Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klimaliste lädt zum Gespräch ein

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.08.21
  • 238× gelesen

Immer mehr private Wachdienste

Berlin. Das Land beschäftigt immer mehr private Sicherheitsunternehmen. Waren es 2017 noch 109 Wachdienste, stieg die Zahl 2020 auf 136. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) hervor. Die Wachschützer werden meistens von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) beauftragt, die über 5000 landeseigene Immobilien wie Verwaltungsbauten, Gerichte, Finanzämter, Oberstufenzentren, Theater und Polizeigebäude verwaltet....

  • Mitte
  • 04.08.21
  • 228× gelesen
Der Berliner Künstler und Umweltaktivist Ben Wagin starb am 28. Juli. Er wurde 91 Jahre alt. | Foto:  Dirk Jericho

Der Baumkünstler ist tot
Berlin trauert um Ben Wagin – einen umtriebigen und zum Glück unbequemen Zeitgenossen

Er war ein lupenreiner Visionär, ein Berliner Original, ein umtriebiger und zum Glück auch unbequemer Zeitgenosse. Die Verbindung von Kunst, Natur und Geschichte war sein Thema. Am 28. Juli ist Ben Wagin im Alter von 91 Jahren verstorben. Weltweit bekannt wurde der Aktionskünstler mit seinem „Parlament der Bäume“, das er 1990 – genau ein Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer – am Schiffbauerdamm auf dem Ödland des einstigen Grenzstreifens einrichtete. Es war und ist ein Mahnmal gegen Krieg und...

  • Weißensee
  • 03.08.21
  • 776× gelesen
  • 2

Malochen in der Fremde
SPD will Leistungen der Gastarbeiter mit einem Denkmal würdigen

Millionen Gastarbeiter kamen in den 50er- und 60er-Jahren nach Deutschland, weil Arbeitskräfte dringend gebraucht wurden. Vor allem aus der Türkei wurden sie angeworben. Viele von ihnen verschlug es auch nach Berlin. Sie fanden in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding preiswerten Wohnraum und prägen die Kieze mit ihrer Kultur bis heute. Neben Türken zog es auch Menschen aus Italien, Griechenland, Jugoslawien, Portugal und Tunesien nach Deutschland. Sie schufteten an deutschen Werkbänken und...

  • Mitte
  • 02.08.21
  • 571× gelesen
  • 5

Bund fördert Zentren-Konzepte

Berlin. Immer mehr geschlossene Geschäfte und Leerstand – die fortschreitende Verödung der Innenstädte und Stadt- und Ortsteilzentren wurde durch Corona weiter verschärft. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) will mit dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ innovative Konzepte und Strategien „zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung“ fördern. Städte und Gemeinden können bis zum 17. September Projektvorschläge einreichen. Insgesamt stehen 250...

  • Mitte
  • 30.07.21
  • 95× gelesen

Nur halb so viele Wahlplakate
Bezirk begrenzt Parteienwerbung vor der Wahl am 26. September

Nur noch zwei Monate, dann ist Superwahlsonntag in Berlin. Am 26. September werden Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung gewählt. In den Wochen davor werden wieder überall Wahlplakate zu sehen sein, diesmal aber deutlich weniger als sonst üblich. Das Bezirksamt kam diesbezüglich einer entsprechenden Aufforderung der BVV nach. Diese hatte im Februar einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Linken und Grünen beschlossen. Begrenzt werden sollte laut Beschluss die Anzahl an...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.07.21
  • 226× gelesen

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 631× gelesen

Zuckerbrot und Peitsche
Politiker fordern Bestrafung von Impfterminschwänzern

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

  • Mitte
  • 12.07.21
  • 404× gelesen

Kinder in der Freizeit begleiten

Berlin. Die Drachenreiter gGmbH ist bisher als anerkannter Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe in der Kindertagesbetreuung und Einzelfallhilfe tätig. Jetzt will das gemeinnützige Unternehmen seine Angebote ausweiten und sucht Ehrenamtliche für die Einzel- und Gruppenbetreuung von Kindern und Jugendlichen mit körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen sowie einem Pflegegrad. Bei der Einzelbetreuung wird das Kind oder der junge Erwachsene stunden- oder tageweise in der Freizeit...

