Wahlwiederholung

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

26 Jahre lang stellte die CDU zunächst die Bürgermeisterin, dann den Bürgermeister von Reinickendorf. Im September 2021 folgte nach der Wahl die Wachablösung. Seit gut einem Jahr sitzt nun Uwe Brockhausen (SPD) auf dem Rathausstuhl am Eichborndamm. Ins Amt gekommen ist Brockhausen durch ein „Reinickendorfer Ampel“ genanntes Bündnis, das aus SPD, B’90/Grüne und der FDP besteht und das laut der Vereinbarungen zwischen den drei Parteien mehr sein soll als die auf Bezirksebene sonst übliche...

Seit Jahresbeginn hängen sie wieder überall an den Laternen in den Straßen. Wahlplakate sind vor der Wiederholungswahl am 12. Februar omnipräsent. Im Vergleich zur Wahl 2021 ist die Zahl jedoch deutlich gesunken. Um Wahlplakate und Großwerbeflächen am Straßenrand aufstellen zu dürfen, ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Sie muss von den Parteien beim Straßen- und Grünflächenamt beantragt werden. Bei der Wahl 2021 wurden insgesamt 20 450 Wahlplakate sowie 517 Großwerbeflächen für die...

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Seit Jahresanfang hängen sie wieder überall an Laternen. Mit den verschiedensten Botschaften werben die politischen Parteien auf Wahlplakaten um Stimmen für die Wiederholungswahl zur BVV und zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar. Im Vergleich zu früher gibt es jedoch deutlich weniger. „Die Anzahl an Wahlplakaten, insbesondere der an Masten der öffentlichen Beleuchtung befestigten, wird im Bezirk Treptow-Köpenick seit Längerem kritisch gesehen“, heißt es dazu auf Anfrage der Berliner Woche aus dem...

„Wieder Pannen bei der Briefwahl. Versagt nun auch der Giffey-Senat?“. So informierte die CDU-Reinickendorf am 5. Januar über ein Problem im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung am 12. Februar. Ein Bürger aus Reinickendorf hatte den Christdemokraten in einer E-Mail von seinen unvollständigen Briefwahlunterlagen berichtet. Demnach sei auf dem Umschlag nur der Wahlbezirk, aber nicht die Wahlscheinnummer angegeben gewesen. Das Bezirksamt habe auf seine Nachfrage mitgeteilt, dass seine Stimmabgabe...

Zwölf Halbsätze, die sie ergänzen sollte. Das war die Bitte an Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) für ihr Resümee des Jahres 2022 und die Aufgaben in 2023. Zu den dadurch meist kurzen Antworten gab es aber teilweise weitere Erklärungen. Das vergangene Jahr war für mich … Carola Brückner: … herausfordernd. Besonders beschäftigt hat mich in 2022 … Carola Brückner: … die Krisensituation. Nach der Wahl des Bezirksamtes im November 2021 sind wir sehr schnell damit konfrontiert worden. Im...

Seit gut einem Jahr ist Uwe Brockhausen (SPD) Bürgermeister von Reinickendorf. Passiert ist seither eine Menge und vieles, womit auch er nicht rechnen konnte. Wie sieht ihr Resümee 2022 aus? Uwe Brockhausen: Wir haben bereits im ersten Jahr eine Menge auf den Weg gebracht und neue Schwerpunkte für die Zukunft in unserem Bezirk gesetzt. Gleichzeitig gab es große Herausforderungen. Die Pandemie hat uns weiter beschäftigt. Und vor allem der Krieg gegen die Ukraine, die furchtbaren Auswirkungen des...

Den Jahreswechsel hat Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ganz ruhig mit seiner Familie gefeiert und genossen, zwei Tage mal nichts zu machen. So hat der 44-Jährige Kraft tanken können für ein spannendes Jahr, in dem unter anderem nochmal gewählt wird in Berlin. Darüber und über weitere Herausforderungen sprach er mit Berliner-Woche-Reporter Philipp Hartmann. Als wir uns vor einem Jahr zum Interview trafen, waren Sie dabei, wegen der Sanierung des Köpenicker Rathauses Umzugskartons zu packen. Wie...

Den Jahreswechsel hat Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) an der polnischen Ostsee verbracht, um Kraft tanken zu können für ein spannendes Jahr 2023. Unter anderem wird am 12. Februar noch einmal die Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Darüber und über weitere Herausforderungen hat er mit Berliner Woche-Reporter Philipp Hartmann gesprochen. 2022 war für Sie das erste komplette Jahr als Bürgermeister. Wie hat Sie dieses Amt verändert? Gordon Lemm: Eine gute Frage. Ich hoffe natürlich nicht so...

Über einen Rückblick auf das herausfordernde Jahr 2022 und einen Ausblick auf das neue Jahr 2023 sprach Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner mit Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Was waren aus Ihrer Sicht im zurückliegenden Jahr 2022 die größten Herausforderungen für den Bezirk? Sören Benn: Das ist bei der Vielzahl von Dingen, die bewegt werden, schwer zu priorisieren. Die Unterbringung und Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Verwaltung und die Bevölkerung war...

Nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts müssen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 12. Februar wiederholt werden. Eigentlich sollen dabei dieselben Kandidaten wie bei der beanstandeten Wahl 2021 antreten. Doch das ist nicht immer möglich: Manche früheren Kandidaten sind inzwischen aus gesundheitlichen Gründen aus der BVV oder dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden, andere haben Berlin den Rücken gekehrt und wieder andere haben sich neuen beruflichen Herausforderungen...

Der CDU-Kreisvorstand hat am 22. November Emine Demirbüken-Wegner als Spitzenkandidatin bei der Wiederholung der BVV-Wahl am 12. Februar vorgeschlagen. Gewählt werden soll sie bei einem Sonder-Kreisparteitag im Dezember. Emine Demirbüken-Wegner ist seit Januar 2021 stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste und eines von drei CDU-Gesichtern im sechsköpfigen Bezirksamt. Aus Sicht der CDU sprechen mehrere Gründe dafür, die 61-Jährige zur Bürgermeisterkandidatin...