stadtrat für Schule, Kultur und Sport zurückgetreten. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagt, es sei geplant, dass die SPD im Januar den Bezirksverordneten ihren neuen Kandidaten vorstellt und dieser dann bei der Februarsitzung gewählt werden kann. „Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt am 1. März wieder vollständig ist“, hofft die Rathauschefin. sus

Marzahn-Hellersdorf. Kristian Ronneburg ist neuer Bezirksvorsitzender der Partei die Linke. Er wurde auf der regulären Hauptversammlung des Bezirksverbandes im Kulturforum Hellersdorf mit großer Mehrheit gewählt. Norbert Seichte, seit 2007 Bezirksvorsitzender, trat nicht wieder zur Wahl an. Zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestimmten die Parteimitglieder erneut Sabine Schwarz. Kristian Ronneburg gewann bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst vergangenen Jahres das...

Neukölln. Der Evangelische Kirchenkreis Neukölln hat sich am 13. Oktober für einen neuen Superintendenten entschieden. Christian Nottmeier erhielt im zweiten Wahlgang die Stimmen von 65 der 104 anwesenden Kirchenvertreter. Bislang arbeitet Nottmeier noch als Pastor der deutschsprachigen Johannesgemeinde im südafrikanischen Pretoria. Viola Kennert, seit 2010 Superintendentin in Neukölln, geht Ende Februar kommenden Jahres in Ruhestand. Danach will sich Christian Nottmeier seiner neuen Aufgabe...

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Er besteht aus sechs Personen an. Als eine von zwei Sprechern wurde Beate Buchwald wiedergewählt. Ihr zur Seite steht Joachim Selle. Er engagiert sich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen im Kreisverband, der mit 80 Mitgliedern der kleinste in Berlin ist. In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist er mit zwei Verordneten vertreten. hari

Reinickendorf. Am Dienstag, 17. Oktober, 18 Uhr, findet die Quartierratswahl im Quartiersbüro in der Mickestraße 14 statt. Alle Bewohner des Lettekiezes, die 16. Jahre alt sind, können sich für die Quartierratswahl bewerben. Das Gebiet des Quartiersmanagements Letteplatz erstreckt sich vom Schäfersee bis zur Provinzstraße und von der Mittelbruchzeile bis zur Reginhardstraße. Seit seiner Gründung im Herbst 2009 hat der Quartiersrat vielfältige Projekte auf den Weg gebracht. Er hat etwa den Umbau...

Neukölln. Der neue Bundestag ist gewählt. Bei den Neuköllner Parteien haben die Diskussionen über das schlechte Wahlergebnis begonnen. Ende Oktober wird der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Unter den 709 Abgeordneten sind 28 Volksvertreter aus Berlin. Im alten Bundestag war die Hauptstadt mit 27 Abgeordneten vertreten. Der Bezirk Neukölln hat nur noch einen Abgeordneten in der höchsten...

Pankow. Seit elf Jahren gibt es die Wahlaktion für Kinder und Jugendliche „U18“. Sie ist vor allem für Jugendliche gedacht, die noch nicht im wahlberchtigten Alter sind. In Pankow findet die Aktion in diesem Jahr neun Tage vor der Bundestagwahl am Freitag, 15. September, statt. Politisch interessierte junge Menschen unter 18 Jahren können in Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale können dabei beispielsweise in Schulen, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportvereinen oder...

Steglitz. Für alle wahlberechtigten Bewohner der Wahlbezirke 06402, 06403, und 06502 sind neue Wahllokale eingerichtet worden. Aufgrund von Sanierungsarbeiten mussten die Wahllokale 06402 und 06403 vom Rathaus Lichterfelde in das Oberstufenzentrum am Ostpreußendamm verlegt werden. Im Oberstufenzentrum Bürowirtschaft II, Raum 2, Ostpreußendamm 40, können die Wähler des Wahlbezirks 06402 wählen gehen. Für den Wahlbezirk 06403 wird ebenfalls im Oberstufenzentrum Bürowirtschaft II im Raum 16 ein...

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

Gropiusstadt. Der Quartiersrat für die Gropiusstadt wird am Donnerstag, 6. Juli, neu besetzt. Jeder, der mindestens 16 Jahre alt ist und an seinem Stadtteil Interesse hat, kann kandidieren und mitwählen. Seit zwölf Jahren gibt es in der Gropiusstadt ein Quartiersmanagement, das die Nachbarschaft stärken und das Viertel lebenswerter machen soll. Im Quartiersrat sitzen Bewohner und Vertreter von Institutionen. Sie treffen sich etwa alle sechs Wochen und entscheiden darüber, wofür Geld aus dem...

Neukölln. Am Donnerstag, 28. Juni, können alle Bewohner des Körnerkiezes, die mindestens 16 Jahre alt sind, einen neuen Quartiersrat wählen. Wer seine Stimme abgeben möchte, kann das um 18 Uhr im Café Balsamico des Albrecht-Dürer-Gymnasiums, Emser Straße 137, erledigen. Der Quartiersrat trifft sich monatlich und stimmt darüber ab, welche Projekte im Kiez mit Fördermitteln unterstützt werden. Das Quartiersmanagement-Gebiet wird begrenzt von der Karl-Marx-Straße, der Hermannstraße, dem...

Neukölln. Beim Kreisparteitag der Neuköllner CDU am 20. Mai wurde Falko Liecke als Vorstand bestätigt. Er erhielt 93 Prozent der Stimmen. Liecke ist gleichzeitig Stadtrat für Jugend und Gesundheit. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer, der Berliner Abgeordnete Robbin Juhnke und Olaf Schenk, der auch Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Neukölln ist. sus

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat neue Patientenfürsprecher für die Pankower Krankenhäuser gewählt. Aufgabe der Patientenfürsprecher ist es laut Krankenhausgesetz, Anregungen und Beschwerden von Patienten zu prüfen. Dazu halten die Ehrenamtlichen regelmäßig Sprechstunden in Krankenhäusern ab. Werden Beschwerden an sie herangetragen, können sich diese mit Einverständnis der Patienten unmittelbar an die Krankenhausleitung, den Krankenhausträger oder an eine entsprechende Behörde...