  • Weißensee
  • 06.07.21
  • 148× gelesen

Junge Leute in Feierlaune
Nächtliche Park-Partys mit Lärm, Müll und Alkohol sorgen für viel Ärger

Wilde Partys in lauen Sommernächten gab es schon immer in Berliner Parks. Und damit auch den ganzen Ärger mit Lärm und Müll für die Anwohner. Klar, dass in Corona-Zeiten bei immer noch beschränktem Freizeitangebot das Bedürfnis nach „Party im Park“ gewachsen ist. Die Jungen wollen sich treffen – und feiern. Die Leute mussten monatelange Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ertragen, jetzt entlädt sich alles in purer Feierlaune. Anwohner sind genervt, die Polizei rückt täglich aus und räumt...

  • Mitte
  • 05.07.21
  • 638× gelesen
  • 2

Mehr Unterkünfte, bessere Betreuung
Senat bekommt von der Europäischen Union zusätzliche Mittel für Obdachlose

Berlin bekommt zusätzliche 36,8 Millionen Euro aus der Europäischen Aufbauhilfe React-EU. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) will weitere 24/7-Unterkünfte für Obdachlose eröffnen. In der Corona-Pandemie hat der Senat mehrere Unterkünfte eröffnet, in denen Obdachlose Tag und Nacht betreut, verköstigt und beraten werden. „Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich das Leben vieler obdachloser Menschen verbessert, wenn sie in einer sicheren Unterkunft leben, dort verpflegt und beraten...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.21
  • 165× gelesen

Stadträtin Cornelia Flader ist Vorsitzende
Freie Wähler gründen Bezirksgruppe

Die Freien Wähler haben am 20. Juni in Friedrichshagen ihre Bezirksgruppe Treptow-Köpenick gegründet. Gewählt wurden Cornelia Flader (57) als Bezirksvorsitzende sowie Robert Soyka und Matthias Hentschler als ihre Stellvertreter. „Meine Erfahrungen in der nunmehr fast fünfjährigen Tätigkeit für den Bezirk als Stadträtin für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport sowie zuvor als Schulleiterin möchte ich in die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung einbringen“, sagte Flader im Anschluss....

  • Treptow-Köpenick
  • 29.06.21
  • 853× gelesen

Spitzenplatz im Ländervergleich
In der Verwaltung arbeiten rund 10.000 Menschen mit schwerer Behinderung

Die Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Dienst ist leicht von 7,74 Prozent 2018 auf 7,48 Prozent 2019 gesunken. Das geht aus dem Bericht von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hervor, den der Senat laut Landesgleichberechtigungsgesetz alle zwei Jahre dem Abgeordnetenhaus vorlegen muss. Auch wenn die Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen leicht gesunken ist, nimmt Berlin im Ländervergleich einen Spitzenplatz ein. Die gesetzliche Mindestquote von fünf...

  • Mitte
  • 28.06.21
  • 124× gelesen

Führungen durch den Landtag

Berlin. In der parlamentarischen Sommerpause gibt es wieder Führungen durch den Preußischen Landtag, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5. Die Verwaltung bezeichnet die Wiederaufnahme des Besucherdienstes als Pilotprojekt. Interessierte müssen sich per E-Mail besucherdienst@parlament-berlin.de für die jeweils 90-minütigen Führungen anmelden. Folgende Termine werden angeboten: 6. Juli (11 Uhr), 14. Juli (16 Uhr), 22. Juli (15 Uhr), 26. Juli (11 Uhr) und 3....

  • Mitte
  • 27.06.21
  • 136× gelesen

Assistenzhunde willkommen

Berlin. Menschen mit Behinderung wie zum Beispiel Blinde, die auf einen Assistenzhund angewiesen sind, sollen ihren Helfer überall mitnehmen dürfen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) unterstützt die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierte Kampagne „Assistenzhunde willkommen“ und plant Aufklärungsmaßnahmen. Die Kampagne soll über die Zutrittsrechte von Menschen mit Assistenzhund in landeseigene Gebäude, Einrichtungen und Unternehmen aufklären. Pförtner sollen geschult...

  • Mitte
  • 26.06.21
  • 130× gelesen

Strom ist ein Berliner
Land kauft Stromnetz für zwei Milliarden Euro zurück

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

  • Mitte
  • 21.06.21
  • 629× gelesen

Angebot zur politischen Meinungsbildung
Videointerviews mit Politikern über Mobilität in Friedrichshagen

Der Arbeitskreis Mobilität Friedrichshagen (AMF) hat seine angekündigten Videointerviews mit Parteienvertretern zum Thema Mobilität in und um Friedrichshagen abgeschlossen und online gestellt. Es nahmen fünf Personen teil, die sich im September für die nächste Bezirksverordnetenversammlung oder das Abgeordnetenhaus zur Wahl stellen: Carsten Schatz (Fraktionsvorsitzender der Linken im Abgeordnetenhaus), die Bezirksverordneten Manuel Tyx (SPD) und Jacob Zellmer (Grüne), die Abgeordneten Stefan...

  • Friedrichshagen
  • 18.06.21
  • 140× gelesen

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 85× gelesen

Abstimmen über Publikumspreis

Berlin. Der von Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) initiierte Farbenbekennen-Award geht in seine nächste Phase. Ab sofort kann das Publikum auf www.farbenbekennen.de über die drei Nominierten abstimmen. Unter dem Motto „Für uns Weltklasse: Du!“ konnten sich Kinder und Jugendliche, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, mit ihren Geschichten bewerben. Jetzt abstimmen! st

  • Weißensee
  • 15.06.21
  • 39× gelesen

Streit ums Sternchen
An der gendergerechten Sprache scheiden sich die Geister

Liebe Leser*Innen, zurzeit wird mal wieder über eine gendergerechte Sprache gestritten. Alle – Frauen, Männer, nichtbinäre, diversgeschlechtliche Personen und Menschen, deren Geschlecht unbekannt oder nicht von Bedeutung ist – sollen durch Gendersternchen und Binnen-I berücksichtigt werden. So jedenfalls das Ansinnen der Befürworter einer geschlechtergerechten Sprache. Um es gleich vorwegzunehmen, ich halte gar nichts davon; für mich grenzt dieses Gendern an eine Verhunzung der deutschen...

  • Mitte
  • 14.06.21
  • 1.370× gelesen
  • 5
  • 4
Auf einer Wiese nahe dem Groß-Berliner Damm am Landschaftspark Johannisthal befindet sich der einzige ausgewiesene Grillplatz in Treptow-Köpenick. Frühere Grillfächen im Treptower Park (bis 2012) und Schlesischen Busch (bis 2020) gibt es nicht mehr. | Foto: Foto: Philipp Hartmann

Nur ein Platz für Grillfreunde
Lediglich am Landschaftspark Johannisthal ist das Brutzeln erlaubt

Sich mit Freunden im Park treffen, gemütlich zusammensitzen – und grillen. Für viele Menschen gehört das zu einem perfekten Sommerabend einfach dazu. In Treptow-Köpenick aber ist das legal nur an einer einzigen Stelle möglich. Eine Wiese am Landschaftspark Johannisthal nahe dem Groß-Berliner Damm ist die einzige vom Bezirk ausgewiesene Grillfläche. Sie existiert seit 2012, ist ausgeschildert und verfügt über zwei Feuerstellen mit je einem Baumstamm als Sitzmöglichkeit. Ansonsten ist in...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.06.21
  • 1.166× gelesen

Staatssekretärin hört auf

Berlin. Die für Pflege und Gleichstellung zuständige Staatssekretärin Barbara König (SPD) hört auf „eigenen Wunsch“ zum 31. August auf, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) mitteilt. Die 51-Jährige werde im Spätsommer „neue berufliche Aufgaben in ihrer Heimat übernehmen“, heißt es in der Mitteilung. König ist seit 2016 Staatssekretärin für die Themen Pflege und Gleichstellung. Nach Informationen des Tagesspiegel wird König in Bonn/Siegburg Geschäftsführerin eines AWO-Kreisverbandes....

  • Mitte
  • 12.06.21
  • 202× gelesen

Cornelia Flader ist jetzt bei den Freien Wählern

Treptow-Köpenick. Nach ihrem Austritt aus der CDU im Mai hat Cornelia Flader, Stadträtin für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, eine neue politische Heimat gefunden. Anfang Juni ist sie in die Partei der Freien Wähler eingetreten. Damit ist sie die erste Stadträtin dieser Partei – jedoch nur noch bis zum Ende der Legislaturperiode. Am 26. September sind Neuwahlen. PH

  • Treptow-Köpenick
  • 08.06.21
  • 45× gelesen

AG zu sicheren Schulwegen tagt wieder

Treptow-Köpenick. Die Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit beim Bezirksamt hat ihre Arbeit wieder aufgenommen. Nachdem die Personalsituation zwischenzeitlich eine Pause erzwungen hatte, lud Schulstadträtin Cornelia Flader die Kommission am 14. Juni zu einer Videokonferenz. Daran beteiligt waren Polizei und Regionale Schulaufsicht, die Vorsitzenden des Bezirksschulbeirats sowie Eltern-, Lehrer- und Schülervertretungen. Aus dem Bezirksamt nahmen neben dem koordinierenden Schul- und Sportamt...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.06.21
  • 44× gelesen